PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT"

Transkript

1 Patente und Marken in der heutigen Zeit Instrumente zur Erschließung von Potentialen und zur Vermeidung von Risiken PATENTANWALTSKANZLEI RECHTSANWALTSKANZLEI PATENTWISSENSMANAGEMENT ÜBERLINGEN MEERSBURG STUTTGART ZÜRICH Thomas Daub Dipl.-Ing. Deutscher Patentanwalt European Patent Attorney European Trademark Attorney Schweizer Patentanwalt HAUPTSITZ Überlingen Bahnhofstraße 5 Tel.: Fax.:

2 Firmenstruktur daub Patent- und Rechts- anwaltskanzlei Deutschland daub Patentanwaltskanzlei Schweiz daub Right-Exchange GmbH

3 Zielsetzung Überblick über Schutzrechte Instrumente für: Potentiale erkennen und nutzen Risiken erkennen und vermeiden

4 Schutzrechtsüberblick Technische Schutzrechte Patent Gebrauchsmuster Sortenschutzrecht Topographieschutzrecht Namensschutzrecht Marke Geschäftsbezeichnung Designschutzrecht Geschmacksmuster typographische Schriftzeichen Urheberrechte Wettbewerbliche Leistungsschutzrechte

5 Schutzbereich Was ist geschützt? Was ist freier Stand der Technik? Was kann noch geschützt werden? Aufbauend auf dem SdT unabhängig abhängig Merkmalsanalyse / Recherche

6 Schutzbereich (frei/geschützt/abhängig) Stuhl aus Holz nicht erfinderisch P nimmt A vorweg A = Stuhl aus Holz Anmeldung A Bsp: P = Stuhl Patent P Stuhl mit 3 Beinen neu und erfinderisch P nimmt B nicht vorweg B = Stuhl mit 3 Beinen Anmeldung B Veröffentlichung A Veröffentlichung B Zeit Zurücknahme A A nicht unbedingt freier Stand der Technik, da Gegenstand womöglich durch P geschützt Stuhl aus Holz nicht freier Stand der Technik, da Stuhl geschützt Schutzdauer Patent B B auch durch Patentinhaber nicht unbedingt frei verwendbar, da Gegenstand womöglich durch P geschützt Stuhl mit 3 Beinen ist ebenfalls Stuhl

7 Patentanspruch Oberbegriff Gibt den Stand der Technik wieder Kennzeichnender Teil Beinhaltet den erfinderischen Gedanken

8 Patentanspruch Teekanne mit einem runden Kannenkörper, an dem ein geschlossener Henkel sowie eine Gießtülle angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Gießtülle eine weitere Gießtülle angeordnet ist

9 Patentanspruch Kanne mit einem Kannenkörper, an dem eine Gießtülle angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass neben der Gießtülle zumindest eine weitere Gießtülle angeordnet ist

10 Patentanspruch Behälter für gießfähige Medien mit einem Aufnahmeraum für das Medium und mit einer Ablasseinheit, die an dem Aufnahmeraum angeschlossen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine weitere Ablasseinheit, die an den Aufnahmeraum angeschlossen ist

11 Anmeldeverfahren 20 Nationale Patentämter Aufrechterhaltung Jahre ~ 3 (Beschwerde) (Einspruch) Erteilung Zerfall in nat. Patente. (Beschwerde) (Einspruch) Erteilung Prüfung Prüfung Monate 1,5 2. Entscheidungsgr. 30 Recherche Vorl. Prüf. Recherche Offenlegung Nationale Anm. DE, US, JP 1. Entscheidungsgr. Int. Recherche P C T - Anm. Offenlegung EP Europ. Anm Recherche Prioritätsanmeldung (DE)

12 Klassische Potentiale Einsatz des Verbietungsrechts zur Sicherung eines Wettbewerbsvorsprungs Unterlassung / Schadensersatz Lizenzvergabe Vermeidung von Prozessen (Crosslizenz, Abschreckung) Schaffung eines Bezugspunkts zum Aufbau eines guten Rufs Schaffung von Freiräumen

