Luftreinhaltung in Berlin: Handlungsbedarf, rechtliche Rahmenbedingungen und Relevanz für die Fahrgastschifffahrt in Berlin

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1 Luftreinhaltung in Berlin: Handlungsbedarf, rechtliche Rahmenbedingungen und Relevanz für die Fahrgastschifffahrt in Berlin Martin Lutz Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Berlin Die Berliner Luft: sauber genug? Wo besteht noch Handlungsbedarf? Der Beitrag der Schifffahrt: winzig oder wichtig? Kein Diesel ohne Filter: Erfolge & Erfordernisse Was können und müssen wir tun? Resumeé und Angebot zur Kooperation Martin Lutz Juli

2 Luftqualität in Berlin Situation im Vergleich zu den Grenzwerten SO2 Hauptquellen in Berlin Kraftwerke, Industrie, Hausheizung Status/Handlungsbedarf seit 20 Jahren Problem gelöst Saubere Brennstoffe & (Filter)Technik CO, HM Kfz-Verkehr, Metallindustrie war nie ein Problem Benzol Verkehr seit 10 Jahren Problem gelöst PAH Kfz-Verkehr, Hausheizung seit 5 Jahren Problem gelöst Saubere Brennstoffe & (Filter)Technik Ozon Großräumige Verfrachtung schwindendes Problem auf nationaler & EU Ebene zu lösen Feinstaub (PM2.5) Feinstaub (PM10) Großräumige Verfrachtung, Landwirtschaft, Kfz-Verkehr Großräumige Verfrachtung, Landwirtschaft, Kfz-Verkehr Kein Problem, aber: Grenzwert zu hoch im Vergleich zu PM10 teilweise gelöst, abnehmender lokaler Beitrag Saubere Brennstoffe & (Filter)Technik NO 2 Kfz-Verkehr (vor allem Diesel) Ernstes Problem, EU-Vertragsverletzungsverf. & Gerichtsurteile: erfordert kurzfristige Lösung Martin Lutz Juli

3 Wie gut ist die Berliner Luft? Feinstaub (PM10) Langfristige Entwicklung der Feinstaubbelastung PM 10 Überscheitungstage an höchtbelasteter Hauptverkehrstraße Hauptverkehrstraßen 120 Gesamtstaub 96 Feinstaub PM städtisches Wohngebiet Stadtrand lokaler Verkehrsbeitrag Jahresmittelwert in µg pro m * 1 beinflußt durch Baustellentätigkeit am Mariendorfer Damm 20 * 2,3 beinflußt durch Verkehrsstau und Straßen- Baustellentätigkeit in der Silbersteinstraße * * 2 31* Anzahl der Überscheitungstage des Tagesmittelwertes von 50 µg/m 3 an Hauptverkehrstraßen Jahresmittelgrenzwert von 40 µg/m 3 oder Tagesgrenzwert von 50 µg/m 3, der pro Kalenderjahr 35 mal überschritten werden darf Martin Lutz Juli

4 Kein Diesel ohne Filter Rückgang der Rußbelastung in Berlin Martin Lutz Juli

5 Bisherige Berliner Maßnahmen Fokus: kein Diesel ohne Filter Umweltzone für Kfz mehr als Diesel-Kfz nachgerüstet mit Rußfilter - 60% Reduktion der Dieselrußemissionen, Verkehrsbedingte Rußbelastung an Straßen halbiert BVG-Busse: Seit 2000:Dieselrußfilternachrüstung für die 1400 Busse > 90% Reduktion der Dieselrußausstoß seit 2004 Seit 2015: Nachrüstung von 470 Bussen mit Stickoxidfiltern Baumaschinen: Erfolgreiches Pilotprojekt zur Nachrüstung von Baumaschinen Schärfe Emissionsanforderung beim Einsatz auf öffentlichen Baustellen Neueste EU-Abgasstufe oder Rußfilternachrüstung Fahrgastschiffe Pilotprojekt zur DPF Nachrüstung von 3 Schiffen >90% Filtereffizienz, kein erhöhter Dieselverbrauch 50% Förderung für Nachrüstung von Fahrgastschiffen wurde leider nicht in Anspruch genommen Fotoquellen: SenUVK Martin Lutz Juli

6 Bisherige Berliner Maßnahmen Fokus: kein Diesel ohne Filter Umweltzone für Kfz mehr als Diesel-Kfz nachgerüstet mit Rußfilter - 60% Reduktion der Dieselrußemissionen, Verkehrsbedingte Rußbelastung an Straßen halbiert BVG-Busse: Seit 2000:Dieselrußfilternachrüstung für die 1400 Busse > 90% Reduktion der Dieselrußausstoß seit 2004 Seit 2015: Nachrüstung von 470 Bussen mit Stickoxidfiltern Baumaschinen: Erfolgreiches Pilotprojekt zur Nachrüstung von Baumaschinen Schärfe Emissionsanforderung beim Einsatz auf öffentlichen Baustellen Neueste EU-Abgasstufe oder Rußfilternachrüstung Fahrgastschiffe Pilotprojekt zur DPF Nachrüstung von 3 Schiffen >90% Filtereffizienz, kein erhöhter Dieselverbrauch 50% Förderung für Nachrüstung von Fahrgastschiffen wurde leider nicht in Anspruch genommen Fotoquellen: SenUVK Martin Lutz Juli

7 Wie gut ist die Berliner Luft? aktuelle NO2 Modellrechnung für 2015 Berechnete NO2-Jahresmittel in Hauptverkehrsstraßen HBEfa 3.3 und lnfz angepasst >62 km Straßen mit Grenzwertüberschreitungen. 1.8 km über 60 µg/m³, ca betroffene Anwohner Martin Lutz Juli

8 Problem Stickstoffdioxid (NO 2 ) Ursachen: Herkunft und räumliche Verteilung Grenzwert Probleme vor allem an verkehrsreichen Straßen Die NO 2 - Belastung dort kommt überwiegend vom Kfz-Verkehr Schifffahrt 1% Mobile Baumaschinen 3% Industrie 3% Hausheizung 4% Flughafen 1% Quellen für die NO2-Belastung an Hauptverkehrsstraßen Quellen außerhalb Berlins 13% übriger stadtweiter Kfz-Verkehr 24% Kfz: lokaler Kfz-Verkehr 51% Martin Lutz Juli

9 Problem Stickstoffdioxid (NO 2 ) Ursachen: Herkunft und räumliche Verteilung Grenzwert Probleme vor allem an verkehrsreichen Straßen Die NO 2 - Belastung dort kommt überwiegend vom Kfz-Verkehr Schifffahrt 1% Mobile Baumaschinen 3% Industrie 3% Hausheizung 4% Flughafen 1% Quellen für die NO2-Belastung an Hauptverkehrsstraßen Quellen außerhalb Berlins 13% übriger stadtweiter Kfz-Verkehr 24% Kfz: lokaler Kfz-Verkehr 51% Martin Lutz Juli

10 Problem Luftbelastung Lokaler Hotspot durch Schiffsverkehr Beispiel: Bebauung rund um den Humboldthafen Quelle: Lohmeyer, 2014 Martin Lutz Juli

11 Problem Luftbelastung Lokaler Hotspot durch Schiffsverkehr Bau von Gebäuden und eines Schiffsanlegers Quelle: Lohmeyer, 2014 Martin Lutz Juli

12 Problem Stickstoffdioxid (NO 2 ) Lokaler Hotspot durch Schiffsverkehr Modellierung der NO2-Belastung 2020 Deutliche Grenzwertüberschreitung im Hafen durch die Emissionen anlegender Schiffe Neue Gebäude wirken als Barriere ähnlich wie in einer Straßenschlucht Quelle: Lohmeyer, 2014 Martin Lutz Juli

13 Problem Feinstaub Lokaler Hotspot durch Schiffsverkehr Modellierung der Feinstaubbelastung 2020 Überschreitung des Grenzwerts für PM10 Überschreitung des Grenzwerts für PM2.5 Quelle: Lohmeyer, 2014 Martin Lutz Juli

