Die Wahl des Aufsichtsrats in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft

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Hedwig Becke
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1 Hans-Georg Bollweg Die Wahl des Aufsichtsrats in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München

2 Vorwort VII Einleitung 1 1. Kapitel Begriff und Funktionen der Wahl 3 1 Begriff der Wahl 3 I. Wahl im natürlichen Sinn 3 A. Wahl im umfassenden Sinn 3 B. Wahl im engeren Sinn 5 II- Wahl im Rechtssinn 6 A. Wahl im umfassenden Sinn 7 1. Öffentliches Recht 7 2. Zivilrecht 7 a) Spezialgesetzlich vorgesehene Wahlen 7 b) Privatautonomes Handeln durch Willenserklärung im Allgemeinen 7 c) Privatautonomes Handeln durch Stimmabgabe in den Organen zivilrechtlicher Körperschaften im Besonderen 8 aa) Anwendungsbereich der Stimmabgabe 8 bb) Rechtsnatur der Stimmabgabe 9 cc) Tatbestand der Stimmabgabe 11 dd) Willensentschließungsfreiheit 17 B. Wahl im engeren Sinn Anwendungsbereich Handlungssubjekt - Zuordnungssubjekt Handlungsgegenstand Verhältnis von Handlungssubjekt und Handlungsgegenstand Wahlhandlung 21 a) Rechtserhebliche Wahlen im Allgemeinen 21 aa) Technische Anforderungen 21 bb) Inhaltlich-qualitative Anforderungen 24 b) Wahlen in den Organen zivilrechtlicher Körperschaften im Besonderen 27 aa) Technische Anforderungen 30 bb) Inhaltlich-qualitative Anforderungen Abgrenzung zur Bestellung 34 a) Begriff und Elemente der Bestellung 34 b) Verhältnis: Bestellung-Wahl Zusammenfassung 39 XI

3 2 Funktionen der Wahl im engeren Rechtssinn 41 I. Technische Funktionen II. Inhaltlich-qualitative Funktionen A. Legitimationsfunktion 1. Legitimierung von Vertretungs- und Geschäftsführungsmacht Legitimierung von Repräsentation Legitimierung von Leitung/Führung " 4. Legitimierung von Autorität B. Integrationsfunktion C. Kontrollfunktion 2. Kapitel Das Recht der Aufsichtsratswahl in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft 51 3 Aktives Wahlrecht XII I. Träger des aktiven Wahlrechts " A. Aktionäre als Wahlrechtsräger " B. Dritte als Wahlrechtsträger Dritte als Wahlrechtsträger kraft Gesetzes Dritte als Wahlrechtsträger kraft Satzung Dritte als Wahlrechtsträger kraft Vertrages 59 II. Bedeutung formeller Legitimation für das aktive Wahlrecht 60 III. Beginn und Ende des aktiven Wahlrechts 62 IV. Ausschluß des aktiven Wahlrechts 63 A. Ausschluß von Aufsichtsratswahlen in der Hauptversammlung 63 B. Ausschluß des aktiven Wahlrechts bei Durchführung von Aufsichtsratswahlen in der Hauptversammlung Ausschluß kraft Gesetzes 67 a) Stimmrechtslose Vorzugsaktien 67 b) Ruhen des Stimmrechts 6/ c) Stimmverbote 6» 2. Ausschluß kraft Satzung Ausschluß kraft Vertrages 78 V. Wahlrechtsausübende Personen 79 A. Wahlrechtsträger als Handlungssubjekt 79 B. Wahlrechtsausübung durch Dritte Wahlrechtsausübung durch Dritte kraft Gesetzes 79 a) Gesetzliche Vertretung 79 b) Pflegschaft 82 c) Amtswalter 82 d) Organschaft 83 e) Rechtsgemeinschaft an einer Aktie 83 0 Auseinanderfallen von Wahlrechtsträgerschaft und formeller Legitimation Wahlrechtsausübung durch Dritte kraft Satzung 86 54

