Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle

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1 Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle Robert Steffek, AGES; Gerhard Marosi, BMF 4. ÖSTERREICHISCHE NEOBIOTA-TAGUNG; AGES, Bundesamt für Ernährungssicherheit

2 Kontrollen an Ersteintrittstelle Umsetzung der RL 2000/29/EG des Rates Phytosanitäre Importkontrolle - Pflanzen zum Anpflanzen - Saatgut - Obst und Gemüse - Schnittblumen Team von 10 Kontrollorganen - Wien, Graz, Linz Kontrollen / Jahr An ca. 250 Tagen / Jahr

3 Vorgaben der EU-VO 1143/2014 Artikel 7 (VO 1143/2014): Invasive gebietsfremde Arten dürfen nicht vorsätzlich in das Gebiet der Union verbracht werden Artikel 15 (2): Behörden führen angemessene risikobezogene Kontrollen an zugeordneten Warenkategorien (CN Codes) durch und vergewissern sich dabei, dass die WAREN: - nicht auf der Unionsliste stehen ODER - über eine gültige Einfuhrgenehmigung verfügen (Artikel 8)

4 Amtliche Kontrollen IAS Artikel 15 (3): Dokumenten-, Nämlichkeits-, erforderlichenfalls Warenkontrolle finden. an Grenzeinrichtungen gemäß der Verordnung 882/2004 und gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG oder an Eingangsorten gemäß der Richtlinie 2000/29/EG statt Novelle des PSG 2011 betreffend IAS (in Kraft getreten am ): 28(5) den Einfuhrbehörden (Zoll, Vet.-beh., BAES) obliegen die amtlichen Kontrollen zur Verhütung der vorsätzlichen Einbringung gemäß Art. 15, Z 2-5 der VO 1143/2014

5 Unionsliste der invasiven Arten DF-VO (EU) 2016/1141 vom 13. Juli 2016 dass die WAREN nicht auf der Liste stehen (ODER über eine Einfuhrgenehmigung verfügen) und vergewissern sich Die Behörden führen angemessene risikobezogene Kontrollen an zugeordneten Warenkategorien durch: Dokumenten-, Nämlichkeits-, Warenkontrolle 5

6 Information der Stakeholder Information der Wirtschaft (WKÖ) Information an Importeure / Spediteure Information der Fachöffentlichkeit Homepage des BAES:

7 Ablauf Kontrolle IAS Pflanzen Kontrollpflichtige Warenart im Rotkanal z.b.: Samen zur Aussaat BAES informieren BAES kontrolliert, ob Ware auf IAS Liste Ware ist IAS Ablehnung der Einfuhr Ware ist kein IAS Freigabe Ausstellung Eingangsdokument

8 Bestätigung der Kontrolle im Eingangsdokument Nach Abschluss der Kontrolle Ausstellung des Eingangsdokuments über die Durchführung der Einfuhrkontrolle durch das BAES August 2016 bis Jänner 2017: Keine Nachweise von IAS Arten an AT-Eintrittstellen IAS im Abkommen der EU mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen nicht erfasst

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10 Gerhard Marosi, Bundesministerium für Finanzen Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 4. Österreichische Neobiota-Tagung 26. Jänner 2017 AGES - Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit, Spargelfeldstrasse 191, 1220 Wien

11 Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 im Zollbereich Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) mit Informationen für Zollorgane und Wirtschaftsbeteiligte => => Findok => Suche IAS Maßnahme VB-0337: Invasive gebietsfremde Arten (VuB-Code 0337 ) im österreichischen Zolltarif Prüfungen und Risikoprofile im elektronischen Zollabfertigungssystem 11 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

12 Aufgaben der Zollorgane Die Zollorgane haben sicherzustellen, dass bei den in Anlage 1 der Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 genannten kontrollpflichtigen Warenkategorien die amtlichen Kontrollen gemäß Artikel 15 dieser Verordnung durchgeführt worden sind Belege über die durchgeführten Kontrollen müssen in den Zollanmeldungen angeführt und für Zollkontrollen verfügbar sein 12 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

13 Kontrollpflichtigen Warenkategorien Kontrollpflichtige Warenkategorien sind alle Waren, die in jene KN-Codes eingereiht sind, die in der Unionsliste in den Spalten KN-Codes für lebende Exemplare (ii) und KN-Codes für reproduktionsfähige Teile (iii) angeführten sind, unabhängig davon, ob es sich dabei um die in Spalte Art (i) genannten invasiven gebietsfremden Arten handelt oder nicht 13 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

14 Kontrollpflichtige Warenkategorien Beispiel Invasive gebietsfremde Art: Heracleum persicum (Persischer Bärenklau), und zwar ex (lebend) ex (Samen) Kontrollpflichtige Warenkategorien: : alle Freilandpflanzen dieses KN-Codes : alle Samen dieses KN-Codes Kategorien der Waren, mit denen eine Verbindung besteht: alle Waren des KN- Codes keine kontrollpflichtige Warenkategorie 14 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

15 Amtliche Kontrollen Zuständigkeit Bei phytosanitär kontrollpflichtigen Waren => amtlicher Pflanzenschutzdienst des Eingangsmitgliedstaates (ausgenommen der schweizerische phytosanitäre Dienstes) Bei veterinärbehördlich kontrollpflichtige Waren => grenztierärztliche Dienst des Eingangsmitgliedstaates (ausgenommen die grenztierärztlichen Dienste der Färöer Inseln, Islands, Grönlands, Norwegens oder der Schweiz) 15 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

16 Amtliche Kontrollen Zuständigkeit Bei anderen Waren (einschließlich den phytosanitär kontrollpflichtigen Waren aus der Schweiz oder aus Liechtenstein sowie den veterinärbehördlich kontrollpflichtigen Waren aus den Färöer Inseln, aus Island, Grönland, Norwegen, Liechtenstein oder der Schweiz) => zuständige Behörde des Eingangsmitgliedstaates, in Österreich Bundesamt für Ernährungssicherheit (BAES) 16 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

17 Daten und Fakten 3. August 2016 bis 31. Dezember Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Gerhard Marosi Bundesministerium für Finanzen Johannesgasse Wien Tel Mobil gerhard.marosi@bmf.gv.at Internet => Zoll 18 Verordnung (EU) Nr. 1143/ Erfahrungsbericht aus der Einfuhrkontrolle des Zolls 26. Jänner 2017 AGES, 1220 Wien