Kapitel Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Justizverwaltung

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1 206 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Justizverwaltung E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Nebentätigkeiten Einnahmen aus dem Verkauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen an Landesbedienstete Siehe Vermerke bei Titel Mieten und Pachten Nach 63 Abs. 3 und 4 LHO wird zugelassen, dass landeseigene Unterkünfte den Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst zu einem Entgelt überlassen werden, das unter dem Marktpreis liegt Einnahmen aus Veranstaltungen fremder Träger Einnahmen aus der Unterbringung (ohne fremde Träger) Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen... Die im Zusammenhang mit der Veräußerung landeseigener Kraftfahrzeuge anfallenden Nebenkosten sind gem. 15 Abs. 1 S. 3 LHO vom Versteigerungserlös abzusetzen. Übrige Einnahmen Sonstige Zuweisungen vom Bund Sonstige Zuweisungen von Ländern

2 207 Erläuterungen Zu den Einnahmen: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Einnahmen der Fachhochschule für Rechtspflege/des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen und der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen aus den Titelgruppen 81 und 82 in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : 1. Einnahmen aus 1 (1) Dienstwohnungen EUR 2. Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung von Grundstücken, Gebäuden und Räumen EUR 3. Einnahmen aus der Beteiligung der Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst an den Kosten der Unterbringung und Verpflegung EUR 4. Sonstige Einnahmen EUR Zusammen EUR Zu Titel : Erstattungen aus Anlass der Ausbildung von Studierenden des Fachbereichs Strafvollzug an der Fachhochschule für Rechtspflege NRW sowie von Justizsekretär-, Gerichtsvollzieher- und Amtsanwaltsanwärtern am Ausbildungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen in Bad Münstereifel aus anderen Bundesländern.

3 208 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 81 Titelgruppen Einnahmen der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen und des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen in Bad Münstereifel Vermischte Einnahmen Mieten und Pachten Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Sonstige Zuweisungen vom Bund Sonstige Zuweisungen von Ländern Summe Titelgruppe Titelgruppe 82 Einnahmen der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Recklinghausen Vermischte Einnahmen Mieten und Pachten Einnahmen aus Veranstaltungen fremder Träger sowie Einnahmen aus der Unterbringung (ohne fremde Träger) Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen... Summe Titelgruppe Gesamteinnahmen

4 209 Erläuterungen Zu Titelgruppe 81: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Einnahmen der Fachhochschule für Rechtspflege/des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen aus der Titelgruppe 81 in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titelgruppe 82: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Einnahmen der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen aus der Titelgruppe 82 in das Stammkapitel umgesetzt worden.

5 210 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes.Gr. W 2 10 Professor/Professorin - an einer Fachhochschule Auf diesen Stellen können Professoren/Professorinnen geführt werden, denen zugleich ein Richteramt übertragen ist und die aus diesem Grunde eine nichtruhegehaltfähige Stellenzulage nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zur BBesO W erhalten. Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Auf diesen Stellen können übergangsweise Professoren/Professorinnen der BesGr. C 2 oder der BesGr. C 3 geführt werden. Bes.Gr. B 3 1 Direktor/Direktorin der Fachhochschule für Rechtspflege Bes.Gr. A Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Bes.Gr. A 15 1 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Bes.Gr. A Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. 1 Schulrat/Schulrätin 11 4 Stellen Bes.Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A Justizoberamtsrat/Justizoberamtsrätin 1 1 Oberlehrer/Oberlehrerin -an einer Justizvollzugsanstalt- 2 1 Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin 1 2 Sozialoberamtsrat/Sozialoberamtsrätin 12 5 Stellen Bes.Gr. A 12 1 Justizamtsrat/Justizamtsrätin 1 1 Sozialamtsrat/Sozialamtsrätin 2 1 Stellen Bes.Gr. A 11 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau 1 1 Justizamtmann/Justizamtfrau 1 Sozialamtmann/Sozialamtfrau 1 2 Stellen

