Alters- und Pflegeheim "Im Winkel" 8213 Neunkirch. Taxordnung 2013

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1 Alters- und Pflegeheim "Im Winkel" 8213 Neunkirch Taxordnung Festlegung des Pensionspreises Art. 7a. Heimreglement Der Gemeinderat ist zuständig für den Erlass der Taxordnung. 2. Pensionspreis Grundpreis nach Zimmer Einerzimmer Zweierzimmer, pro Person Viererzimmer, pro Person Kurzzeitaufenthalt siehe Beilage 3. Beitrag an die Investitionskosten Investitionsbeitrag für Bewohner/innen aus Nichtvertragsgemeinden Hauswirtschafts- und Betreuungszuschlag Aufwendungen für Hotellerie und Betreuung BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * * inklusive Extraleistungen Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 1 von 6

2 5. Selbstbehalt an Pflege gemäss KVG/Pflegefinanzierung BESA BESA BESA Die Ansätze werden nicht vom Gemeinderat festgelegt. 6. Pflege gemäss BESA- Einstufung Pflichtleistungen differenziert nach Pflegebedürftigkeit BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * BESA * * wird von den Krankenkassen vergütet Die Ansätze werden nicht vom Gemeinderat festgelegt. Sie werden zwischen den Heimverbänden und Krankenkassen ausgehandelt. 7. Pflegematerialpauschale Mittel und Gegenstände der offiziellen Liste (MiGEL) BESA * BESA * BESA * BESA * * wird von den Krankenkassen vergütet Die Ansätze werden nicht vom Gemeinderat festgelegt. Sie werden zwischen den Heimverbänden und Krankenkassen ausgehandelt. Position 5, 6 und 7: vorbehältlich Neuregelung gemäss Pflegefinanzierung. Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 2 von 6

3 8. Taxen für Extraleistungen (nur BESA 0) Vollständiger Zimmerdienst pro Tag und Person Fr Teilweiser Zimmerdienst: - Mahlzeitenservice pro Tag und Person Fr Reinigung pro Tag und Person Fr Miete für Rollator pro Monat Fr Miete für Rollstuhl pro Monat Fr Für nicht besonders bezeichnete Leistungen ist die Heimleitung ermächtigt, nach Aufwand Rechnung zu stellen. 9. Nebenleistungen Ansatz pro Stunde Fr Toilettenartikel Übrige Verbrauchsartikel Aufwand Wäscherei (z.b. Nämeli bestellen und annähen) Zusätzliche Bezüge Küche/Cafeteria Entsorgungen von Abfall und Sperrgut Todesfallkosten (pauschal) Fr Zimmerreinigung nach Austritt: Einerzimmer Fr Zimmerreinigung nach Austritt: Zweibett- und Vierbettzimmer Fr Taxreduktionen In Franken pro Tag auf dem Pensionspreis nach Ziffer 2 Bei Ferienabwesenheit ab 8. Tag Bei Spital- oder Kuraufenthalt ab 1. Tag Während der Verrechnungszeit nach Todesfall Austritt / Todesfall Für die Reinigung des Zimmers und des Inventars bei Todesfall oder Austritt wird eine Pauschale erhoben (gemäss Ziffer 9 der vorliegenden Taxordnung). Im Todesfall erlischt das Bewohner/inverhältnis ohne Kündigung 7 Tage nach dem Todestag oder mit dem Zeitpunkt der Zimmerräumung, falls das Zimmer nicht innert 7 Tagen seit dem Todestag geräumt wird. Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 3 von 6

