Versammlung der Einwohnergemeinde Eriz

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1 Protokoll GV vom 07. Dezember Versammlung der Einwohnergemeinde Eriz Samstag, den 07. Dezember 2013 um Uhr im Schulhaus Bieten; bekanntgemacht in den Thuner Amtsanzeigern Nrn. 44/46 vom und sowie im Mitteilungsblatt Nr. 123 vom November 2013 Vorsitz: Protokoll: Gemeindepräsident Daniel Jost Gemeindeschreiberin Charlotte Küenzi total 35 Anwesende, davon 34 Stimmberechtigte nicht stimmberechtigt: Herr Berger, Thuner Tagblatt Gemeindepräsident Daniel Jost eröffnet die Versammlung und begrüsst die Anwesenden herzlich. Als Stimmenzähler werden gewählt: Daniel Häfliger-Fuhrer, Michael Oesch Traktanden: 1. Jahresrückblick des Gemeinderates 2. Schulreglement; Genehmigung von Änderungen 3. Wahlen a) Gemeinderat 1.1 Wahl eines Gemeinderates infolge Demission von Martin Berger 1.2 Wiederwahl eines Gemeinderates; Roland Tschanz stellt sich zur Wiederwahl b) Gemeindepräsident Wiederwahl des Gemeindepräsidenten; Daniel Jost stellt sich zur Wiederwahl c) Rechnungsprüfungsorgan Wiederwahl des Rechnungsprüfungsorgans der Finances Publiques 4. Voranschlag 2014; Genehmigung Budget, Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Hundetaxe 5. Orientierungen a) Fusion der Feuerwehren Buchholterberg, Eriz, Schwarzenegg b) Oberstufenzentrum 6. Verschiedenes Es wird keine Verschiebung der Traktanden verlangt. Vor der Behandlung der Geschäfte gedenkt die Versammlung der im letzten Jahr Verstorbenen:

2 Protokoll GV vom 07. Dezember Januar 2013 Gyger Frieda 7. Februar 2013 Schäfer Rosa 22. Februar 2013 Bühler Helene 22. Oktober 2013 Fahrni Verena 30. November 2013 Wyss Margaritha V e r h a n d l u n g e n : Mitteilungen an Bürger Jahresrückblick des Gemeinderates Wie in den letzten Jahren geben die einzelnen Ratsmitglieder über die Geschäfte, die sie in ihren Ressorts im laufenden Jahr beschäftigt haben, einen kurzen Rückblick Schulreglement Genehmigung von Änderungen Das Schulreglement muss infolge Einführung der Basisstufe und kleineren redaktionelle Ergänzungen angepasst werden. Die wichtigsten Änderungen: Artikel 2 Das Schulwesen der Gemeinde Eriz umfasst: a) den Kindergarten b) Die Klassen der Volksschule wie nachfolgend in Artikel 4 beschrieben Artikel 4 1 Die Volksschule der Gemeinde Eriz gliedert sich in: - Basisstufe - Primarstufe - Sekundarstufe I 2 Die Primarstufe umfasst das 1. bis 6. Schuljahr 3 Die Sekundarstufe I umfasst die Realklasse des 7. bis 9. Schuljahres. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt den Änderungen des Schulreglements zuzustimmen. Diskussion Wird nicht benutzt Beschluss Das Reglement wird durch die Gemeindeversammlung einstimmig angenommen.

