Leitfaden Abfallrecht

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1 Joachim Amrhein in Zusammenarbeit mit Dr. Hug Geoconsult GmbH Leitfaden Abfallrecht Fraunhofer IRB Verlas

2 Inhaltsverzeichnis 1 Gesetzliche Rahmenbedingungen Ubersicht Abgrenzung der Begriffe >Gesetz< und >Verordnung< Vereinfachung des abfallrechtlichen Uberwachungsverfahrens ab Februar Ausgangslage Bisheriges Nachweisverfahren Vorgaben des EG-Rechts Vereinfachungskonzept Vereinfachung durch formelle und strukturelle Anpassung an das EG-Recht Vereinfachung durch Nutzung der elektronischen Form Vereinfachung einzelner Uberwachungsbereiche Einschatzung der Entwicklung Deponiewirtschaft und Abfallablagerung im Wandel TASi - Keine Ablagerung unvorbehandelter Siedlungsabfalle seitdem Abfallablagerungsverordung Deponieverordnung Deponieverwertungsverordnung Zur Anwendung des Leitfadens 19 2 Wichtige Gesetze und Verordnungen mit abfallrechtlichem Bezug.21 3 Inhalte der wichtigsten Gesetze mit abfallrechtlichem Bezug Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Definitionen Abfallkategorien Uberblick Anderungen per Gesetz zur Vereinfachung uber die abfallrechtliche Uberwachung Bundes-Bodenschutzgesetz Definitionen Anwendungsbereich Grundsatze und Pflichten Bundes-Bodenschutzverordnung Definitionen und Grundlagen Anforderungen an die Sanierung Verordnung uber das Europaische Abfallverzeichnis Uberblick Anderungen per Gesetz zur Vereinfachung Liber die abfallrechtliche Uberwachung 38

3 3.5 Verordnung zur Bestimmung iiberwachungsbedurftiger Abfalle zur Verwertung Nachweisverordnung Anwendungsbereich Nachweis uber die Zulassigkeit der vorgesehenen Entsorgung Handhabung nach Entscheidung Freistellung und Privilegierung Anordnung, Widerruf Sammelentsorgungsnachweis Sonderfalle Elektronische Nachweisfiihrung Registerfuhrung uber die Entsorgung von Abfallen Gemeinsame Bestimmungen Bisherige Vorgehensweise zur Erlangung des Entsorgungsnachweises Handhabung des Entsorgungsnachweises bei Bestatigung Sammelentsorgungsnachweis Privilegiertes Verfahren Nachweisfiihrung uber die durchgefiihrte Entsorgung Ubernahmeschein bei Sammelentsorgung Handhabung des Ubernahmescheins Handhabung des Begleitscheins bei Sammelentsorgung Listennachweis Sonderfalle Nachweisfiihrung uber die Entsorgung LiA und nicht iia Nachweisbiicher Einrichtung und Fiihrung der Nachweisbiicher Transportgenehmigungsverordnung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Anforderungen an die Fach- und Sachkunde Erforderliche Unterlagen Anderungen per Gesetz zur Vereinfachung uber die abfallrechtliche Uberwachung Verordnung uber Entsorgungsfachbetriebe Begriffsbestimmungen Personliche Anforderungen Abfallablagerungsverordnung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Allgemeine Anforderungen an die Ablagerung Anforderungen an die Ablagerung mechanisch-biologisch behandelter Abfalle Untersuchungs- und Nachweispflichten 74

4 3.9.6 Obergangsregelungen Anhange Verordnung uber Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung) Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Anforderungen an den Betrieb Voraussetzungen fur die Ablagerung Nicht zugelassene Abfalle Annahmeverfahren Anhange Anderungen per Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Uberwachung Verordnung iiber die Verwertung von Abfallen auf Deponien liber Tage Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Grundsatze Einsatz und Zuordnung Inverkehrbringen von Abfallen Kontrolle und Dokumentation Ordnungswidrigkeiten Anhange Gewerbeabfallverordnung Anwendungsbereich und Definitionen Getrennthaltung von gewerblichen Siedlungsabfallen, die nicht verwertet werden Getrennthaltung und Anforderungen an die Vorbehandlung von Bau- und Abbruchabfallen Kontrolle bei Vorbehandlungsanlagen Anderungen per Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Uberwachung PCB-Abfallverordnung Anwendung und Definition Pflichten zur Entsorgung Brand- und Explosionsschutz Nachweis- und Mitteilungspflichten Altholzverordnung Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Anforderungen an die Verwertung Kontrolle von Altholz zur Holzwerkstoffherstellung Kontrolle von Altholz zur energetischen Verwertung Inverkehrbringen von Altholz Beseitigung von Altholz 117

5 Inhaltsverzeichnis Anhange zur AltholzV Anderungen durch Gesetz zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Uberwachung Altolverordnung Definitionen Grenzwerte Getrennte Entsorgung und Vermischungsverbote Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben Erganzende Erklarungen zur Nachweisfu'hrung Anlagen Untersuchungsverfahren (Anlage 2 Abschnitt 2) Haftungsrisiken bei Beauftragung Dritter zur Abfallentsorgung Zur rechtlichen Einordnung der Entsorgungspflicht Grundsatzliche Moglichkeit zur Beauftragung Dritter Zivilrechtliche Haftungsanspruche Deliktische Anspriiche Straf- und ordnungsrechtliche Haftung Sorgfaltspflichten bei der Beauftragung Dritter zur Abfallentsorgungi Entsorgungsfachbetriebe gem. 52 KrW-/AbfG Freistellung des Abfallerzeugers durch iverantwortliche Erklarungt? Senkung des Haftungsrisikos bei Abfallentsorgung durch Entsorgungsfachbetriebe Nachweisverfahren Glossar 143 Anhang 151 I) >Falisan< - Urteil 151 II) Auszug aus dem Strafgesetzbuch (StGB) 1 53 III) Formulare 1 57 Literaturverzeichnis 175