Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten - Der neue Bankenschlüssel

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1 Wirtschaft Frank Achten Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten - Der neue Bankenschlüssel Zweifelsfragen und Optimierungsmöglichkeiten für die Besteuerungspraxis Diplomarbeit

2 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek: Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Dieses Werk sowie alle darin enthaltenen einzelnen Beiträge und Abbildungen sind urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsschutz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen, Auswertungen durch Datenbanken und für die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronische Systeme. Alle Rechte, auch die des auszugsweisen Nachdrucks, der fotomechanischen Wiedergabe (einschließlich Mikrokopie) sowie der Auswertung durch Datenbanken oder ähnliche Einrichtungen, vorbehalten. Copyright 2006 Diplomica Verlag GmbH ISBN:

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6 Frank Achten Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten - Der neue Bankenschlüssel Zweifelsfragen und Optimierungsmöglichkeiten für die Besteuerungspraxis ISBN: Druck Diplomica Verlag GmbH, Hamburg, 2007 Zugl. Fachhochschule Niederrhein, Krefeld, Deutschland, Diplomarbeit, 2006 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Informationen in diesem Werk wurden mit Sorgfalt erarbeitet. Dennoch können Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden, und die Diplomarbeiten Agentur, die Autoren oder Übersetzer übernehmen keine juristische Verantwortung oder irgendeine Haftung für evtl. verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen. Diplomica Verlag GmbH Hamburg 2007 Printed in Germany

7 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... III Abkürzungsverzeichnis... VI Abbildungsverzeichnis... VIII 1 Einleitung Problematik der Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten Allgemeines Besteuerungspraxis der Kreditinstitute in der Vergangenheit Aufbau und Zielsetzung der Arbeit Umsatzsteuerliche Behandlung von Kreditinstituten Unternehmereigenschaft von Kreditinstituten Grundsätze des Vorsteuerabzugs Umsatzsteuerfreie Umsätze Umsatzsteuerpflicht Vorsteuerabzug Umsatzsteuerpflichtige Umsätze Umsatzsteuerpflicht Vorsteuerabzug Nicht direkt zurechenbare Umsätze Umsatzsteuerpflicht Vorsteuerabzug Grundsätze der Vorsteueraufteilung bei Kreditinstituten Grundsatz der wirtschaftlichen Zurechnung Grundsatz der sachgerechten Schätzung Vorsteueraufteilung bei gemischt genutzten Grundstücken I

8 3.4 Umsetzung in der Besteuerungspraxis Möglichkeiten Kostenrechnung Schätzung Margen Problemstellungen Kostenrechnung Schätzung Margen Vorsteueraufteilung nach der Sechsten EG-Richtlinie Vorsteueraufteilung nach dem Umsatzschlüssel Gesetzliche Regelung Der neue Bankenschlüssel Der Umsatzsteuer-Bankenschlüssel Definition Historische Entwicklung Regelung vor dem Regelung nach dem Regelung nach dem Ermittlung Margen und Entgelte als Berechnungsgrundlage Berechnungsschema Zweifelsfragen zur Berechnung Ausgrenzung verselbstständigter Organisationsstrukturen Berechnung der Margen Berechnungsintervall Vereinbarkeit mit geltendem Europarecht Die Sechste EG-Richtlinie Regelungsinhalt der Vorschrift Anwendungsvorrang Anwendungseinschränkung Aufrundung des Pro-rata-Satzes Zwischenfazit II

9 5 Verhältnis des Bankenschlüssels zu 15a UStG Regelung des 15a UStG Anwendungsfälle Bagatellgrenzen Änderung des Bankenschlüssels Erfüllen der Tatbestandsvoraussetzungen Auswirkungen in der Besteuerungspraxis Optimierungsmöglichkeiten des Bankenschlüssels Optierung Voraussetzungen und Gegenstand der Optierung Auswirkungen auf den Vorsteuerabzug Einbeziehung verselbstständigter Organisationsstrukturen Aufrundung des Pro-rata-Satzes Aktuelle und mögliche Entwicklungen Reverse-Charge-Verfahren Ausweitung der Steuerpflicht auf Finanzdienstleistungen Zusammenfassung der Ergebnisse Anhangverzeichnis Anhang Literaturverzeichnis Entscheidungsregister Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen III

10 Abkürzungsverzeichnis Abs. Absatz Abschn. Abschnitt a. F. alte Fassung Anm. Anmerkung AO Abgabenordnung Aufl. Auflage BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) Beschl. Beschluss BFH Bundesfinanzhof BMF Bundesministerium der Finanzen BR Bundesrat BStBl. Bundessteuerblatt BVerfG Bundesverfassungsgericht bzw. beziehungsweise DB Der Betrieb (Zeitschrift) d. h. das heißt Drs. Drucksache DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) DStRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst (Zeitschrift) EFG Entscheidungen der Finanzgerichte (Zeitschrift) etc. et cetera EuGH Europäischer Gerichtshof EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft FG Finanzgericht Fn Fußnote GenG Genossenschaftsgesetz GuV Gewinn- und Verlustrechnung GV.NRW Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen HGB Handelsgesetzbuch Hrsg. Herausgeber V

11 i. S. d. im Sinne des IStR Internationales Steuerrecht i. V. m. in Verbindung mit KStG Körperschaftsteuergesetz KWG Kreditwesengesetz lt. laut MwSt Mehrwertsteuer NJW Neue Juristische Wochenschrift (Zeitschrift) Nr. Nummer o. a. oben angegebene(n) OFD Oberfinanzdirektion o. g. oben genannten RechKredV Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute Rn. Randnummer Rz. Randziffer S. Seite s. o. siehe oben sog. so genannte SpkG NRW Sparkassengesetz Nordrhein-Westfalen StÄndG Steueränderungsgesetz Tz. Textziffer u. Ä. und Ähnliches UR Umsatzsteuer-Rundschau (Zeitschrift) Urt. Urteil UStB Der Umsatz-Steuer-Berater (Zeitschrift) UStDV Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung UStG Umsatzsteuergesetz UStR Umsatzsteuer-Richtlinien v. vom Vfg. Verfügung Vgl. Vergleiche z. B. zum Beispiel VI