Sozialrecht der Europaischen Union

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1 Sozialrecht der Europaischen Union Von Prof. Dr. Eberhard Eichenhofer Friedrich-Schiller-Universitat Jena ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 2. Auflage 7 Inhaltsverzeichnis 9 Abkürzungsverzeichnis 15 Erster Teil: Grundlagen 19 1 EU-Sozialrecht als Teil des Europaischen Sozialrechts Bezeichnung und Begriff des Europaischen Sozialrechts Unmittelbare Einwirkungen des EU-Rechts auf das Recht der Mitgliedstaaten Standorte und Dimensionen der Einwirkung 21 2 Entwicklung des Europaischen Sozialrechts Europaisches koordinierendes Sozialrecht Europaisches harmonisierendes Sozialrecht 28 3 Sozialrecht im Primarrecht Ziele und Aufgaben von EU und EG Diskriminierungsverbote und soziale Grundrechte Koordination der Systeme sozialer Sicherheit Beschaftigungspolitik Sozialpolitik Sozialer Dialog Grundfreiheiten Öffentlich-rechtliche Monopole Beihilfen 45 4 Aufienbeziehungen der EU und Sozialrecht Europaischer Wirtschaftsraum (EWR) Sonstiges Assoziationsrecht Sozialrechtliche Lage der nicht-abkommensrechtlich legitimierten Drittstaatsangehörigen 51 Zweiter Teil: Koordinierendes Sozialrecht der EU 55 5 Grundlagen und Entwicklung Die Herausforderung Koordinierendes Sozialrecht auf der Grundlage der Freizügigkeit 59 9

3 3. Konzeptionelle Erweiterung der primarrechtlichen Grundlagen der Koordination EU-Recht und nationales Recht 63 6 Allgemeine Vorschriften Geltungsbereich der VO (EWG) Nr. 1408/71 66 a) Persönlicher Geltungsbereich 66 b) Sachlicher Geltungsbereich Gleichbehandlung unter EU-Angehörigen Konkurrenz zwischen dem koordinierenden Sozialrecht der EU und internationalen Abkommen Kollisionsrecht für freiwillige Versicherung und Beitragserstattung Leistungszweige übergreifende Koordinationsnormen 76 a) Verlangerung des Rahmenzeitraums (Art. 9 a VO (EWG) Nr. 1408/71) 76 b) Leistungsexport und dessen Grenzen (Art. 10, 10 a VO (EWG) Nr. 1408/71) 77 c) Leistungsanpassung 81 d) Zusammentreffen von Leistungen (Art. 12 VO (EWG) Nr. 1408/71) Funktion nationaler Vorbehalte Definitionsnormen 85 7 Kollisionsnormen Begriff, Struktur und Wirkung der Kollisionsnormen Inhalte der Kollisionsnormen des koordinierenden Sozialrechts 90 a) Einheitliche Bestimmung des anwendbaren Rechts 91 b) Die nach den Gesicherten-Gruppen unterschiedenen Kollisionsnormen 92 c) Kollisionsrechtliche Folgen vorübergehender Auslandsbetatigung. 96 d) Mehrfachbeschaftigungen 99 e) Freiwillige Versicherung und freiwillige Weiterversicherung 100 f) Wahlrechte für Beschaftigte des diplomatischen und konsularischen Dienstes, Hilfskrafte der EU 101 g) Ausnahmeregelung (Art. 17 VO (EWG) Nr. 1408/71) Koordination der Behandlungs- und Geldleistungen bei Krankheit Aufgabe und Reichweite der Sicherung Leistungsansprüche aufierhalb des zustandigen oder des Wohnstaates Krankenversicherung für Rentner

4 4. Kostenverteilung Koordination der Alters-, Invalidita ts- und Hinterbliebenenrenten Versicherungsfalle 117 a) Alter 117 b) Erwerbsunfahigkeit 118 c) Hinterbliebenensicherung Versicherungszeiten 120 a) Anspruchsbegründende Anrechnung von Versicherungszeiten b) Rentenberechnung 125 c) Versicherungslastregeln Leistungen an Berechtigte bei gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland Koordination von Leistungen bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit Gegenstand Einzelregelungen 133 a) Leismngsansprüche für aufierhalb des zustandigen Staates Wohnende 133 b) Leistungsaushilfe in sonstigen Fallen (Art. 55 VO (EWG) Nr. 1408/71) 134 c) Wegeunfalle 134 d) Leistungen bei Berufskrankheiten bei Gefahrenexposition in mehreren Mitgliedstaaten 135 e) Berechnung der Geldleistungen 137 f) Transportkosten 137 g) Verschlimmerung einer Berufskrankheit sowie Vor- und Nachschadigung 137 h) Erstattung!38 11 Koordination von Leistungen der Arbeitsförderung Zusammenrechnung von Beschaftigungs- und Versicherungszeiten Zeitlich befristeter Leistungsexport Sonderregeln für Arbeitslose mit Wohnort aufierhalb des Beschaftigungsstaates 150 S12 Familienleistungen 1. Begriff der Familienleistungen

