7. Kommunalbörse Windkraft in Kommunen. Erfahrungen in der Steuerung der Windenergienutzung

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1 7. Kommunalbörse Windkraft in Kommunen Erfahrungen in der Steuerung der Windenergienutzung Saarbrücken, den

2 Inhalt Die These Das Spannungsfeld Die kommunale Aufgabe Die Steuerungsmöglichkeiten Die Erfahrungen Beispiele Fazit Page 2

3 Die These Der Gestaltungsspielraum zur Steuerung der Windenergie auf kommunaler Ebene ist eher gering! Dennoch effizient? Page 3

4 Die zwei Ebenen Die zwei Ebenen der Steuerung durch die Kommunen Der Flächennutzungsplan Konzentrationszonen (Flächen) Sondergebiete Windenergie Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan Konkretes Standortkonzept, Baufenster, Erschließung, Höhenbegrenzung, Ausgleich etc. Page 4

5 Das Spannungsfeld Zwischen Baurecht nehmen Ausschluss und Bau- und Planungsrecht vorbereiten/schaffen Konzentrationszonen/Sondergebiete Windenergie Page 5

6 Die kommunale Aufgabe 1. Der Windenergienutzung in substanzieller Weise Raum schaffen Keine verbindliche Größe, Einzelfall 2. Verknüpfung von Konzentrationszonen für Windenergienutzung mit deren Ausschluss an anderer Stelle Planvorbehalt 35 Abs.3 Satz 3 BauGB 3. Begründung der positiven Standortentscheidung Konzentrationszonen 4. Begründung der negativen Standortentscheidung Ausschluss 5. Gesamtgemeindliches Konzept Restriktions-und Eignungsanalyse = Standortanalyse Page 6

7 Die Steuerungsmöglichkeiten Weiche Kriterien Abstandsflächen 800 m / m / 400 m / 500 m Pufferzonen z.b. im Umfeld von Schutzgebieten Öffentliche Belange (oft sehr schwaches Kriterium) Erholungsgebiete / Landschaftsbild Naturschutz und Landschaftspflege Erschließung Windhöffigkeit Mittlere Windgeschwindigkeit > 5,5 m/s / > 5,8 m/s Mindestflächengröße 7 bis 10 ha; im räumlichen Verbund Page 7

8 Windpotenzialstudie Saar Potenzialfl. 150 m Nabenhöhe Ca ha konfliktfreie Potenzialflächen Landschaftsräume wie Bliesgau, Saargau, Moselgau neu mit dabei Potenzialflächen übers Land verteilt; Ohne Steuerung Erhebliche Zerschneidung der Landschaft Seite 8

9 Die Steuerungsmöglichkeiten 1 Ermittlung von harten Tabuzonen/Ausschlusskriterien Bestehende / rechtlich gesicherte Raumnutzungen und Raumnutzungsansprüche Kommunalplanung Siedlungsflächen Fachgesetze Naturschutzgebiete, FFH-Gebiete, Kernzonen, WSZ I Nutzungen Straßen, Leitungstrassen, Gewässer einschl. Pufferbereiche Landesplanung Verschiedene Landesplanerische Vorranggebiete Steuerungsmöglichkeiten keine, da dort aufgrund rechtlicher Gegebenheiten keine Windkraft möglich ist. Seite 9

10 Die Steuerungsmöglichkeiten 2 Ermittlung von weichen Tabuzonen Fachliche Kriterien/technische Vorgaben etc. Vorbeugender Immissionsschutz Abstandsflächen Vorbeugender Naturschutz Puffer um Schutzgebiete, Räume erhöhten Konfliktpotenzials aus Sicht des Artenschutz Steuerungsmöglichkeiten geringfügig bis mittel, weitgehend durch Fachlichkeit bestimmt. Seite 10

11 Die Steuerungsmöglichkeiten 3 Prüfung öffentlicher Belange Öffentliche Belange nach 1 Abs. 6 BauGB u.a. Orts- und Landschaftsbild Naturschutz und Landschaftspflege Gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft, Versorgung Steuerungsmöglichkeiten mittel; da bloße Beeinträchtigung von z.b. Naturschutz aufgrund Privilegierung der Windenergienutzung für Ausschluss einer Fläche nicht ausreicht, sehr stark von Raumstruktur und politischem Willen abhängig Seite 11

12 Die Steuerungsmöglichkeiten 4/5 Windhöffigkeit / Mindestflächengrößen Wirtschaftlichkeit Windgeschwindigkeiten Windpark (ab 3 Windenergieanlagen) Mindestflächengröße Steuerungsmöglichkeiten gering bis mittel meist nur kleinräumig wirksam, aber visuelle Zerschneidung der Landschaft kann durch Konzentration stark reduziert werden Seite 12

13 Die Erfahrungen Weiche Kriterien Erweiterung Schutzabstand von 800 m auf m Öffentliche Belange Wasserschutzzone II Schwierige Erschließung Hochwertiges Naherholungsgebiet (auch interkommunal) Lärmarmes Gebiet nach Lärmaktionsplan Räume mit außergewöhnlicher Landschaftsbildqualität z.b. Saarschleife, Schaumberg, Weiselberg Seite 13

14 Die Beispiele: Windhöffigkeit 195 / 220 Watt/qm Grün = Kulisse bei 220 Watt/qm Rot und grün = Kulisse bei 195 Watt/qm Raumwirksamkeit: Flächenreduzierung Flächenherausnahme Steuerung: gering/mittel Seite 14

15 Seite 15 Die Beispiele: Flächenpotenzial und FNP

16 Seite 16 Die Beispiele: 1000 m Vorsorgeabstand

17 Seite 17 Die Beispiele: Der Vergleich

18 Die Beispiele: Öffentliche Belange Vor Prüfung öffentlicher Belange Danach Seite 18

19 Die Beispiele: Interkommunale Zusammenarbeit Vor Prüfung öffentlicher Belange Seite 19

20 Die Beispiele: Interkommunale Zusammenarbeit Nach der Prüfung öffentlicher Belange Seite 20

21 Fazit Raumwirksamkeit der Steuerung! 1. Reduzierungen von Flächengrößen 2. Flächenherausnahmen Wegfall von Flächen 3. Vermeidung von Klein(st)flächen/Einzelstandorte- Vermeidung visuelle Zerschneidung der Landschaft 4. Konzentration auf wenige geeignete Standorte Bestimmende Faktoren 1. Sehr stark abhängig von der Raumstruktur 2. und dem politischen Willen steuern zu wollen Page 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit