EINLEITUNG. A. Second Hand-Software - Ein Wachstumsmarkt

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2 EINLEITUNG Werfen Sie Ihr Geld nicht aus dem Window. Werbe-Slogan der Firma usedsoft 1 A. Second Hand-Software - Ein Wachstumsmarkt Kaum ein Unternehmen kommt heutzutage noch ohne moderne EDV-Technik aus, sei es aus verwaltungsorganisatorischen oder produktionstechnischen Gründen. Ursache dieser Entwicklung ist die stetig zunehmende Leistungsfähigkeit der Computerhardware, die immer komplexere und vielfältigere Softwareanwendungen ermöglicht. 2 Die Nachfrage nach neuen und innovativen Softwareprodukten ist daher seit vielen Jahren sehr groß. 3 Allein das US-amerikanische Unternehmen Microsoft, der weltweit führende Hersteller von Software, konnte im Geschäftsjahr 2008 einen Umsatz von 60,42 Milliarden US-Dollar verzeichnen. 4 Im Jahr zuvor waren es noch 51,1 Milliarden US-Dollar. 5 Auch deutsche Softwarehersteller profitierten in der Vergangenheit von der starken Nachfrage nach Softwarelösungen. So bezifferte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.v. (BITKOM) das Umsatzvolumen des Softwaremarktes in Deutschland 1 DER SPIEGEL, Nr. 49/2006 v , S In der Vergangenheit ließ sich eine Verdoppelung der Leistungsfähigkeit von Computern in einem Zeitraum von etwa zwei Jahren beobachten, Schuhmacher, Schutz von Algorithmen, S In den Jahren 2002 und 2003 gab es allerdings eine vorübergehende Krise in der gesamten IT-Branche, die weltweit Umsatzrückgänge auch im Softwarebereich zur Folge hatte ( Auch die im Jahr 2008 begonnene und bis dato anhaltende Weltwirtschaftskrise führte im IT-Sektor zu Nachfrageeinbußen und damit Umsatzverlusten (vgl. BITKOM, Presseinformation vom , abrufbar unter: pdf). 4 Pressemitteilung der Microsoft Deutschland GmbH vom , abrufbar unter: Wegen der Weltwirtschaftskrise musste Microsoft in den folgenden Geschäftsquartalen allerdings Umsatzeinbrüche hinnehmen ( 5 Pressemitteilung der Microsoft Deutschland GmbH vom , abrufbar unter:

3 2 Einleitung im Jahr 2006 auf 13,6 Milliarden Euro, im Jahr 2007 auf 14,3 Milliarden Euro und im Jahr 2008 auf 15,0 Milliarden Euro. 6 Trotz der in der zweiten Jahreshälfte 2008 begonnenen Weltwirtschaftskrise 7 müssen die meisten Softwareunternehmen in Deutschland ihre Umsatzerwartungen für das Jahr 2009 nur marginal nach unten korrigieren. 8 Für die gesamte Softwarebranche in Deutschland beträgt die Umsatzprognose 2009 laut BITKOM minus 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. 9 Es soll aber schon im Jahr 2010 wieder mit einem deutlichen Wachstum im gesamten IT- Sektor zu rechnen sein. 10 Die zumindest bis zur Weltwirtschaftskrise positive Geschäftsentwicklung in der Softwarebranche geht einher mit der inzwischen hohen und schnellen Verfügbarkeit von Software für jedermann. 11 Nicht nur in Unternehmen, auch in vielen Privathaushalten gibt es mittlerweile Breitband-Internetverbindungen. Diese ermöglichen dank schneller Verbindungsraten einen Direktvertrieb von Software über das Internet. Einer Verkörperung der Softwareprodukte auf Datenträgern wie CD-ROMs bedarf es in diesem Fall nicht. Die Kunden können sich die Software vielmehr direkt von der Webseite des Herstellers aus dem Internet herunterladen und auf ihrer Festplatte speichern. 12 Dies macht Zwischenhändler obsolet und senkt dadurch den Verkaufspreis. Inzwischen gibt es Softwareunternehmen, die ihre Produkte fast ausschließlich über das Internet vertreiben. Oracle beispielsweise bietet 85 Prozent seiner Software zum Download aus dem Internet an. Nur zu 15 Prozent 6 BITKOM, ITK-Marktzahlen Oktober 2009, abrufbar unter: documents/itk-marktzahlen_oktober_2009_kurzfassung.pdf. 7 Zur Weltwirtschaftskrise allgemein siehe Statistisches Bundesamt: Statistiken/Internationales/G20,templateId=renderPrint.psml nnn=true. 8 Scheer, Präsident der BITKOM, Pressekonferenz vom , S. 2, abrufbar unter: PK_02_03_2009.pdf. Achim Berg, Vorsitzender der Geschäftsführung Microsoft Deutschland und Area Vice President International: Deutschland läuft gut. Wir wachsen ( 9 BITKOM, Presseinformation vom , S. 2, abrufbar unter: pdf. 10 BITKOM, Presseinformation vom , S. 1 f., abrufbar unter: pdf. 11 Hoeren: Wo immer man hinsieht, findet man Computerprogramme, IT-Vertragsrecht, Rn Sodtalbers, Softwarehaftung, Rn. 1, 25.