3 Protokoll GV vom 07. Dezember Gemeinde, Abstimmungen und Wahlen a) Gemeinderat 1.1 Wahl eines Gemeinderates infolge Demission von Martin Berger. Als Dank für die geleistete Arbeit überreicht der Gemeindepräsident Martin Berger einen Kugelschreiber. Der Gemeinderat schlägt als neuen Gemeinderat Markus Eicher, Geissegg zur Wahl vor. Es werden keine weiteren Vorschläge gemacht. Somit gilt Markus Eicher als gewählt. 1.2 Wiederwahl eines Gemeinderates; Roland Tschanz stellt sich für eine weitere Amtszeit zur Wiederwahl. Der Gemeinderat schlägt Roland Tschanz zur Wiederwahl vor. Es werden keine weiteren Vorschläge aus der Gemeindeversammlung gemacht. Somit gilt Roland Tschanz als gewählt Gemeinde, Abstimmungen und Wahlen b) Gemeindepräsident Wiederwahl des Gemeindepräsidenten; Daniel Jost stellt sich zur Wiederwahl. Der Gemeinderat schlägt Daniel Jost zur Wiederwahl vor. Es erfolgen keine weiteren Vorschläge aus der Gemeindeversammlung. Somit gilt Daniel Jost für eine weitere Amtszeit als gewählt Gemeinde, Abstimmungen und Wahlen Rechnungsprüfungskommission c) Rechnungsprüfungsorgan Wiederwahl des Rechnungsprüfungsorgans Der Gemeinderat schlägt zur Wiederwahl des Rechnungsprüfungsorgans die Finances Publiques vor. Die Zusammenarbeit mit der Finances Publiques ist angenehm, daher sieht der Gemeinderat keine Änderung vor. Aus der Versammlung erfolgen keine weiteren Vorschläge, somit gilt die Finances Publiques als Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde Eriz als gewählt Voranschläge/Budget, Nachkredite Genehmigung Budget 2014, Festsetzung der Steueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Hundetaxe Gemeindekassierin Charlotte Küenzi kommentiert anhand von Folien und mündlichen Ergänzungen das Budget Sie gibt ebenfalls einen kurzen Ausblick auf die Finanzplanung bis ins Jahr 2018 bekannt. Bei Aufwendungen von Fr und Erträgen von Fr schliesst der Voranschlag 2014 mit einem Defizit von Fr Die Kosten für den Finanz- und Lastenausgleich kommen voll zum Tragen. So

4 Protokoll GV vom 07. Dezember zahlen wir an die Lehrergehaltskosten für die Basisstufe und die Primarstufe Total Fr An die Sekundarstufe I erhalten wir einen Betrag von Fr Dafür müssen wir an das OSZ für den Schulbetrieb, Infrastruktur und die Gehaltskosten für 18 Schüler Fr zahlen. Hinzu kommt noch der Betrag für die Bautätigkeit OSZ von Fr Die Beiträge an die Ergänzungsleistung, Familienzulage, Fürsorge sowie den öffentlichen Verkehr belaufen sich auf Total Fr Aus dem Lastenausgleich rechnen wir einen Betrag von Fr An den Kanton muss jedoch für die neue Aufgabenteilung ein Beitrag von Fr abgeben. Somit verbleibt ein Nettobetrag aus dem Finanzausgleich von Fr Im Jahr 2014 sind folgende ausserordentliche Ausgaben und Einnahmen vorgesehen: Neuer Server und PC Fr Baulicher Unterhalt Gemeindestrassen Fr Mehr Steuereinnahmen Fr Weniger Abschreibungen Fr Im Jahr 2014 sind folgende Investitionen vorgesehen: Steuerfinanzierte Investitionen Ortsplanungsrevision Fr Gebührenfinanzierte Investitionen Kanalisation, Erweiterung Niedermatt Fr Kanalisation, GEP Fr Die Finanzplanung zeigt bei einer Steueranlage von 1.85 einzig im Jahr 2014 eine Unterdeckung. Danach sieht es recht gut aus. Das Eigenkapital wird noch leicht erhöht. Die Gebühren finanzierten Spezialfinanzierungen sehen einen Deckungsgrad beim Wasser bei rund 93 %, bei der Kanalisation so um die 90 % und beim Abfallwesen über 100 %. Dies bedeutet, dass früher oder später beim Wasser und der Kanalisation Gebührenanpassungen erfolgen müssen. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung dem Voranschlag 2014 in der vorgelegten Fassung zuzustimmen, von den Investitionen Kenntnis zu nehmen sowie die Ansätze wie folgt zu beschliessen: Steueranlage: 1.85 Einheiten (bisher 1.9 Einheiten) Liegenschaftssteuer: 1.5 des amtlichen Wertes Hundetaxe: Fr je Hund Feuerwehrsteuer: 23 % der einfachen Steuer mind. Fr max. Fr Diskussion Wird nicht benutzt Abstimmung Mit grossem Mehr genehmigt der Souverän den Antrag des Gemeinderates.