5 2. Zusammenrechnung von Versicherungs- und Beschaftigungszeiten (Art. 72 VO (EWG) Nr. 1408/71) Gleichstellung im Hinblick auf den Kindeswohnsitz (Art VO (EWG) Nr. 1408/71) Vermeidung von Doppelleistungen (Art. 76 VO (EWG) Nr. 1408/71) Internationale Zusammenarbeit der Sozialverwaltungen Zusammenarbeit unter den nationalen Sozialverwaltungen Öffnung nationaler Sozialverwaltung für Angehörige der Systeme anderer Staaten Zahlungsverkehr, Vollstreckung, Rückgriff und Rechtsschutz Unstatthafte Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit in weiteren Zweigen des Sozialrechts Ausgangspunkt Nichtdiskriminierung unter EU-Bürgern bei sozialen Vergünstigungen (Art. 7 II VO (EWG) Nr. 1612/68) Sozialrechtliche Flankierungen der Dienstleistungsfreiheit 175 Dritter Teil: Europaisches harmonisierendes Sozialrecht Gleichberechtigung von Mann und Frau in der sozialen Sicherheit und Betriebsrenten Gleichberechtigung von Mann und Frau in der sozialen Sicherheit - Rechtsgrundlagen Richtlinie zur schrittweisen Verwirklichung der Gleichbehandlung von Mannern und Frauen in der sozialen Sicherheit 179 a) Persönlicher Geltungsbereich 180 b) Sachlicher Anwendungsbereich 181 c) Tatbestand der Diskriminierung 182 d) Ausnahmen 186 e) Sonstige Regelungen zur Sicherung der Gleichbehandlung Richtlinie zur Annaherung der Betriebsrenten 187 f- 16 Bedeutung des EU-Wirtschaftsrechts für Sozialleistungen 189 t 1. Ausgangspunkt EU-Wirtschaftsrecht und dessen Folgen für das Sozialrecht 191 a) Primarrechtliche Vorgaben 191 b) Sozialleistungstrager als Unternehmen

6 c) Wirtschaftsrechtliche Stellung der Sozialleistungstrager als Nachfrager der Dienste selbstandiger Leistungserbringer 198 d) Freie Trager als Unternehmen? 200 e) Beihilfen Folgerungen für Sozialleistungstrager, Leistungserbringer und freie Trager 208 a) Befugnis zur Schaffung von Einrichtungen sozialer Sicherheit b) Stellung der Sozialleistungstrager bei Einschaltung Dritter als Leistungserbringer 209 c) Freie Trager 214 d) Beihilfe Sozialfonds und europaische Beschaftigungspolitik Europaischer Sozialfonds Grundlagen und Ausgestaltung des Europaischen Sozialfonds Eigene Beschaftigungspolitik der EU Offene Methode der Koordinierung Inhak der off enen Koordinierung Würdigung der off enen Koordinierung Probleme der offenen Koordinierung Folgerungen 234 Vierter Teil: Ausblick l' 19 Zukunftsperspektiven des Sozialrechts der EU Vereinfachung des koordinierenden Sozialrechts 235 a) Schrittweise Reform 236 b) Ein europaisches Modell der sozialen Sicherung für Wanderarbeitnehmer 236 c) Zugunsten eines einheitlichen Systems der Koordination 236 d) Würdigung der vorliegenden Reformvorschlage 239 e) Eigener Vorschlag Dienstleistungsfreiheit und soziale Sicherheit Auf dem Wege zur Überwindung des Sozial staats" durch eine europaische Sozial gemeinschaft"? 251 a) Die Herausforderungen des Binnenmarkts auf die Sozialpolitik b) Entwicklung der europaischen Sozialpolitik 257 c) Bedeutung der neu geschaffenen sozialpolitischen Instrumente für den Binnenmarkt

7 Verzeichnis der EuGH-Entscheidungen 265 Verzeichnis der zitierten selbstandigen Literatur 273 Stichwortverzeichnis