4 Second Hand-Software Ein Wachstumsmarkt 3 erwerben die Kunden von Oracle die Software auf einer CD-ROM. 13 Die Mehrzahl der Standardprogramme unter anderem solche von Microsoft, Adobe und SAP werden jedoch momentan noch nicht über das Internet, sondern auf herkömmlichen Datenträgern vertrieben. 14 Obgleich der technische Fortschritt ein ständiges Bedürfnis nach innovativen Softwarelösungen, die sich dem Nutzerverhalten und gewandelten Produktionsprozessen anpassen, bewirkt, gibt es neben dem klassischen Handel mit Neuware auch eine Nachfrage nach so genannter gebrauchter Software, auch bekannt unter der Bezeichnung Second Hand-Software. Gemeint sind damit Computerprogramme, die neu erworben und bereits verwendet wurden, nunmehr aber an einen Dritten weiterveräußert werden sollen. 15 Der Begriff gebrauchte Software ist allerdings insofern missverständlich, als dass sich Gebrauchtsoftware nicht abnutzen kann wie ein herkömmlicher Gebrauchsgegenstand z. B. ein PKW und damit ebenso gut ist wie Neuware. 16 Allenfalls der Datenträger, auf dem die Software gespeichert ist, etwa eine CD-ROM, kann im Laufe der Zeit durch unvorsichtige Handhabung Abnutzungserscheinungen unterliegen. 17 In Unternehmen können Computerarbeitsplätze beispielsweise durch Arbeitsplatzabbau, Insolvenz, Umstrukturierungsmaßnahmen oder Migration von Arbeitnehmern frei werden. 18 Auf einem Gebrauchtmarkt für Software könnten die für diese Computerplätze erworbenen, aber nun nicht mehr benötigten Lizenzen gegen Entgelt weiterveräußert werden. Unabhängige Analysten gehen davon aus, dass allein in Deutschland Software im Wert von etwa 6,1 Milliarden Euro ungenutzt verbleibt. 19 Im Allgemeinen ist der maßgebliche Faktor für den Preis eines Softwareprodukts dessen Aktualität. Gebrauchte ältere Versionen eines Computerprogramms könnten deshalb auf einem Gebrauchtmarkt günstiger veräußert werden als Neuware. 20 Dies gilt insbesondere für Standardsoftware, da diese in der Regel in großen 13 LG München I, Urteil v , Az.: 7 O 23237/05, abgedruckt in CR 2006, 159 ff.; Grützmacher benennt Oracle als Verfahrensbeteiligte, ZUM 2006, Lamping/Fritsch, Staat & IT 03/2007, 1 (2). 15 Vgl. Kemle, Financial Times Deutschland v , S Hoeren, CR 2006, Dreier, in: Dreier/Schulze, 69d, Rn Huppertz, CR 2006, 145; Hammer, Süddeutsche Zeitung v , Bayern, S Gneuss, Mittelstandsmagazin 1-2/2007, 22 (23). Axel Susen, Geschäftsführer des Software- Gebrauchthändlers Susensoftware, ging im Jahr 2004 von einem Wert von mindestens 250 Millionen Euro aus, Computerwoche Online vom , abrufbar unter: 20 Lamping/Fritsch, Staat & IT 03/2007, 1 (2); Liening, retail technology 03/2007, 10 (11).

