B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 07. Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2006 für den Einzelplan 07 Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 07 Anlagen: I Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung (Art. 85 Abs. 1 Nr. 1 BayHO) sowie Erläuterung der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen II Nachweisung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand von Sondervermögen (Art. 26 Abs. 2, Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) - e n t f ä l l t - III Erklärung über den Nachweis aller Einzahlungen in den Büchern der Kasse IV Nachweisung über Veränderung der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO V/1 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap Tit veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel und 548 ) - e n t f ä l l t - V/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel.... Titel (548 ) veranschlagten Verstärkungsmittel - e n t f ä l l t - V/3 Nachweisung der Verstärkungsmittel von/für Einzelplan 07 VI/1 Nachweisung der Einsparung zu Gunsten der bei Kapitel Titel , und veranschlagten Minderausgaben VI/2 Nachweisung der Einsparung zu Gunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX - e n t f ä l l t - VII/1 VII/2 VIII Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG sowie der Einsparung zu Gunsten der bei Kapitel Titel veranschlagten Minderausgaben für Energieeinsparmaßnahmen - e n t f ä l l t - Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titelgruppe 74 vorgesehenen Verstärkungsmöglichkeiten für bauliche Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden - e n t f ä l l t - Budgetabschlüsse IX Nachweisung der Mehrausgaben eines Budgets nach Nr DBestHG - e n t f ä l l t -

2 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2006 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 07 Bayer. Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

3 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Prüfungsgebühren Geldstrafen, Geldbußen und Verwarnungsgelder Einnahmen aus Veröffentlichungen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung , , , , , , , ,12 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Erstattung von Reisekosten Vgl. Vermerk zu Zuweisungen der Bundesagentur für Arbeit (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Vgl. Vermerk zu Erstattungsleistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Altersteilzeitgesetz 1.584, , , , Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland Gesamteinnahmen , , , ,17 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der Mitglieder der Staatsregierung Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten und Richter , , , , , , , ,89

4 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,00 111, , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , ,

5 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergütungen der Angestellten Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte (Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG 2.033, , Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Prüfungsvergütungen , , , , , , , ,10 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation Bücher und Zeitschriften Entgelte für Postdienstleistungen Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , , , , , , , , , , , , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , , Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume 4.159, , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , Ausgaben für Leasing von Dienstfahrzeugen Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen , , , , ,88

6 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , ,00 164, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 512, , , , , , , , , , ,00 888, ,00 828, , , , , , , , , , , , ,

7 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahme bei Zur Verfügung des Staatsministers für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Sonstige Veröffentlichungen Die Mittel sind übertragbar , , , , , , , Umzugs- und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben , , , ,54 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Anteilige Kosten der Wirtschafts- und Verkehrsministerkonferenz , , Beiträge an deutsche Vereine und Gesellschaften sowie an internationale Organisationen 2.589, ,00 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten , , ,00 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen 3.596, , , Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,69 Titelgruppen 99 Kosten der Datenverarbeitung Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel , , , , Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Nebenkosten der Datenverarbeitung , , , ,79 147,97 147,97

8 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,00 651, , , , , , , , ,00 811, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 852,

9 Ministerium Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u.ä , , Miete für Software Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , , Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Einseitig deckungsfähig zu Lasten der anderen Titel der TG 99. Summe der Titelgruppe 302,00 302, , , ,62 Gesamtausgaben , , ,90 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,01 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,16 Gesamteinnahmen , ,17 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben , , , , ,63 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , ,47 Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , ,73 302,00 302, , , ,90 - Zuschuss / + Überschuss , , ,73

10 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , ,44 Saldo , , , , , ,59 Saldo , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,59 Saldo , , , , , ,59 Saldo ,61

11 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Vermischte Einnahmen Gesamteinnahmen , , , ,99 Ausgaben Personalausgaben Umsetz. Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Belohnungen für Vorschläge zur Verbesserung der Verwaltung , , , , , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Titel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Epl. 07 Verstärkt werden können die Titel bis ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Titeln und Kapiteln Globale Mehrausgabe bei den Personalausgaben infolge Vorverlegung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ab 2006 Die Ausgaben sind bei den einschlägigen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte nach Art. 86b BayBG (Ballungsraumzulage) Vgl. Vermerk zu 13 03/ Globale Mehrausgabe zur Finanzierung der Stellenhebungen gem. Art. 6 Abs. 13 HG Die Ausgaben sind bei den einschlägigen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen , ,63

