Teil I Fälle und Lçsungen. Inhaltsverzeichnis

Transkript

1 21 1. Pass Teil Fälle und Lçsungen 1.1 Beantragung Fragen rund um die Antragstellung Antragsteller und gesetzliche Vertreter Schriftliche Beantragung eines Reisepasses Zuständigkeitsfragen Zuständigkeit für den Passantrag eines Auslandsdeutschen Wichtiger Grund für die Bearbeitung des Antrags eines Auslandsdeutschen Antragsteller mit weiterer Staatsangehçrigkeit Erwerb einer weiteren Staatsangehçrigkeit durch Geburt Vorzeitige Beantragung und vorläufiger Reisepass Bevorstehende Eheschließung Eintragungen im Pass bei der Ausstellung Namen Kennzeichnung Rufname ¾nderung der Reihenfolge der Vornamen Antragstellerin mit Vatersnamen Doktortitel Übernahme Doktorgrad aus früherem Dokument Lichtbild Verwendung eines ein Jahr alten Lichtbilds Haftung für ein nicht korrektes Lichtbild Geburts-/Wohnort Wohnort eines Auslandsdeutschen Unterschriften Darf ein 8-jähriges Kind im Pass unterschreiben? Weitere Fragen/Sonderfälle PassAusweisR 24. AL Oktober

2 Antragsdatum bei vorzeitiger Beantragung aufgrund der Eheschließung Gebühren bei der Ausstellung Reisepass Gebühr für einen Reisepass Antragsteller ist jünger als Gebühr für einen Reisepass Antragsteller ist älter als Gebühr für einen Express-Reisepass Antragsteller ist jünger als Gebühr für einen Express-Reisepass Antragsteller ist älter als Gebühr für einen 48-Seiten-Reisepass Antragstellerin ist jünger als Gebühr für einen 48-Seiten-Reisepass Antragsteller ist älter als Beantragung eines Reisepasses außerhalb der Öffnungszeit Vorläufiger Reisepass Gebühr für einen vorläufigen Reisepass Kinderreisepass Gebühr für einen Kinderreisepass Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreisepasses außerhalb der Dienstzeit Gebühr für die Ausstellung eines Kinderreisepasses durch eine unzuständige Passbehçrde 1.2 Ausgabe Ausgabe eines Passes Reisepass, vorläufiger Reisepass Ausgabe an den Ehegatten Kinderreisepass (noch) nicht belegt Versand eines Passes Reisepass, vorläufiger Reisepass Versand an den nhaber im nland Kinderreisepass (noch) nicht belegt 1.3 ¾nderung Wohnortänderungen 2 PassAusweisR 24. AL Oktober 2018

3 Wegzug eines Bürgers ins Ausland ¾nderungen Kinderreisepass Vorzeitige Verlängerung Kinderreisepass ¾nderung des Kinderreisepasses aufgrund Namensänderung des Kindes Gebühren Gebühr für die ¾nderung des Wohnorts Gebühr für die ¾nderung des Wohnorts bei Wegzug ins Ausland Lichtbildaktualisierung im Kinderreisepass Verlängerung Kinderreisepass 1.4 Sonstiges Verlust und Wiederauffinden Neubeantragung eines Reisepasses wegen Verlust des alten Reisepasses Entwertung und Vernichtung Vornahme der Entwertung eines Reisepasses Entwertung eines vorläufigen Reisepasses Auskünfte aus dem Passregister Auskunft über die Passnummer an ein Bankinstitut Weitere Fragen Empfehlung eines Passes als Reisedokument Gebühren Gebühr für Verlustanzeigen 2. Personalausweis 2.1 Beantragung Fragen rund um die Antragstellung Antragsteller und gesetzliche Vertreter Schriftliche Beantragung eines Personalausweises Zuständigkeitsfragen Zuständigkeit für den Personalausweisantrag eines Auslandsdeutschen Wichtiger Grund für die Bearbeitung des Antrags eines Auslandsdeutschen PassAusweisR 24. AL Oktober

