B e i t r a g. zur Haushaltsrechnung für den Einzelplan 11. Bayerischer Oberster Rechnungshof. Inhaltsübersicht

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1 B e i t r a g zur Haushaltsrechnung 2004 für den Einzelplan 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Inhaltsübersicht Zentralrechnung über die Einnahmen und Ausgaben des Epl. 11 Anlagen: I II III IV Übersicht der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben sowie über den Bestand von Sondervermögen und Rücklagen (Art. 85 Abs. 1 Nr. 2 BayHO) Erklärung Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben 1. Abschnitt: Gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben 2. Abschnitt: Verstärkungsfähige Personalausgaben V VI VII/1 VII/2 VII/3 VIII/1 VIII/2 Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der Verstärkungsmittel für Personalausgaben bei Tit der Sammelkapitel in den Einzelplänen 01 bis 12 und 15 sowie des Kapitels Nachweisung über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der in den Einzelplänen veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel ) Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kapitel Titel veranschlagten Verstärkungsmittel Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei einem Ressort für andere Einzelpläne veranschlagten Verstärkungsmittel für Sachverständige, Forschungsaufträge, Umwelt- und Naturschutz etc. (auch Kap Tit ) Nachweisung der Einsparungen zugunsten von Minderausgaben insbesondere in den Sammelkapiteln der jeweiligen Einzelpläne (ohne Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX) Nachweisung der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach SGB IX

2 IX/1 IX/2 X Nachweisung über die bei einzelnen Titeln der Anlage S (Staatlicher Hochbau) vorgenommene Verstärkung gemäß Nr. 1.4 DBestHG 2003/2004 sowie der Einsparungen zugunsten der Minderausgaben bei Kap Tit Nachweisung der Ausgaben zu Lasten der bei Kap /519 74, und vorgesehenen Verstärkungsmöglichkeit für bauliche Maßnahmen zum Zwecke der Energieeinsparung bei staatlichen Gebäuden in sämtlichen Einzelplänen. Budgetabrechnung

3 1 Freistaat Bayern Haushaltsjahr 2004 Z e n t r a l r e c h n u n g über die Einnahmen und Ausgaben des Einzelplans 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof

4 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen 6.135, , , , , ,95 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten Vergütungen der Angestellten Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter , , , , , , , ,90 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Haltung von Dienstfahrzeugen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 4.606, , , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software , , , ,18

5 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , ,95 Saldo 42, , , , , , , , , , , , , , , ,

6 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel sind übertragbar Zur Verfügung des Präsidenten für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen , , , , Herausgabe amtlicher Blätter Vermischte Verwaltungsausgaben 6.677, ,68 273, , ,41 Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,31 Gesamtausgaben , , ,37 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,95 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,37 - Zuschuss / + Überschuss , , ,42

7 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , ,41 459, , , , , , , ,50 Saldo , , ,95 Saldo 42, , , , , , , , , , , , , ,50 Saldo , , , , ,50 Saldo ,88

8 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Ausgaben Personalausgaben Mehrarbeitsvergütungen für Beamte Gegenseitig deckungsfähig mit Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Leistungszulagen und Leistungsprämien für Beamte aufgrund 42a BBesG Die Mittel sind übertragbar Überstundenvergütungen für Angestellte Gegenseitig deckungsfähig mit Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Unterstützungen auf Grund der Unterstützungsgrundsätze Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 255,65 255, , , , Aufwandsentschädigung für ins Ausland entsandte Staatsbedienstete Der Leertitel ist verstärkungsfähig zu Lasten aller Ansätze für Trennungsgelder (453 01) des Einzelplans Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplans Verstärkungsfähig sind die Titel bis ohne die Titel innerhalb von TG. Nicht gemeinsam bewirtschaftete Personalausgaben dürfen nur im Rahmen allgemeiner Gehalts- und Tariferhöhungen verstärkt werden. Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Ergänzende Fürsorgeleistungen für Beamte mit dienstlichem Wohnsitz in München nach Art. 86b BayBG Vgl / Globale Minderausgabe bei den gemeinsam bewirtschafteten und verstärkungsfähigen Personalausgaben, soweit nicht einzeln veranschlagt , ,72 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , Entgelt für die Nutzung der juris-datenbank Aus- und Fortbildung, Umschulung Aus diesem Ansatz dürfen Reisekosten im Zusammenhang mit der Zweckbestimmung bestritten werden. Vgl. Vermerk bei Kap Tit , , , Gerichts- und ähnliche Kosten