13 Einflussfaktoren Globali Globali Globali Globalisierung sierung sierung sierung Steigender Steigender Steigender Steigender Wettbewerb Wettbewerb Wettbewerb Wettbewerb Energie Energie Energie Energiewandel wandel wandel wandel Unternehmen Internet Internet Internet Internet Infoflut Infoflut Infoflut Infoflut/ Transparenz Transparenz Transparenz Transparenz Kommu Kommu Kommu Kommunikation nikation nikation nikation

14 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken) Nicht oder nicht mehr genutzte Schutzrechte Kooperation Schaffung von Zusatzeinnahmen, Steigerung des Unternehmenswerts Räumlich begrenzt genutzte Schutzrechte (Franchising) Neu kreierte Schutzrechte (DE / CH =Denkfabrik) Thematisch begrenzt genutzte Schutzrechte

15 Marktintegration Einbindung von Großunternehmen (Daimler, Bosch, BSH Siemens, Bosch Siemens Haushaltsgeräte, Frauenhofer, Astrium, Steinbeisstiftung ) Einbindung von Korrespondenzanwälten weltweit Integration eines Empfehlungsalgorithmus => Automatisierter Technologietransfer

16 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

17 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

18 Schutzrechtsbörse (Patente / Marken)

19 Patentwissensmanagement Projektbesprechung vor Ort Wettbewerberüberwachung u. Aufnahme in Verw.-Software Festlegen der Kernaufgaben u. Dok.-struktur Auswertung u. Kreativitätsworkshop Patentanmeldungen Aufbau auf aktuellem SdT Vermeidung von Doppelentwicklungen Vermeidung von Patentverletzungen Zeit- und Kosteneinsparung Schaffung u. Sicherung eines Wettbewerbsvorsprungs Verbesserte Unternehmens- bewertung / Bonität Recherche u. Aufbereitung im Themenbereich u. in Drittthemen (frei/geschützt/ schutzwürdig) Aufnahme in Schutzrechtsverwaltungssoftware Präsentation (einheitl. Wissensbasis)

20 Schutzrechtsverwaltungssoftware Digitale Akte Transparenz: => eigener/fremder Schutzrechte => Basis für Schutzrechtsdurchsetzung, Schutzrechtsmarketing, Schutzrechtsmotivation => Kostenreduktion Aufwandsreduzierung: => Vermeidung von Ablage- und Verwaltungsaufwand Zuordnung zu Produkten u. Bereichen Erfinder- vergütungs- daten Kostenauf- nahme (Budget- überwachung) Übersichts- blätter (Zusammen- fassung, Stichwörter)

21 Ende Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Wie werden geistige Leistungen

Mehr

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken

Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken Gewerbliche Schutzrechte: Grundlagen, Chancen und Risiken André Braun, Braunpat Braun Eder AG Arten gewerblicher Schutzrechte Marken Herkunftsangaben

Mehr

Herzlich Willkommen!

Herzlich Willkommen! Herzlich Willkommen! EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511) 85 03 08-0 Fax: (0511) 85 03 08-49 E-Mail: info@ezn.de www.ezn.de Dipl.-Ing. Peter Kuschel Gewerbliche

Mehr

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma. Mach s mit! Patente und München, 09. Oktober 2014 Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Inhaltsübersicht Was ist ein Patent? Wie entsteht ein Patent? Anmelde- und Prüfungsverfahren

Mehr

Der Umgang mit Patenten Chancen nutzen, Risiken vermeiden Aus der Sicht eines Patentanwalts

Der Umgang mit Patenten Chancen nutzen, Risiken vermeiden Aus der Sicht eines Patentanwalts Der Umgang mit Patenten Chancen nutzen, Risiken vermeiden Aus der Sicht eines Patentanwalts Jürgen Betten Patentanwalt BETTEN & RESCH, München Theatinerstr. 8, FÜNF HÖFE D-80333 München, Deutschland j.betten@bettenpat.com

Mehr

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz

Mehr

Von der Erfindung zum Patent. Die Bedeutung der Schutzrechtsarbeit in KMU

Von der Erfindung zum Patent. Die Bedeutung der Schutzrechtsarbeit in KMU Von der Erfindung zum Patent Die Bedeutung der Schutzrechtsarbeit in KMU Ein paar Zahlen Anmeldungen beim EPO 2014 Total: 274 174 Patente - Anstieg zu 2013: 3,1 % Stärkste Gebiete: - Medizin 11 124 Anstieg:

Mehr

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft

Herzlich Willkommen. zum. Patente, Marken & Designs für KMU. Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft Herzlich Willkommen zum «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU Liestal, 7. Juni 2011 Haus der Wirtschaft «KMU Business-Treff» Patente, Marken & Designs für KMU - Die Sicherung der eigenen

Mehr

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln?

Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Von der Idee zum Patent Ein Buch mit sieben Siegeln? Patentanwalt Dipl.-Ing. Carsten Wagner Gründerinnen-Consult Hannover 1 Inhalt 1. Motivation 2. Begriffsklärungen 3. Kreativitätstechniken vs. Geistesblitz

Mehr

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung?

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Informationszentrum Patente 3. März 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. D-88045 Friedrichshafen 1. Patente

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Dr. Andreas Theobald Diplom-Physiker

Mehr

Patente / Erfindungsschutz. Linuxwochen Wien. Regine ZAWODSKY. 2. Mai 2013 03.05.2013

Patente / Erfindungsschutz. Linuxwochen Wien. Regine ZAWODSKY. 2. Mai 2013 03.05.2013 Patente / Erfindungsschutz Linuxwochen Wien Regine ZAWODSKY 2. Mai 2013 http://diepresse.com/home/wirtschaft/international/1329240/deutscher-versilbert-patent-auf-den-weltuntergang 1 Ich lasse mir den

Mehr

Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013

Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013 Der Schutz von Apps durch Patente, Marken und Designs Medical Apps 2013, Stuttgart, 4.6.2013 Dr. Cornelius Mertzlufft-Paufler Patentanwalt Freiburg i. Br. Maucher Börjes Jenkins Patent- und Rechtsanwälte

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 26. Februar 2013 Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Pfeffer 1 Gliederung 1. Gibt es noch Innovationen? 2. Schutzrechtsarten 3. Was ist patentierbar

Mehr

Einführung in Gewerbliche Schutzrechte

Einführung in Gewerbliche Schutzrechte Einführung in Gewerbliche Schutzrechte ein Sieckmann Seminar Vorlesung an der FH D Gewerbliche Schutzrechte PA Dr. Ralf SIECKMANN Cohausz Dawidowicz Hannig & Sozien Schumannstr. 97-99, 40235 Düsseldorf

Mehr

Verletzung von Patenten

Verletzung von Patenten Verletzung von Patenten AGIT 23. Februar 2012 Prof. Dr.-Ing. H. B. Cohausz Patentanwalt COHAUSZ HANNIG BORKOWSKI WIßGOTT Düsseldorf München Berlin Anmeldung nicht möglich Anmeldung erforderlich Gewerblicher

Mehr

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co.

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. KG Patente und Gewerblicher Rechtsschutz Till Gerhard Patentanwälte SAMSON

Mehr

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten

Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Patentierung/Lizensierung in Drittmittelprojekten Düsseldorf, 22. Juni 2015 PROvendis GmbH Dr. Wolfram Schleich Patentverwertung für NRW-Hochschulen PROvendis GmbH Seit 2001 ist PROvendis die zentrale

Mehr

Erfindungen wirtschaftlich verwerten

Erfindungen wirtschaftlich verwerten Erfindungen wirtschaftlich verwerten Schutzrechtsarten schützt geeignet für Patent Erfindungen technische u. körperliche Gegenstände, Verfahren, Anlagen, Betriebsabläufe, Kunstwerke, geistige Schöpfungen,

Mehr

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen

Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Schutz- und Analyseinstrumente für Innovationen Nürnberg, Dr.-Ing. Birgitt Fill Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Gliederung Analyseinstrumente Innovation Recherche Analyse Schutzinstrumente

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte, Frau Dipl.-Biologin, Projektmanagerin Transfer Folie: 1 Gewerblicher Rechtsschutz Unter Geistigem Eigentum intellectual property IP werden Rechte an immateriellen Gütern verstanden.

