Blecha-Blenk. Nationalrat

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1 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. 1 von 6 Blecha- ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung staatsbürgerlicher Bildungsarbeit im Bereich der politischen Parteien sowie der Publizistik geändert wird (73/A) Nationalra t Einbringung Zuweisung an den Verfassungsausschuß Bericht 757 d. B. (Maderthaner) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Rechtsausschusses 1785 d. B. (Heinz Rosa) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Bundesgesetz vom , BGBl. NI. 83 ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Förderung der Presse geändert wird (111/A) Nationalra t Einbringung Zuweisung an den Verfassungsausschuß Bericht 1107 d. B. (Wuganigg) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Rechtsausschusses 1929 d. B. (Heinz Rosa) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Bundesgesetz vom , BGBL NI. 674 Schriftliche Anfragen (151/J ) betr. die Staatsanwaltschaft Wien B rod a (161/ AB ) (428/J ) betr. die angeblich Straftaten provozierende Tätigkeit von Militärstreifen Beantwortet vom Bundesminister L ü t gendorf (440/ AB ) (1414/J ) betr. die angebliche Weitergabe von Ergebnissen aus Stellungs Untersuchungen an die Privatwirtschaft Beantwortet vom Bundesminister R öse h (1359/AB ) (1483/J ) betr. die Förderung der Sozialwissenschaften F ir n - berg Hertha (1486/AB ) (2173/J ) betr. Präzisierung der Forschungsstatistik F ir n - berg Hertha (21411AB ) ~ündliche Anfragen betr. Änderung des Scheidungsrechtes (116/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. B rod a Zusammenlegung von Bezirksgerichten (247/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. B rod a Zusammenlegung von Bezirksgerichten in der Steiermark (261/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. B rod a Überprüfung von behaupteten Unzukömmlichkeiten im Straf- und Zivilrechtsverfahren (354/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Broda Enquete über die bedingte Entlassung (592/M) beantwortet vom Bundesminister Dr. B rod a Tatsächliche Berichtigung in der Debatte über die Erklärung des Bundeskanzlers Dr. Kreisky über die Beratungen des Landesverteidigungsrates und des Rates für Auswärtige Angelegenheiten im Zusammenhang mit den österreichischen Waffenlieferungen nach Syrien Erwiderung auf eine tatsächliche Berichtigung in der Debatte über den Antrag der Abg. Steinbauer u. Gen. betr. Abänderung des Rundfunkgesetzes 1974 (23/ A) (erste Lesung) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1978 (Beratungsgruppe IV, Inneres und Beratungsgruppe V, Justiz) BLENK Wolfgang, Dr., Abteilungsleiter der Vorarlberger Handelskammer, Dornbirn Par tei: Österreichische Volkspartei Wahlkreis 8 (Vorarlberg) Ein tri tt in den und Angelo bung 1 ( ) 2 135

2 2 von 6 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. Gewählt in den Außenpolitischen Ausschuß (Mitglied) 1 10 den Finanz- und Budgetausschuß (Ersatzmitglied) 1 10 Austritt am den Ausschuß für Gesundheit und Umweltschutz (Mitglied) 1 10 den Handelsausschuß (Ersatzmitglied) 1 11 den Justizausschuß (Mitglied) 1 11 Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am den Verfassungsausschuß (Mitglied) 1 12 den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) 1 13 Zum Obmann-Stellvertreter gewählt in der Ausschußsitzung am den Ausschuß zur Vorberatung des Volksbegehrens zur Erlassung eines Bundesgesetzes zum Schutz des menschlichen Lebens (135 d. B.) (Ersatzmitglied) , 1869 und Forschung zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bundesgesetz über Vorbereitungslehrgänge für die Universitätsreifeprüfung (22 d. B.) am und Forschung zur Vorbehandlung des Berichtes des Bundesministers für Wissenschaftund Forschung betr. den Hochschulbericht 1975 (III-15 d. B.) am den Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen: Bundesverfassungsgesetz über die Einrichtung!einer Volksanwaltschaft (94 d. B.) und Bundesgesetz über die Organisation und das Verfahren der Volksanwaltschaft (95 d.b.) am das Denkmalschutzgesetz geändert wird (308 d. B.) am das Studienförderungsgesetz geändert wird (402 d. B.) und des Antrages der Abg. Gruber. u. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz geändert wird (251 A) am den Unterausschußdes Ausschusses für Wissenschaft Regierungsvorlage: Bundesgesetz über das Studium der Rechtswissenschaften (528 d. B.) am das Hochschülerschaftsgesetz 1973 geändert wird (659 d. B.) am das Universitäts-Organisationsgesetz (UOG) geändert wird (755 d. B.) am den Unterausschuß des Handelsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Inter-. nationale Energieagentur, Durchführungsübereinkommen eines Forschungs- und Entwicklungsprogrammes für eine rationelle Energieverwendung durch eine stufenweise Energienutzung samt Anhang I (804 d. B.) am Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung nachstehender Regierungsvorlagen übertragen: Internationale Energieagentur, Durchführungsübereinkommen eines Programms zur Entwicklung und Erprobung von Sonnenheiz- und Kühlsystemen samt Anhängen (984 d. B.) und Internationale Energieagentur, Durchführungsübereinkommen eines Forschungs- und Entwicklungsprogramms über die Anwendung von Wärmepumpen im Rahmen einer rationellen Energieverwendung samt Anhang (867 d. B.) Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung nachstehender Regierungsvorlagen übertragen: Internationale Energieagentur, Durchführungsübereinkommen zur Errichtung des kohletechnischen Informationsdienstes samt Anhang (1007 d. B.) sowie des Antrages der Abg. Dr. Heindl u. Gen. betr. die Erlassung eines Bundesgesetzes zur Sicherung der Energieversorgung (881 A) den Unterausschuß des Verfassungsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen: Bundesverfassungsgesetz, mit dem die Bestimmungen des Bundes-Verfassungsgesetzes über Unvereinbarkeiten für öffentliche Funktionäre geändert werden (1209 d. B.), Bundesgesetz über Unvereinbarkeit für. öffentliche Funktionäre (Unvereinbarkeitsgesetz) (1211 d. B.) und Bundesgesetz über die besoldungs- und pensionsrechtliche Behandlung der außer Dienst gestellten Bundesbediensteten (1210 d. B.) sowie des Antrages der Abg. Dr. Mock und Gen. betr. Änderungen des Unvereinbarkeitsrechtes (1551 A) am

3 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. 3 von 6 Gewählt als Vertreter Österreichs in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (Ersatzmitglied) , , , Berichterstatter über den Vertrag mit Jugoslawien über Änderungen und Ergänzungen des Vertrages mit Jugoslawien über die gemeinsame Staatsgrenze ein Bundesverfassungsgesetz über Änderungen des Verlaufes der Staatsgrenze zwischen Österreich und Jugoslawien das Abkommen mit Jugoslawien über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse das Abkommen mit Bulgarien über die Gleichwertigkeit der Reifezeugnisse den Auslieferungsvertrag mit Frankreich das Zusatzabkommen mit Italien zum Haager Übereinkommen betr. das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen den Antrag der Abg. Dr. Hubinek Marga u. Gen. betr. die Novellierung des Jugendwohlfahrtsgesetzes (41 I A) das Abkommen mit der Tschechoslowakei über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, Bildung und Wissenschaft samt Anhang den Notenwechsel über die gegenseitige Anerkennung weiterer akademischer Grade zwischen Österreich und Italien Redner in der Verhandlung über das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1976 (Beratungsgruppe IX, Handel, Gewerbe, Industrie) ; (Beratungsgruppe XIV, Wissenschaft und Forschung) den Bericht der Bundesregierung betr. den Jahresbericht und Jahresabschluß 1974/75 des ERP-Fonds und den Bericht der