Generaldirektion Umwelt

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2 Generaldirektion Umwelt Umweltkommissar: Stavros Dimas Generaldirektor: Mogens Peter Carl Direktion A: Direktion B: Direktion C: Direktion D: Direktion E: Direktion F: Direktion G: Kommunikation, Rechtsangelegenheiten & Bevölkerungsschutz Schutz der natürlichen Umwelt Referat: Natur und biologische Vielfalt Klimaschutz und Luftqualität Gewässerschutz, chemische Stoffe und Kohäsion Internationale Angelegenheiten und LIFE Ressourcen Nachhaltige Entwicklung und Integration 2

3 Finanzierung von Natura 2000 Finanzrahmen der EU Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Strukturfonds LIFE+ 3

4 Natura 2000 Europäisches Netzwerk von Schutzgebieten Ziel: Sicherung der biologischen Vielfalt durch die Erhaltung der natürlichen Lebensräume und der wildlebenden Tiere und Pflanzen im europäischen Gebiet 4

5 Sufficiency-Index Mitgliedstaaten Stand: Juni 2005 September

6 Sufficiency-Index Biogeographische Regionen September

7 The overall Picture Natura 2000-Gebiete 20 % der Gesamtfläche der EU 25 Stand: Dezember

8 Kosten von Natura 2000 Errichtung von Natura 2000 Management Planung Naturschutzmaßnahmen, Monitoring z.b. Vertragsnaturschutz Investitionskosten z.b. Sanierungsprojekte für Habitate und Arten, Infrastruktur für die Wiederherstellung von Lebensräumen oder für den Zugang der Öffentlichkeit 8

9 Finanzierung Natura Mitteilung der Kommission - Mitteilung der Kommission an den Rat und das Parlament zur Finanzierung von Natura 2000* Geschätzte Kosten für EU 25: 6,1 Milliarden Euro Integration in vorhandene Fonds Nutzung vorhandener Finanzierungsinstrumente * KOM (2004) 431 endgültig v. 15. Juli

10 Nutzung bestehender EU-Fonds Integration in vorhandene Fonds! Naturschutz ist Querschnittspolitik Integration in andere Landnutzungspolitiken ist entscheidend Integration gibt MS Flexibilität & lässt nationale Prioritätensetzung zu Vermeidung von Doppelfinanzierung 10

11 Finanzrahmen Der Finanzrahmen ist ein mehrjähriger Ausgabenplan - in dem die politischen Prioritäten der Union finanztechnisch umgesetzt werden und - der für die in einem bestimmten Zeitraum zu tätigenden Ausgaben Obergrenzen festlegt und somit Haushaltsdisziplin auferlegt.

12 Finanzielle Vorausschau Quelle: Mitteilung KOM (2004) 101 endg./2, Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen

13 Finanzrahmen KOM Vorschlag : Mitteilung KOM (2004) 101 endg./2 Unsere gemeinsame Zukunft aufbauen : Mitteilung KOM (2004) 487 endg. Finanzielle Vorausschau Der Vorschlag der Kommission für : Milliarden, entsprechend 1.21 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU

14 Finanzrahmen Entscheidung des Rates - Entscheidung des Europäischen Rates, Dezember 2005 : Milliarden, entsprechend % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU

15 Finanzrahmen The final deal : INTERINSTITUTIONELLE Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission (2006/C 139/01): Milliarden, entsprechen % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU. 15

16 Finanzrahmen The final deal - 4. Die EU als globaler Partner: 49,5 Milliarden 5. Verwaltung: 49,8 Milliarden 3B. Staatsangehörigkeit: 4,1 Milliarden 3A. Raum der Freiheit, Sicherheit und Recht: 6,6 Milliarden 6. Ausgleichsbeträge: 0,8 Milliarden 1A. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum: 74,2 Milliarden 2. Schutz und Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen 371,3 Milliarden 1B. Kohäsion für Wachstum: 307,9 Milliarden Insgesamt: 864,4 16 Milliarden

17 Vorgeschlagene Umweltfinanzierung EU-Finanzierungsinstrumente Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Kohäsionsfonds Europäischer Sozialfonds (ESF) Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) Europäischer Fischereifonds (EFF) Siebte Rahmenprogramm für Forschung und technologische Entwicklung 17

18 Ländliche Entwicklung GAP Finanzmittel : 293 Mrd. = 35,7 % Marktordnungen, Direktzahlungen Entwicklung des ländlichen Raums Finanzmittel : 69,8 Mrd. = 8,5 % EGFL 18 ELER

19 Ländliche Entwicklung

20 Ländliche Entwicklung Strategische Leitlinien der Gemeinschaft ( ) Einzelstaatlicher Strategieplan (Oktober/November 2006) (Regionaler) Entwicklungsplan für den ländlichen Raum Genehmigung! 20