9 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , ,

10 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Kosten für Sachverständige Reisekostenvergütungen für Dienstreisen , , Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungsangelegenheiten und in Vertretung der Interessen der Schwerbehinderten Zur Verfügung des Bayer. Obersten Rechnungshofs für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen 811,84 811, , , Fachveröffentlichungen Leistungen auf Grund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie auf Grund von außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Ausübung der Vertretung des Staates in Rechtsangelegenheiten Globale Mehrausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben Rechnungsmäßiger Nachweis bei den einschlägigen Haushaltsstellen Globale Minderung der sächlichen Verwaltungsausgaben und der Sachinvestitionen Die Ansätze für sächliche Verwaltungsausgaben und Sachinvestitionen dürfen in Höhe dieser Minderausgabe nicht in Anspruch genommen werden. Baumaßnahmen Grundlegende Erneuerung und Sanierung von Kanal-, Schachtbau- und Abwasseranlagen Aus dem Ansatz dürfen auch Ausgaben für die bautechnischen Untersuchungen in Vorbereitung von Sanierungsmaßnahmen geleistet werden. Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,19 Besondere Finanzierungsausgaben Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach dem SGB IX Die zur Leistung der Schwerbehindertenabgabe im Einzelplan 13 bei 13 03/ erforderlichen Ausgabemittel sind durch Einsparungen von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Einzelplänen entsprechend der nichtbesetzten Pflichtarbeitsplätze einzusparen. Die Minderausgabe erhöht oder vermindert sich auf die tatsächlich auf das Ressort entfallende Ausgleichsabgabe. Die Einsparstellen sind mit dem Staatsministerium der Finanzen abzustimmen. Vgl. Erläuterung zu 13 03/

11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , ,

12 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Titelgruppen Versorgung und Beihilfen Die Titel der TG sind gegenseitig deckungsfähig. Vgl. Vermerk bei Kap Tit Ausgaben der Beamten und Richter für die Versorgungsrücklage Ruhegehälter Witwen- und Waisengeld sowie Witwenabfindung , , , , , , Ausgaben der Versorgungsempfänger für die Versorgungsrücklage Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter ohne für Zeiten einer Beurlaubung Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Beamte und Richter für Zeiten einer Beurlaubung , , , , Pflegeleistungen an Beamte und Richter Dauerpflegefälle Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen an Angestellte und Arbeiter Einsparmaßnahmen im Beihilfebereich Die Minderausgaben sind bei den jeweiligen Titeln rechnungsmäßig nachzuweisen Beihilfen in Krankheits-, Geburts- oder Todesfällen für Versorgungsempfänger u. dgl Pflegeleistungen für Versorgungsempfänger u. dgl. - Dauerpflegefälle 517,29 517, , ,27 Summe der Titelgruppe , ,51 66 Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung - KLR - Die Titel der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig Zeitangestellte und Aushilfsangestellte Aus- und Fortbildung Ausgaben für Sachverständige Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung (KLR)

13 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , Saldo ,

14 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl. 11 Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Erwerb von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen, Ausstattungs-, und Ausrüstungsgegenständen sowie von Software Summe der Titelgruppe Gesamtausgaben , , ,27 Abschluss Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,27 - Zuschuss / + Überschuss , , ,27

15 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel Saldo , , , ,58 Saldo , , , , , , , , , , , , , , , ,58 Saldo , , , , ,58 Saldo ,41

