Die Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe und die elterliche Personensorge

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Reinhold Michel
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1 Christiane Reipschläger Die Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe und die elterliche Personensorge PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Gliederung 1. Teil: Einfuhrung 13 A. Problemstellung 13 B. Gäng der Untersuchung Teil: Die Einwilligung Minderjähriger in ärztliche Heileingriffe 22 A. Grundlagen der Einwilligung und ihrer Schranken 22 I. Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einwilligung 22 II. Straftatsystematischer Ståndort 24 III. Grenzen der Verfugungsfreiheit 25 B. Die Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit Minderjähriger I. Entsprechende Anwendung anderer gesetzlicher Regelungen Einwilligungsfähigkeit und Schuldfähigkeit Einwilligungsfähigkeit und Deliktsfähigkeit Einwilligungsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit 29 a) Direkte Anwendung der 104 ff. BGB 30 b) Analoge Anwendung der 104 ff. BGB 31 (1) Einwilligung in die Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgiiter 31 (2) Vergleichbarkeit von Schutzzweck und Interessenlage 32 (a) Schutzzweck der 104 ff. BGB 33 (i) Schutz des Minderjährigen 33 (ii) Verwirklichung des elterlichen Erziehungsrechts 34 (iii) Sicherheit im Rechtsverkehr 35 (b) Interessenlage der Beteiligten Zusammenfassung 40

3 II. Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit anhand der konkret-individuellen Persönlichkeitsreife des Minderjährigen Die Fähigkeit zur Erkenntnis von Tatsachen und Kausalverläufen Die Fähigkeit zur Bewertung Die Steuerungsfähigkeit 54 C. Die Einwilligungskompetenz Minderjähriger bei ärztlichen Heileingriffen 56 I. Position der Rechtsprechung und der herrschenden Lehre II. Kritik Beurteilung der Einwilligungsfähigkeit durch den Arzt Beurteilung der Wirksamkeit der Einwilligung durch die Gerichte ex-post 61 a) Zu den Besonderheiten des Eingriffs 62 (1) Die Schwere des Eingriffs 62 (2) Die Dringlichkeit des Eingriffs 65 (a) Die Eilbediirftigkeit des Eingriffs 66 (b) Die Notwendigkeit des Eingriffs 67 (3) Zusammenfassung 68 b) Zu der "objektiven Verniinftigkeit" der Entscheidung Fazit: Rechtsunsicherheit 73 III. Alternativentwurfe, insbesondere zur Bestimmung der Einwilligungsfähigkeit anhand fester Altersgrenzen Strikte Altersgrenze Altersgrenze als Sollvorschrift 80 IV. Zusammenfassung Teil: Das Konzept einer personensorgenden Einwilligung 83 A. Das familienrechtliche Verhältnis zwischen dem Minderjährigen und seinen Eltern 83 I. Historische Entwicklung 83

4 II. Die elterliche Sorge 85 III. Das Personensorgerecht Inhalt der Personensorge Ausubungsdirektiven der elterlichen Personensorge 92 a) Die treuhänderische Pflichtgebundenheit der elterlichen Sorge 93 (1) Das Kindeswohl als MalSstab elterlicher Entscheidungen 93 (2) Persönlichkeitsentfaltung der Eltern im Interessenbereich des Kindes 93 (a) Elterliche Sorge als absolutes Recht 94 (b) Autonome Bestimmung des Kindeswohls durch die Eltern 95 (3) Interdependenz der Einzelinteressen im Familienverbund 97 b) Die Pflicht zur Berucksichtigung der wachsenden Selbständigkeit 101 (1) Funktion des 1626 Abs. 2 BGB 102 (2) VerfassungsmäSigkeit des 1626 Abs. 2 BGB Grenzen der elterlichen Personensorge 107 B. Die Entscheidung iiber die Einwilligung in einen ärztlichen Heileingriff als Gegenstand der elterlichen Personensorge I. Die (legitimen) Entscheidungsmaftstäbe der Eltern bei einwilligungsunfähigen Minderjährigen Ausrichtung der Entscheidung am Kindeswohl Grenzen des elterlichen Entscheidungsrechts Gesetzliche Vorschriften zum Schutz des Minderjährigen bei medizinischen Eingriffen 115 a) Verbot der Sterilisation 115 b) Verbot der Lebend(organ)spende 116 c) Beschränkung der klinischen Prufung von Arzneimitteln und Medizinprodukten bei Minderjährigen.. 116

5 II. (1) Klinische Studie bei gesunden Minderjährigen 120 (2) Therapiestudie bei Minderjährigen Gesetzlich nicht geregelte (fremdnutzige) Eingriffe 122 Die Einwilligung in ärztliche Heileingriffe bei (potentiell) einwilligungsfähigen Minderjährigen Das Jugendalter 127 a) Physische und psychische Veränderungen 128 b) Sozialisation des Minderjährigen 129 (1) Gewachsene Anforderungen an die Selbstbestimmungsfähigkeit junger Menschen 130 (2) Verantwortung der Eltern fur die Entwicklung der Selbstbestimmungsfähigkeit des Minderjährigen Probleme der Selbstbehauptung des Patienten in einem funktional versachlichten Gesundheitssystem Funktion der elterlichen Sorge bei einwilligungsfähigen Minderjährigen 141 a) FlieSende Grenzen zwischen Einwilligungsfähigkeit und Einwilligungsunfähigkeit 142 b) Gefahr der Fehlentscheidung des Minderjährigen c) Schutzfunktion der elterlichen Sorge 144 (1) Aufklärung der Eltern 146 (2) Auseinandersetzung im Innenverhältnis 148 (3) Erheblichkeit der Entscheidung im AulJenverhältnis 149 (4) Funktionswandel der elterlichen Sorge 152 d) Parallele zu den bestehenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere zu 40, 41 AMG 155 e) Zusammenfassung 158 C. Sonderformen ärztlichen Handelns 159 I. Schwangerschaftsabbruch 159 II. Verschreibung von Kontrazeptiva

6 III. Sterilisation 167 IV. Kastration 168 V. Organspende 169 D. Rechtsförmige Regelung der Einwilligungskompetenz 169 I. Aspekt der Rechtssicherheit erfordert Altersgrenze 169 II. Der Konfliktfall Konfliktentscheidung nach 1666 BGB 172 a) Die Ablehnung des Eingriffs durch den Minderjährigen 177 b) Die Ablehnung des Eingriffs durch die Eltern Entscheidung des Gerichts känn nicht rechtzeitig eingeholt werden 186 III. Der Behandlungsvertrag 187 E. VerfassungsmäBigkeit der kooperierenden Einwilligung 189 I. Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmundigkeit 189 II. Selbstbestimmungsfähigkeit 190 III. Verhältnis von Eltern- und Kindes(grund)recht Struktur des Elternrechts Vorrangstellung der Eltern gegenuber "Wettbewerbern" Gesamtverantwortung der Eltern 195 IV. Einwilligungsfähigkeit und Teilmundigkeit 196 F. Zusammenfassung 202 Literaturverzeichnis

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