Mehr

Intellectual Property Management (IPM) Berufsbegleitende Weiterbildung im Patentwesen

Intellectual Property Management (IPM) Berufsbegleitende Weiterbildung im Patentwesen Kooperation GraduateCenter mit Wissenschaftlicher Weiterbildung Intellectual Property Management (IPM) Berufsbegleitende Weiterbildung im Patentwesen IPM vermittelt in kompakter Form Kenntnisse im internationalen

Mehr

Die Registrierung von Lizenzen -------------------------

Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

Unsere Dienstleistungen

Unsere Dienstleistungen Unsere Dienstleistungen Willkommen bei ROTHKOPF ROTHKOPF berät, vertritt und vermittelt in allen Belangen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Schutzes von geistigem Eigentum. ROTHKOPF unterhält Büros

Mehr

5. Braunschweiger Gründungswoche

5. Braunschweiger Gründungswoche 5. Braunschweiger Gründungswoche 25. September 2013 Schutzrechte (Patente, Marken, u.a.) Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung 2. Voraussetzungen

Mehr

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf

Mehr

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR

PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR PATENT- und MARKENZENTRUM SAAR Zentrale für Produktivität und Technologie Saar e.v. Saarbrücken Dr. Robert Reichhart 1 Gewerbliche Schutzrechte in der Vergangenheit Deutsche Staaten nach 1806 / 1815 1806

Mehr

Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010

Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010 Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010 Rudolf Nickels Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren

Mehr

Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH

Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH WTSH Ihre One-Stop-Agentur Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH Servicecenter Schutzrechte Ideen erfolgreich vermarkten Patente und andere Schutzrechte Patentrecherche Vorteile

Mehr

Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt

Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt Dienstleister für Industrie und Öffentlichkeit Europäisches Patentamt Patent Europäisches / PCT- Ein Patent? Europäisches PCT- Dr.-Ing. Vincent Bouyssy

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke

Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke TTR konkret Vortrag und Dialog in Tübingen DR. ALEXANDER DICK dick@ib-patent.de Im Neuenheimer Feld 582 Tel. +49 (6221) 65 303-30 D-69120 Heidelberg

Mehr

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann

Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München. Schütze sich wer kann Patentanwälte Rechtsanwälte Innovationscafé des SCE in Kooperation mit Vossius & Partner, 13. November 2012, München Schütze sich wer kann Patentanwalt Dipl. Ing. Elard Freiherr Schenck zu Schweinsberg,

Mehr

Werkstattgespräch 11

Werkstattgespräch 11 Werkstattgespräch 11 Ideenschmiede Mittelstand Innovationen erschließen und schützen Donnerstag, 22. Juli 2004, 19:00 Uhr, Waldhotel Bächlein, Mitwitz Innovationen sichern durch: Patente, Gebrauchs- und

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte VDI Bergischer Bezirksverein Wuppertal, 9. November 2004 Gewerbliche Schutzrechte - Chancen und Risiken - Christian W. Appelt German and European Patent and Trademark Attorney Warum IP? Intellectual Property

Mehr

Autoindustrie verliert Dominanz in der E-Auto-Forschung

Autoindustrie verliert Dominanz in der E-Auto-Forschung Grünecker E-Auto-Patentindex 2013 Seite 1 von 8 Autoindustrie verliert Dominanz in der E-Auto-Forschung Neuer Höchststand bei Patentanmeldungen für Elektro-Autos Kerntechnologien des E-Autos kommen immer

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Schutz digitaler Innovationen

Schutz digitaler Innovationen Schutz digitaler Innovationen Patentanwalt Manfred Daas Patentanwalts AG Köln, 08. Dezember 2015 1 Über den Vortragenden: Patentanwalt Manfred Daas Brüsseler Ring 51, 52074 Aachen Tel.:0241 400710, E-Mail:

Mehr

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.

