für den Besuch des Grundschulhortes für das Schuljahr...

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1 Stadtverwaltung Erfurt Schulverwaltungsamt Vordruck bitte in Druckschrift ausfüllen und zutreffendes bitte ankreuzen! Anmeldung Weiterführung Änderung der Betreuungszeit Antrag auf Ermäßigung bzw. Erlaß Ummeldung von GS...an GS... für den Besuch des Grundschulhortes für das Schuljahr... Name, Vorname des Kindes Geburtsdatum Jetzige Klasse Zukünftige Klasse Anschrift (PLZ,Ort,Straße,Haus-Nr.) Grundschule Persönliches Kassenzeichen (PKZ) Die Anmeldung für den Besuch des Grundschulhortes erfolgt für die nachstehende Zeit Von (Monat/Jahr) Bis einschließlich Monat/Jahr auf Widerruf Hortbetreuungszeit bis 10 Stunden/Woche über 10 Stunden/Woche Tägliche Verweildauer im Hort Vor Unterrichtsbeginn Nach Unterrichtsschluß bis: Weitere Kinder, für die Sie Kindergeld beziehen Name, Vorname Geburtsdatum Besucht das Kind einen Hort? Ja, welchen?... Angaben zur Person der Mutter/Personensorgeberechtigten bzw. Lebensgefährtin Name, Vorname Telefon dienstlich Telefon privat Wohnanschrift (PLZ,Ort,Straße, Haus-Nummer) Angaben zur Person des Vaters/Personensorgeberechtigten bzw. Lebensgefährten Name, Vorname Telefon dienstlich Telefon privat Wohnanschrift (PLZ,Ort,Strasse,Hausnummer)

2 Familienstand Ledig Verheiratet Geschieden Verwitwet Getrennt lebend Eheähnliche Gemeinschaft nach 122 BSHG Erziehungsberechtigt/Personensorgeberechtigt Ehepaar Vater Mutter Weitere Person/en die sorgeberechtigt ist/sind: (Welche?) Das Familiennettoeinkommen weisen wir durch beiliegende Einkommensbelege und Kindergeldnachweise (für die der Hortanmeldung vorangegangenen 3 Monate) nach: Als Alleinerziehende/r Ehepaar Mutter/Lebensgefährte Vater/Lebensgefährtin - über 2.800,00 DM ist kein Einkommensnachweis erforderlich - bei mehr als einem kindergeldberechtigten Kind ist der Kindergeldnachweis erforderlich Bei Weiterführungsanträgen, Änderung der Betreuungszeit und Ummeldungen ist kein Nachweis über Einkommen und Kindergeld erforderlich. Die bereits eingereichten Unterlagen behalten ihre Gültigkeit, soweit sich keine Veränderungen ergeben haben. Als Nachweise gelten Gehalts- und Lohnabrechnungen Aktueller Einkommenssteuerbescheid bei Selbständigen Bewilligungsbescheid für Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe/Sozialhilfe (Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt) Nachweise für Kindergeld, Renten und BAföG-Bescheid Formlose Erklärung, dass Mutter, Vater, Lebensgefährte/in oder Personenberechtigte/r über kein eigenes Einkommen verfügt Mir ist bekannt, 1. dass unrichtige oder unvollständige Angaben strafrechtlich verfolgt werden können, und dass ich verpflichtet bin, Hortkostenbeiträge nachzuzahlen, die ich zu wenig bezahlt habe, wenn mein Hortkostenbeitrag zu gering festgelegt worden ist, weil ich falsche, unvollständige Angaben gemacht oder eine Änderung nicht mitgeteilt habe. 2. dass ich verpflichtet bin, den jeweiligen Höchstbetrag zu zahlen, wenn ich keinen bzw. einen unvollständigen Nachweis über Einkommenshöhe und Kindergeld erbracht habe. Ich versichere, dass meine Angaben richtig sind, da eine Ermäßigung bzw. ein Erlass erst mit vollständiger Vorlage aller aktuellen Nachweise wirksam wird. Die Kopien der Einkommens- und Kindergeldnachweise werden im verschlossenen Umschlag beigefügt....anzahl Einkommensnachweise...Anzahl Kindergeldnachweise Lastschrifteinzug bleibt bestehen wird widerrufen ist erwünscht (bitte beiliegendes Formular ausfüllen) ist nicht erwünscht Datum und Unterschrift Erziehungsberechtigte/r Datum und Unterschrift Hortkoordinatorin Schulstempel

