Niederschrift

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1 Niederschrift Gremien öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Donnerstag, Ort/Raum Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr Sitzungsende 20:55 Uhr Die Sitzung war öffentlich/nichtöffentlich. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die der Niederschrift beigefügt sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben Vorsitzender Schriftführer/in Urkundspersonen Heinz Kiechle, 1. Bürgermeister R. Harzfeld

2 Teilnehmerverzeichnis Funktion Name S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Herr Hermann Achmann Herr Ulrich Brossmann Frau Gabriele Drallmer Herr Willy Falk Frau Tamara Finger Herr Jürgen Friebe Frau Sabine Hrach Herr Richard Irro Herr Wolfgang Kessner Frau Gisela Kokotek Frau Rosalinde Kraus Herr Karl-Heinz Mathy Herr Christian Matz Herr Michael Melcher Herr Markus Pesth Herr Alfons Raith Herr Philipp Ramin Frau Monika Riedl Herr Dr. Edwin Schicker Herr Harald Stadler Frau Ingrid Winklmeier Frau Sabine Zink V e r w a l t u n g Herr Johann Gietl Frau Jutta Zimmerer Herr Manfred Zink S c h r i f t f ü h r e r i n Frau Renate Harzfeld Bemerkungen anwesend ab Uhr anwesend ab Uhr anwesend ab Uhr anwesend ab Uhr Entschuldigt fehlten: S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Herr Hermann Gallo Herr Armin Wagner Anzahl Zuhörer: -

3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Bauvorhaben Grundschule und Kulturhaus: Übergangsweise Auslagerung von vier Klassen der Grundschule und der Musikschule 4 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans: Errichtung eines Gittermattenzauns, Barbinger Straße 18 u. Fürst-Johannes-Ring Antrag auf Baugenehmigung und Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans: Neubau eines Carports mit Abstellraum, Hans-Herget-Straße 18 6 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Eichendorffstraße 13 7 Antrag auf Baugenehmigung: Hallenerweiterung, Traunreuter Straße 25 8 Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen 9 Anfragen Nichtöffentlicher Teil

4 Öffentlicher Teil Nr. 102 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Nr. 103 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Die mit der Sitzungsladung zugesandte Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. Ja-Stimmen: 19 Nr. 104 Bauvorhaben Grundschule und Kulturhaus: Übergangsweise Auslagerung von vier Klassen der Grundschule und der Musikschule Der Stadtrat nimmt die vorgestellten Unterbringungsmöglichkeiten für die Grundschule und die städtischen Einrichtungen während der Bauphase auf dem Grundschulareal zur Kenntnis. Zur Thematik der Kosten verweist der Bürgermeister auf die Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Sitzungsteil. Nr. 105 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans: Errichtung eines Gittermattenzauns, Barbinger Straße 18 u. Fürst-Johannes-Ring 2-10 Nach Vortrag und Erläuterung des Sachverhalts durch die Verwaltung beschließt der Stadtrat einstimmig, dem beantragten Vorhaben zuzustimmen, da die Grundzüge der Planung nicht berührt werden sowie die Abweichung städtebaulich vertretbar ist. Es kann auch Bezug auf den Vergleichsfall genommen werden. Ja-Stimmen: 22 Stadträtin Drallmer war bei der Abstimmung nicht anwesend.

5 Nr. 106 Antrag auf Baugenehmigung und Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans: Neubau eines Carports mit Abstellraum, Hans-Herget- Straße 18 Nach Vortrag und Erläuterung des Sachverhalts durch die Verwaltung beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Bauantrag für die Errichtung des Carports mit Abstellraum das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen sowie der erforderlichen Befreiung zuzustimmen. Die Antragsteller sind darauf hinzuweisen, dass das Carport nicht durch Verbretterung o. ä. verschlossen werden darf. Ja-Stimmen: 22 Stadträtin Drallmer war bei der Abstimmung nicht anwesend. Nr. 107 Antrag auf Baugenehmigung: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Eichendorffstraße 13 Der Stadtrat beschließt mit 20 : 3 Stimmen, zu dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen unter der Bedingung, dass die Garage um 1 m zurückversetzt wird, zu erteilen. Ja-Stimmen: 20 Nein-Stimmen: 3 Nr. 108 Antrag auf Baugenehmigung: Hallenerweiterung, Traunreuter Straße 25 Nach Vortrag und Erläuterung des Sachverhalts durch die Verwaltung beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Bauantrag sowie den erforderlichen Befreiungen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen, um eine Anpassung an den Bestand zu ermöglichen.

6 Ja-Stimmen: 23 Nr. 109 Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen Nr. 110 Anfragen