12 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,01 Saldo , , , Umsetz , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

13 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt Die Minderausgaben sind bei den einschlägigen Haushaltsstellen rechnungsmäßig nachzuweisen Minderung der Personalausgaben aufgrund der Arbeitszeitverlängerung Minderung der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben auf Grund der Neuregelung der Ballungsraumzulage (Arbeiter und Angestellte) Sächliche Verwaltungsausgaben Umsetz. Aus- und Fortbildung der Beamten und Angestellten Vgl. Vermerk bei 03 03/ , , , Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten für Sachverständige 555, , ,90 405,00 405, Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Staatsministeriums für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Fachveröffentlichungen Wegen der unentgeltlichen Abgabe von Veröffentlichungen vgl. Erläuterungen Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten 1.113, , , , , ,99 Baumaßnahmen Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen , ,16 Besondere Finanzierungsausgaben Globale Minderausgabe zur teilweisen Deckung der bei Kap Tit veranschlagten Ausgaben für die Beschaffung und Bevorratung von Medikamenten für Vorsorgemaßnahmen gegen eine mögliche Influenza-Pandemie Die Minderausgabe ist durch Einsparungen bei den Hauptgruppen 4, 5, 6, 7 (ohne Anlage S) und 8 außerhalb der Ausgaben für gesetzliche Leistungen zu erwirtschaften und bei den einschlägigen Titeln nachzuweisen. Einsparungen innerhalb der gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben sind durch gezieltes Freihalten von Stellen oder durch gezielte Unterbesetzung nachzuweisen.

14 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 286, Umsetz , , , , , , , , , , , , ,

15 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nichtbesetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe bemisst sich nach der tatsächlich auf das Ressort entfallenden Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/ Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Titel der TG gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Aus den Ansätzen dürfen auch Fürsorgeleistungen für die Untersuchung von Beamten, Angestellten und Arbeitern sowie Versorgungsempfängern und ehemaligen Arbeitnehmern des Freistaates Bayern und deren Angehörige auf die Belastung mit PCP- und lindanhaltige Holzschutzmittel in ihren Dienstwohnungen gezahlt werden Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , , , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen an Angestellte und Arbeiter Beihilfen in Krankheits- oder Geburtsfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle , , , ,02 Summe der Titelgruppe , ,48

16 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo ,

17 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - Titel der TG gegenseitig deckungsfähig Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Summe der Titelgruppe 97 egovernment Titel der TG gegenseitig und mit den TG 99 des Einzelplans deckungsfähig Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, Kommunikation, Bücher und Zeitschriften sowie sonstige Gebrauchsgegenstände und Nebenkosten Verbrauchsmittel Mieten für elektronische Datenverarbeitungsanlagen, Geräte und Maschinen sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Entgelt für die Nutzung der juris-datenbank 1.188, , , , Vergabe von Aufträgen für Datenerfassung, Softwareentwicklung u. a Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software , , , , ,18

18 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo , , , , , , , , ,

19 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 07 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben für die Inanspruchnahme von Rechenanlagen anderer Staatsbehörden oder öffentlich-rechtlicher Einrichtungen Summe der Titelgruppe , , , , ,66 Gesamtausgaben , , ,20 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,99 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Baumaßnahmen Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,20 - Zuschuss / + Überschuss , , ,21

20 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,31 Saldo , , , , , ,27 Saldo , , , , , , ,01 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,27 Saldo , , , , , ,26 Saldo ,61

21 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Titelgruppen Einnahmen zur Förderung neuer Technologien und des Technologietransfers Rückflüsse im Rahmen des Bayerischen Technologieförderungsprogrammes Vgl. Vermerk zu , ,04 Summe der Titelgruppe , , Zuschüsse an Forschungseinrichtungen nach Maßgabe der Rahmenvereinbarungen Forschungsförderung gemäß Art. 91 b GG Rückzahlung von Zuschüssen aus der Förderung von Einrichtungen der wirtschaftsnahen Forschung nach Art. 91 b GG Vgl. Vermerk zu TG (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes zur institutionellen Förderung des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung e.v., München Vgl. Vermerk zu TG 72 (Ausgaben) , , , ,00 Summe der Titelgruppe , ,20 82 Einnahmen im Vollzug des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) Vgl. Vermerk zu TG 82 (Ausgaben) Zuweisungen des Bundes für das AFBG Summe der Titelgruppe , , , ,75 92 Einnahmen zur Förderung der Clusterbildung Rückflüsse und Verzinsungen aus der Förderung von Maßnahmen zur Clusterbildung Vgl. Vermerk zu TG 92 (Ausgaben). Summe der Titelgruppe Gesamteinnahmen , ,99