14 Problem Grenzwertüberschreitung Luftqualitätsgrenzwerte hätten schon 2005 (Feinstaub) bzw (NO2) eingehalten werden müssen Kommission legt Klage vor dem EUGH ein Alle Verwaltungsgerichte fordern drastischere Maßnahmen, die schnell wirken BVerwG: Fahrverbote machbar, müssen ernsthaft geprüft werden Auch in Berlin ist eine Klage anhängig wg. NO2-Überschreitungen Verhandlungstermin im Oktober Andere Maßnahmen reichen nicht, Fahrverbote unvermeidbar Handlungsbedarf auch bei anderen Quellen hinterfragt z. B. durch den städtischen Schiffsverkehr Beschwerden durch Schiffsabgase nehmen zu, Handlungsdruck auch bezüglich Rußbelastung und resultierender Geruchsbelästigung Martin Lutz Juli

15 Fokus Fahrgastschiffe Handlungsdruck durch AH-Beschluss (DrS 18/0896) Berliner Abgeordnetenhaus verlangt parteiübergreifend vom Senat Bundesratsinitiative mit dem Ziel Mögliche Einführung von Umweltzonen, inkl. Rußfilterpflicht für Schiffe Nutzungspflicht Stromtankstellen, Verbot von Dieselgeneratoren beim Liegen Generelle Nach-/Ausrüstung mit Partikelfiltern o. anderen geeigneten Minderungstechnologien Abschluss einer Umweltvereinbarung mit Berliner Reedern mit dem Ziel bis % weniger CO2, -90% weniger Feinstaub- und Stickoxid bis 2030 Konkrete Maßnahmenpläne zur Nach/Umrüstung mit Rußfiltern und Neuinvestition in alternative, elektrische o. emissionsarme Antriebsarten Schaffung wirksamer ökonomischer Anreize, inkl. Förderung Nachhaltige & möglichst emissionsarme Nutzung der innerstädtischen Häfen anstreben, u.a. durch Elektro-Anleger Martin Lutz Juli

16 Fokus Fahrgastschiffe Handlungsdruck durch AH-Beschluss (DrS 18/0896) Was ist bisher passiert bzw. in der Planung Beschluss der Umweltministerkonferenz auf Initiative Berlins Verlagerung von Gütertransport von Straße auf Schiff aus Klimaschutzgründen Verbesserungsbedarf bei Feinstaub & NOx-Emissionen durch Schiffe Nachrüstung zur Feinstaub- & NOx-Minderung, Erneuerung der Motoren, inkl. Elektroantriebe Nutzervorteile auf kommunaler Ebene schaffen, inkl. Betriebsbeschränkung für hoch emittierende Schiffe Erarbeitung eines Konzepts und Lösungsansätze, inkl. Identifizierung und Beseitigung technischer & rechtlicher Hindernisse Prüfung von Auflagen bei der Genehmigung von Anlegern Berliner Pilotprojekt im Winter 2018/19 zur Nachrüstung mit kombinierten Ruß- und NOx-Filtern Ausrüstung mit Elektroantrieb Haushaltsmittel vorhanden (2 x ) Martin Lutz Juli

17 Fokus Fahrgastschiffe Ziel des heutigen Workshops Einladung zum Mitmachen beim Pilotprojekt Information zu den technischen Möglichkeiten für saubere Schiffe und die erzielbare Wirkung Vorstellung des Pilotprojekt saubere Schiffe und Möglichkeiten der Teilnahme Später: Inhalte einer Umweltvereinbarung Emissionsanforderungen an Schiffe, auch bei der Anlegergenehmigung Einsatz- und Fördermöglichkeiten für alternative Antriebe Martin Lutz Juli

18 Foto: Helga Labenski, Berliner Morgenpost Vielen Dank! Umweltatlas mit den neuesten Modellrechnungen Aktuelle Luftgütemesswerte Berlins Luftreinhalteplan: Martin Lutz Juli