6 211 Erläuterungen Zu den Personalausgaben: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Personalausgaben der Fachhochschule für Rechtspflege/des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen aus der Titelgruppe 81 in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR 3. Sonstige Zulagen und Zuwendungen: Lehrzulage (Aufwandsentschädigung) EUR Zusammen EUR Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang W 2 Umsetzung aus Titel B 3 Umsetzung aus Titel A 16 Umsetzung aus Titel A 15 Umsetzung aus Titel A 14 Umsetzung von 1 Planstelle Schulrat/Schulrätin in das Kapitel A 14 Umsetzung aus Titel A 13 h.d. Umsetzung aus Titel A 13 g.d. Umsetzung von 1 Planstelle Sozialoberamtsrat/Sozialoberamtsrätin in das Kapitel A 13 g.d. Umsetzung aus Titel A 13 g.d. Umsetzung aus Titel A 12 Umsetzung aus Titel A 11 Umsetzung von 1 Planstelle Sozialamtmann/Sozialamtfrau in das Kapitel A 9 g.d. Umsetzung aus Titel A 9 m.d. Umsetzung aus Titel A 8 Hebung von 1 Planstelle aus 1 Planstelle der BesGr. A 7 (Justizvollzugsobersekretär/ 1 Justizvollzugsobersekretärin) aufgrund Schlüsselung der Planstellen A 7 m.d. Hebung von 1 Planstelle in 1 Planstelle der BesGr. A 8 (Justizvollzugshauptsekretär/ 1 Justizvollzugshauptsekretärin) aufgrund Schlüsselung der Planstellen A 7 m.d. Umsetzung aus Titel Zusammen 41 4 Erläuterungen: Bemerkungen zum gehobenen Dienst: Von den 17 Planstellen des gehobenen Dienstes entfallen 9 Stellen auf Beamte (Dozenten), für die gem. 26 Abs. 2 Nr. 2 BBesG die Obergrenze des 26 Abs. 1 BBesG nicht anzuwenden ist. Bemerkung zum mittleren Dienst: Die 10 Planstellen des mittleren Dienstes entfallen auf Beamte, für die gem. 3 Abs. 1 Nr. 2 b) und Nr. 4 der Funktionsgruppenverordnung zu 26 Abs. 4 Nr. 2 BBesG eine Überschreitung der Obergrenzen des 26 Abs. 1 BBesG zulässig ist. Von diesen Stellen sind ausgebracht: Stellen für Beamte des mittleren Justizdienstes mit Sachbearbeiteraufgaben (10): A 9: 9 (davon 7 mit Amtszulage) A 8: 1

7 212 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes.Gr. A 9 1 Justizinspektor/Justizinspektorin Regierungsinspektor/Regierungsinspektorin Bes.Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin 1 (1) erhält eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung 8 1 Justizamtsinspektor/Justizamtsinspektorin 6 (1) erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu Besoldungsgruppe A 9 der Bundesbesoldungsordnung 9 2 Stellen Bes.Gr. A 8 1 Justizvollzugshauptsekretär/Justizvollzugshauptsekretärin Bes.Gr. A 7 Justizvollzugsobersekretär/Justizvollzugsobersekretärin Bes.Gr. A Erster Justizhauptwachtmeister/Erste Justizhauptwachtmeisterin Bes.Gr. A Erster Justizhauptwachtmeister/Erste Justizhauptwachtmeisterin 1 Dienstwohnung(en) Die Anzahl der Dienstwohnungen bezieht sich auf die BesGr. A 5 - A 6 e. D Planstellen davon 1 Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 29 8 Höherer Dienst 17 9 Gehobener Dienst 10 2 Mittlerer Dienst 4 4 Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A 13 1 Justizoberamtsrat/Justizoberamtsrätin Bes.Gr. A 9 1 Justizamtsinspektor/Justizamtsinspektorin davon 1 (0) mit Amtszulage 2 Leerstellen

8 213 Erläuterungen Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung R R A 16 1 A A A 13 h.d. 2 2 A 13 g.d. mit Amtszulage 1 A 13 g.d. 6 A A A A 9 g.d. 1 A 9 m.d. 9 9 A Zusammen Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang R 2 Umwandlung von 1 Abordnungsstelle R 2 aus 1 Abordnungsstelle A 14 1 R 2 Umsetzung aus Titel R 1 Umsetzung aus Titel A 16 Umsetzung aus Titel A 15 Umsetzung aus Titel A 14 Umwandlung von 1 Abordnungsstelle A 14 in 1 Abordnungsstelle R 2 1 A 14 Umsetzung aus Titel A 13 g.d. - mit Amtszulage - Umsetzung aus Titel A 13 g.d. Umsetzung aus Titel A 11 Umsetzung aus Titel A 10 Umsetzung aus Titel A 9 g.d. Umsetzung aus Titel Zusammen 26 1 Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A 13 g.d. 1 1 A 9 m.d. 1 1 Zusammen 1 1 2

9 214 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fürsorgeleistungen Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Kapitel Titel geleistet werden Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung

10 215 Erläuterungen Zu Titel : 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR Zusammen EUR Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Höherer Dienst Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Gesamt Erläuterungen: In der Laufbahngruppe vergleichbar dem einfachen Dienst sind 4 (1) Stellen kw - Org.Unters. Reinigungsdienst Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten/Praktikantinnen 3. Schüler/Schülerinnen a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 6 6 Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Höherer Dienst Hebung von 2 Stellen aus 2 Stellen vergleichbar der Laufbahngruppe des einfachen Dienstes 2 Gehobener Dienst Umsetzung aus Titel Mittlerer Dienst Umsetzung aus Titel Umsetzung von 1 Stelle in das Kapitel Insgesamt m.d Einfacher Dienst Umsetzung aus Titel Realisierung von 1 kw-vermerk (Org.Unters. Reinigungsdienst 1993) 1 Hebung von 2 Stellen in 2 Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vergleichbar der Laufbahngruppe des höheren Dienstes 2 Insgesamt e.d. 7 3 Zusammen 23 4 Zu Titel : Ausgaben für die Unfallfürsorge für Beamte/Beamtinnen, Richterinnen und Richter und sonstige Amtsträger nach dem Landesbeamtenversorgungsgesetz, Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden, Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen und der Schutzimpfungen für Bedienstete. Bis 2014 zentral veranschlagt bei Kapitel Titel Zu Titel : 1. Tennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR

11 216 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Sächliche Verwaltungsausgaben 1. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 dürfen bis zur Höhe von 10 v. H. der veranschlagten Ausgaben der Obergruppe 81 überschritten werden, wenn dort in entsprechender Höhe Mittel eingespart werden. 2. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln der jeweiligen Titel zu Ausgaben für die Kommunikation Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Einnahmen aus dem Verkauf von Gesetzessammlungen an Anwärter können von der Ausgabe abgesetzt werden ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). 2. Aus diesen Mitteln können auch die Kosten für die amtlichen Unterkünfte der Lehrgangsteilnehmer bestritten werden Haltung von Dienstfahrzeugen Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Dienst- und Schutzkleidung Verbrauchsmittel (Kantinenbetrieb) Entgelte aus der Abgabe von Verpflegung dürfen von der Ausgabe abgesetzt werden ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Verbrauchsmittel (Munition) Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Bewirtschaftung der vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW angemieteten Grundstücke, Gebäude und Räume Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Lehr- und Lernmittel

12 217 Erläuterungen Zu den sächlichen Verwaltungsausgaben: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die sächlichen Verwaltungsausgaben der Fachhochschule für Rechtspflege/des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen und der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen aus den Titelgruppen 81 und 82 in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : Entgelte für Post- und Fernmeldedienstleistungen, Hörfunk- und Fernsehgebühren; hierunter fallen auch Ausgaben für die Errichtung, Verlegung, Wartung und Miete von angemieteten und landeseigenen Telekommunikationsanlagen sowie Entgelte für Fernmeldeleitungen. Bis einschließlich 2012 mitveranschlagt bei Titel Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf EUR 2. Bücher und Zeitschriften EUR 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände EUR 4. Sonstiges EUR Zusammen EUR Im Zuge der Umstellung auf EPOS.NRW werden die Ausgaben für die Kommunikation seit dem Jahr 2013 gesondert veranschlagt bei Titel Zu Titel : Für die Verpflegung der Anwärter, der Studierenden und Beteiligten (Teilnehmer, Tagungsleiter, Referenten) an Aus- und Fortbildungsveranstaltungen sowie Dienstbesprechungen in den Aus- und Fortbildungseinrichtungen. Zu Titel : 1. Bewirtschaftungskosten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW EUR 2. Bewirtschaftungskosten an Sonstige EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind: Mieten und Pachten der nachstehend aufgeführten Grundstücke, Gebäude und Räume: Bezeichnung und Lage Haupt- und Nebenfläche (qm) Jahresmiete 2015 (EUR) Anmietungen mit bis zu EURO Jahresmiete je Einzelfall Bad Münstereifel-Langscheid, Irmgardweg Zusammen Zu Titel : Veranschlagt sind: Mieten und Pachten an den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Mietvertrags-Nr.: Nutzende Dienststelle Mietfläche Jahresmiete Fachhochschule für Rechtspflege NRW Ausbildungszentrum der Justiz NRW - Standort Monschau Justizakademie Recklinghausen Justizvollzugsschule Wuppertal Zusammen Zu Titel : Dieser Titel enthält u. a. die Kosten der Ausbildung, einschließlich der für die pädagogisch-didaktische Schulung der Dozenten als auch der Ausbilder und Prüfer erforderlichen Kosten, die Reisekosten der Dozenten im Vorbereitungsdienst sowie Unterrichts-, Vortrags- und Prüfungsvergütungen.