16 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Einnahmen Verwaltungseinnahmen u. dgl Gebühren, Beiträge, tarifliche und gebührenartige Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung und Nutzung Gesamteinnahmen , , , ,19 Ausgaben Personalausgaben Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter Bezüge der Beamten zur Anstellung und der Richter auf Probe Bezüge der abgeordneten Beamten Vergütungen der Angestellten Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte , , , , Vergütungen für sonstige Hilfsleistungen durch Angestellte zur Überbrückung von Elternzeit gemäß Art. 6 Abs. 3 HG -6,55-6, Überstundenvergütungen für Angestellte Löhne der Arbeiter 9.981, ,16 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände , , , Dienst- und Schutzkleidung Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume , , Bewirtschaftung durch Heizung, Beleuchtung und elektrische Kraft , ,06

17 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , ,81 Saldo 243, , ,85 6, , , , , , ,

18 Staatliche Rechnungsprüfungsämter Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume , , , Mieten und Pachten für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge sowie für Software Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Die Mittel sind übertragbar , , , Umzugs-und Verlegungskosten von Dienststellen Vermischte Verwaltungsausgaben 5.899, , , ,98 Baumaßnahmen Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten Sonstige Sachinvestitionen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen , , ,37 Gesamtausgaben , , ,94 Abschluss Verwaltungseinnahmen u. dgl. Gesamteinnahmen 7.156, , , ,19 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Gesamtausgaben , , , , , , , , , , ,94 - Zuschuss / + Überschuss , , ,75

19 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel , , , , , , , , , , , ,10 Saldo , , ,81 Saldo 243, , , , , , , , , ,10 Saldo , , , ,29 Saldo ,29

20 18 Epl. 11 Bayerischer Oberster Rechnungshof Istergebnis Gesamtist Titel Zweckbestimmung verbliebener Rest (Spalte 3A Abschluss Epl. 11 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst u. dgl. Gesamteinnahmen , , , ,14 Personalausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Sonstige Sachinvestitionen Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben , , , , , , , , , , , ,58 - Zuschuss / + Überschuss , , ,44

21 19 Epl. 11 Haushaltsbetrag Gesamtsoll Gesamtist gegenüber dem Gesamtsoll Vorjahresrest (Spalte 5A + 5 mehr weniger Titel ,95 243, ,95 243,81 Saldo 200, , , , , , , , , , , , , , , ,18 Saldo , , , , ,37 Saldo ,58 Die vom Rechenzentrum der Bezirksfinanzdirektion München anhand von genehmigten Programmen erstellte Zentralrechnung wurde nachgeprüft und in Ordnung befunden. München, den 23. Mai 2005 Bayer. Staatshauptkasse Krauspenhaar Kofler

22 Epl. 11 Bayer. Oberster Rechnungshof 21 Anlage I Haushaltsjahr 2004 Übe r s i ch t der über- und außerplanmäßigen Ausgaben einschließlich der Vorgriffe und ihre Begründung sowie Erläuterungen der sonstigen Mehrausgaben und Nachweis der außerplanmäßigen Einnahmen Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Erläuterung der Abkürzungen: AB = Ausgabebefugnis Abgl. = Abgleichung Anl. = Anlage ant. = anteilige apl. = außerplanmäßige AR = Ausgaberest BA = Bauabschnitt BayHO = Bayerische Haushaltsordnung D. i. B. = Deckung innerhalb des Budgets (Anlage X) DBestHG = Durchführungsbest. zum Haushaltsgesetz E = Einnahme Einsp. = Einsparung FA = Finanzamt ged. d. = gedeckt durch glh. = gleichhohe HG = Haushaltsgesetz HGr. = Hauptgruppe HvR = Haushaltsvollzugsrichtlinien 2003/2004 IA = Istausgabe IE = Isteinnahme MeA = Mehrausgabe MeE = Mehreinnahme MiA = Minderausgabe MiE = Mindereinnahme TG = Titelgruppe üpl. = überplanmäßige VM = Verstärkungsmittel zweckgeb. = zweckgebundene

