B. Die GmbH Erfolgsmodell, Exportschlager und Reformbedürftigkeit... 3

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1 IX Die Autoren V Vorwort VII Abkürzungsverzeichnis XV A. Fit für das neue Jahrtausend B. Die GmbH Erfolgsmodell, Exportschlager und Reformbedürftigkeit I. Eine (Erfolgs-)Geschichte Die Entwicklung des GmbH-Rechts Grundstruktur der GmbH II. Europäische Einflüsse auf das deutsche GmbH-Recht Europarechtliche Vorgaben Gesellschaftsrechtliche Richtlinien mit Bezug auf die GmbH Niederlassungsfreiheit und EuGH-Rechtsprechung Die GmbH im europäischen Vergleich Die französische SARL und SAS Die spanische SLNE ( Blitz-GmbH ) Die niederländische BV Die britische Private Limited Company Limited (Ltd.) Vorteile der Limited Nachteile und Risiken der Limited Reform des britischen Gesellschaftsrechts Supranationale Gesellschaftsformen Der Wettbewerb der europäischen Gesellschaften III. Die Reform der GmbH durch das MoMiG Die Entstehung des MoMiG Ziele des MoMiG und Inhaltsübersicht C. Die Änderungen durch das MoMiG im Einzelnen I. Freie Sitzwahl und Niederlassungsfreiheit II. Erleichterungen bei der Gründung der GmbH durch das MoMiG Die Kapitalaufbringung Grundsätze der Kapitalaufbringung Flexibilisierung der Geschäftsanteile Gesetzliche Regelung der verdeckten Sacheinlage Die haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft ( 5a GmbHG) Rechtsnatur der Unternehmergesellschaft Rechtsfolgen Bezeichnung

2 X Pflicht zur Volleinzahlung der Stammeinlage als Bareinlage Pflicht zur Bildung einer gesetzlichen Rücklage Unverzügliche Einberufung der Gesellschafterversammlung bei drohender Zahlungsunfähigkeit Die Beendigung der Unternehmergesellschaft Praxistauglichkeit Die vereinfachte GmbH-Gründung ( Musterprotokoll ) Die Gründung einer normalen GmbH nach neuem und altem Recht Die Gründung einer GmbH im vereinfachten Verfahren nach dem MoMiG Praxistauglichkeit Eintragung der GmbH in das Handelsregister Abkoppelung von Eintragungsverfahren und verwaltungsrechtlicher Genehmigung Verzicht auf besondere Sicherheitsleistungen bei der Einpersonen-GmbH Reduzierung des Umfangs der Gründungsprüfung durch das Registergericht Vorlage von Belegen und sonstigen Nachweisen nur bei erheblichem Zweifel an ordentlicher Kapitalaufbringung Beschränkung der Werthaltigkeitskontrolle bei Sacheinlagen Praxistauglichkeit III. Das Recht der Geschäftsanteile nach dem MoMiG Terminologische Veränderungen durch das MoMiG Ausgangslage Einlageverpflichtung ( 3 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG) Höhe der zu leistenden Einlage ( 14 GmbHG) Stückelung, Teilung, Zusammenlegung und Übernahme von Geschäftsanteilen Ausgangssituation Senkung der Mindeststückelung auf Übernahme mehrerer Geschäftsanteile bei Errichtung der Gesellschaft Entsprechungsgebot für Stammkapital und Summe der Nennbeträge der Geschäftsanteile Aufhebung des Teilungsverbots nach 17 GmbHG Wichtige Folgeänderungen Praxistauglichkeit Aufwertung der Gesellschafterliste Bisherige Rechtslage Schwächen des bisherigen Rechts Die Gesellschafterliste nach dem MoMiG Gesellschafterstellung gegenüber der Gesellschaft ( 16 Abs. 1 GmbHG) Einreichung durch den Geschäftsführer Einreichung durch den Notar Schutz von Veräußerer, Erwerber und Dritten Praxistauglichkeit Gutgläubiger Erwerb von Geschäftsanteilen Gutglaubenstatbestand

