Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist

Transkript

1 Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist 7. Jahrgang Ausgabetag: Nr. 25 Inhalt: 1. Einladung zur Sitzung des Rates der Gemeinde Weilerswist, am Donnerstag den , 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Str Bekanntmachung der Bezirksregierung Köln Seite 2 3 Herausgeber: Gemeinde Weilerswist, Der Bürgermeister Redaktion: Der Bürgermeister -Ratsbüro-, Bonner Str. 29, Zimmer 213, Telefon: 02254/ Bezug: a) Für Selbstabholer liegt das Amtsblatt kostenlos im Foyer der Gemeindeverwaltung und bei den bekannten Depotstellen in den Ortsteilen aus. b) Jahres-Abo Euro 27,-- incl. Porto / Kündigung des Bezugs: Nur für das folgende Jahr zum c) Einzelpreis Euro 2,10 incl. Porto d) Ebenfalls stehen die Exemplare auf den Internetseiten der Gemeinde unter zur Verfügung Auflage: 300 Exemplare Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf 1

2 Der Bürgermeister, den An die Mitglieder des Rates der Gemeinde Weilerswist Einladung 07/05 Gemäß 47 Absatz 1 GO in der z.zt. gültigen Fassung in Verbindung mit den 1 bis 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Gemeinde Weilerswist und seine Ausschüsse in der z.zt. gültigen Fassung lade ich Sie hiermit zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem , 18:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil TOP 1. TOP 2. TOP 3. TOP 4. TOP 5. TOP 6. TOP 7. TOP 8. TOP 9. Einwohnerfragestunde Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Feststellung der Tagesordnung Beschlusskontrolle Änderung der Ausschussbesetzung; hier: Ausschuss für Bürgerangelegenheiten und Projektausschuss Weilerswist-Süd V_48/ und 11. Ergänzung Jahresabschluss und Lagebericht 2001 des Betriebszweiges Gemeindliche Dienste der Gemeindewerke Weilerswist V_47/2005 Jahresabschluss und Lagebericht 2001 des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung der Gemeindewerke Weilerswist V_46/2005 Betriebssatzung der Gemeindewerke Weilerswist V_44/2005 Bestellung von Betriebsleitern für die Gemeindewerke Weilerswist V_51/2005 TOP 10. Jahresrechnung 2003 V_55/2005 TOP 11. TOP 12. TOP Änderung des Bebauungsplans Nr. 66 im Bereich Metternicher Straße/Nikolaus-A.- Otto-Straße in Weilerswist - Entscheidung über das Beteiligungsverfahren - Satzungsbeschluss V_22/ Ergänzung Bebauungsplan Nr. 72 Nördlicher Teil des Neubaugebietes Weilerswist-Süd 1. Entscheidung über die Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss V_74/ Ergänzung Bebauungsplan Nr. 73 Südlicher Teil des Neubaugebietes Weilerswist-Süd 1. Entscheidung über die Anregungen im Rahmen der öffentlichen Auslegung 2. Satzungsbeschluss 2

3 V_54/ Ergänzung TOP 14. TOP 15. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder II. TOP 16. TOP 17. TOP 18. TOP 19. Nichtöffentlicher Teil Beschlusskontrolle Erschließung BP 89 Im Wiesengrund in Weilerswist-Großvernich - Vergabe der Bauarbeiten für den Straßenendausbau V_32/ Ergänzung Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters Mitteilungen und Anfragen der Ratsmitglieder Fuß Bürgermeister Bezirksregierung Köln Straßenverkehrsdezernat (53) Zeughausstraße Köln Bekanntmachung Planfeststellung für den Neubau einer Erdgastransportleitung der E.ON Ruhrgas AG von Eynatten/Lichtenbusch nach Köln-Porz - 2. Bauabschnitt von Aachen-Verlautenheide bis Köln-Porz - hier: Erörterungstermine im Anhörungsverfahren 1. Im vorgenannten Planfeststellungsverfahren findet statt. für die privaten Einwenderinnen und Einwender der 2. Erörterungstermin am Mittwoch, 19. Oktober 2005, ab Uhr im Rathaus der Stadt Brühl Uhlstraße 3, Brühl (Ratssaal) sowie der Erörterungstermin für die Träger öffentlicher Belange am Dienstag, 25. Oktober 2005, ab Uhr im Schloss Burgau von-aue-straße 1, Düren (Winkelsaal) 3

4 2. Im Termin mit den privaten Einwenderinnen und Einwendern werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen erörtert, die sich gegen die Planung des Bauvorhabens auf den Gebieten der Städte Bornheim, Erftstadt, Köln, Niederkassel, Wesseling sowie der Gemeinde Weilerswist richten. Ebenfalls erörtert werden die rechtzeitig eingegangenen Einwendungen, die sich gegen das Deckblatt (Planänderung an vereinzelten Stellen der Trasse) entlang der gesamten Leitungstrasse richten. Die Teilnahme an den Erörterungsterminen ist jedem, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Bevollmächtigten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen ausgeschlossen sind und dass das Anhörungsverfahren mit Schluss der Verhandlung beendet ist. 3. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet. 4. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich. Köln, gez. Neugebauer 4

5 Das Amtsblatt der Gemeinde Weilerswist ist an folgenden Depotstellen erhältlich Ortschaft Weilerswist Nußbaum, Paul Triftstr. 46 Gemeindeverwaltung (Foyer) Bonner Str. 29 Kreissparkasse Euskirchen Kölner Str. 83 VR-Bank Brühl-Erftstadt Kölner Str. 88 Ortschaft Vernich Hans-Josef Thelen Nelkenstr. 67 Kreissparkasse Euskirchen Trierer Str. 138 Ortschaft Metternich Auslegekasten Meckenheimer Str. 64 Kiosk Wasserburgstr. Ortschaft Müggenhausen Erwin Jakobs Kasten am Kindergarten /"Alte Schule" Rheinbacher Str. 66 Heimerzheimer Str. 12 Ortschaft Lommersum Heinrich Oberrem Wichterricher Weg 2 Kreissparkasse Euskirchen Auf dem Driesch Ortschaft Derkum-Hausweiler Adolf Leeser Erftstr. 12 Zusätzlich erfolgt eine Veröffentlichung im Internet unter 5