Europarecht. Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber. Bearbeitet von Hans-Joachim Glaesner

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1 Europarecht Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber Bearbeitet von Hans-Joachim Glaesner 23. Auflage Buch. 800 S. Kartoniert ISBN Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Europarecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosTexte Europarecht Textausgabe 23. Auflage Mit neuer EuGVVO und neuer Finanzregelung der EU Nomos

3 NomosTexte Europarecht Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber Begründet durch Prof. Dr. Hans-Joachim Glaesner 23. Auflage Stand: 1. September 2014 Nomos

4 Redaktion: Prof. Dr. Roland Bieber Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2015 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 5 Inhaltsverzeichnis Einleitung 9 A. Recht der Europäischen Union I. Gründungsverträge 1 Vertrag über die Europäische Union (EUV) 17 2 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) 51 3 Protokolle (Auswahl) Erklärungen Übereinstimmungstabellen 293 II. Grundrechtecharta 6 Charta der Grundrechte der Europäischen Union 316 III. Organisationsrecht Allgemeines 7 Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen, sonstiger Stellen und Dienststellen der Europäischen Union Beschluss der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Festlegung des Sitzes bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften sowie des Sitzes von Europol Verordnung Nr. 1 zur Regelung der Sprachenfrage für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft 340 Europäisches Parlament 11 Beschluss des Rates und Akt zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments 342 Europäischer Gerichtshof 12 Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union Verfahrensordnung des Gerichtshofes Zusätzliche Verfahrensordnung des Gerichtshofs 439

6 Inhalt 6 Europäische Zentralbank 15 Protokoll über die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank 447 IV. Justizielle und polizeiliche Zusammenarbeit in Straf- und Zivilsachen 16 Beschluss 2009/371/JI des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) Beschluss 2002/187/JI des Rates über die Errichtung von Eurojust zur Verstärkung der Bekämpfung der schweren Kriminalität Rahmenbeschluss 2002/584/JI des Rates über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen 598 V. Finanzverfassung 20 Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union Verordnung (EU) Nr. 407/2010 des Rates zur Einführung eines europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus Vertrag zur Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion 697 B. Recht der Bundesrepublik Deutschland 24 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) Gesetz über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Gesetz über die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Angelegenheiten der Europäischen Union Bund-Länder-Vereinbarung (2010) Integrationsverantwortungsgesetz 741

7 7 Inhalt C. Europarat und Europäische Menschenrechtskonvention 29 Satzung des Europarates Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten a Zusatzprotokoll zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten b Protokoll Nr. 4 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, durch das gewisse Rechte und Freiheiten gewährleistet werden, die nicht bereits in der Konvention oder im ersten Zusatzprotokoll enthalten sind c Protokoll Nr. 6 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die Abschaffung der Todesstrafe d Protokoll Nr. 13 zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über die vollständige Abschaffung der Todesstrafe 787 Stichwortverzeichnis 791