Melde-, Pass- und Ausweisrecht

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1 Schmitz / Bornhofen / Bockstette Melde-, Pass- und Ausweisrecht Bundesmeldegesetz, Passgesetz, Personalausweisgesetz mit Ausführungsvorschriften und Auszügen aus Gesetzen angrenzender Gebiete 1. Auflage 2018 Verlag für Stande#amt#wesen

2 Melde-, Pass- und Ausweisrecht Bundesmeldegesetz, Passgesetz, Personalausweis gesetz mit Ausführungsvorschriften und Auszügen aus Gesetzen angrenzender Gebiete Erste Auflage Stand: 1. Januar 2018 Herausgegeben von Dr. Heribert Schmitz Ministerialrat im Bundesministerium des Innern Heinrich Bornhofen Regierungsdirektor im Bundesministerium des Innern a. D. Rainer Bockstette Oberamtsrat im Bundesministerium des Innern Verlag für Stande#amt#wesen Frankfurt am Main Berlin

3 Verlag für Standesamtswesen GmbH Frankfurt am Main Berlin 2018 Das Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der Freigrenzen des Urheberrechts ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. ISBN

4 Vorwort 3 Vorwort Beim Blättern im Seminarprogramm der Akademie für Staatsangehörigkeitsrecht und Meldewesen in Bad Salzschlirf stößt der Leser in mehreren Seminarbeschreibungen auf die Rechtstrilogie»Melderecht, Passrecht und Personalausweisrecht«mit verschiedenen Schwerpunkten des Lehrauftrags: Vermittlung des fachlichen Grundwissens, Einführung in die tägliche Arbeit, Sichere Anwendung der gesetzlichen Vorgaben, Lösung von Problemfällen, Aktuelle Entwicklungen dieser Rechtsgebiete. Anders als für das Fachgebiet»Personenstandsrecht«, das mit dem aus der Gesetzsammlung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden hervorgegangenen Taschenbuch»Personenstandsgesetz«über ein mobiles und handliches Arbeitsmittel für die tägliche Arbeit am Schreibtisch, in Sitzungen und bei der Seminararbeit verfügt, gab es ein vergleichbares Werk für das Melde-, Passund Ausweisrecht bisher nicht. Das vorliegende Taschenbuch will eine solche Arbeitshilfe bereitstellen. Die Autoren des Taschenbuchs haben die aufgenommenen Texte in enger Abstimmung mit der Seminarleitung der Akademie ausgewählt und nach dem bewährten Muster der Gesetzsammlung mit sachdienlichen Fußnoten versehen. Anspruch ist, dass die Auswahl der Texte den Anforderungen bei der täglichen Arbeit in den Behörden, die mit den genannten Rechtsgebieten befasst sind, gerecht wird. Gleiches gilt für die Seminararbeit in der Fachakademie für Staatsangehörigkeitsrecht und Meldewesen. Bei der Textauswahl war zu berücksichtigen, dass um nicht den Rahmen eines Taschenbuchs mit begrenzter Aufnahmekapazität zu sprengen nicht alle bei der Rechtsanwendung und Schulung benötigten Rechts- und Verwaltungsvorschriften der betroffenen Rechtsgebiete abgedruckt werden können. Dies gilt insbesondere für die melderechtlichen Regelungen der Länder, deren Fundstellen aber in einer Fußnote zum Bundesmeldegesetz aufgelistet sind. Die Autoren sind sich der Schwierigkeit der Auswahl bewusst und wären daher den Benutzern des Werks für etwaige Anregungen zu Inhalt und Gestaltung dankbar. Berlin, im Januar 2018 Heribert Schmitz Heinrich Bornhofen Rainer Bockstette

5 Inhalt 5 Inhalt Vorwort Abkürzungen A A 1 A 2 A 3 A 4 A 5 Melderecht des Bundes Bundesmeldegesetz BMG Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung 1. BMeldDÜV Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung 2. BMeldDÜV Bundesmeldedatenabrufverordnung BMeldAV Melderegisterauskunftsverordnung MRAV (mit Anlage) A 6 Portalverordnung PortalV A 7 Verwaltungsvorschrift zum Bundesmeldegesetz BMGVwV B B 1 B 2 B 3 B 4 B 5 B 6 B 7 B 8 B 9 C C 1 C 2 C 3 C 4 C 5 C 6 C 7 C 8 Pass- und Ausweisrecht Personalausweisgesetz PAuswG Personalausweisverordnung PAuswV (mit Anlagen) Personalausweisgebührenverordnung PAuswGebV Passgesetz PassG Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes PassV (mit Anlage 1) Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller PassDEÜV Passverwaltungsvorschrift PassVwV Allgemeine VwV über die Ausstellung amtlicher Pässe AVVaP Vorläufige Hinweise zum Personalausweis- und Passgesetz Sonstiges Bundesrecht Personenstandsgesetz PStG (Auszug) Allgemeine Verwaltungs vorschrift zum Personenstandsgesetz PStG-VwV (Auszug) Bürgerliches Gesetzbuch BGB (Auszug) Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EGBGB (Auszug) Lebenspartnerschaftsgesetz LPartG (Auszug) Staatsangehörigkeitsgesetz StAG (Auszug) Asylgesetz AsylG (Auszug) Aufenthaltsgesetz AufenthG (Auszug)

6 6 Inhalt C 9 Freizügigkeitsgesetz / EU FreizügG / EU (Auszug) C 10 Ausländerzentralregister gesetz AZRG (Auszug) C 11 Zivilprozessordnung ZPO (Auszug) C 12 Bundeszentralregistergesetz BZRG (Auszug) C 13 Bundesdatenschutzgesetz BDSG (Auszug) C 14 Bevölkerungsstatistikgesetz BevStatG (Auszug) C 15 Abgabenordnung AO (Auszug) C16 Steueridentifikationsnummerverordnung StIdV (Auszug) Sachverzeichnis