E. Mediation im Individualarbeitsrecht I. Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen

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Kurt Otto
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1 Abkürzungsverzeichnis A. Ausgangslage I. Einführung II. Terminologie III. Bedeutung der Mediation in Deutschland Rechtslage vor Einführung des Mediationsgesetzes a) Obligatorische Güteverhandlung b) Außergerichtliches obligatorisches Vorverfahren c) Außergerichtliche Streitbeilegung auf richterlichen Vorschlag d) Gesetzliche Verankerung der Mediation Einführung des Mediationsgesetzes B. Das Mediationsgesetz I. Ausgangspunkt: die Richtlinie 2008/52/EG Die Entstehungsgeschichte der Mediations-RL Die Regelungen der Mediations-RL im Einzelnen a) Räumlicher Anwendungsbereich b) Sachlicher Anwendungsbereich Die Vorgaben der Richtlinie im Einzelnen a) Mediator b) Vollstreckbarkeit der Vereinbarung c) Vertraulichkeit der Mediation d) Verjährungsfristen Zusammenfassung II. Die Umsetzung in Deutschland Regelungsbedürfnis a) Gerichtsverbundene Mediation b) Verfahrensgrundsätze Vorgaben des Gesetzes a) Begriffsbestimmungen b) Wesentliche Regelungen c) Vertraulichkeit d) Qualitätssicherung e) Vollstreckbarkeit f) Verjährung g) Finanzielle Förderung der Mediation h) Gerichtsverbundene Mediation i) Weitere Änderungen

2 III. Offen gebliebene Fragen Haftpflichtversicherung Allgemeine Förderung der Mediation a) Aufgezwungene Mediation b) Förderung auf Unternehmungsebene IV. Ausblick auf die Zukunft der Mediation durch Einführung des Mediationsgesetzes C. Ablauf und Elemente einer Mediation I. Phasen der Mediation Eröffnungsphase Themensammlung Interessenklärung Zukunftsbezogene Betrachtung Lösungsvorschläge Fixierung der Abschlussvereinbarung II. Anforderungen an den Mediator III. Das Recht in der Mediation IV. Fazit D. Mediation im Arbeitsrecht I. Anwendbarkeit Zulässigkeit a) Ausschluss aufgrund 4, 101 ff. ArbGG b) Unterscheidung Rechts- und Regelungsstreitigkeiten Mediationsfähigkeit von arbeitsrechtlichen Streitigkeiten II. Dauerschuldverhältnis Arbeitsrecht III. Erforderlichkeit IV. Rechtliche Möglichkeit für den Einsatz der Mediation im Arbeitsrecht V. Anreize für den Einsatz der Mediation im Arbeitsrecht Schnelligkeit Kostenaspekt Privatautonomie Vertraulichkeit des Verfahrens Dauerhaftigkeit der Streitbeilegung VI. Mediationshindernisse Klage- und tarifliche Ausschlussfristen Fehlende präjudizielle Wirkung Arbeitnehmerschutz Vertraulichkeit und Anschlussprozess VII. Ausgestaltung des Mediationsergebnisses VIII. Fazit

3 E. Mediation im Individualarbeitsrecht I. Einsatzmöglichkeit im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Problematik der Frist Ablauf einer Güteverhandlung nach 54 ArbGG a) Verfahren b) Abfindungsvergleich Abgrenzung Güteverhandlung zum Mediationsverfahren a) Güteverhandlung als gerichtliches Verfahren b) Kostengünstiger Rechtsschutz Neuerungen durch die Einführung des Mediationsgesetzes Anwendungsbereich für ein Mediationsverfahren Fazit II. Inhaltsstreitigkeiten im Arbeitsverhältnis Konflikte zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber a) Verdeutlichung am Beispiel der Abmahnung b) Konfliktlösung durch Mediation Konflikte unter Arbeitnehmern a) Verdeutlichung am Bsp. Mobbing b) Konfliktlösung durch Mediation c) Mediation durch zwangsweise Anordnung des Arbeitgebers Fazit III. Streitigkeiten bei Begründung eines Arbeitsverhältnisses IV. (Gesetzliche) Vorverfahren im Arbeitsrecht Abs. 2 ArbGG Schlichtungsausschuss für Ausbildungsstreitigkeiten a) Zuständigkeit und Verfahren b) Erweiterungsmöglichkeiten ff. ArbNErfG Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen a) Zuständigkeit und Verfahren b) Mediationsgeeignetheit BeschSG Beschwerderecht der Beschäftigten Beschwerde nach 13 AGG a) Verfahren b) Einsatzmöglichkeit für die Mediation Abs. 2 ArbSchG Beschwerderecht der Arbeitnehmer 156 a) Zuständigkeit und Verfahren b) Erweiterungsmöglichkeiten Fazit V. Der Einsatz von Mediationsklauseln im Arbeitsvertrag Allgemeine Anforderungen