13 218 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Fortbildung der Bediensteten Bei Erstattungen von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO). Verpflichtungsermächtigung: EUR Sachverständige Gerichts- und ähnliche Kosten Kosten der NS-Dokumentationsstelle Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Zur Verfügung der Dienststellen und Einrichtungen Aufwand für Personalvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Personalvertretungen als verausgabt Aufwand der Schwerbehindertenvertretungen Die Mittel gelten mit der Auszahlung an die Schwerbehindertenvertretungen als verausgabt Schulwesen Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus den Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen gewährt werden. 2. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 Satz 3 LHO) Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Ausgaben für den Kauf des Firmentickets von Verkehrsunternehmen ( 17 Abs. 3 LHO) 2. Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel verstärken oder vermindern diesen Ansatz. 3. Bei Erstattung von aus diesem Titel geleisteten Beträgen ist die Absetzung von der Ausgabe zugelassen ( 15 Abs. 1 S. 3 LHO).

14 219 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind alle im Zusammenhang mit der Fortbildung des Personals anfallenden Kosten (mit Ausnahme der IT-Fortbildung), insbesondere der Vortrags-/Unterrichtsvergütung der Referentinnen und Referenten sowie die Reisekostenvergütungen aller Teilnehmenden (Referentinnen und Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmer, Tagungsleiterinnen und Tagungsleiter (auch der von NRW aus auszurichtenden Tagungen der Deutschen Richterakademie)). Bis 2014 mitveranschlagt bei den Titeln , und des Kapitels Zu Titel : Kosten für amtsärztliche Untersuchungen (insbesondere der Küchenkräfte). Zu Titel : Kosten der NS-Dokumentationsstelle in der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen. Bis einschließlich 2013 veranschlagt bei Kapitel Titel In 2014 veranschlagt bei Titel Zu Titel : Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig. Bis 2014 veranschlagt bei Kapitel Titel Zu Titel : Zur Deckung des Aufwandes der Personalvertretungen nach 40 Abs. 2 Landespersonalvertretungsgesetz vom (SGV.NRW.2035). Bis 2014 veranschlagt bei Kapitel Titel Zu Titel : Bis 2014 veranschlagt bei Kapitel Titel Zu Titel : Veranschlagt sind die Ausgaben für Zwecke des Studienparlaments. Bei Studienreisen leisten die Studierenden einen Eigenbeitrag und erhalten keine Reisekosten. Zu Titel : Ausgaben für den Umzug der Justizvollzugsschule Nordrhein-Westfalen nach Fertigstellung des Neubaus.

15 220 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für Investitionen 1. Siehe Deckungsvermerk (Haushaltsvermerk Nr. 1) zu den Titeln der Hauptgruppe Die Ausgaben bei den Titeln der Obergruppe 81 sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Der Erlös aus der Veräußerung von entbehrlichen, veralteten, unwirtschaftlichen oder dem heutigen Stand der Technik nicht mehr entsprechenden beweglichen Sachen fließt den Mitteln der jeweiligen Titel zu Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen Beschaffung von Fernmeldeanlagen Die Ausgaben sowie die Verpflichtungsermächtigung sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben und den Verpflichtungsermächtigungen bei Titel in den Kapiteln , , , , und

16 221 Erläuterungen Zu den Ausgaben für Investitionen: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die sächlichen Verwaltungsausgaben der Fachhochschule für Rechtspflege/des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen und der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen aus den Titelgruppen 81 und 82 in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : Zur Erstausstattung von Dienst- und Funktionsräumen, zur Beschaffung von Maschinen und Geräten (Verwaltung, Lehr- und Tagungsbetrieb, Küche) und zur Ersatz- und Ergänzungsbeschaffung von Einrichtungs- und Ausstattungsgegenständen für Unterkunfts-, Dienst- und Funktionsräume.