Mehr

WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken

WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken WiReGo Unternehmens- und Gründungstag 10. November 2017 Der Schutz Ihrer Innovationen durch Patente und Marken Thomas Ahrens Patentanwalt & Mediator, Braunschweig www.ahrens-patent.de - 1 - Inhalt 1. Einleitung

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Erste IHK Unternehmerwoche 17. September 2012 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256

Mehr

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Dr. Utz Dornberger small enterprise promotion & training 1 Sind Schutzrechte für Unternehmen erforderlich? Patentanmelder in Deutschland nach Unternehmensgröße

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Gewerblicher Rechtsschutz Patente Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Agenda - Patentrecht Bedeutung des Patentschutzes Patentierungsvoraussetzungen Der Weg zum Patent Der Umgang mit Patenten Hauck Patent-

Mehr

Schutzumfang und Verteidigung von Patenten

Schutzumfang und Verteidigung von Patenten Ideen im Sü Schutzumfang und Verteidigung von Patenten Patentanwalt Dipl. Phys. Alexander Otten Eisele, Otten, Roth & Dobler Karlstrasse 8 88212 Ravensburg Tel. 0751 35958-0 Fax. 0751 31533 www.ravenspat.de

Mehr

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtschutz

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtschutz KINKELDEY STOCKMAIR & SCHWANHÄUSSER INTELLECTUAL PROPERTY LAW Rechtliche Rahmenbedingungen für die Geschäftstätigkeit im Nahen und Mittleren Osten Gewerblicher Rechtschutz Michael Heise Patentanwalt Übersicht

Mehr

Dr. Axel Janhsen Train Control and Safety Systems

Dr. Axel Janhsen Train Control and Safety Systems Dr. Axel Janhsen Train Control and Safety Systems Zugleit- und Sicherungstechnik im Europäischen Patentsystem I. Europäische Patentorganisation Das Das Europäische Patent Patent Die Europäische Patentorganisation

Mehr

Patentrecht und Bioethik - Mai 2006. Patentrecht. (Prof. Erich Häußer, Präsident des DPMA, 1994)

Patentrecht und Bioethik - Mai 2006. Patentrecht. (Prof. Erich Häußer, Präsident des DPMA, 1994) Patentrecht Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert. Und wer nicht informiert, stirbt. (Prof. Erich Häußer, Präsident des DPMA, 1994) Kontaktstelle für Wissens- und Technologietransfer

Mehr

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Überblick Die Bayerische Patentallianz Gewerbliche Schutzrechte Das Patent Das Patentierungsverfahren Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent 18. Februar 2014 Informationszentrum Patente Stuttgart Dr. Peter Deak, Patentanwalt Kanzlei, Stuttgart Übersicht 1. Was ist ein Patent? Rechte aus dem Patent, Aufbau, Patentansprüche

Mehr

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IMPRESSUM Herausgeber: Apley & Straube Partnerschaft Patentanwälte Schatzenberg 2 D 77871 Renchen Partnerschaftsregister 700047 PR Nr. 1 www.patus.org Tel: 07843 993730 Fax: 07843 994716 Redaktion: Dr.

Mehr

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10 Inhaltsverzeichnis eichnis Vorwort............................................................. Vorwort zur 2. Auflage................................................ Abkürzungsverzeichnis................................................

Mehr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr

Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Der Schutz geistigen Eigentums Patente, Marken & Co. Patentanwalt Hans W. von Rohr Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100. 45128 Essen Fon: 0201/10 56 20. Fax: 0201/10 56 222. Homepage:

Mehr

SEMINAR PATENTRECHT FÜR DIE UNTERNEHMENSPRAXIS

SEMINAR PATENTRECHT FÜR DIE UNTERNEHMENSPRAXIS SEMINAR Schutz und Durchsetzung von technischen Innovationen 14. Oktober 2014, München 13. November 2014, Berlin Informationen zum Seminar Programm für Dienstag, 14. Oktober 2014 (München) und für Donnerstag,

Mehr

Patent- und Verwertungsstrategie

Patent- und Verwertungsstrategie Patent- und Verwertungsstrategie der Universität zu Köln Exzellente Forschung zum Nutzen der Gesellschaft Die Universität zu Köln ist eine international anerkannte forschungsstarke Hochschule, die in einem