Bundesregierung betr. das Jahresprogramm, die Grundsätze und Zinssätze für das Wirtschaftsjahr 1976/77 des ERP-Fonds die Übertragung von bundeseigenen Aktien der Vorarlberger Illwerke AG an das Land Vorarlberg und die Regierungsvorlagen 187 d. B. und 226 d. B. bett. die Veräußerung von unbeweglichem Bundesvermögen die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Bauer u. Gen. betr. Konsequenzen aus der Bauring Pleite (580/J) die Vorbereitungslehrgänge für die Studienberechtigungsprüfung den Bericht des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung betr. den Hochschulbericht 1975 und den Bericht 1976 der Bundesregierung gemäß Forschungsförderungsgesetz das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1977 (Beratungsgruppe VI, Unterricht und Kunst und Beratungsgruppe XIV, Wissenschaft und Forschung) das lnsolvenz-entgeltsicherungsgesetz 58 55, den Vertrag mit Rumänien über die gegenseitige Förderung und Sicherung sowie den gegenseitigen Schutz von Investitionen das 2. Abgabenänderungsgesetz 1977, den Antrag der Abg. Hofstetter u. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Umsatzsteuer gesetz 1972 geändert wird (621 A), die Änderung des Farrlilienlastenausgleichsgesetzes 1967, den Antrag der Abg. Wille u. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Fernmeldeinvestitionsgesetz geändert wird (FMIG-Novelle 1977) (63/ A) und den Antrag der Abg. Pansi u. Gen. betr. ein Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 1977 (64/A) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1978 (Beratungsgruppe XIV, Wissenschaft und Forschung und Beratungsgruppe VI, Unterricht und Kunst) die Einzige Suchtgiftkonvention 1961 samt Anhängen sowie Erklärung der Republik Österreich zum Artikel 36 und Protokoll, mit dem die Einzige Suchtgiftkonvention 1961 abgeändert wird und Suchtgiftgesetznovelle die Anfragebeantwortung AB betr. die Umschulung von Arbeitskräften in den verschiedenen Bereichen der österreichischen Wirtschaft die Anfragebeantwortung 1552/AB betr. Dokumentation des Bundesministeriums für Wissenschaft und Forschung über den "Fall Schaden" ein Bundesgesetz über das Studium der Rechtswissenschaften die Änderung des Denkmalschutzgesetzes die Änderung des Universitäts-Organisationsgesetzes den Antrag der Abg. Radinger, Dr. Frischenschlager u. Gen. betr. Änderung des Allgemeinen Hochschul-Studiengesetzes (106/A)

4 4 von 6 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. das Bundesfinanzgesetz für das lahr 1979 (Beratungsgruppe XIV, Wissenschaft und Forschung und Beratungsgruppe VI, Untere richt und Kunst) den Antrag der Abg. Wille u. Gen. betr. ein Bundesgesetz über das Verbot der Nutzung der Kernenergie für die Energieversorgung in Österreich (124/A) die Erklärung des Bundeskanzlers Dr. Kreisky und des Bundesministers für Finanzen Dr. Androsch zur wirtschaftlichen Lage Unselbständiger Entschließungsantrag betr. Erfassung aller in Österreich dem Denkmalschutz anvertrauten Güter (angenommen) , 8481 Schriftliche Anfragen (135/ ) betr: "Krankenanstalten-Investitionsförderung" L e 0 - dol ter Ingrid (96/AB ) (122/ ) betr. Aufteilung der Arbeitsmarktförderungsmittel in sachlicher und regionaler Hinsicht Beantwortet vom Bundesminister Ing. Hä user (104/AB ) (121/ ) betr. Bau des Postamtes Hohenems bzw. Behebung der unerträglichen Raumverhältnisse im Postamtsbereich Beantwortet vom Bundesminister La n c (115/AB ) (133/ ) betr. "Krankenanstalten-Investitionsförderung" Androsch (137/AB ) (368/ ) betr. die Durchführung der Teilung der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Innsbruck im Sinne des 12 Abs. 3lit. bund c UOG F i r n - berg Hertha (324/AB ) (416/ ) betr. Neu-Unterbringung des Gendarmeriepostens Altach, Bezirk Feldkirch Beantwortet vom Bundesminister R ö s c h (357/ AB ) (367/ ) betr. die Organisationsstruktur der Theologischen Fakultät an