22 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,04 Saldo , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , ,00 Saldo , Saldo , , ,99 Saldo ,99

23 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Ausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Fachveröffentlichungen Gegenseitig deckungsfähig mit und Wegen der unentgeltlichen Abgabe von Veröffentlichungen vgl. Erläuterungen Kosten der Herstellung und Verleihung der Staatsmedaille für besondere Verdienste um die bayerische Wirtschaft , , , ,50 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Programms zur Förderung der Betreuung von Existenzgründern und Betriebsübernehmern durch Beratung und Fortbildung Vgl. Vermerk bei , , , und Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Verbesserung der Fachinformationsversorgung der bayerischen Wirtschaft und zur Intensivierung der Nutzung moderner Informationssysteme Die Mittel sind übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Aufbaus einer European Business School of Management and Technology in Bayern , , , , , , Umsetz. Ausgaben für Werbemaßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft (Industrieansiedlungswerbung) Einseitig deckungsfähig zu Lasten 07 04/ Die Mittel sind übertragbar , ,59 Titelgruppen Ausgaben zur Förderung des Handwerks Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/ bis Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung im Berufsgrundbildungsjahr Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Handwerks Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Berufsbildung im Handwerk Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von handwerklichen Schulungsstätten 2005: Kreditfinanziert , , , , , , , ,80 Summe der Titelgruppe , ,82

24 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Umsetz , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo ,18

25 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben zur Förderung der Wirtschaft Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/ bis Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Industrie und des Dienstleistungsgewerbes Vgl. Vermerk zu Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Berufsbildung für die Wirtschaft Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zuschuss an die Fördergemeinschaft für das Süddeutsche Kunststoff-Zentrum, SKZ - ToP ggmbh, Würzburg Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Heranführung der Jugendlichen an wirtschaftliche Fragen Zuschüsse für Bau- und Sanierungsmaßnahmen an die Fördergemeinschaft für das Süddeutsche Kunststoffzentrum e.v. Würzburg , , , , , , , , , Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von Schulungsstätten für die Wirtschaft 2005: Kreditfinanziert Summe der Titelgruppe , , , , , Ausgaben zur Förderung der Wirtschaftsforschung Titel der TG gegenseitig deckungsfähig mit TG 62-67, TG 68 und TG 69 und übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Wirtschaftsforschung Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der mittelstandsbezogenen Wirtschaftsforschung und der Mittelstandsinformation Einseitig deckungsfähig zu Lasten Vgl. Vermerk zu Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen im Bereich der Wirtschaftsforschung , , , , , , ,77 Summe der Titelgruppe , , , Ausgaben zur Förderung neuer Technologien und des Technologietransfers Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu TG 60-61, zu 07 04/ bis sowie zu TG Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Aktionsprogramms "Neue Werkstoffe" Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von technologieorientierten Unternehmensgründungen sowie von Maßnahmen in der Vorgründungsphase , , , , ,33

26 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,14 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , ,43 Saldo , , , , , , , ,

27 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von Luft- und Raumfahrttechnologien Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Forschungsprogramms "Mikrosystemtechnik" Ersatz der Aufwendungen der Landesgewerbeanstalt Bayern "Abteilung Technologietransfer und Innovation" und der "Innovationsberatungsstelle Nordbayern" Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung neuer Technologien und ihrer wirtschaftlichen Verwertung Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Biotechnologie Einmalzinszuschüsse an die LfA Förderbank Bayern zur Ausreichung zinsgünstiger Darlehen für die Entwicklung und Einführung neuer Technologien (Bayer. Technologieförderungsprogramm) 2005: Kreditfinanziert Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung neuer Technologien und ihrer wirtschaftlichen Verwertung Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Durchführung des Aktionsprogramms "Neue Werkstoffe" Zuschüsse zur Förderung der Entwicklung und Einführung neuer Technologien (Bayer. Technologieförderungsprogramm) Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Isteinnahmen bei : Kreditfinanziert Zuschüsse an das Bayerische Institut für Angewandte Umweltforschung und -technik GmbH für Baumaßnahmen und Gerätegrundausstattung Aus dem Ansatz dürfen auch Einmalzinszuschüsse zur Ausreichung zinsgünstiger Darlehen geleistet werden , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,25 Summe der Titelgruppe , , ,08 68 Förderung der Mikroelektronik und der Medizintechnik in Bayern Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig mit TG 60-61, TG und TG 69 und übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der anwendungsorientierten Mikroelektronik und Medizintechnik in Bayern Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen im Bereich der anwendungsorientierten Mikroelektronik und Medizintechnik in Bayern , , ,84 Summe der Titelgruppe , , ,84

