Optimales Infrastrukturmanagement: Eine Frage der Gemeindegrösse?

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1 Optimales Infrastrukturmanagement: Eine Frage der Gemeindegrösse? Fachtagung Infrastrukturmanagement in Gemeinden Landhaus Solothurn, 28. Oktober 2014 Prof. Dr. Reto Steiner Kompetenzzentrum für Public Management Universität Bern

2 Gliederung des Referats 1. Wie geht es den Schweizer Gemeinden? 2. Kooperationen und Fusionen in der Schweiz: Auf der Suche nach der idealen Gemeindegrösse 3. Welcher Einfluss hat die Infrastruktur auf die Gemeindestruktur? 2

3 Zustand der Schweizer Gemeinden > Gemeinden in 26 Kantonen. Median: Einwohnende. Personalbestand: 240% allg. Verwaltung, 190% Aussenstellen, 480% Bildung. > Kommunen unter zunehmendem Druck: > Aufgaben sind vielfältiger und komplexer geworden > Städte und kleinere Gemeinden haben unterschiedliche Probleme, müssen aber alle den Service public erbringen > Bedeutung der Gemeindegrenzen hat in Gesellschaft abgenommen, zunehmender Standortwettbewerb > Bitte sofort -Mentalität: Wunsch nach hoher Bürgerorientierung 3

4 Leistungsgrenzen im Zeitverlauf Bereich Soziales 50% 2009/ Bereich Regierung und Verwaltung 40% 30% Bereich Bildung 20% 10% 0% Bereich Sicherheit Bereich Kultur Bereich Wirtschaftsförderung Bereich Infrastruktur 4

5 Schuldenquote nach Maastricht Kriterien Kritische Grösse EU: max. 60% BIP 25.00% 20.00% 15.00% 10.00% Bund Kantone Gemeinden 5.00% 0.00% Quelle: EFV

6 Mögliche Reformen > Reformen innerhalb der Gemeinden: Management Reformen (Effektivität und Effizienz) und Politische Reformen (Reformen der Entscheidfindung) > Reformen zwischen den Gemeinden/Staatsebenen: Territoriale und funktionale Reformen (Aufgabenteilung) 6

7 Reformen in den Schweizer Gemeinden Reformen zwischen den Gemeinden/Staatsebenen: Neue Aufgabenteilungen zwischen Kantonen und Gemeinden 100% Zunahme der IKZ 74.7% Fusionsgespräche 49.9% Managementreformen: Einführung von New Public Management 7.8% Reformen der Entscheidfindung: Kleinere Exekutiven 15.8% Ausweitung der Initiativen und Referenden 13.5% 7

8 Kompetenzverteilung zwischen Gemeinden und Kanton 8

9 IKZ nach Aufgabenbereich

10 Fusionsdiskussionen nach Gemeindegrösse 80% 70% 60% 50% 40% 30% % 10% 0% bis und mehr alle Gemeinden N 2009 =1497; N 1998 =

11 Ausgewählte Auswirkungen von Fusionen > Verbesserung der finanziellen Situation: > Verbesserung des Dienstleistungsangebots: > Führbarkeit: > Gemeindeautonomie: > Politische Integration: > Motivation der Mitarbeitenden:

12 Treiber der Entwicklung bei der Infrastruktur > Zunehmende Komplexität: Bevölkerungswachstum, Zersiedelung, Verdichtung > Politische Trägheit: Netzinfrastruktur bewegt weniger als Sozial- und Gesundheitswesen > Wachsendes Umweltbewusstsein der Bevölkerung > Milizsystem unter Druck: Schwierig, Verantwortungsträger zu finden > Zunehmende Regionalisierung und Vernetzung der Netzinfrastrukturen > Imperative Nachhaltigkeit: Wechsel zu Lebenszyklusrechnung

13 Treiber der Entwicklung bei der Infrastruktur > Eigentum bleibt beim Staat, aber Flexibilität bei Bewirtschaftung > Software übertrumpft Hardware: Zentrales Controlling, aber dezentrale Möglichkeiten

14 Szenarien der Aufgabenerfüllung Quelle: GDI

15 Wünschenswerte Entwicklung > Gemeinden finden zu neuer Stärke und zu neuem Selbstbewusstsein > Kantone übernehmen die Führungsrolle. Integrale und nachhaltige Planungen werden belohnt. > Fachverbände vermitteln Wissen und koordinieren Kommunikation 15

16 Was heisst das bezüglich Gemeindegrösse? > Die Grösse einer Gemeinde allein ist kein Entscheidkriterium. Die einzelnen Aufgaben müssen betrachtet werden. > Soll die Autonomie keine Worthülse werden, dann braucht es aber eine adäquate Aufgabenteilung und Gemeindeorganisation. > Die Infrastruktur erfordert eine langfristig ausgerichtete organisatorische Lösung: Stabile, mehrere Aufgaben umfassende IKZ und Fusionen als Ansätze. > Bei Reformen darf Grundidee nie aus den Augen verloren werden: Gemeinden zu schaffen, welche das Wohl der Bevölkerung im Auge behalten und beschränkte Ressourcen effektiv und effizient einsetzen. Deshalb Argumente des Herzens nicht vergessen! 16

17 Ausgewählte Literaturhinweise GDI (2013): Aufbruch im Untergrund. Szenarien erfolgreicher Zusammenarbeit im Untergrund, Rüschlikon 2013 Denters, Bas/ Goldsmith, Michael/Ladner, Andreas/Mouritzen, Pul Erik/Rose, Lawrence E. (2014): Size and Local Democracy, Cheltenham 2014 Ladner, Andreas/Steiner, Reto/Horber-Papazian, Katia/Fiechter, Julien/Jacot-Descombes, Caroline/Kaiser, Claire (2013): Gemeindemonitoring 2009/2010. Bericht zur fünften gesamtschweizerischen Gemeindeschreiberbefragung, Bern, 2013 Steiner, Reto/Ladner, Andreas/Reist, Pascal (2014) (Hrsg.): Reformen in Kantonen und Gemeinden. Bern, Stuttgart, Wien 2014 Steiner, Reto/Kaiser, Claire (2013): Die Gemeindeverwaltungen. In: Handbuch der öffentlichen Verwaltung, hrsg. v. Andreas Ladner, Jean-Loup Chappelet, Yves Emery, Peter Knoepfel, Luzius Mader, Nils Soguel und Frédéric Varone. Zürich 2013, S Steiner, Reto/Kaiser, Claire (2013): Rolle der Kantone bei Gemeindefusionen in der Schweiz. In: Verwaltung & Management, 19. Jg., Nr. 3/2013, S Steiner, Reto (2002): Interkommunale Zusammenarbeit und Gemeindezusammenschlüsse in der Schweiz. Bern, Stuttgart, Wien