Praxisbeispiel aus der Schweiz: Bahninfrastrukturfonds BIF

Transkript

1 Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Bundesamt für Verkehr Praxisbeispiel aus der Schweiz: Bahninfrastrukturfonds BIF Markus Liechti 1

2 Übersicht 1. Der Weg zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI 2. Erhebliche Vorteile von FABI 2.1 Angebotsverbesserungen 2.2 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur 3. Im Fokus Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF 2

3 Vom FinöV-Fonds zum Bahninfrastrukturfonds BIF 1. Der Weg zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI Fehlende Kapazität (heutige/künftige Engpässe) Substanzerhalt nicht gesichert FinöV-Fonds befristet und alle Mittel ausgeschöpft Keine Flexibilität 2 in 1: Neuregelung von Finanzierung von Substanzerhalt und Ausbau in einer Vorlage 3

4 Politisches Vorgehen zur Konzeption von FABI 1. Der Weg zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI Was bisher geschah: 2008 Auftrag vom Bundesrat Vorbereitung Botschaft Bundesrat 2012/2013 Beratung im Parlament 9. Februar 2014: Volksabstimmung mit 62%-Anteil JA-Stimmen 1. Januar 2016: Inkrafttreten aller Bestimmungen 4

5 1. Der Weg zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI 2. Erhebliche Vorteile von FABI 2.1 Angebotsverbesserungen 2.2 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur 3. Im Fokus Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF 5

6 Was bringt FABI? 2.1 Angebotsverbesserungen Besseres Angebot: Für Bahnkunden in allen Regionen mehr Platz sowie zusätzlichen und raschere Verbindungen Qualität im Güterverkehr Perspektive für langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur Nachhaltige Finanzierung der Bahninfrastruktur, inkl. Ausbauten 6

7 Verbesserungen für Bahnkunden 2.1 Angebotsverbesserungen 7

8 Wirtschafts- und Tourismusstandort Schweiz 2.1 Angebotsverbesserungen Ausbau des öffentlichen Verkehrs stärkt Standort Schweiz im internationalen Wettbewerb Bahn-Infrastruktur gewichtiger Vorteil in internationalen Ratings Tourismusregionen sind noch besser per Bahn erreichbar 8

9 Qualität im Güterverkehr 2.1 Angebotsverbesserungen Garantierte Kapazitäten für Güterverkehr Integration Güterverkehr in Langfristplanung Sicherung der Kapazitäten durch Netznutzungskonzepte und pläne Infrastruktur für Güterverkehr, z. B. 4m-Korridor Verlad von Sattelaufliegern mit vier Metern Eckhöhe zusätzliche Kunden für Schiene Finanzierung von Massnahmen auf grenznahen Strecken in Italien Inbetriebnahme 2020 Kosten total: 940 Mio. Franken 9

10 Was bringt FABI? 2.2 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur Besseres Angebot: Für Bahnkunden in allen Regionen mehr Platz sowie zusätzliche und raschere Verbindungen Qualität im Güterverkehr Perspektive für langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur Nachhaltige Finanzierung der Bahninfrastruktur, inkl. Ausbauten 10

11 Schrittweiser Ausbau (STEP) 2.2 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur Alle 4 Jahre per Parlamentsbeschluss Abgestimmt auf aktuelle Entwicklung des Bahnverkehrs und Nachfrageprognosen Abgestimmt auf finanzielle Ressourcen 11

12 Projekte STEP Ausbauschritt 2025 und ZEB 2.2 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur 12

13 1. Der Weg zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur FABI 2. Erhebliche Vorteile von FABI 2.1 Angebotsverbesserungen 2.2 Qualität im Güterverkehr 2.3 Langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur 3. Im Fokus Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF 13

14 Was bringt FABI? 2.1 Angebotsverbesserungen Besseres Angebot: Für Bahnkunden in allen Regionen mehr Platz sowie zusätzlichen und raschere Verbindungen Qualität im Güterverkehr Perspektive für langfristige Entwicklung der Bahninfrastruktur Nachhaltige Finanzierung der Bahninfrastruktur, inkl. Ausbauten 14

15 Voraussetzungen 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF Was braucht man für ein nachhaltiges Finanzierungsmodell für die Bahninfrastruktur? Politische Akzeptanz Effektiver und effizienter Mitteleinsatz Finanzielle Mittel Hohe Planungssicherheit inkl. Flexibilität 15

16 Die Lösung: Bahninfrastrukturfonds BIF 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF BIF 16

17 Finanzielle Struktur 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF 4 Mrd. p.a. 17

18 BIF-Einnahmen 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF allg. Bundeskasse 20% 30% 50% bisheriger FinöV-Fonds (LSVA, MWST, Mineralölsteuer) neue Quellen (befristetes MWST-Promille, Kantonsbeitrag, max. Fahrkostenabzug direkte Bundessteuer) 18

19 Alle leisten Beitrag an Zusatzkosten 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF Konsumenten Kantone Bund Bahnpassagiere Pendler Transportunternehmen 19

20 BIF-Ausgaben 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF Prognose für Beispieljahr

21 Planungssicherheit und Flexibilität 3. Nachhaltige Finanzierung durch den Bahninfrastrukturfonds BIF Unbefristete Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur Betrieb und Substanzerhalt kommen vor Ausbau Nur befristete Einlage eines 2. MWST-Promille ( ) und des Mineralölsteuer-Anteils (bis ca. 2030) Rückzahlung der Bevorschussung spätestens ab 2019 bis voraussichtlich 2030 Mind. 50% der LSVA- und Mineralölsteuer-Mittel sind für Rückzahlung und Verzinsung einzusetzen Bildung einer Reserve 21

22 Von FABI profitieren alle. Und alle finanzieren mit. 22

23 Schweizerische Eidgenossenschaft Confédération suisse Confederazione Svizzera Confederaziun svizra Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Bundesamt für Verkehr Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 23