Mehr

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones

Mehr

Herzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent

Herzlich Willkommen. Thema: Von der Idee zum Patent Herzlich Willkommen Thema: Von der Idee zum Patent 1 Von der Idee zum Patent Dr. Siegfried Grimm Schweizerischer Patentanwalt European Patent Attorney Von der Idee zum Patent DAS PATENT: GRUNDLAGEN PATENTIERUNG

Mehr

Immaterialgüterrecht. Vorlesung Frühlingssemester 2013. Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA

Immaterialgüterrecht. Vorlesung Frühlingssemester 2013. Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA Immaterialgüterrecht Vorlesung Frühlingssemester 2013 Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA Assistenzprofessor für Immaterialgüter- und Informationsrecht an der Universität St. Gallen, Lehrbeauftragter an der

Mehr

Förderung von Patentanmeldungen: Die SIGNO-KMU-Patentaktion

Förderung von Patentanmeldungen: Die SIGNO-KMU-Patentaktion Förderung von Patentanmeldungen: Die SIGNO-KMU-Patentaktion Dr. Hartwig von Bülow Handwerkskammer für München und Oberbayern Hintergrund und Ziele SIGNO: Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung Ehemalige

Mehr

EUROPÄISCHE EIGNUNGSPRÜFUNG 2005

EUROPÄISCHE EIGNUNGSPRÜFUNG 2005 EUROPÄISCHE EIGNUNGSPRÜFUNG 2005 PRÜFUNGSAUFGABE D - TEIL I Diese Prüfungsaufgabe enthält: * Fragen 1-11 2005/DI/d/1-6 - Frage 1: 2 Punkte - Frage 2: 7 Punkte - Frage 3: 4 Punkte - Frage 4: 4 Punkte -

Mehr

Das Europäische Patentamt Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem

Das Europäische Patentamt Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem Das Europäische Patentamt Überblick über das EPA und das europäische Patentsystem Dr.-Ing. Alexander Seeger Patentprüfer im Cluster Audio/Video/Media Aktualisiert: Juli 2014 Inhalt Das Patentsystem Grundlagen

Mehr

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China

Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Schutz von geistigem Eigentum in der Volksrepublik China Thomas Harringer Austria Wirtschaftsservice Gesellschaft mbh Leiter Schutzrechte Marktrecherche 1.6.2015 IPR Situation VR China damals und heute

Mehr

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters FRAGE 83 Jahrbuch 1985/III, Seiten 350 Geschäftsführender Ausschuss von Rio de Janeiro, 13. - 18. Mai 1985 Q83 FRAGE Q83 Entschliessung Die IVfgR hat den Bericht der Kommission zur Kenntnis genommen und

Mehr

B R A I N S H E L L. Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13.

B R A I N S H E L L. Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13. B R A I N S H E L L Aus Wissen Werte schaffen. 6. Potsdamer Gründertag Die richtige Strategie zum Schutz Ihrer Idee Dienstag, 13. November 2012 Benjamin Muirhead Patentverwertungsagentur B R A I N S H

Mehr

Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz. Teil 1: Technische Schutzrechte

Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz. Teil 1: Technische Schutzrechte Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz Von Dipl.-Ing. Stefan Brinkmann, Düsseldorf Patentanwalt und Vizepräsident der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick

Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick Gewerblicher Rechtsschutz Ein Überblick Businessplan Grundlagenseminar UnternehmerTUM 24. Mai 2012 Thomas Kitzhofer Dr. Alexander González Nachahmungen Darf man kopieren? Ja, denn es gilt die Nachahmungsfreiheit!

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte

Mehr

Unternehmer gegen Softwarepatentierung

Unternehmer gegen Softwarepatentierung Unternehmer gegen Softwarepatentierung www.patentfrei.de www.stop-swpat.de Übliche Ansprüche bei Patentverletzungen im Aussen- und Innenverhältnis Anspruch auf Unterlassung und Vernichtung Anspruch auf

Mehr

Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland

Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland Konferenz des DPMA Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg 9. November 2009 im Rahmen des Projekts IPeuropAware Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland Wer kann Wann Wo Wie Was erreichen?

Mehr

Worauf ist im Umgang mit Patenten zu achten?