17 222 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 81 Titelgruppen Ausgaben der Fachhochschule für Rechtspflege Nordrhein-Westfalen und des Ausbildungszentrums der Justiz Nordrhein-Westfalen in Bad Münstereifel Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richtern Planstellen Bes.Gr. W 2 10 Professor/Professorin - an einer Fachhochschule Auf diesen Stellen können Professoren/Professorinnen geführt werden, denen zugleich ein Richteramt übertragen ist und die aus diesem Grunde eine nichtruhegehaltfähige Stellenzulage nach Nr. 2 der Vorbemerkungen zur BBesO W erhalten. Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Auf diesen Stellen können übergangsweise Professoren/Professorinnen der BesGr. C 2 oder der BesGr. C 3 geführt werden. Bes.Gr. B 3 1 Direktor/Direktorin der Fachhochschule für Rechtspflege Bes.Gr. A 16 1 Leitender/Leitende Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Bes.Gr. A 15 1 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Bes.Gr. A 14 8 Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin Auf diesen Stellen können Richter/Richterinnen oder Staatsanwälte/Staatsanwältinnen der BesGr. R 1 oder der BesGr. R 2 geführt werden. Bes.Gr. A 13 1 Regierungsrat/Regierungsrätin Bes.Gr. A 13 7 Justizoberamtsrat/Justizoberamtsrätin 1 Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin 8 Stellen Bes.Gr. A 12 1 Justizamtsrat/Justizamtsrätin Bes.Gr. A 9 1 Justizinspektor/Justizinspektorin Bes.Gr. A 9 7 Justizamtsinspektor/Justizamtsinspektorin 0 (5) erhalten eine Amtszulage gem. Fußnote 3 zu BesGr. A 9 der BBesO.

18 223 Erläuterungen Zu Titelgruppe 81: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Mittel in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang W 2 Umsetzung nach Titel B 3 Umsetzung nach Titel A 16 Umsetzung nach Titel A 15 Umsetzung nach Titel A 14 Umsetzung nach Titel A 13 h.d. Umsetzung nach Titel A 13 g.d. Umsetzung nach Titel A 13 g.d. Umsetzung nach Titel A 12 Umsetzung nach Titel A 9 g.d. Umsetzung nach Titel A 9 m.d. Umsetzung nach Titel A 7 m.d. Umsetzung nach Titel Zusammen 40 Abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Dienstbezeichnung R 2 6 R 1 2 A 16 1 A 15 2 A 14 1 A 13 g.d. mit Amtszulage 1 A 13 g.d. 6 A 11 4 A 10 1 A 9 g.d. 1 Zusammen 25

19 224 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes.Gr. A 7 1 Justizvollzugsobersekretär/Justizvollzugsobersekretärin 40 Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 22 Höherer Dienst 10 Gehobener Dienst 8 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes.Gr. A 13 1 Justizoberamtsrat/Justizoberamtsrätin Bes.Gr. A 9 1 Justizamtsinspektor/Justizamtsinspektorin davon 1 (1) mit Amtszulage 2 Leerstellen

20 225 Erläuterungen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamtinnen und Beamte A 13 g.d. 1 A 9 m.d. 1 Zusammen 2 Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für abgeordnete Beamtinnen und Beamte Bes. Gr. Erläuterungen Zugang Abgang R 2 Umsetzung nach Titel R 1 Umsetzung nach Titel A 16 Umsetzung nach Titel A 15 Umsetzung nach Titel A 14 Umsetzung nach Titel A 13 g.d. Umsetzung nach Titel A 13 g.d. Umsetzung nach Titel A 11 Umsetzung nach Titel A 10 Umsetzung nach Titel A 9 g.d. Umsetzung nach Titel Zusammen 25

21 226 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Entgelte für Aushilfen Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten, Lehr- und Lernmittel Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen sowie für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Schulwesen Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen sowie Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe Titelgruppe

22 227 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe weniger ( ) Gehobener Dienst 1-1 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst 7-7 Gesamt Erläuterungen: In der Laufbahngruppe vergleichbar dem einfachen Dienst sind 0 (4) Stellen kw - Org.Unters. Reinigungsdienst Erläuterungen zu den Veränderungen bei den Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe Erläuterungen Zugang Abgang Gehobener Dienst Umsetzung nach Titel Mittlerer Dienst Umsetzung nach Titel Einfacher Dienst Umsetzung nach Titel Zusammen 21

23 228 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 82 Ausgaben der Justizakademie des Landes Nordrhein-Westfalen in Recklinghausen Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen und dgl Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus- (und Fort)bildung der Bediensteten, Lehr- und Lernmittel Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten Reisekostenvergütungen für Dienstreisen sowie für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Kosten der NS-Dokumentationsstelle Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen sowie Erwerb von Fernmeldeanlagen Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

24 229 Erläuterungen Zu Titelgruppe 82: Mit der Einführung von EPOS.NRW in den Aus- und Fortbildungeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen sind die Mittel in das Stammkapitel umgesetzt worden. Zu Titel : Kosten der NS-Dokumentationsstelle in der Justizakademie des Landes NRW in Recklinghausen. Bis einschließlich 2013 veranschlagt bei Kapitel Titel Ab 2015 veranschlagt bei Titel