3 XI 4.2 Ausschlussgründe Keine Zurechenbarkeit innerhalb der Dreijahresfrist ( 16 Abs. 3 S. 2 GmbHG) Dreijahresfrist Zuordnung der Unrichtigkeit Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis der Unrichtigkeit Zuordnung eines Widerspruchs Übergangsvorschrift Praxistauglichkeit IV. Die Kapitalaufbringung nach dem MoMiG Gesetzliche Regelung der verdeckten Sacheinlage Die Rechtslage vor dem Inkrafttreten des MoMiG Vorliegen einer verdeckten Sacheinlage Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage Die Rechtslage nach dem Inkrafttreten des MoMiG Vorliegen einer verdeckten Sacheinlage Rechtsfolgen einer verdeckten Sacheinlage Übergangsvorschrift Praxistauglichkeit Einlagenrückgewähr bei der Gründung ( Hin- und Herzahlen ) Der Begriff des Hin- und Herzahlens Die Neuregelung des Hin- und Herzahlens nach dem MoMiG Anwendungsbereich Übergangsvorschrift Praxistauglichkeit Einführung des genehmigten Kapitals für die GmbH V. Die Kapitalerhaltung nach dem MoMiG Gesellschafterdarlehen und gleichgestellte Forderungen nach dem MoMiG Abschaffung der Rechtsprechungsregeln zu eigenkapitalersetzenden Darlehen Verlagerung der 32a, 32b GmbHG in die Insolvenzordnung Nachrangigkeit von Gesellschafterdarlehen und Forderungen aus vergleichbaren Rechtshandlungen Anfechtung von Rechtshandlungen nach dem MoMiG Insolvenzordnung Anfechtungsgesetz Gesetzliche Regelung der eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassung Passivierung nachrangiger Gesellschafterdarlehen in der Überschuldungsbilanz ( 19 Abs. 2 S. 3 InsO) Praxistauglichkeit Upstream-Loans und Cash-Pooling Begriff des Cash-Pooling Die Rechtslage vor Inkrafttreten des MoMiG Die Rechtslage nach Inkrafttreten des MoMiG

4 XII Vollwertiger Gegenleistungs- oder Rückerstattungsanspruch ( 30 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GmbHG) Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag gemäß 291 AktG ( 30 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 GmbHG) Aufsteigende Sicherheiten und sonstige Finanzierungshilfen Praxistauglichkeit VI. Bekämpfung von Missbräuchen Schutz vor unzuverlässigen Geschäftsführern Bestellungshindernisse für Geschäftsführer Erweiterung der Ausschlussgründe durch das MoMiG Schadenersatzpflicht der Gesellschafter Belehrung des Geschäftsführers nach 53 Abs. 2 Bundeszentralregistergesetz (BZRG) Praxistauglichkeit Erweiterung des Auszahlungsverbots und der Haftung des Geschäftsführers ( 64 GmbHG) Schutzzweck der Norm Anwendungsbereich Anspruchsvoraussetzungen Zahlungen Tatsächlicher Eintritt der Zahlungsunfähigkeit (Insolvenzreife) Kausalität Verschulden Rechtsfolge Weisungsrecht der Gesellschafter Praxistauglichkeit Insolvenzantragspflicht und Insolvenzverschleppung Beschleunigung der Rechtsverfolgung gegen die Gesellschaft Eintragung einer inländischen Geschäftsanschrift ( 8 Abs. 4 Nr. 1, 10 Abs. 1 GmbHG) Zusätzliche Empfangsperson Zweite-Chance-Regelung ( 10 Abs. 2 S. 2 GmbHG) Erleichterung der öffentlichen Zustellung ( 185 Nr. 2 ZPO) Rechtsverfolgung und Gläubigerschutz bei der führungslosen GmbH Rechtsverfolgung bei führungslosen Gesellschaften Vertretung der Gesellschaft durch die Gesellschafter ( 35 Abs. 1 GmbHG) Fiktion der tatsächlichen Erreichbarkeit von Vertretern unter der inländischen Geschäftsadresse Insolvenzrechtliche Pflichten und Haftung des Gesellschafters bei Führungslosigkeit Erweiterung des besonderen Gerichtsstands der Mitgliedschaft Vorschusserstattungsanspruch des Antragstellers bei Abweisung mangels Masse Praxistauglichkeit

5 XIII D. Anhang I. Synopse: Die wichtigsten Regelungen des GmbHG vor und nach dem MoMiG II. Synopse: Vor- und Nachteile der Limited gegenüber der GmbH vor und nach dem MoMiG III. Musterprotokolle nach 2 GmbHG Musterprotokoll für die Gründung einer Einpersonengesellschaft Musterprotokoll für die Gründung einer Mehrpersonengesellschaft mit bis zu drei Gesellschaftern Stichwortverzeichnis