der Universität Innsbruck F i rn - berg Hertha (398/AB ) (450/ ) betr. die Bezahlung von Sanierungsarbeiten nach einem Bergsturz in St. Anton/Montafon S t a ribacher (408/AB ) (418/ ) betr. die Erteilung einet Autorisation zur Ausstellung von Prüf- und Untersuchungszeugnissen an die Bundes Lehr- und Versuchsanstalt für Textilindustrie Dornbirn Beantwortet vom Bundesminister Mo se r losef (427/AB ) (417/ ) betr. Neu-Unterbringung des Gendarmeriepostens Altach, Bezirk Feldkirch Androsch (445/AB ) (419/ ) betr. die Erteilung einer Autorisation zur Ausstellung von PIÜf- und Untersuchungszeugni.ssen an die Bundes Lehr- und Versuchsanstalt für Textilindustrie Dornbirn Si n 0- watz (456/AB ) (587/ ) betr. Umschulung von Arbeitskräften im Bereich der verstaatlichten Industrie Beantwortet vom Bundesminister Ing. Häuser (557/AB ) (612/ ) betr. die Verkehrsmisere am deutsch-österreichischen Grenzübergang Zie c. gelhaus-unterhochsteg zwischen Lindau und Bregenz Androsch (584/AB ) (. (590/ ) betr. Bundesmittel für Forschung und Forschungsförderung F i rnberg Hertha (625/AB '06) (671/ ) betr. Zulassung der Verwendung von nachgeschnittenen Reifen auf Nutzfahrzeugen, Lastkraftwagen und Omnibussen Beantwortet vom Bundesminister La n c (671/AB ) (678/ ) betr. Besetzung des freigewordenen Postens des Bezirksschulinspektors in Bludenz Sinowatz (683/AB ) (818/ ) betr. Bereitstellung von Arbeitsmarktförderungsmitteln für Kindergärten '

5 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. 5 von 6 We i ßenberg (809/AB ) (895/J ) betr. die Gründe für die hohe und steigende Überschreitung der Mindest Studienzeiten an Universitäten Firnberg Hertha (893/AB ) (896/J ) betr. Entwicklung von Fernstudien F i r n berg Hertha (894/AB ) (897/J ) betr. die Gründe für die hohe Rate von vorzeitigen Studienabbrechern im Hochschulbereich Firnbe r g Hertha (895/ AB ) (976/J ) betr. die Bundeszuschüsse zu Ptlichtschulbauten Si n 0- wa tz (946/AB ) (975/J ) betr. die Bundeszuschüsse zu Ptlichtschulbauten Androsch (975/AB ) (1011/J ) betr. die Abwanderung des Nobelpreisträgers Professor Dr. Friedrich A. Hayek aus Österreich F i r n - b erg Hertha (10 19/ AB ) (1121/J ) betr. die unhaltbare Personal-, insbesondere Zustell situation beim Post- und Telegraphenamt Lustenau Beantwortet vom Bundesminister La n c (1094/AB ) (1375/J ) betr. das Festspielhaus Bregenz Si n 0 - watz (1369/AB ) (1513/J ) betr. das Festspielhaus Bregenz Si n 0 - wa t z (1460/ AB ) (1474/J ) betr. die Umschulung von Arbeitskräften in den verschiedenen Bereichen der österreichischen Wirtschaft We i - ßenberg (1488/AB ) Besprechung der Anfragebeantwortung und Ablehnung des Antrages der Abg. Dr. BI e n k u. Gen. auf Nichtkenntnisnahme derselben Index zu den stenogr. Protokollen ( ) betr. die Umschulung von Arbeitskräften in den verschiedenen Bereichen der österreichischen Wirtschaft We i - ßenberg (1629/AB ) (2261/J ) betr. die "Österreichische Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen" F i rn - be r g Hertha (2248/ AB ) (231O/J ) betr. aeromagnetische Forschung in Österreich S t a ri bacher (2275/AB ) (2311/J ) betr. aeromagnetische Forschung in Österreich F ir n berg Hertha (2312/AB ) (2429/J ) betr. die Versorgung von Außerbraz (Stadtgemeinde Bludenz) mit Telefonanschlüssen Beantwortet vom Bundesminister Lau - sec k e r (2359/ AB ) (2374/J ) betr. Besuch der Frau Bundesminister in Indien F i r n be r 9 Hertha (2378/ AB ) ( ) betr. Gewährung von Forschungssemestern F i r n be r 9 Hertha (2379/ AB ) Mündliche Anfragen betr. "Eindämmung der Bildungsausgaben" im Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung (413/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. F i r n b erg Hertha Durchführungserlässe zum Universitäts-Organisationsgesetz (520/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. F ir n b erg Hertha österreichische Energieforschung (648/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Firnb erg Hertha Bau von Kernkraftwerken in Grenzgebieten der Nachbarstaaten (671/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Pa h r Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten Dr. Wie si n ger betr. Numerus clausus an der medizinischen Fakultät der Universität Wien (18/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Fi rn berg Hertha

