Körperschaftsteuergesetz

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1 Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen Erläutert von Dr. Michael Streck Rechtsanwalt in Köln 4., völlig neubearbeitete Auflage B C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1995

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV I. Körperschaftsteuergesetz (KStG) Einleitende Hinweise zum KStG mit Schrifttumshinweisen 1 Erster Teil. Steuerpflicht 1 Unbeschränkte Steuerpflicht 15 2 Beschränkte Steuerpflicht 25 3 Abgrenzung der Steuerpflicht bei nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen sowie bei Realgemeinden 28 4 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts 31 5 Befreiungen (mit Text der KStDV 1984 und KStDV 1977} Einschränkung der Befreiung von Pensions-, Sterbe-, Krankenund Unterstützungskassen 109 Zweiter Teil. Einkommen Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften Grundlagen der Besteuerung Ermittlung des Einkommens 119 ABC zur vga und verdeckten Einlage a Gesellschafter-Fremdfinanzierung b Beteiligung an ausländischen Gesellschaften Abziehbare Aufwendungen Nichtabziehbare Aufwendungen Auflösung und Abwicklung (Liquidation) Verlegung der Geschäftsleitung ins Ausland Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung 318 Zweites Kapitel. Sondervorschriften für die Organschaft Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft Besondere Vorschriften zur Ermittlung des Einkommens der Organgesellschaft Ausgleichszahlungen Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft Ausländische Organträger Steuerabzug bei dem Organträger 360 IX

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis Drittes Kapitel. Sondervorschriften für Versicherungsunternehmen und Bausparkassen Schwankungsrückstellungen Beitragsrückerstattungen a Zuteilungsrücklage bei Bausparkassen 367 Viertes Kapitel. Sondervorschriften für Genossenschaften Genossenschaftliche Rückvergütung 368 Dritter Teil. Tarif; Besteuerung bei ausländischen Einkunftsteilen 23 Steuersatz Freibetrag für bestimmte Körperschaften Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben Besteuerung ausländischer Einkunftsteile 380 Vierter Teil. Anrechnungsverfahren Erstes Kapitel. Körperschaftsteuerbelastung des ausgeschütteten Gewinns unbeschränkt steuerpflichtiger Körperschaften und Personenvereinigungen Minderung oder Erhöhung der Körperschaftsteuer Für die Ausschüttung verwendetes Eigenkapital Verwendbares Eigenkapital Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals Zuordnung der bei der Einkommensermittlung nichtabziehbaren Ausgaben Einordnung bestimmter ermäßigt belasteter Eigenkapitalteile Verluste Gliederung bei Erlaß Fehlendes verwendbares Eigenkapital Gliederung des Eigenkapitals bei dem Organträger Gliederung des Eigenkapitals der Organgesellschaften Gliederung des Eigenkapitals bei Verschmelzung a Gliederung des Eigenkapitals bei Aufspaltung oder Abspaltung b Gliederung des Eigenkapitals in Sonderfällen des Vermögensübergangs Gliederung des verwendbaren Eigenkapitals nach Übertragung von Anteilen Ausnahmen von der Körperschaftsteuererhöhung Sonstige Leistungen Körperschaftsteuerminderung und Körperschaftsteuererhöhung bei Vermögensübertragung auf eine steuerbefreite Übernehmerin Körperschaftsteuerminderung und Körperschaftsteuererhöhung bei sonstigen Körperschaften 485 X