23 22 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Bayerischer Oberster Rechnungshof ,79 - Anl. IV/ ,40 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) ,38 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) 1102 Sammelansätze für den Gesamtbereich des Epl Anl. V ,92 - gedeckt durch Tit (Budgetierung) Anl. VIII/ ,60 - Anl. IV/ ,38 - Anl. IV/ Anl. IV/ ,27 - Anl. IV/2

24 Kapitel Titel Außerplanmäßige Einnahmen und Mehrausgaben davon über- und außerplanmäßige Ausgaben einschl. Vorgriffe Begründung / Erläuterung (Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, Datum und Aktenzeichen sowie Ausgleichsstelle) Summe Epl.11 davon üpl. Ausgaben apl. Ausgaben Vorgriffe ,74 a) In Sp. 7 der ZR ausgewiesenen MeA b) In Sp. 3 B der ZR ausgewiesene Vorgriffe c) MeA, die sich infolge einer Haushaltssollverminderung aufgrund von Koppelungsvermerken ergeben, auch wenn in Sp. 8 der ZR ein Minderbetrag ausgewiesen ist. d) In Sp. 3 der ZR ausgewiesene apl. Einnahmen e) In Sp. 3 A der ZR ausgewiesene apl. Ausgaben, wenn kein Mehrbetrag vorlag. Abschlussvermerk zu den Anlagen I,IV - IX: Aufgestellt unter Zugrundelegung der in der Zentralrechnung enthaltenen Angaben: München, gez. Dr. Heinz Fischer-Heidlberger Der Präsident des Bayer. Obersten Rechnungshofs

25 24 Epl. 11 Anlage III Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2004 E r k l ä r u n g Ich bestätige hiermit, dass sich im Rahmen einer ordnungsgemäßen Verwaltungsführung und Verwaltungsüberwachung während des vorgenannten Haushaltsjahres keine Anhaltspunkte für Einzahlungen in meinem Verwaltungsbereich ergeben haben, die nicht in den Büchern der zuständigen Kassen nachgewiesen sind. München, 18. Juli 2005 Der Präsident des Bayer. Obersten Rechnungshofs gez. Dr. Fischer-Heidlberger

26 25 Anlage IV Abgleichung der gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Titel , , , , , , ) sowie der nach dem Vermerk bei Kap Titel und den Vermerken bei den Verstärkungsansätzen der Sammelansätze in sämtlichen Einzelplänen verstärkungsfähigen Personalausgaben Einzelplan 11 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd Gemeinsam bewirtsch. Personalausgaben , , , , , , , , , , , , , , , ,85 Summe , , , , ,72 Ges. Summe , , , , ,72 Stand AP I/2004

27 26 Einzelplan 11 Kapitel Titel Haushaltsbetrag Istausgabe Gegenüber dem Haushaltsbetrag Vermerke mehr weniger Tsd Verstärkungsfähige Personalausgaben , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,8 517,29 282, , , , , ,55 6, , ,16 118,84 Summe , , , , ,26 Ges. Summe , , , , ,26 Stand AP I/2004

28 27 Epl. 11 Anlage V Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2004 N a c h w e i s u n g der Ausgaben zu Lasten der Verstärkungsmittel für Personalausgaben bei Titel der Sammelkapitel in den Einzelplänen 01 bis 12 und 15 sowie des Kapitels Mehrausgabe Vermerke Mehr-(+) oder Minderausgabe (-) bei den gemeinsam bewirtschafteten Personalausgaben (Anlage IV Abschnitt 1) ,72 Mehr-(+) oder Minderausgabe (-) bei den verstärkungsfähigen Personalausgaben (Anlage IV Abschnitt 2) ,26 Dazu Betrag der bei Kap Tit veranschlagten globalen Minderausgaben für Personalausgaben Dazu Betrag der auf den Epl. entfallenden Teil der globalen Minderausgaben aufgrund der Verschiebung des Zahlungszeitpunkts im Tarifbereich (13 03/462 03) 2.742,28 Zusammen : ,70 Ab Betrag der bei Kap... Titel... veranschlagten Verstärkungsmittel für Personalausgaben Ab Betrag der Mehrausgabe der verstärkungsfähigen Personalausgaben, der nicht auf allgemeinen Besoldungs-/ Tariferhöhungen beruht (vgl. Haushaltsvermerk zu / ) Erforderliche Verstärkungsmittel von (+)/ Verstärkungsmittel für (-) Kap Tit ,70

