N i e d e r s c h r i f t. über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 4/ am

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1 Siek, Az: N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Stapelfeld Nr. 4/ am in Stapelfeld, Kratzmannsche Kate Beginn: Ende: Uhr Uhr Anwesend: 1. Vom Ausschuss: Herr Kai-Uwe Stehr als Vorsitzender, Frau Marlies Haß, Herr Günter Salwiczek, Herr Ulrich Sievers, Herr Karl-Heinz Pirk 2. Von der Verwaltung: Frau Kristina Sperling, zugleich als Protokollführerin Herr Joachim Techen zu TOP 6 3. Gäste: Frau Cornelia Winkler, Herr Jürgen Westphal 4. Zuhörer: 0 Punkt 1: Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Stehr als Vorsitzender begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungs- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest Punkt 2: Anträge zur Tagesordnung Herr Stehr bittet darum, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu erweitern: Machbarkeitsstudie DSL-Versorgung Die Tagesordnung wird somit wie folgt festgelegt: 1. Begrüßung der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge zur Tagesordnung 3. Anerkennung der Niederschrift über die Sitzung Nr. 3/ vom Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 1

2 5. Anträge der Feuerwehr 6. Haushaltsplan und Haushaltssatzung Bekanntgaben und Anfragen 7 a. Machbarkeitsstudie DSL-Versorgung Nichtöffentlich: 8. Grundstücks- und Steuerangelegenheiten 9. Vertragsangelegenheiten 10. Personalangelegenheiten Punkt 3: Anerkennung der Niederschrift Nr. 3/ vom Die Niederschrift ist allen Ausschussmitgliedern sowie den Gemeindevertretern zugegangen. Einwendungen werden nicht erhoben. Sie gilt somit als anerkannt. Punkt 4: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Eine Bekanntgabe entfällt, da keine Einwohnerinnen / Einwohner anwesend sind Punkt 5: Anträge der Feuerwehr Es liegen 3 Anträge der Freiwilligen Feuerwehr Stapelfeld vom vor. 5 a: 1. Antrag: Der Musikzug der FF Stapelfeld möchte zur Verbesserung des Klangbildes und zur weiteren Ausbildung von Nachwuchskräften zwei Flügelhörner anschaffen. Die Kosten pro Stück betragen ca ,00 Euro. Die Haushaltsmittel werden vorsorglich im Vermögenshaushalt (VMH) unter eingeworben. Die Mittelfreigabe erfolgt nur durch einen Beschluss der Gemeindevertretung (Sperrvermerk). Die Freigabe setzt voraus, dass der Musikzug der Gemeinde unter Nennung der Instrumentennutzer eine Instrumentenbestandsliste vorlegt. Für die Flügelhörner sind drei Angebote von der 2

3 Verwaltung einzuholen. Der Musikzug hat die erforderlichen Details (Hersteller etc.) mitzuteilen. 5 b: 2. Antrag: Die FF Stapelfeld bittet um Übernahme der Providerkosten für deren Website in Höhe von jährlich 200,00 Euro. Die Haushaltsmittel werden im VWH unter (Bürobedarf) eingeworben. 4 Stimmen dafür 1 Enthaltung 5 c: 3. Antrag: Beantragung der Kostenübernahme für mobiles Faxgerät mit integriertem Mobiltelefon in Höhe von ca. 120,00-140,00 Euro jährlich. Außerdem wird dringend ein Internetanschluss in der Feuerwache benötigt. Der Ausschuss ist sich einig, dass eine Telefon- und Internetflatrate in Zusammenhang mit mind. 2 SIM-Karten für Handys sinnvoll wäre. Die Firma Cropp GmbH wird gebeten, eine wirtschaftliche Lösung ( Paket Telefon- u. Internetflatrate mit mind. 2 Handy-SIM-Karten ) vorzustellen. Die Haushaltsmittel werden im VWH unter (Post- und Fernmeldegebühren) eingeworben. Im Zuge der Beratungen wird die Reinigung des Feuerwehrgerätehauses angesprochen. Es wird einvernehmlich festgehalten, dass der Bürgermeister in Abstimmung mit der Firma Cropp GmbH und dem Wehrführer 2 x jährlich eine Grundreinigung des Gerätehauses in Auftrag geben wird. 3