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Zweites Kapitel. Bescheinigungen; gesonderte Feststellung Bescheinigung der ausschüttenden Körperschaft Bescheinigung eines Kreditinstituts Bescheinigung eines Notars Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 498 Fünfter Teil. Entstehung, Veranlagung, Erhebung und Vergütung der Steuer 48 Entstehung der Körperschaftsteuer Steuererklärungspflicht, Veranlagung und Erhebung der Körperschaftsteuer Sondervorschriften für den Steuerabzug vom Kapitalertrag Ausschluß der Anrechnung und Vergütung von Körperschaftsteuer Vergütung des Erhöhungsbetrags 512 Sechster Teil. Ermächtigungs- und Schlußvorschriften 53 Ermächtigungen Schlußvorschriften a Sondervorschriften für Körperschaften, Personenvereinigungen, oder Vermögensmassen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet Berlin-Klausel 538 II. Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln und bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer (KapErhStG) Vorbemerkung Steuern vom Einkommen und Ertrag der Anteilseigner (aufgehoben) 3 Anschaffungskosten nach Kapitalerhöhung Mitteilung der Erhöhung des Nennkapitals an das Finanzamt Herabsetzung des Nennkapitals Anschaffungskosten nach Kapitalherabsetzung innerhalb von fünfjahren Anteilsrechte an ausländischen Gesellschaften Einkommensteuer (Lohnsteuer) bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer zu einem Vorzugskurs a Schlußvorschriften Anwendung im Land Berlin Anwendungszeitraum Inkrafttreten 559 XI

5 Inhalt Inhaltsverzeichnis III. Texte 1. Einkommensteuergesetz (EStG 1990) Auszug Solidaritätszuschlaggesetz Solidaritätszuschlaggesetz Richtlinie (EWG) Nr. 90/435 über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten Umwandlungssteuergesetz (UmwStG) a. Gesetz über steuerliche Maßnahmen bei Änderung der Unternehmensform (UmwStG 1977) Verordnung über die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken Verordnung über die Steuerbegünstigung von Stiftungen, die an die Stelle von Familienfideikommissen getreten sind Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften (KAGG) Auszug 623 IV. Beratungs-ABC (Themen und Beratungshilfen) Abfindungen 638 Anrechnungsverfahren (Überblick) 641 Anteilsrotation 644 Auffanggesellschaft 644 Ausländer als Unternehmer im Inland 644 Ausländische Anteilseigner 646 Ausländische Einkünfte 651 Ausschüttungsverhalten 651 Basisgesellschaften 651 Berlinforderungsgesetz 656 Beteiligungserträge 663 Betriebsaufspaltung 663 Betriebsführung 667 Betriebsprüfung 667 Betriebsübernahmegesellschaft 668 Buchwertfortführung 668 Dividendenregelung 668 Einziehung von Geschäftsanteilen 668 Erfolgsabhängige Bezüge 668 Familiengesellschaft 668 Flucht aus der GmbH 668 XII

6 Inhaltsverzeichnis Inhalt Fortführungsgesellschaft 668 Freibetrag 669 Geschäftsführergehalt 669 Gesetzgebungsmaterialien 669 Gewinnausschüttung 669 Gewinnverteilung 672 Handelsbilanz 672 Investment-Club, Investmentverein 673 Kantinen 674 Körperschaftsteuerrückstellung 674 Leg-ein-Hol-zurück"-Verfahren 674 Liquidation 676 Marktförderungs-, Markstabilisierungsfonds 678 Mißbrauch 679 Mitunternehmerschaft 680 Nichtabziehbare Aufwendungen 680 Nichtanrechnungsberechtigte Anteilseigner 680 Nichtrechtsfähige Stiftungen 681 Öffendiche Hand 683 Personengesellschaft 684 Sammelvermögen 684 Sanierungsgesellschaft 684 Satzung der GmbH und KSt 684 Schachtelprivileg 686 Schrifttum 686 Schütt-aus-Hol-zurück"-Verfahren 686 Solidaritätszuschlag 690 Sportvereine 691 Steuerbefreite Anteilseigner 693 Steuerbefreite Körperschaften 694 Steuerbelastungsvergleich 695 Steuerfreie Erträge 695 Steuerfreie Körperschaften 696 Steuergünstige Gestaltungen 696 Steuerstreit 697 Stiftung 698 Tantieme 698 XIII

7 Inhalt Inhaltsverzeichnis Übergangsfragen 698 Untemehmensform 701 Veräußerung von Anteilen an KapGes und Anrechnungsverfahren Verdeckte Gewinnausschüttungen 714 Verluste 714 Vorabausschüttung 717 Vorabdividende 719 Vorauszahlungen 719 Zweckvermögen 719 Zwischengesellschaft 721 Sachverzeichnis 723