3 Anlage zum Antrag für den Besuch des Grundschulhortes Name, Vorname (Mutter/Vater oder Personensorgeberechtigte(r) ) wohnhaft Hinweis: Gemäß 122 des Bundessozialhilfegestzes (BSHG) dürfen Personen, die in eheähnlicher Gemeinschaft leben, hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfanges der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Eheleute. Versicherung: Ich versichere hiermit mit einer anderen Person in eheähnlicher Gemeinschaft zu leben ja nein Name der anderen Person: Verpflichtung: Ich verpflichte mich, jede Änderung in dieser Hinsicht der Stadtverwaltung Erfurt, Schulverwaltungsamt, unverzüglich anzuzeigen. Ort, Datum Unterschrift

4 Wichtige Information! Sehr geehrte Damen und Herren, die Bürger unserer Stadt erwarten, dass die Verwaltungskosten so niedrig wie möglich gehalten werden. Der Erfolg unserer Bemühungen hängt aber entscheidend von Ihrer Mithilfe ab. Die Stadtkasse Erfurt möchte Ihnen bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs entgegenkommen und bietet Ihnen die Teilnahme am Lastschrifteinzugsverfahren an. Die Vorteile dieses Verfahrens (siehe nächstes Blatt) kommen überwiegend Ihnen zugute. Sollten Sie sich für die Zahlung der festgesetzten städtischen Forderung im Wege des Lastschrifteinzugs entschließen, reichen Sie bitte die unten anhängende Einzugsermächtigung - vollständig ausgefüllt und unterschrieben - bei der Stadtkasse ein. Geben Sie dabei bitte in den vorgesehenen Feldern Ihr Kassenzeichen an. Näheres über Ihre Rechte als Teilnehmer am Lastschrifteinzugsverfahren erfahren Sie bei Ihrem Geldinstitut. Ihre Einzugsermächtigung können Sie jederzeit schriftlich widerrufen. Sollte sich Ihre Konto-Verbindung ändern, teilen Sie dies bitte der Stadtkasse mit, damit Sie mit der neuen Konto-Verbindung weiterhin am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen können. Mit freundlichen Grüßen Ihre Stadtkasse Bitte nächstes Blatt beachten!... Bitte zutreffendes ankreuzen Kassenzeichen/Personenkonto Stadtverwaltung Erfurt Stadtkasse Fischmarkt 1 Gewerbesteuer Hundesteuer Erfurt Grundsteuer Abfallentsorgungs- und Strassenreinigungsgebühren Hortgebühren Elternbeiträge Musikschulgebühren Lastschrifteinzug Volkshochschulgebühren Name, Vorname Sonstige Wohnanschrift (Straße,Haus-Nr.,PLZ,Ort) Telefon-Nr. Name und Sitz des Kreditinstituts Bankleitzahl Konto-Nummer Kontoinhaber (Name, Vorname) Abweichender Kontoinhaber (nur ausfüllen, wenn Kontoinhaber und Abgabepflichtiger nicht identisch sind)* * Datum, Unterschrift des Zahlungspflichtigen evtl.datum, Unterschrift des Kontoinhabers, wenn nicht mit Zahlungspflichtigem identisch

