Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 09. Juni 2015, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage gez. Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Tagesordnung: 0. Vorstellungen 0.1. Neugestaltung des Willibaldplatzes 0.2. Aktuelle Planung Bauvorhaben Brant- / Siglstraße; 0.3. Verein "Dein Nachbar e.v." 1.1. Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2. Bürgerpost an den BA Planungen der Katholischen Kirche für Abriss und Neubau des Pfarrheims St. Ulrich westlich des Pfarramtes und Neubau eines Wohnhauses auf dem Flurstück der denkmalgeschützten Kirche St. Ulrich in Verlängerung des grauen Hauses Lutzstr. 36 in gleicher Bauhöhe Sperrung der Balkone Kiem-Pauli-Weg und Zschokkestraße Parksituation Perhamerstraße Parkprobleme Rushaimerstraße Reparatur der Bank Ecke Lautensackstraße / Agnes-Bernauer-Straße Veranstaltungslärm am Laimer Anger Laimer Alpenmarkt 2. Anträge 2.1. CSU: Verlegung der Recyclingcontainer in der Nördlinger Straße / Pfaffenhofener Platz 2.2. Grüne / Bündnis 90: Ampelschaltung Friedenheimer Straße / Gotthardstraße 3. Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Direktorium: Laim in Höhe von 106 für Elternkurs Starke Eltern starke Kinder ab ; Antragsteller: Familienzentrum Laim, DKSB München e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom für einen Obstverkaufstand (Neuantrag) in der Agnes-Bernauer-Straße

3 3.3. Beschlussvorlage Direktorium: in Höhe von für Artmobil vom 13. bis ; Antragsteller: Spielen in der Stadt e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: in Höhe von für Projekt Sing out loud für your rights vom bis ; Antragsteller: freispiel Kulturagentur Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: in Höhe von 626,67 für Beschaffung eines Zeltes; Antragsteller: Pfarrjugend der katholischen Pfarrei Fronleichnam Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Aindorferstr. 16: Fällung von 1 Kiefer, 1 Edeltanne 4.2. Friedenheimer Str. 100: Fällung von 1 Birke 4.3. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Beschluss Schulbauoffensive 2013/2030; Aktionsprogramm Schul- und KitaBau, Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen 4.4. Schreiben Baureferat vom : Verschönerung des Fußgänger- und Radfahrertunnels der Laimer Röhre (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ); Beschluss BA 25 vom Bauvorhaben 5.1. Mitterhoferstr. 7: Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten und Tiefgarage / Vorbescheid 5.2. Landsberger Str. 380: Neubau Lebensmittelverbrauchermarkt mit oberirdischen Stellplätzen 5.3. Stroblstr. 19: Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Baumbestandsplan 6. Sonstiges 6.1. Schreiben Sozialreferat vom : Einladung zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am Protokolle 7.1. Sitzung UA Senioren und Soziales vom BA-Sitzung vom

4 7.3. Ortstermin UA Bildung und Sozialplanung vom Umlauf

5 8. Umlauf 1. Schreiben OB Reiter vom : Gemeinsamer Austausch am ; Rückmeldung zu den offenen Themen 2. Schreiben Direktorium vom : Intergriertes Nahverkehrskonzept zur Stärkung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs im Stadtbezirk 25 Laim (Schreiben BA vom ) 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Ausweisung einer Hotelanfahrtszone für einen Bus an der Landsberger Str Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Neuerrichtung einer Lichtzeichenanlage; Gotthard- / Riegerhofstraße 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : BA-Infoveranstaltung am ; Unterlagen 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Drehgenehmigung Weiß-Ferdl-Straße, Hönlestraße und Camerloherstraße am Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Kati`s Bistro", Zschokkestr. 59; unveränderte Fortführung 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Oktoberfest Schreiben Baureferat vom : Beleuchtung Fußweg zur Kirche St. Ulrich (Antrag Nr / B vom ) 10. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fachnerstr. 55; Fällungsantrag 11. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Aindorferstr. 16; Fällungsantrag 12. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fällungsantrag Rilkestr Schreiben Refererat für Gesundheit und Umwelt vom : Mobilfunk; Baubeginnsanzeige / Inbetriebnahme deer Mobilfunksendeanlage(n) 14. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs; hier: nächtliche Arbeiten im Bereich Agnes-Bernauer-Straße / Siglstraße 15. Schreiben Sozialreferat vom : Beschlussvorlage "Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen, 4. Standortbeschluss" (Sitzungsvorlage Nr / V 03051) 16. Schreiben Sozialreferat vom : Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt, ein Angebot für Bezirksausschüsse; weiteres Vorgehen

6 17. Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom : Info-Broschüre zur Verpackungsverordnung 18. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Neubau einer Turnhalle für die Grund- / Mittelschule an der Schrobenhausener Str. 15 (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ) 19. Schreiben Kommunalreferat vom : Informationsaustausch mit den Bezirksausschüssen vom ; Einsatz und Zugriff auf GeoInfoWeb für die Bezirksausschüsse 20. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise 21. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baubeginn provisorische Bus-Abstellfläche 22. Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Stadtlohnerstr. 2 b) Fürstenrieder Str Bautenliste vom : 1. Erstantragsverfahren a) Camerloherstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Mitterhoferstr Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (Sitzungsvorlage Nr / V 02621) 26. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlage Nr / V 02270) 27. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom : "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr / V 02224) 28. Beschluss der Vollversammlung vom : Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Stand und Ausblick (Sitzungsvorlage Nr / V 00909) 29. Beschluss der Vollversammlung : Urbane Gemeinschaftsgärten in München (Sitzungsvorlage Nr / V 02503)

7 30. Beschluss der Vollversammlung vom : "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr / V 02301) 31. Beschluss der Vollversammlung vom : "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr / V 02272) 32. Beschluss der Vollversammlung vom : Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbrinung von Flüchtlingen, 4. Standortbeschluss (Sitzungsvorlage Nr / V 03051) 33. Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom : Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge (Sitzungsvorlage Nr / V 02324) 34. Beschluss der Vollversammlung vom : Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom (Sitzungsvorlage Nr / V 01862) 35. Schreiben Mieterbeirat vom : Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom Schreiben Faschingsclub Laim e.v. vom : Bericht über das 12. Laimer Faschingstreiben am Münchner Statistik, 1. Quartalsheft, Jahrgang 2015