Worauf ist im Umgang mit Patenten zu achten? ... e n c o u r a g i n g t h e s p i r i t o f i n n o v a t i o n... Innovation Management GmbH http://www.catt.at Worauf ist im Umgang mit Patenten zu achten? - Offensive Technologieverwertung ... e

Mehr

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte

Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Recherche nach Informationen rund um das Thema Gewerbliche Schutzrechte Gebrauchsmuster, Patente, Marken Gewerbliche Schutzrechte, warum? 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung

Mehr

Patente Do s and Don ts

Patente Do s and Don ts Patente Do s and Don ts Eine leider viel zu kurze - Einführung für Erfinder, Gründer und innovative Unternehmen Volker Mergel Dr. phil.-nat. Dipl. Phys. Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt Patentanwalt

Mehr

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz

Danke für die Einladung. Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz Danke für die Einladung Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz AIF-Innovationstag 2008 Bessere Wettbewerbschancen für KMU durch Gewerblichen Rechtsschutz 1 by tip innovation

Mehr

Patentinformation nutzen Doppelentwicklungen vermeiden

Patentinformation nutzen Doppelentwicklungen vermeiden Patentinformation nutzen Doppelentwicklungen vermeiden 1 Wozu Patentinformation? Die Patentschrift Recherchearten und -strategien Stichwortrecherche IPC-Recherche Technik & Patente 2 1 Wozu Patentinformation?

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Patente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude

Patente Gebrauchsmuster. Dr.- Ing. Michael Gude Patente Gebrauchsmuster Marken Geschmacksmuster Dr.- Ing. Michael Gude Welche gewerblichen Schutzrechte gibt es? (eintragungsnotwendige) Patent / Gebrauchsmuster naturwissenschaftlich-technische Erfindungen

Mehr

Für und Wider der Patentierung von Software

Für und Wider der Patentierung von Software Dipl.-Ing Peter Adler Patentanwalt European Patent Attorney European Trademark Attorney Für und Wider der Patentierung von Software Vortrag vor der Regionalgruppe Dresden der Gesellschaft für Informatik

Mehr

Strategisches Schutzrechtsmanagement. Thomas Ulrich, Patentanwalt Intellectual Property Rights Management

Strategisches Schutzrechtsmanagement. Thomas Ulrich, Patentanwalt Intellectual Property Rights Management Strategisches Schutzrechtsmanagement Thomas Ulrich, Patentanwalt Intellectual Property Rights Management Nur wer sich selbst Und seinen Gegner kennt Wird in hundert Schlachten Hundert Siege erringen. Sun

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Leitfaden zum Thema Schutzrechte

Leitfaden zum Thema Schutzrechte Leitfaden zum Thema Schutzrechte Der folgende Leitfaden zum Thema Schutzrechte dient der einfachen Anwendung der Patent- und Verwertungsstrategie der Hochschule Ostwestfalen-Lippe. Schutzrechte im Überblick

Mehr

Patente als Schwert, Schild und Drohne

Patente als Schwert, Schild und Drohne Patente als Schwert, Schild und Drohne Dr. Dorothea von Renesse König Szynka Tilmann von Renesse Lohengrinstr. 11 40549 Düsseldorf Tel.:+49 211 30 20 200 Fax: +49 211 30 20 20 11 D@KSVR.net Patentdschungel

Mehr

Kurzer Überblick über die jüngsten Änderungen des deutschen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes

Kurzer Überblick über die jüngsten Änderungen des deutschen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes Kurzer Überblick über die jüngsten Änderungen des deutschen Patent- und Gebrauchsmustergesetzes www.bardehle.com 2 Die neuen Vorschriften, die im Wesentlichen am 1. April 2014 in Kraft treten, enthalten

Mehr

Nationale Marken Anmeldungen ,0. Internationale Marken Schutzgesuche für Deutschland ,5

Nationale Marken Anmeldungen ,0. Internationale Marken Schutzgesuche für Deutschland ,5 Auf einen Blick Deutsches Patent- und Markenamt Gewerbliche Schutzrechte 2007 2008 Veränderung Patente 1 60 992 62 417 + 2,3 Abgeschlossene Prüfungsverfahren nach Rechtskraft 34 297 33 193-3,2 - mit Patenterteilung