5 4 Einleitung Stückzahlen verfügbar ist. 21 Bedenkt man, dass die Ausgaben für Softwareprodukte bei Anwenderunternehmen zwischen 20 und 42 Prozent des gesamten IT-Budgets betragen, 22 wird deutlich, dass es ein wirtschaftliches Interesse an Kosteneinsparungen in diesem Bereich gibt. 23 Dies gilt nicht nur für die Privatwirtschaft, sondern auch für die öffentliche Verwaltung. 24 Insbesondere in Zeiten der Weltwirtschaftskrise ist die Nachfrage nach günstiger Gebrauchtsoftware enorm. 25 Seit einigen Jahren gibt es deshalb in Deutschland Unternehmen, die sich auf den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen spezialisiert haben. Laut einer Studie des Beratungs- und Marktforschungsunternehmens Experton Group vom Oktober 2007 gab es zum Zeitpunkt der Studie rund ein knappes Dutzend Gebrauchthändler und Dienstleister auf dem Softwaremarkt. 26 Ihre Zielgruppe besteht überwiegend aus mittelständischen Unternehmen, hingegen kaum aus Privatleuten, da sich bei diesen der Gebrauchthandel wegen der regelmäßig sehr geringen Absatzmenge nicht rentiert. 27 Die Experton Group schätzt das Marktvolumen auf etwa 30 Millionen Euro, geht aber von einem theoretischen, angebotsseitigen Marktvolumen auf Neupreisbasis von rund 400 Millionen Euro aus. 28 Unternehmensberater prognostizieren für die kommenden Jahre ein deutliches Wachstum des Software- Gebrauchtmarkts. 29 Derzeitiger Marktführer unter den Software-Gebrauchthändlern ist laut der Studie der Experton Group die usedsoft GmbH mit etwa 50 Prozent 21 Lamping/Fritsch, Staat & IT 03/2007, 1 (2). 22 Pressemitteilung der Experton Group vom , abrufbar unter: 23 Sosnitza, K&R 2006, Lamping/Fritsch, Staat & IT 03/2007, 1 (2); Hammer, Süddeutsche Zeitung v , Bayern, S Computer Zeitung , 14 f., abrufbar unter: 26 Pressemitteilung der Experton Group vom , abrufbar unter: 27 Hammer, Süddeutsche Zeitung v , Bayern, S Pressemitteilung der Experton Group vom , abrufbar unter: Allerdings wird das theoretische Marktvolumen nach Einschätzung der Experton Group kurz- bis mittelfristig nicht voll ausgeschöpft werden. 29 Hierzu Matthias Riemann, Geschäftsführer der Unternehmensberatung Munich Strategy Group (MSG): Diesen Schluss lässt das Wachstum der einzelnen Unternehmen auf diesem Markt zu, der das Potenzial hat, zu einem wichtigen Teil des Handelsbereichs zu werden, Computer Zeitung , 14 (15), abrufbar unter:

6 Second Hand-Software Ein Wachstumsmarkt 5 Marktanteil, gemessen am Umsatz. 30 Das im Jahr 2003 gegründete Münchener Unternehmen zählt zu seinen wichtigsten Kunden namhafte Firmen wie Rewe, Edeka, KarstadtQuelle, Neckermann und O2, aber auch Kommunen und Behörden, wie zum Beispiel die Stadt München und die Datenzentrale Baden-Württemberg. 31 usedsoft bietet seine Gebraucht-Software zwischen 20 und 50 Prozent günstiger an als Neuware. 32 Andere Gebrauchthändler sind unter anderem Preo und U-S-C, wobei diese sich nicht allein auf den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen beschränken, sondern daneben Beratungsleistungen im Lizenzmanagement erbringen (Preo) oder mit Neuware handeln (U-S-C). 33 I. Geschäftsmodelle des Softwaregebrauchthandels Die gebrauchten Softwareprodukte werden als Einzellizenzen 34, Volumenlizenzen 35 oder in Einzellizenzen aufgespaltene Volumenlizenzen veräußert. Einzellizenzen sind Softwarelizenzen, die vertragsgemäß nur für einen Computerplatz erworben werden. 36 Bei Volumenlizenzen verpflichtet sich der Softwareanbieter, ein Softwareprodukt für eine Vielzahl von Computerplätzen bereitzustellen. 37 Dies geschieht aus Praktikabilitätsgründen in der Regel mittels Übergabe von nur einer 30 Pressemitteilung der Experton Group vom , abrufbar unter: 31 Dierig, Die Welt v , S Pressemitteilung von usedsoft vom , abrufbar unter: 33 Pressemitteilung der Experton Group vom , abrufbar unter: 34 Den Begriff Einzellizenz verwenden: Heydn/Schmidl, K&R 2006, 74 (78), Hoeren, CR 2006, 573 (578), Huppertz, CR 2006, 145 und Grützmacher, CR 2007, 549. Synonyme für Einzellizenz sind: Einfachlizenz (Schuppert/Greissinger, CR 2005, 81, Sosnitza, K&R 2006, 206) und Einzelplatzlizenz (Grützmacher, ZUM 2006, 302 (303)) und Einmallizenz (Schneider, Hdb. EDV-Recht, Kap. C, Rn. 159). 35 Den Begriff Volumenlizenz verwenden: OLG Hamburg, CR 2007, 355; LG Hamburg, CR 2006, 812; Grützmacher, ZUM 2006, 302 (303) und Wimmers/Schulz, ZUM 2007, 162. Synonyme für Volumenlizenz sind: Mehrplatzlizenz (Hoeren, CR 2006, 573 (578); Huppertz, CR 2006, 145)) und Mehrfachlizenz (Schuppert/Greissinger, CR 2005, 81; Schneider, Hdb. EDV-Recht, Kap. C, Rn. 170; Soznitza, K&R 2006, 206). 36 Schneider, Hdb. EDV-Recht, Kap. C, Rn Schneider, Hdb. EDV-Recht, Kap. C, Rn Näher zu den Begriffen Einzel- und Volumenlizenz s. u. Teil 1 A.