28 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,71 Saldo , , , , , , , , , ,00 Saldo ,16

29 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Informations- und Kommunikationstechnologie- Förderung Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig mit TG 60-61, TG und TG 68 und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/ bis Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Unterstützung von Unternehmensgründungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur angewandten Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung von Unternehmensgründungen im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Investitionen zur Förderung der angewandten Forschung im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien 2005: Kreditfinanziert , , , ,29 97, , ,59 Summe der Titelgruppe , , , Zuschüsse an Forschungseinrichtungen nach Maßgabe der Rahmenvereinbarungen Forschungsförderung gemäß Art. 91 b GG Titel der Titelgruppen 71 bis 75: Gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei 07 03/ Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der Angewandten Forschung e.v., München Vgl. Vermerk zu TG Zuschüsse für laufende Zwecke Zuschüsse für Investitionen , , , , , , Zuschüsse zur anteiligen Mitfinanzierung eines Neubaus für die Zentralverwaltung der Fraunhofer-Gesellschaft , ,00 Summe der Titelgruppe , , ,20 72 Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung e.v., München Die Ausgabebefugnis erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Vgl. Vermerk zu TG Zuschüsse für laufende Zwecke , ,00

30 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , , , ,12 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , ,

31 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe , , , ,00 73 Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.v., Köln Vgl. Vermerk zu TG Zuschüsse für laufende Zwecke Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe , , , , , , , ,00 74 Fachinformationszentrum Chemie GmbH, Berlin Vgl. Vermerk zu TG Zuschüsse für laufende Zwecke Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe , , , ,00 75 Forschungszentrum Karlsruhe - Institut für Meteorologie und Klimaforschung Garmisch-Partenkirchen Vgl. Vermerk zu TG Zuschüsse für laufende Zwecke Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe , , , , , ,00 78 Ausgaben zur Förderung des Design Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Design , , Zuschüsse zur Errichtung und Ausstattung von Institutionen zur Förderung des Design Summe der Titelgruppe , ,04

32 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , ,22 Saldo ,

33 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben zur Förderung des Handels Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung des Handels und der Dienstleistungen Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der mittelstandsbezogenen Handelsforschung und der Information für mittelständische Unternehmen des Handels und der Dienstleistungen , , , , ,93 Summe der Titelgruppe , , ,81 82 Ausgaben im Vollzug des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Falls höhere Bundesmittel eingehen, erhöht sich die Ausgabebefugnis um die eingehenden Bundesmittel und den entsprechenden Landesanteil. Die erforderlichen zusätzlichen Landeskomplementärmittel können aus verfügbaren Mitteln des Epl. 07 entnommen werden. Rückeinnahmen und Zinsen fließen den Ausgaben zu Zahlungen an die KfW Bankengruppe gemäß 14 Abs. 2 AFBG Leistungen zur Durchführung des AFBG Summe der Titelgruppe , , , , , , Ausgaben zur Förderung der Außenwirtschaft Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Vgl. Vermerk zu 07 04/ bis Ausgaben für Beteiligungen an Messen und Ausstellungen sowie für Landesausstellungen Förderung von Firmengemeinschaftsbeteiligungen an Messen und Ausstellungen Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Durchführung des Bayer. Programms zur Förderung der Drittlandskooperation mittelständischer Unternehmen (Mittelständisches Kooperationsprogramm) Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der bayerischen außenwirtschaftlichen Beziehungen Zuschüsse und sonstige Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen der wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeit mit fremden Ländern 3.848, , , , , , , ,63 Summe der Titelgruppe , ,85