6 6 von 6 Index XIV. GP - Personenregister B - Wolfgang, Dr. -Brandstätter Dr. Sc h m i d t Albert betr. Ansteigen der Rauschgiftdelikte (64/M) - beantwortet vom Bundesminister R öse h Dr. Lanner betr. Nichtteilnahme am "Nord Süd-Dialog" (Handelsangelegenheiten) in Paris (151/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Staribacher Dr.E r mac 0 r a betr. Realisierung der Absichten der KSZE-Konferenz in Helsinki (399/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Pa h r Will e betr. Nichtkonventionelle Energieforschung (299/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. F i r n be r 9 Hertha Dr. La n n er betr. Kurzarbeit im VöEST -Alpine Konzern (405/M) - beantwortet vom Bundeskanzler Dr. Kr e i sk y Dr. Frischenschlager betr. NovelIierung des Universitäts-Organisationsgesetzes (524/ M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Firnberg Hertha Dr. Mo s e r Eduard betr. Studienabbrecher an den österreichischen Universitäten (646/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. F ir n berg Hertha Dr. Ermacora betr. Europapolitik (670/M) - beantwortet vom Bundesminister Dr. Pa h r Zur Geschäftsbehandlung Antrag auf Nichtkenntnisnahme der Anfragebeantwortung 1488/ AB betr. die Umschulung von Arbeitskräften in den verschiedenen Bereichen der österreichischen Wirtschaft (abgelehnt) , 8041 erhalten Ordnungsruf BRANDSTÄTTER, Jakob, Bauer,Küb p artei: österreichische Volkspartei Wa h I k r eis 3 (Niederösterreich) Ein tri t t in den und Angelobung 1 ( ) 2 Gewählt in den Ausschuß für Gesundheit Und Umweltschutz (Ersatzmitglied) 1 11 den Ausschuß für soziale Verwaltung (Ersatzmitglied) 1 12 den Unterrichtsausschuß (Ersatzmitglied) 1 12 den Verfassungsausschuß (Mitglied) 1 12 den Ausschuß für verstaatlichte Betriebe (Mitglied) 1 13 den Ausschuß für wirtschaftliche Integration (Mitglied) 1 13 Berichterstatter über die Abänderung des Anhangs G des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation und Anwendung einer Abänderung des Anhangs G des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation auf die Beziehungen mit Finnland Redner in der Verhandlung über das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1976 (Beratungsgruppe VIII, Land- und Forstwirtschaft) und den Grünen Plan das Ergänzungsprotokoll zudem Abkommen mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Abänderung des übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation und Anwendung einer Abänderung des übereinkommens auf die Beziehungen mit Finnland den vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie vorgelegten Integrationsbericht das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1977 (Beratungsgruppe VIII, Land- und Forstwirtschaft) und den Grünen Plan den Antrag der Abg. PichIer u. Gen. betr. Prüfungsauftrag an den Rechnungshof gemäß 99 der Geschäftsordnung (Prüfung der Praxis der Landes-Landwirtschaftskammern bei der Vergabe von Förderungsmitteln des Bundes) (42/A) das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Anhangs A des Protokolls Nr. 1 des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik österreich die Ernenimng von Mitgliedern der Bundesregierung und eines Staatssekretärs den vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie vorgelegten Integrationsbericht das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1978 (Beratungsgruppe VIII, Land- und Forstwirtschaft) und den Grünen Plan