4 3. Wahlrechtsausübung durch Dritte kraft Rechtsgeschäfts 87 a) Stellvertretung 87 b) Legitimationszession 93 c) Banken- oder Depotstimmrecht Wahlrechtsausübung bei mehreren hierzu berufenen Dritten Ausschluß der Wahlrechtsausübung durch Dritte Passives Wahlrecht Vorbereitung der Aufsichtsratswahl 118 I. Vor der Hauptversammlung 118 A. Initiative zur Aufsichtsratswahl 118 B. Wahlvorschläge Verwaltungsvorschläge Aktionärsvorschläge Wahlvorschläge Dritter Besonderheiten der Wahlvorschläge bei Bestehen mehrerer Vakanzen Besonderheiten der Wahlvorschläge in montanmitbestimmten Gesellschaften 134 C. Besonderheiten der Wahlvorbereitung bei Stimmrechtsausübung durch Kreditinstitute und Aktionärsvereinigungen 139 II. In der Hauptversammlung 142 A. Versammlungsleitung 142 B. Maßnahmen vor Behandlung der Tagesordnung 150 C. Aufruf des Tagesordnungspunktes»Wahlen zum Aufsichtsrat«151 D. Erörterung des Tagesordnungspunktes»Wahlen zum Aufsichtsrat« Wahlvorschläge 153 a) Verwaltungsvorschläge 154 b) Aktionärsvorschläge 157 c) Wahlvorschläge Dritter 160 d) Besonderheiten der Wahlvorschläge in montanmitbestimmten Gesellschaften Rederecht und seine Ausübung Auskunftsrecht und seine Ausübung Schluß der Debatte Durchführung der Aufsichtsratswahl 170 I. Wahlleitung 171 II. Aufruf des Abstimmungsvorgangs 173 III. Beschlußfähigkeit 174 IV. Abstimmungsreihenfolge und mögliches Abstimmungsverhalten 176 A. Zahl der vorgeschlagenen Kandidaten entspricht der Vakanzenzahl Eine Vakanz Mehrere Vakanzen l 80 a) Einzelabstimmung 1 " b) Gesamtabstimmung 1 86 XIII

5 XIV B. Zahl der vorgeschlagenen Kandidaten übersteigt die Vakanzenzahl Kein Wahlvorschlag erfüllt die Voraussetzungen des 137 AktG a) Eine Vakanz 209 aa) Nacheinander durchgeführte Abstimmung mit unbeschränktem Stimmverhalten 211 bb) Gleichzeitige Abstimmung mit unbeschränktem Stimmverhalten 235 cc) Präferenzstimmgebungsverfahren 241 dd) Single-vote-Verfahren 245 b) Mehrere Vakanzen 267 aa) Einzelabstimmung 268 aaa) Abstimmung mit unbeschränktem Stimmverhalten bbb) Einzelstimmgebung 269 ccc) Abstimmung in nach Vakanzen getrennten Wahlgängen 269 ddd) Simultanwahl 276 bb) Gesamtabstimmung 296 aaa) Modifizierte Listenwahl 297 bbb) Listenwahl mit streng gebundenen Listen 314 ccc) Listenwahl mit lose gebundenen Listen 324 ddd) Listenwahl mit freien Listen Einer oder mehrere Wahlvorschläge erfüllen die Voraussetzungen des 137 AktG 332 a) Voraussetzungen des 137 AktG 333 b) Rechtsfolgen des AktG 336 aa) Eine Vakanz 336 bb) Mehrere Vakanzen 346 aaa) Einzelabstimmung 346 bbb) Gesamtabstimmung 351 V. Uneinheitliches Abstimmungsverhalten 359 VI. Äußere Form der Stimmabgabe 374 A. Kompetenz zur Bestimmung der Stimmabgabeform 374 B. Gestaltungen der Stimmabgabeform Offene oder geheime Wahl Formen offener Stimmabgabe Formen geheimer Stimmabgabe 387 VII. Willensentschließungsfreiheit 391 A. Grundsatz der Willensentschließungsfreiheit 391 B. Schranken der Willensentschließungsfreiheit Gesetzliche Schranken 396 a) Sittengebot 396 b) Gleichbehandlungsgebot 401 c) Treuegebot Satzungsmäßige Schranken Vertragliche Schranken: Stimmbindungsvertrag 421 VIII. Besonderheiten der Wahldurchführung bei Wahlrechtsausübung durch Dritte 429 IX. Besonderheiten der Wahldurchführung in montanmitbestimmten Gesellschaften 432

6 X. Wirksamwerden der Stimmabgabe Auswertung der Aufsichtsratswahl 439 I. Stimmenzählung 440 II. Stimmenbewertung - Stimmkraft 449 III. Entscheidungsmaßstab - Mehrheitserfordernisse 456 A. Gesetzlicher Entscheidungsmaßstab - einfache (absolute) Stimmenmehrheit 456 B. Satzungsmäßiger Entscheidungsmaßstab Erleichterte Mehrheitserfordernisse 462 a) Relative Stimmenmehrheit 462 b) Verhältniswahl Erschwerte Mehrheitserfordernisse 473 a) Qualifizierte Stimmenmehrheit - Einstimmigkeit 473 b) Mehrheit der abstimmenden, vertretenen oder insgesamt vorhandenen Stimmen 476 c) Kapitalmehrheit 480 d) Aktionärsmehrheit Nicht mehrheitsgebundene Erfordernisse 486 IV. Ergebnisfeststellung 491 A. Erreichen des erforderlichen Entscheidungsmaßstabs 491 B. Nichterreichen des erforderlichen Entscheidungsmaßstabs Gesetzliche Lösungsmöglichkeiten Satzungsmäßige Lösungsmöglichkeiten 497 V. Verkündung und Protokollierung 505 VI. Besonderheiten der Wahlauswertung in montanmitbestimmten Gesellschaften 506 Anhang: Weitere Erfordernisse zur wirksamen Bestellung 511 Abkürzungen 513 Literatur 517 Sachregister 549 XV

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