5 Protokoll GV vom 07. Dezember Regionale Zusammenarbeit Orientierung zum Zusammenschluss der Feuerwehren Buchholterberg, Eriz und Schwarzenegg Gemeinderat Martin Berger zeigt auf wie die Fusion der Feuerwehren Buchholterberg, Eriz und Schwarzenegg erfolgen soll. So ist ein Sitzgemeindemodell angedacht mit Sitzgemeinde Unterlangenegg. An den nächsten Gemeindeversammlungen sollte darüber abgestimmt werden, damit bis Mitte Jahr der Antrag für den Zusammenschluss der GVB vorangemeldet werden kann. Die gemeinsame Feuerwehr würde unter dem Namen Feuerwehr Regio Schwarzenegg auf den operativ tätig. Martin Berger betont, dass die GVB klar sagt, dass wir nicht fusionieren müssen, jedoch die Anforderungen erfüllen müssen. Dies würde bedeuten, dass die Gemeinde bei Beibehaltung der Eigenständigkeit ein Tanklöschfahrzeug anschaffen müsste. Hinzu kämen noch Wärmebildkamer, Überdrucklüfter und mobile Rauchverschlüsse. Was auch ohne Fusion kommen werde, ist die Erhöhung der Anzahl Übungen für jeden Feuerwehrmann von bisher sechs auf zehn Oberstufenzentrum Orientierung Oberstufenzentrum Gemeinderat Roland Tschanz gibt bekannt, dass rund 2/3 der Bautätigkeit im Oberstufenzentrum gebaut sind. Die Schulhaussanierung ist fast beendet mit wenigen Arbeiten an der Umgebung. Ebenfalls belaufen sich die Kosten im Rahmen des Budgets. Wann die Einweihung statt finden wird, kann zurzeit nicht gesagt werden Gemeindeversammlung Verschiedenes Moorlandschaft, Naturschutz Seefeld-Hohgant; Daniel Jost gibt bekannt, dass im nächsten Jahr voraussichtlich die Abstimmung über die Moorlandschaft erfolgen wird. Er äussert sich skeptisch über das vorgesehene Projekt im Naturschutzgebiet Seefeld-Hohgant wo wieder zusätzliche Betretungsverbote ausgeschieden werden sollen. Der Gemeinderat wehre sich gegen die Auflagen auch wenn wir als Gemeinde mit einer kleinen Fläche betroffen sind. Swisscom, Ausbau Internet; der Gemeindepräsident gibt bekannt, dass die Swisscom im Verlaufe der nächsten Zeit bis im Sommer 2014 die Antenne an der Losenegg auf ein G4 ausbauen wird und im innersten Teil auf ein G2. Im Gebiet Linden wird VDSL eingebaut. Nach dem das Wort nicht weiter verlangt wird, schliesst Daniel Jost die Versammlung mit den besten Wünschen um Uhr.

6 Protokoll GV vom 07. Dezember FÜR DAS PROTOKOLL Der Vorsitzende: Die Protokollführerin: Daniel Jost Charlotte Küenzi Protokollgenehmigung Vorstehendes Protokoll lag gestützt auf Art. 62 der Gemeindeordnung vom 11. bis am 24. Dezember 2013 bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Während der Auflage sind beim Gemeinderat keine Einsprachen eingegangen. Das Protokoll wird durch den Gemeinderat an der Sitzung vom ohne Ergänzungen genehmigt. DER GEMEINDERAT ERIZ Der Vorsitzende: Der Protokollführer: Daniel Jost Charlotte Küenzi