4 Antragsteller mit weiterer Staatsangehçrigkeit Erwerb einer weiteren Staatsangehçrigkeit durch Geburt Vorzeitige Beantragung und vorläufiger Personalausweis Bevorstehende Eheschließung Weitere Fragen (noch) nicht belegt Eintragungen im Personalausweis bei der Ausstellung Namen Kennzeichnung Rufname ¾nderung der Reihenfolge der Vornamen Antragstellerin mit Vatersnamen Doktortitel Übernahme Doktorgrad aus früherem Dokument Lichtbild Verwendung eines ein Jahr alten Lichtbilds Haftung für ein nicht korrektes Lichtbild Geburts-/Wohnort Anschrift eines Auslandsdeutschen Unterschriften Darf ein 8-jähriges Kind im Personalausweis unterschreiben? Weitere Fragen/Sonderfälle Antragsdatum bei vorzeitiger Beantragung aufgrund der Eheschließung Gebühren bei der Ausstellung Personalausweis Gebühr für einen Personalausweis Antragsteller ist jünger als Gebühr für einen Personalausweis Antragsteller ist älter als 2.2 Ausweispflicht (noch) nicht belegt Pflicht zum Besitz (noch) nicht belegt Pflicht zur Vorlage (noch) nicht belegt 4 PassAusweisR 24. AL Oktober 2018

5 Ausgabe Ausgabe Ausgabe an den Ehegatten Versand Versand an den nhaber im nland 2.4 ¾nderung ¾nderung Wohnanschrift Wegzug eines Bürgers ins Ausland Elektronischer dentitätsnachweis (noch) nicht belegt Gebühren Gebühr für die ¾nderung der Anschrift 2.5 Sonstiges Verlust und Wiederauffinden Verlust des neuen Personalausweises Entwertung und Vernichtung Vornahme der Entwertung eines ab ausgestellten Personalausweises Auskünfte aus dem Personalausweisregister Auskunft über die Ausweisnummer an ein Bankinstitut Weitere Fragen Empfehlung eines Personalausweises als Reisedokument Gebühren Gebühr für Verlustanzeigen 3. Meldewesen 3.1 nhalt des Melderegisters Namen Eintragung einer Namenskette im Melderegister Geburtsdaten Mitteilung über die ¾nderung eines Geburtsdatums eines Ausländers Gesetzliche Vertreter/Kinder (noch) nicht belegt Staatsangehçrigkeiten (noch) nicht belegt PassAusweisR 24. AL Oktober

6 Anschriften Speicherung der Wegzugsanschrift im Ausland Familienstandsdaten (noch) nicht belegt Sterbedaten Sterbedatum bei verstorben zwischen dem und dem Wahldaten Benachrichtigung eines Auslandsdeutschen über Bundestags- und Europawahlen Steuerdaten (noch) nicht belegt Eigentümer/Wohnungsgeber Speicherung des Wohnungsgebers Sonstiges (noch) nicht belegt 3.2 Zuzug Anmeldepflicht Frist für die Anmeldung einer Wohnung Verstoß gegen die Anmeldepflicht (noch) nicht belegt Mitwirkung des Wohnungsgebers Frist für die Bestätigung durch den Wohnungsgeber Anmeldevorgang Persçnliche Anmeldung 3.3 Wegzug Alleinige bzw. Hauptwohnung Wegzug eines Bürgers ohne Abmeldung Nebenwohnung Abmeldung einer Nebenwohnung bei der Meldebehçrde der Nebenwohnung 3.4 Haupt- und Nebenwohnung Unverheiratete Volljährige (noch) nicht belegt Verheiratete/Familien Hauptwohnung einer Familie 3.5 Berichtigung/Fortschreibung Mitteilung über eine Abweichung hinsichtlich der Religion in einer Auswertung der Rückmeldung 6 PassAusweisR 24. AL Oktober 2018

7 Datennutzung innerhalb der Verwaltung m Einzelfall Auskunft über die Anschrift an die Gemeindebücherei Regelmäßig Elektronischer Zugriff der Gemeindekasse auf das Melderegister 3.7 Datenweitergabe an çffentliche Stellen ( Behçrden ) Einzelfall Anfrage der Friedhofsverwaltung einer anderen Gemeinde Regelmäßig (noch) nicht belegt 3.8 Datenweitergabe an nichtçffentliche Stellen Allgemeine Auskünfte Antrag auf Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft eindeutige dentifizierung Erteilung einer Melderegisterauskunft an einen Fernsehsender Auskunft an besondere Adressaten Übermittlung von Jungwählerdaten in Dateiform an eine Partei 3.9 Auskünfte/Bescheinigungen für den Bürger Erstellung einer Haushaltsbescheinigung für die Wohngeldstelle 3.10 Auskunfts- und Übermittlungssperren Widerspruch gegen die Datenübermittlungen an çffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften Gültigkeit einer Auskunftssperre bei Gefahr für Leben, Gesundheit, persçnliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Belange 3.11 Bedingter Sperrvermerk Einrichtung eines bedingten Sperrvermerks für ein Alten- und Pflegeheim 3.12 Weitere Fragen (noch) nicht belegt PassAusweisR 24. AL Oktober