Emissionshandel in Österreich Umsetzung & Stand der Klimapolitik

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Hannelore Förstner
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1 Akademie für politische Bildung, Tutzing Emissionshandel in Österreich Umsetzung & Stand der Klimapolitik Margit KAPFER DENKSTATT Umweltberatung und -management GmbH A-1150 Wien, Hütteldorferstraße 63-65, Austria - Tel Folie 1

2 Inhalte Stand der Klimapolitik in Österreich: Zielerreichung und Instrumentenmix Nationaler Allokationsplan: Zuteilungsmethoden, Bewertung JI/CDM im Kontext der nationalen Klimapolitik Zusammenfassung und Ausblick Folie 2

3 Reduktionsziel Österreich s Anteil Österreichs: 13%-ige Emissionsreduktion im Vergleich zu 1990 (EU-Umweltministerrat im Juni 1998) Das Kyoto-Protokoll wurde im März 2002 von der österreichischen Regierung ratifiziert und mit 25. Apil 2002 vom europäischen Rat genehmigt Folie 3

4 Das Kyoto-Ziel Österreichs 100,0 Mio t CO 2 -Äquivalente 80,0 60,0 40,0 79,7 77,6 1,7 1,7 2,3 2,5 9,4 11,3 62,3 66,1 84,4 3,0 2,3 8,8 70,3 67,5 59,4 F-Gase N2O CH4 20,0 CO2 0,0 Basisjahr 2000 Trend 2010 Ziel 2010 Reduktionsbedarf 1990: 10 Mio. t CO 2eq Reduktionsbedarf aktuell: 17 Mio. t CO 2eq Quelle: Österreichische Klimastrategie ; Letztfassung - Juni 2002 Folie 4

5 Grad der Zielerreichung in EU-15 Spanien Portugal Irland Österreich Italien Dänemark Griechenland Finnland Belgien Niederlande Luxemburg Frankreich Schweden Deutschland U.K. EU , ,3 1, DTI 2002 DTI 2002 mit Kyoto-Mechanismen Quelle: Europäische Umweltagentur Folie 5

6 Klimastrategie: Reduktionsziele der Sektoren Ist-Emissionen und Trend-/Zielwerte für 2010 nach Emissionsquellen in Mio Tonnen CO2-Äquivalent pro Jahr Quelle: Österreichische Klimastrategie ; Letztfassung - Juni 2002 Folie 6

7 Umgesetzte Maßnahmen der Strategie Etablierung des JI/CDM Programms Ökostromgesetz 2002, Einspeisetarif-VO 2003 HFKW-PFKW-SF 6 -VO zum Chemikaliengesetz Contracting-Impulsprogramm Bundesgebäude Road Pricing für LKW seit Steuerreform 2004: höhere Abgabensätze für Erdgas, Heizöle, Benzin und Diesel; eine neue Kohle-Verbrauchsabgabe ab Folie 7

8 Klimastrategie Neu Evaluierung der Klimastrategie von 2002 wird planmäßig im Juni abgeschlossen Arbeiten für die Entwicklung der aktualisierten Klimastrategie im Gange Folie 8

9 Inhalte Stand der Klimapolitik in Österreich: Zielerreichung und Instrumentenmix Nationaler Allokationsplan: Zuteilungsmethoden, Bewertung JI/CDM im Kontext der nationalen Klimapolitik Zusammenfassung und Ausblick Folie 9

10 Rechtliche Rahmenbedingungen für den Emissionshandel in Österreich Emissionszertifikategesetz (EZG), BGBl. I 46/2004, Novelle: BGBl. I Nr. 135/2004 Nationaler Allokationsplan Zuteilungsverordnung (BGBl. II Nr. 18/2005, und BGBl. II Nr. 521/2004) Überwachungsverordnung (BGBl. II Nr. 458/2004) Zulassung unabhängiger Prüfungseinrichtungen Österr. Registerstellenverordnung (BGBl. II Nr. 308/2004) Folie 10

11 Erstellung des NAP in Österreich, Basis Erhebung der CO 2 Emissionen von Anlagen und Branchen als fachliche Grundlage für den EH Hochrechnung der Branchenemissionen für die Periode Studie betreffend der Optionen zur Berücksichtigung der klimapolitischen Bedeutung der Kraft-Wärme-Koppelung und der Fernwärme bei der Zuteilung Folie 11

12 Zeitablauf des NAP Das BMLFUW hat Anfang bis Mitte März 2004 die betroffenen Unternehmen über ihre möglichen Zuteilungen informiert Rückmeldungen und Verhandlungen Mit Entscheidung vom 7. Juni 2004 wurde der NAP von der EK vorbehaltlich zweier Änderungen ( ex-post Korrekturen, Doppelzählung einer Anlage) genehmigt Endgültiger NAP (inkl. Ergänzungen und Aktualisierungen) im Dezember 2004 Folie 12