Mehr

Intellectual Property Wirkungsvoller Schutz von IP

Intellectual Property Wirkungsvoller Schutz von IP Intellectual Property Wirkungsvoller Schutz von IP Andreas J. Maier Dipl. Masch. Ing. HTL Eidgenössisch Dipl. Exportleiter Folie 1 Wo ist IP im Unternehmen angesiedelt Folie 2 Die Aktiven einer Firma Materielle

Mehr

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht

Mehr

PATENTE IDEEN SCHÜTZEN St. Pölten, 21. April 2016

PATENTE IDEEN SCHÜTZEN St. Pölten, 21. April 2016 PATENTE IDEEN SCHÜTZEN St. Pölten, Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT - Patent Cooperation Treaty Dipl.-Ing. Christian Kögl Österreichisches Patentamt Abkürzungen und Begriffe

Mehr

Science to Market. Inhalt:

Science to Market. Inhalt: Immaterialgüterrecht - Patentanmeldungen Peter Frei, Innovations Mentor Hightech Zentrum Aargau Inhalt: Immaterialgüterrechte, Schutz des geistigen Eigentums Informationen in Schutzrechten Patentanmeldungen

Mehr

Warum sind Patente wich1g? auch für Startups gerade für Startups KUER Gründungswe=bewerb 12.11.14

Warum sind Patente wich1g? auch für Startups gerade für Startups KUER Gründungswe=bewerb 12.11.14 Warum sind Patente wich1g? auch für Startups gerade für Startups KUER Gründungswe=bewerb 12.11.14 Dr. Claudia Meinken Simandi Meinken Quelle: EPO Annual Report 2013 Simandi Meinken - - - - - - - - - -

Mehr

Soft Skills Seminar 2012/2013. Das Patentwesen. Jan Schneider

Soft Skills Seminar 2012/2013. Das Patentwesen. Jan Schneider Soft Skills Seminar 2012/2013 Das Patentwesen Jan Schneider Inhalt Was ist ein Patent? Was kann patentiert werden? Patentanmeldung Internationale Patente Hilfestellung zu Patenten an der FU Aktueller Ausblick

Mehr

STRATEGIEN IM INNOVATIONSMANAGEMENT - Aus Sicht der adidas Patentabteilung - iena, Nürnberg 30.10.2015 Volker Witt

STRATEGIEN IM INNOVATIONSMANAGEMENT - Aus Sicht der adidas Patentabteilung - iena, Nürnberg 30.10.2015 Volker Witt STRATEGIEN IM INNOVATIONSMANAGEMENT - Aus Sicht der adidas Patentabteilung - iena, Nürnberg 30.10.2015 Volker Witt AGENDA 1. Intro 2. Strategie -Faktoren 3. Strategie(n) -Umsetzung HERZLICH WILLKOMMEN

Mehr

Meine Damen und Herrn, Es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute hier in diesem Symposium einen Vortrag halten zu dürfen.

Meine Damen und Herrn, Es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute hier in diesem Symposium einen Vortrag halten zu dürfen. (Bild 1.) Die Praxis der Patentgerichtsbarkeit in Japan Ryoichi MIMURA Richter am Obergericht für Geistiges Eigentum Japan Meine Damen und Herrn, Es ist für mich eine große Ehre und Freude, heute hier

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen

Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Rechtsschutz vor computerimplementierten Erfindungen Vom Kunstwerk zum Softwarepatent patentfrei.de 28. Juni 2007 Überblick 1 Urheberrechtsschutz in der Softwareentwicklung Rechtliche Lage Folgen für den

Mehr

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand

Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Eine gute Idee erkennt man daran, dass sie geklaut wird. BARDEHLE PAGENBERG: Patent- und Markenrecht für den Mittelstand Im Mittelstand zu Hause BARDEHLE PAGENBERG ist eine mittelständische Kanzlei und

Mehr

Das Erteilungsverfahren

Das Erteilungsverfahren Das Erteilungsverfahren Patentanwalt - Patentrecht - 59 Priorität 40,41 PatG Dem Anmelder steht innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag einer beim Patentamt eingereichten früheren Patent-

Mehr