34 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , ,23 Saldo ,38

35 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben zur Förderung der Landesgewerbeanstalt Bayern Die Mittel sind übertragbar Kosten für Gutachten, Untersuchungen u.ä. Einseitig deckungsfähig zu Lasten Zuschuss für wirtschaftsfördernde Tätigkeiten , , Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Umstrukturierung und strategischen Neuausrichtung der Landesgewerbeanstalt Bayern Vgl. Vermerk bei ,50 524,50 Summe der Titelgruppe , ,50 92 Förderung der Clusterbildung Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei Titel der TG gegenseitig deckungsfähig und übertragbar. Die Ausgabebefugnis erhöht sich um die Einnahmen bei Fachbezogene Sachausgaben Zuschüsse und sonstige Ausgaben Zuschüsse für Investitionen Summe der Titelgruppe , , , , , , , ,00 Gesamtausgaben , , ,59

36 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , ,80 Saldo , , , , , , , , ,00 Saldo , , , , ,36 Saldo ,

37 Allgemeine Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Abschluss Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl , ,24 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen , ,75 Gesamteinnahmen , ,99 Sächliche Verwaltungsausgaben , ,50 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen , , ,51 Investitionsförderungsmaßnahmen Gesamtausgaben , , , , , ,59 - Zuschuss / + Überschuss , , ,60

38 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,99 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,36 Saldo , , , , , ,36 Saldo ,72

39 Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Einnahmen Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl Rückflüsse und Verzinsungen aus Förderungen aufgrund der Hochwasserereignisse im Sommer 2005 und der Schneemassen im Februar 2006 Vgl. Vermerk zu , ,04 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Zuweisungen des Bundes zur Behebung von Schäden aufgrund des Augusthochwassers 2005 Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Gemeinschaftsprogramms "Resider II" zur Umstellung von Eisen- und Stahlrevieren Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts zur Entwicklung des ländlichen Raumes (5b-Gebiete) Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds zur Umstellung von durch rückläufige industrielle Entwicklung schwer betroffenen Regionen (Ziel-2-Gebiete), Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Retex zur Diversifizierung der stark vom Textil- und Bekleidungssektor abhängigen Regionen, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Konver für Umstrukturierungsmaßnahmen in von Truppenabbau und Rüstungskonversion betroffenen Gebieten Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Interreg II zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerischtschechischen Grenzraum, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen von gemeinschaftlichen Förderungsprogrammen Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative KMU zur Anpassung kleiner und mittlerer Unternehmen an den Binnenmarkt, Phase Vgl. Vermerk zu , ,72

40 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,

41 Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Leader II zur ländlichen Entwicklung, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds zur Umstellung von durch rückläufige industrielle Entwicklung schwer betroffenen Regionen (Ziel-2-Gebiete), Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative Interreg II zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerischösterreichischen Grenzraum, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Strukturfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative LEADER III zur ländlichen Entwicklung, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerisch-tschechischen Grenzraum, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III A zur Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im bayerisch-österreichischen Grenzraum, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III B zur Förderung der transnationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Ziel-2-Programms, Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen des Ziel-2-Programms, Phase , für phasing-out Gebiete Vgl. Vermerk zu Zuweisungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Ziel 3 (Förderung der Anpassung und Modernisierung der Bildungs-, Ausbildungs- und Beschäftigungspolitiken und -systeme), Phase Vgl. Vermerk zu Zuweisungen des Bundes aus Mitteln des EU-Regionalfonds im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG III C zur Förderung der interregionalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Raumordnung Vgl. Vermerk zu , , , , , , , , , ,38

42 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , ,

43 Regionale und strukturelle Wirtschaftsförderung Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A + 3 Titelgruppen 71 Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" Rückflüsse im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" , , Erstattungen aus dem EU-Regionalfonds Zuweisungen des Bundes für die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" Vgl. Vermerk bei TG 71 (Ausgaben) , ,00 Summe der Titelgruppe , ,16 Gesamteinnahmen , ,54 Ausgaben Personalausgaben Personalausgaben im Rahmen der technischen Hilfe der europäischen Strukturfondsprogramme Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel bis Sächliche Verwaltungsausgaben Kosten für Untersuchungen von Problemen der regionalen und sektoralen Wirtschaftsstruktur Die Mittel sind übertragbar Fachveröffentlichungen Wegen der unentgeltlichen Abgabe von Veröffentlichungen vgl. Erläuterungen Fachbezogene Sachausgaben, die im Rahmen der technischen Hilfe der europäischen Strukturfondsprogramme anfallen Die Mittel sind übertragbar. Einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel bis , , , , , , ,87 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Rahmen der europäischen Strukturfondsprogramme Einseitig deckungsfähig zu Lasten der Titel bis ,17 938,17