4 Punkt 6: Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2009 Beratungsgrundlage: Entwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Stapelfeld für das HHJ 2009 v Vor Einsichtnahme in den Haushaltsplan verteilt Herr Techen an alle Anwesenden eine Zusammenfassung über die Finanzaussichten 2009, welche als ANLAGE 1 der Urschrift beigefügt ist. Herr Techen erläutert die Aufstellung ausführlich anhand des Einzelplanes 9. Anschließend werden durch Herrn Techen die wesentlichen Änderungen und Eckdaten sowohl im Verwaltungshaushalt (VWH) als auch im Vermögenshaushalt (VMH) vorgetragen. Folgende Änderungen gegenüber der Vorlage sind im VWH vorzunehmen: Erhöhung Ansatz von auf Euro (Anpassung inkl. Finanzplanung zu Lasten der HHSt Schulkostenbeiträge) Erhöhung Ansatz von 0 auf Euro (Umbenennung in Spende Brandopfer ebenfalls zu Lasten der HHSt Schulkostenbeiträge) Daraus folgt: Verringerung des Ansatzes von auf Euro Eingabefehler bei : Anstatt Ansatz Erhöhung auf Euro Eingabefehler zu Lasten folgender HHSt.: Verringerung Ansatz von auf Euro Verringerung Ansatz von auf Euro Verringerung Ansatz von auf Euro Der Finanzausschuss fasst nachfolgende 1. Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt wie sich aus der Vorlage ergibt das Investitionsprogramm für die Jahre Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009, wie sie als ANLAGE 2 der Niederschrift beigefügt ist. 4

5 Punkt 7: Bekanntgaben und Anfragen Herr Stehr gibt folgendes bekannt: Auf der Homepage der Gemeinde Stapelfeld waren in 2008 ca unterschiedliche Besucher. In diesem Zusammenhang wird die Verwaltung um Nachfrage bei der Firma Planatel gebeten, wann mit einer Freigabe der Homepage zu rechnen ist (jetzt: Die Abrechnung 2007 der OWG liegt vor. Herr Pirk bemängelt in diesem Zusammenhang, dass in den Mieteinnahmen die Nebenkosten enthalten sind. Eine Abgrenzung wäre sinnvoller. Die erste Abrechnung der Firma Cropp GmbH bleibt abzuwarten. Evlt. wird dort die Nettomiete ausgewiesen. Die Abrechnung 11/2008 der OWG liegt vor. Der Bewilligungsbescheid für die Landes- und Kreisförderung von Kindertageseinrichtungen für die Abrechnung der Förderung für 2007 und Festsetzung der Abschläge 2008 für die Kita Stapelfeld liegt vor. In 2009 werden für 2008 Abschläge in Höhe von insgesamt ,17 Euro gezahlt. Herr Stehr gibt einen Sachstand über den Stand der offenen Forderungen der Gemeinde Stapelfeld per Insgesamt sind Rückstände (inkl. Niederschlagungen) in Höhe von ,16 Euro vorhanden. Bei der Einführung des beitragsfreien letzten Kita-Jahres zum wurden seitens der Landesregierung Fehler gemacht. Demnach gelte diese Regelung bereits ab dem Die Entwicklung bleibt abzuwarten. Weitere Bekanntgaben und Anfragen liegen nicht vor Punkt 7 a: Machbarkeitsstudie DSL-Versorgung Herr Stehr berichtet, dass beabsichtigt ist, eine Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung im Amt Siek in Auftrag zu geben. Mit den Gemeinden Barsbüttel und Trittau sowie dem Amt Trittau würde die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, was den Vorteil hätte, das Honorar jeder einzelnen Gemeinde zu reduzieren. Die Machbarkeitsstudie wird durch das Amt für ländliche Räume mit bis zu 60 % gefördert. Dies bedeutet (Förderquote von 60 % vorausgesetzt): Für das Amt Siek ohne Barsbüttel und ohne Abstimmung mit Trittau würden sich die Kosten auf ca. 952,00 Euro brutto / Gemeinde belaufen (Gesamthonorar Euro brutto). Mit Barsbüttel und in Abstimmung mit Trittau würden die Kosten pro Gemeinde bei ca. 572,00 Euro brutto liegen (Gesamthonorar Euro brutto). Die Gemeindevertretung Stapelfeld beschließt, sich an der Machbarkeitsstudie zur Breitbandversorgung im Amt Siek zusammen mit Barsbüttel und Trittau mit ca. 600,00 Euro zu beteiligen. 5

6 Der öffentliche Teil der Sitzung wird geschlossen. 6

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