4 2. Inhaltliche Regelungen Wirkungsweise Wirksamkeit a) Ordnungsgemäße Einbeziehung b) Überraschende Klausel c) Inhaltskontrolle Fazit VI. Zwischenergebnis F. Mediation im Betriebsverfassungsrecht I. Grundsätzliche Anwendbarkeit II. Argumente für den Einsatz der Mediation im Unternehmen III. Verfahren vor der Einigungsstelle, 76 ff. BetrVG Zuständigkeit Errichtung Beteiligte des Verfahrens Verfahrensablauf Rechtliche Einordnung der Einigungsstelle Kritik an der Durchführung der Einigungsstelle Einsatzmöglichkeit für ein Mediationsverfahren a) Anwendbarkeit b) Erforderlichkeit und Eingliederung Zwischenergebnis IV. Tarifliche Schlichtungsstelle Verfahrensablauf Einsatzmöglichkeit für ein Mediationsverfahren a) Teilweise Ersetzung b) Instanzenzug V. Betriebliches Beschwerdeverfahren, 84, 85 BetrVG Allgemeines Individuelles Beschwerderecht, 84 BetrVG a) Verfahren nach 84 BetrVG b) Ersetzung der zuständigen Stelle durch Mediator Kollektives Beschwerderecht, 85 BetrVG a) Verfahren nach 85 BetrVG b) Ersetzung durch Mediation Schaffung einer betrieblichen Beschwerdestelle, 86 BetrVG 210 a) Einzelheiten des Beschwerdeverfahrens, 86 S. 1 BetrVG 210 b) Betriebliche Beschwerdestelle, 86 S. 2 BetrVG c) Institutionalisierung einer Mediationsstelle VI. Innerbetriebliche Mediation als Prozessvoraussetzung Einführung eines innerbetrieblichen Mediationsverfahrens Anhand der gesetzlichen Regelung

5 3. Begründung einer Prozessvoraussetzung durch Betriebsvereinbarung a) Voraussetzungen b) Prozessuale Auswirkungen VII. Interessenausgleich und Sozialplan, 112 Abs. 2, 3 BetrVG Verfahrensablauf Mediationsgeeignetheit VIII. Beschlussverfahren vor den Arbeitsgerichten Überblick Verfahren Mediationsverfahren Neueinfügung von 80 Abs. 2 S. 1 ArbGG durch das MediationsG IX. Konflikte rund um den Betriebsrat Betriebsratswahlen Verfahren bei Streitigkeiten innerhalb des Betriebsrates Beschwerden gegen den Betriebsrat X. Weitere betriebsverfassungsrechtliche Möglichkeiten Verhandlungspflicht, 74 Abs. 1 S. 2 BetrVG a) Verhaltenspflicht b) Mediationsgeeignetheit Hinzuziehung von Sachverständigen, 80 Abs. 3 BetrVG. 241 XI. Abschließende Betrachtung G. Tarifvertragsrecht I. Grundsätzliche Anwendbarkeit in Regelungsstreitigkeiten Schlichtungsverfahren a) Staatliche Schlichtung b) Tarifliche Schlichtung Anwendungsbereich für ein Mediationsverfahren a) Gegenüberstellung von Schlichtung und Mediation b) Einführung eines Mediationsverfahrens II. Grundsätzliche Anwendbarkeit in Rechtsstreitigkeiten Schiedsgerichtsverfahren a) Ablauf des Verfahrens b) Gegenüberstellung von Schieds- und Mediationsverfahren Einführung eines Mediationsverfahrens III. Fazit H. Zusammenfassung I. Zusammenfassung der Untersuchung J. Formulierungsbeispiel

6 Literaturverzeichnis Internetquellen

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