4 Wird das Zimmer nicht innert nützlicher Frist vollständig geräumt, wird die Räumung durch das Heim vorgenommen. Der Aufwand wird nach Zeittarif gemäss Nebenleistungen verrechnet. Das Pensionsverhältnis kann jederzeit beidseitig auf Ende des nächstfolgenden Monats schriftlich gekündigt werden (ausgenommen befristete Ferienaufenthalte) 12. Hilflosenentschädigung Die durch Versicherungen ausgerichtete Hilflosenentschädigung (HILO) dient den Pensionär/innen zur Finanzierung der Tagestaxe. Sie wird ab nicht mehr in Rechnung gestellt. Die Bezüger/innen müssen die HILO in eigener Verantwortung geltend machen. Selbstverständlich sind die Heimleitung, Pflegedienstleitung oder deren Stellvertretung bei der Antragstellung bzw. beim Ausfüllen des Formulars behilflich. 13. Festsetzung des Pensionspreises Bei Eintritt wird der Pensionspreis durch die Heimverantwortlichen aufgrund der geltenden Taxordnung festgelegt. Für Änderungen der Taxordnung ist der Gemeinderat zuständig. Rekurse gegen die Pensionspreise sind innert 20 Tagen nach erster Rechnungsstellung dem Gemeinderat Neunkirch einzureichen. 14. Rechnungsstellung Die Rechnungsstellung erfolgt durch die Heim-Verwaltung Neunkirch nach den Bestimmungen der Krankenkassen. Die Rechnung ist innert 20 Tagen ab Rechnungsstellung zu bezahlen. 15. Erläuterungen zum Investitionsbeitrag (vgl. Ziffer 3 der Taxordnung ) und Übergangsbestimmungen für Neuzuzüger/innen 15.1 Erläuterungen zum Investitionsbeitrag Nach einem Beschluss der Neunkircher Gemeindeversammlung wird der Aufwand aus den Investitionen für das Alters- und Pflegeheim nicht der Heimrechnung belastet. Das bedeutet, dass die Abschreibungen aus Investitionen nicht in den Bereich Alters- und Pflegeheim weiterverrechnet werden. Die Investitionen werden somit mit allgemeinen Mitteln der Gemeinde Neunkirch und nicht durch Erträge aus dem Betrieb des Alters- und Pflegeheims finanziert. Mit der Entrichtung eines Investitionsbei- Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 4 von 6

5 trages wird dieses Finanzierungsgefälle zwischen in Neunkirch wohnhaften und auswärtigen Bewohner/innen ausgeglichen Übergangsbestimmungen für Neuzuzüger/innen Der "Investitionsbeitrag für Bewohner/innen aus anderen Gemeinden" wird erhoben, wenn der oder die Betreffende unmittelbar vor Eintritt in das Heim nicht mindestens zwei Jahre Wohnsitz und Hauptsteuerdomizil in Neunkirch hatte und steuerpflichtig war. 16. Genehmigung Taxordnung / Inkrafttreten Die vorliegende Taxordnung wurde am durch den Gemeinderat Neunkirch genehmigt und tritt mit Wirkung ab in Kraft. Zusatz zu Taxordnung 2013 Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 5 von 6

6 Der vorliegende Zusatz zur Taxordnung wurde am durch den Gemeinderat Neunkirch genehmigt und tritt mit Wirkung ab in Kraft. 1. Kurzzeitaufenthalter / Ferienaufenthalter Wir bieten den betreuenden Angehörigen die Möglichkeit der Entlastung durch Kurzzeit- und/oder Ferienaufenthalte. Wir bieten verschiedene Varianten an: Für alle Varianten wird eine einmalige Administrationsgebühr von Fr erhoben. 2. Aufenthaltsdauer A. 1 Tag ca. Aufenthaltsdauer von Uhr Fr Inkl. 1 Mahlzeit und Liegemöglichkeiten Bett oder Sofa *plus Hauswirtschafts- und Betreuungszuschlag *plus BESA-Einstufung B. 1 Übernachtung, ca. Aufenthaltsdauer von Uhr Inkl. 3 Mahlzeiten *Grundpreis nach Zimmer *plus Hauswirtschafts- und Betreuungszuschlag *plus BESA-Einstufung C. 1 Übernachtung plus Folgetag von ca Uhr Inkl. Mahlzeiten 1 Folgetag Fr *plus Grundpreis nach Zimmer *plus Hauswirtschafts- und Betreuungszuschlag *plus BESA-Einstufung 3. Ferienaufenthalt *Gemäss Grundpreis nach Zimmer pro Aufenthaltstag plus aller Zuschläge* sowie Zimmerreinigung nach Austritt. *Zuschläge siehe Taxordnung Taxordnung Alters- und Pflegeheim Im Winkel Seite 6 von 6

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