21 Ländliche Entwicklung Gemeinschaftsprioritäten*: 1. Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Agrar- und Forstsektors 2. Verbesserung von Umwelt und Landschaft 3. Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum und Förderung der Diversifizierung der ländlichen Wirtschaft 4. Aufbau lokaler Kapazitäten für Beschäftigung und Diversifizierung 5. Gewährleistung einer kohärenten Programmplanung 6. Komplementarität zwischen den Gemeinschaftsinstrumenten * Strategische Leitlinie der EU vom

22 Ländliche Entwicklung Übereinstimmung mit EU-Recht und EU-Strategie Logik: Analyse Ziele Strategie - Maßnahmen Ausreichende Finanzmittel für Umweltbelange Definition der Mindestanforderungen bzgl. Umwelt Besonderes Augenmerk innerhalb Schwerpunkt 2: biologische Vielfalt sowie Erhaltung und Entwicklung landund forstwirtschaftlicher Systeme von hohem Naturschutzwert und traditionelle Agrarlandschaften, Wasser, Klimawandel. 22

23 Kohäsionspolitik Ziele Strukturfonds und instrumente Konvergenz EFRE ESF Kohäsionsfonds Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung EFRE ESF Europäische Territoriale Zusammenarbeit EFRE Infrastruktur, Innovation, Investitionen etc. Ausbildung, Beschäftigung etc. Umwelt- & Verkehrsinfrastrukturen, erneuerbare Energien 23 alle Mitgliedstaaten und Regionen Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf <90%

24 Kohäsionspolitik

25 Kohäsionspolitik Ziele 307,6 Mrd. EUR (0,41% des EU-BNE) Programme und Instrumente Förderfähigkeit Schwerpunkte Mittel Konvergenz 81,7% (251,3 Mrd. EUR) Nationale und regionale Programme EFRE ESF Kohäsionsfonds Regionen mit BIP/Kopf <75% in der EU25 Statistischer Effekt Regionen mit BIP/Kopf <75% in der EU15 und >75% in der EU25 Mitgliedstaaten mit BSP/Kopf <90% in der EU25 Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Infrastrukturen; Humanresourcen; Verwaltungskapazität Verkehr(TENs); Umweltvorhaben; nachhaltige Verkehrund Energieinfrastruktur 57,6% = 177,29 Mrd. EUR 4,1% = 12,52 Mrd. EUR 20,0% = 61,42 Mrd. EUR Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 15,8% Regionale Programme (EFRE) nationale Programme (ESF) im Prinzip alle Regionen ausserhalb "Konvergenz"; Mitgliedstaaten schlagen ein Liste vor (NUTS I or II) Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungsstrategie (EBS) (48,79 Mrd. EUR) 15.5% EUR 38,4 Mrd. "Phasing-in" (EFRE) Regionen mit Ziel 1-Status zwischen und nicht vom Konvergenzziel betroffen Innovation; Umweltschutz/ Risikovorsorge; Zugang; Europ. Beschäftigungsstrategie (EBS) 3.4% EUR 10,38 Mrd. Europäische territoriale Zusammenarbeit 2,44% (7.5 Mrd. EUR) Grenzüberschreitende Grenzregionen, transnationale Koopera- grenzüber. Innovation; davon: und transnationale % Umweltschutz/ 18.5% transnational Programm tionsräume, Netzwerke Bildung, Kultur + Risikovorsorge; Zugang; 3.9% interregional und Netzwerke (EFRE) ENPI

26 Kohäsionspolitik

27 Verordnungen, Leitlinien, Rahmenplan und OPs Kommission Mitgliedstaat Mitgliedstaat/ Regionen Verordnungen Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft Nationaler Strategischer Rahmenplan Nationale & Regionale Operationelle Programme Annahme durch Rat/EP Annahme durch Rat/EP Verhandlung mit Kommission Annahme durch Kommission Juli 2006 Oktober

28 LIFE+ COM (2004)0621 Das allgemeine Ziel von LIFE+ ist es, einen Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung von Umweltpolitik und Umweltrecht der Gemeinschaft zu leisten und dadurch eine nachhaltige Entwicklung zu fördern. 28

29 LIFE+ September 2004 KOM: VO-Entwurf LIFE+ Juli Lesung im Parlament 2. Dezember 2005 Rat: Teileinigung - LIFE+ VO-Entwurf Mai 2006 KOM: Überarbeitetes Budget zu LIFE+ Juni 2006 Rat: Annahme - Gemeinsamer Standpunkt 14. September 2006 EP ENVI Ausschuss: Ablehnung (36-2) 25/26 Oktober Lesung im Parlament? Vermittlungsverfahren 29

30 LIFE + Budget 2,098 Millarden Euro für = Millionen Euro/Jahr = Millionen Euro/Jahr für Natur und Biodiversität (Mai 2006) 30

31 Finanzierung Natura 2000 Mündliche Anfrage des EP O-0113/06 31

32 Vielen Dank! Homepage DG ENV: Circa-group Seite: 32 NA201EN

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