5 Vorteile des Lastschrifteinzugsverfahrens Das Ausfüllen von Schecks und Überweisungsaufträgen entfällt. Sie sparen den Weg zur Bank oder zur Post. Eine Terminüberwachung erübrigt sich. Es fallen keine Säumniszuschläge und Mahngebühren mehr an, da die Zahlung im Wege des Lastschrifteinzuges bereits zum Fälligkeitstag als entrichtet gilt. Fehlüberweisungen und Fehlbuchungen sind ausgeschlossen. Die Belastung des Kontos erfolgt nicht vor dem Fälligkeitstag der Forderung. Sie können innerhalb von 6 Wochen (ab dem Buchungsdatum) den Abrechnungsbetrag bei Ihrem Geldinstitut widerrufen. Wir empfehlen, eventuell noch bestehende Daueraufträge durch dieses Lastschrifteinzugsverfahren zu ersetzen, denn für Daueraufträge zahlen Sie noch Gebühren und müssen jede Änderung Ihrer Bank mitteilen. Beachte: Bei bereits erteilter Genehmigung zum Lastschrifteinzugsverfahren ist dieses Formblatt nicht an die Stadtkasse zurückzusenden! Achtung! Bei der Vereinbarung von Lastschrift werden für von Ihnen verursachten Rückbuchungen Gebühren erhoben, welche wir Ihnen in Rechnung stellen müssen.