13 Zugeteilte Menge Gesamtzahl = 34,65 (0,60 + 1,05) = 33,0 Mio. t CO 2 pro Jahr (inkl. 1% Reserve) Folie 13

14 Grundprinzipien der Allokation (1) Gesamtmenge = Emissionsprognose Sektoren (Klimaschutzbeitrag Sektor ) Sektorzuteilung Die Bundesregierung hat beschlossen, dass die beiden Sektoren Industrie (1,25 Mio.t CO 2e ) und Energie (2,1 Mio.t CO 2e ) im Emissionshandel rund 50 % ihres Reduktionspotentials in der ersten Handelsperiode zu erbringen haben. Die Zahl der zugeteilten Zertifikate für einen Sektor ergibt sich aus der Summe der BaU - Werte aller Branchen des Sektors, abzüglich des Klimaschutzbeitrags des Sektors. Die weiter den Branchen zur Verfügung stehende Zahl an Zertifikaten ergibt sich durch die Multiplikation mit dem Reservefaktor. Folie 14

15 Grundprinzipien der Allokation (2) Branchenzuteilung Die Zuteilung auf Branchenebene wurde aufgrund historischer Emissionsdaten sowie der BaU- Trendanalysen der CO 2 -Emissionen sowie unter Berücksichtigung eines die Möglichkeiten der Branche zur Verringerung ihrer CO 2 -Emissionen widerspiegelnden Potentialfaktors vorgenommen. Anlagenzuteilung Die Allokationsbasis der Anlage entspricht dem Durchschnitt der Emissionen im Zeitraum Sollten diese Zahlen nicht repräsentativ sein, wird eine abweichende Allokationsbasis herangezogen. Berücksichtigt werden Prozessemissionen, CO 2 - Intensität des Brennstoffeinsatzes, KWK-Bonus, Fernwärme-Bonus, Abwärme-Bonus, BAT-Malus. Folie 15

16 Grundprinzipien der Allokation (3) Neue Marktteilnehmer Im Emissionszertifikategesetz (EZG) wurde festgelegt, dass die Reserve für neue Marktteilnehmer der Periode zumindest 1 % der Gesamtmenge beträgt, das sind 0,99 Mio. Zertifikate für die gesamte Zuteilungsperiode. Aufgebracht wird die Reserve durch Abzug von 1 % von der Gesamtmenge vor der Aufteilung auf die Branchen und Anlagen. Die Verteilung der Reserve erfolgt nach dem first come, first serve Prinzip. Wird die Reserve bis zum Ende der Periode nicht zur Gänze in Anspruch genommen, so können übrig gebliebene Zertifikate versteigert werden. Folie 16

17 Vorbereitung/Durchführung Emissionshandel Registerstelle etabliert: Umweltbundesamt Registerservicestelle etabliert: ECRA CO 2 -Börse in Graz startbereit: EXAA (Energy Exchange Alpe Adria) Zuteilungsbescheide durch BMLFUW erfolgt Bescheide der Bezirksverwaltungsbehörden tw. noch ausständig Folie 17

18 Inhalte Stand der Klimapolitik in Österreich: Zielerreichung und Instrumentenmix Nationaler Allokationsplan: Zuteilungsmethoden, Bewertung JI/CDM im Kontext der nationalen Klimapolitik Zusammenfassung und Ausblick Folie 18

19 JI/CDM im Konnex der ö. Klimapolitik JI/CDM Programm seit 2003 Ankaufziel: 7 Mio t /a Ergebnisse 1. Call: ~ 50 Projekte eingereicht (20 JI, 30 CDM) ~ 8 bereits abgeschlossen In Summe angekauft, ~ 6 Mio. t CO 2 für Bereits 2. Call offen Folie 19

20 Inhalte Stand der Klimapolitik in Österreich: Zielerreichung und Instrumentenmix Nationaler Allokationsplan: Zuteilungsmethoden, Bewertung JI/CDM im Kontext der nationalen Klimapolitik Zusammenfassung und Ausblick Folie 20

21 Zusammenfassung und Ausblick Abweichung zwischen Kyoto-Ziel und Zielerreichungspfad Klimastrategie tw. Umgesetzt, aktualisierte Strategie in Arbeit JI/CDM Programm großer Erfolg Emissionshandel & Betriebe großteils startklar Klimaschutz wichtiges Anliegen Folie 21

22 -lichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 22

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