29 28 Epl. 11 Anlage VI Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2004 N a c h w e i s u n g über Veränderungen der Haushaltsbeträge und Vorjahresreste auf Grund des Haushaltsgesetzes (Nachtragshaushaltsgesetzes) und bzw. oder des Art. 50 BayHO Veränderung bei Kapitel/Titel Veränderung der Zustimmung des Staats- Haushaltsbeträge Vorjahresreste ministeriums der Finanzen Euro Euro vom... Nr ,0 3 4 Ausgaben 1. Bisherige Einzelplan-Summe: ,02 2. Verminderung (-) gemäß NHG Neue Einzelplan-Summe: ,02

30 29 Epl. 11 Anlage VII / 1 Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2004 N a c h w e i s u n g der Ausgaben zu Lasten der in den Einzelplänen veranschlagten Verstärkungsmittel (ohne Titel und 548..) Mehrausgabe bei Titel *) Titel *) Titel... *) Titel... *) Titel... *) Kapitel Bemerkung Summe : Soll : 50 Nicht in Anspruch genommen 50 *) Einzusetzen ist jeweils der Titel mit Zweckbestimmung, für den der Verstärkungsansatz ausgebracht ist

31 30 Epl. 11 Anlage VIII/2 Bayer. Oberster Rechnungshof Haushaltsjahr 2004 N a c h w e i s u n g der Einsparung zugunsten der im Sammelkapitel veranschlagten Minderausgabe zur Finanzierung der Ausgleichsabgabe nach SGB IX Minderausgabe bei Kap./Tit. zugunsten Zustimmung des Bayerischen Kap / Staatsministeriums der Finanzen FMS vom... Nr , / zugestimmt mit FMS vom Az.: 15 - H 1200/ /04 Summe 80

32 Budgetabschlüsse Epl. 11 Anlage X Druckdatum: Druckzeit: HJ :14:18 Seite 1 Einzelplan Haushaltsbetrag VJ-Rest C) +MeE/-MiE D) Deck. + von/- für E) VM + von/- für F) FM v. gem. bewirtschaft.pa Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) ab: Istbetrag C) = Rechn. Rest (Sp. 3A - 3 Haush.Ges. Einsparung Abschließ. Willigung C) Einsp. f. üpl/apl D) in Abgang zu stelllen (echte Einsparung) E) FM-Einzug Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1101 C) D) E) F) ,30 21, , ,90 C) , , ,10 C) D) E) , ,33 verbl. Rest f. HJ ,77 Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1102 C) D) E) F) ,68 C) , , ,25 C) D) E) ,00 823, verbl. Rest f. HJ ,89 Abschluss Budgetierte Ansätze Kapitel 1104 C) D) E) F) ,04-121,90-386,38 C) , , ,93 C) D) E) , verbl. Rest f. HJ ,82

33 Budgetabschlüsse Epl. 11 Anlage X Druckdatum: Druckzeit: HJ :14:18 Seite 2 Einzelplan Haushaltsbetrag VJ-Rest C) +MeE/-MiE D) Deck. + von/- für E) VM + von/- für F) FM v. gem. bewirtschaft.pa Ausgabebefugnis (Sp. 2A mit 2F) ab: Istbetrag C) = Rechn. Rest (Sp. 3A - 3 Haush.Ges. Einsparung Abschließ. Willigung C) Einsp. f. üpl/apl D) in Abgang zu stelllen (echte Einsparung) E) FM-Einzug Abschluss Budgetierte Ansätze Epl.: 11 C) D) E) F) ,02-100, , ,28 C) , , ,28 C) D) E) , , verbl. Rest f. HJ ,48

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