6 Stadtverwaltung Erfurt Schulverwaltungsamt Erfurt, Informationen zur Erhebung der Hortgebühren im Schuljahr 2001/2002 Die Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung vom und die Satzung über die Benutzung der Horte an den Grundschulen sowie die Gebührensatzung über die Benutzung der Horte an den Schulen in Trägerschaft der Stadt Erfurt (Beschluss-Nr. 255/97 und 256/97 - veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 25 vom ) bilden die Grundlage dieser Informationen. Diese Unterlagen können sowohl im Schulverwaltungsamt als auch in der für Ihr Kind zuständigen Staatlichen Grundschule eingesehen werden. Die Höhe der zu zahlenden Hortgebühren (Personalkosten, lt. Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung vom , plus Betriebskosten, lt. Gebührensatzung der Stadt Erfurt) richtet sich nach * der wöchentlichen Betreuungszeit im Hort - bis zu 10 Stunden wöchentlich im monatlichen Durchschnitt - über 10 Stunden wöchentlich im monatlichen Durchschnitt * dem Familiennettoeinkommen * der Anzahl der zum Haushalt gehörenden kindergeldberechtigten Kinder (ohne Zählkinder) Die neue Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung vom sieht vor, dass die Beteiligung der Erziehungsberechtigten an den Personalkosten, sozial gestaffelt nach dem Familiennettoeinkommen und nach der Anzahl der Kinder, für die Anspruch auf Kindergeld besteht, erfolgt. Hinweise: Das Familiennettoeinkommen ist durch Einkommensbelege (für die der Hortanmeldung vorangegangenen 3 Monate) nachzuweisen Wer keinen Nachweis oder einen unvollständigen Nachweis über die Höhe des Einkommens vorlegt, wird der höchsten Einkommensgrenze zugeordnet. Der Nachweis des Einkommens ist freiwillig. Zum Einkommen der Erziehungsberechtigten zählen auch das Einkommen des Ehepartners oder eines mit dem Erziehungsberechtigten in eheähnlicher Gemeinschaft im Sinne 122 BSHG lebenden Partners. Leben erziehungsberechtigte Eltern getrennt oder sind sie geschieden, wird das Einkommen der beiden Erziehungsberechtigten zu Grunde gelegt. Die Anzahl der Kinder in der Familie ist durch den aktuellen Kindergeldnachweis nachzuweisen. Für jedes Kind, dass ausschließlich nur tageweise in den Ferien im Schulhort betreut wird, ist im Voraus eine Gebühr - gestaffelt nach dem Einkommen+Anzahl der Kinder - als Beteiligung an den Hortkosten zu zahlen. Bei Familien mit 4 und mehr kindergeldberechtigten Kindern ist die Hortbetreuung für das 4. und jedes weitere Kind nur gebührenfrei, wenn mindestens 4 Kinder den Schulhort besuchen. Für den Monat, in welchem der überwiegende Teil der Schließzeit des Schulhortes in die Sommerferien fällt, erfolgt keine Beteiligung an den Hortkosten. Alle Veränderungen Ihres Einkommens oder des Kindergeldanspruches, die sich auf die Gebührenfestsetzung auswirken können, sind sofort zu melden! Die zu zahlende Hortgebühr wird den Eltern für jedes Hortkind in Form eines Gebührenbescheides (gültig für ein Schuljahr) mitgeteilt. Die Gebühr ist als Monatsbetrag zu entrichten. Das im Gebührenbescheid angegebene personengebundene Kassenzeichen ist unbedingt auf dem Einzahlungs- oder Überweisungsbeleg unter "Verwendungszweck" anzugeben (bitte keine Monatsangabe eintragen). Einzahlungen für 2 oder mehr Kassenzeichen auf einen Einzahlungsbeleg sind nicht zulässig. Die Einzahlung von Gebühren für mehrere Monate ist möglich. Die Gebühren sind nach Erhalt des Gebührenbescheides, eventuell rückwirkend ab Beginn der Hortbetreuung zu entrichten. Die Hortgebühren sind zum 1. des laufenden Monats fällig (Beispiel: 1. August für Monat August), d.h. der einzuzahlende Betrag muss am 1. des Monats auf dem Konto der Stadtverwaltung verfügbar sein und ist durch Überweisung oder Dauerauftrag oder Lastschrift zu bezahlen. Wir empfehlen Ihnen, der Stadtkasse der Stadtverwaltung Erfurt, eine Ermächtigung zum Lastschrifteinzug zu erteilen. Werden die Gebühren 2x nicht ordnungsgemäß bezahlt, so kann das Kind - nach Anhörung der Personensorgeberechtigten - vom weiteren Besuch des Schulhortes ausgeschlossen werden. Die Entscheidung hierrüber trifft der Schulleiter auf Vorschlag des Schulverwaltungsamtes. Der Ausschluß gilt als Abmeldung. Abmeldungen vom Hort müssen bis zum 20. des Monats schriftlich in der Grundschule vorliegen und werden zum Monatsende wirksam. Bei nicht fristgemäßer Abmeldung ist die Hortgebühr für einen weiteren Monat zu zahlen. Änderungen der Betreuungszeiten müssen ebenfalls schriftlich auf dem Formblatt "Anmeldung/Weiterführung/Änderung der Betreuungszeit/Antrag Erlass/Ermäßigung/Ummeldung" von Grundschule zu Grundschule (im Hort der Grundschule erhältlich) bis zum 20. des Monats in der jeweiligen Grundschule vorliegen und werden zum 1. des folgenden Monats wirksam. Änderungsmitteilungen (z.b. Änderungen der Wohnanschrift, Änderung des Familiennamens) geben Sie bitte in schriftlicher Form an das Schulverwaltungsamt. Über das o.g. Formblatt können gleichfalls die Anträge auf Gebührenerlass oder -ermäßigung nach Einkommen und Anzahl der Kinder gestellt werden. Entsprechend der neuen Thüringer Hortkostenbeteiligungsverordnung muss die Stadtverwaltung Erfurt zum neuen Schuljahr 2001/2002 (01.August 2001) die Gebührensatzung für die Betriebskostenanteile anpassen und die Höhe der städtischen Hortgebühren (Betriebskostenanteile) in einer neuen Gebührensatzung der Stadt Erfurt festlegen. Danach werden Ihnen die neuen Gebührenbescheide für den monatlichen Hortbesuch Ihres Kindes zugesandt. Für Rückfragen stehen Ihnen als Ansprechpartner die Schulleiter und Hortkoordinatoren der Grundschulen sowie die Mitarbeiter des Schulverwaltungsamtes zur Verfügung. gez. Dr. Ungewiß Amtsleiter

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