N i e d e r s c h r i f t
|
|
- Steffen Fried
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 N i e d e r s c h r i f t über die 14. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 7. Februar 2006 im Rathaus um Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin Hedwig Füssel Ortsbeigeordnete Jürgen Schmitt Martin Lutz Alois Ratsmitglieder: Bold Brämer Brewi Frank Lutz Morsch Müller Pfiffi Ritterböck Scheller Schmitt Schmitt Sperling Straßer Unold Wolf Dieter Manfred Albrecht Edmund Martin Hans-Werner Gerhard Horst Karl Stefan Alois Jürgen Wolfgang Dieter Alois Herbert Marianne Anton Alexander Entschuldigte Ratsmitglieder: Gröneveld-Olthoff Angelika Von der Verwaltung: Bürgermeister Uwe Unnold Schriftführerin: VGA Waltraud Brewi NS GR Queidersbach doc
2 Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Bericht über Verträge gem. 33 GemO für das Kalenderjahr Unfallhäufigkeit am Ortseingang (von Bann kommend) auf der L Änderung Abrundungssatzung 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung 5. Informationen Nichtöffentlicher Teil: 6. Vollzug Erschließungsvereinbarung Abrundungssatzung Die Einladung ist schriftlich unter Mitteilung der Tagesordnung am erfolgt. Bekanntmachung: Amtsblatt Nr. 5 vom Beschlussfähigkeit gemäß Gemeindeordnung lag vor. Nach der Begrüßung durch die Ortsbürgermeisterin wurde zu Beginn der Sitzung vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, die Tagesordnung wie folgt zu ändern: Die Tagesordnung soll um den Punkt Photovoltaik für gemeindeeigene Gebäude als TOP 3 ergänzt werden. Tagesordnungspunkt 3 Änderung Abrundungssatzung wurde einstimmig als TOP 6 in den nichtöffentlichen Teil verlegt. Tagesordnungspunkt 6 Vollzug Erschließungsvereinbarung Abrundungssatzung wurde geändert auf TOP 7. Die neue Tagesordnung lautet nun wie folgt: Tagesordnung: Öffentlicher Teil: 1. Bericht über Verträge gem. 33 GemO für das Kalenderjahr Unfallhäufigkeit am Ortseingang (von Bann kommend) auf der L Photovoltaik für gemeindeeigene Gebäude 4. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung 5. Informationen Nichtöffentlicher Teil: 6. Änderung Abrundungssatzung 7. Vollzug Erschließungsvereinbarung Abrundungssatzung NS GR Queidersbach doc
3 Öffentlicher Teil: TOP 1: Bericht über Verträge gem. 33 GemO f.d. Kalenderjahr 2005 Nach 33 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat jährlich einmal vom Ortsbürgermeister in öffentlicher Sitzung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde, die im vorangegangenen Kalenderjahr abgeschlossen wurden, zu unterrichten. Ortsbürgermeister und Ortsbeigeordnete unterliegen auch der Unterrichtungspflicht. Nicht zu berichten ist über Verträge, soweit es sich um Geschäfte der laufenden Verwaltung handelt, sowie Dienst- und Arbeitsverträge und sonstige damit zusammenhängende Verträge mit Gemeindebediensteten. Für das Haushaltsjahr 2005 liegt folgender berichtspflichtiger Vertrag vor: Metallbau Manfred Brämer Auftrag über Lieferung und Montage von Geländer und Handläufen auf dem Friedhof gem. Beschluss des Rates vom Auftragssumme 1.328,20 Der Rat nahm die Unterrichtung zur Kenntnis. TOP 2: Unfallhäufigkeit am Ortseingang (von Bann kommend) auf der L 363 Wegen der Unfallhäufigkeit auf der L 363 am Ortseingang Queidersbach (von Bann kommend) wurde bereits am 18. Januar 2006 eine Ortsbesichtigung durchgeführt. Bei dem Termin wurde festgestellt, dass beschilderungsmäßig alles angeordnet und aufgestellt wurde, was machbar ist. Laut der gemeldeten Unfälle handelt es sich um keine Unfallhäufungsstelle, jedoch ist die Dunkelziffer der Verkehrsunfälle deutlich höher. Seitens des Landesbetriebes Straßen und Verkehr wird die Errichtung einer Schutzplanke für diesen Streckenabschnitt zum Schutz für Verkehrsteilnehmer auf dem parallel zur Landesstraße laufenden Geh- und Radweg nicht befürwortet. Um die Problematik zu lösen, soll eine Kommission gebildet werden. Diese soll verstärkt auf die Gefahr für die Nutzer des Rad- und Fußweges hinweisen und mit dem angebrachten Druck in Verbindung mit dem zuständigen Baulastenträger nach einer geeigneten Lösung suchen. Die Gemeinde bildet eine Kommission, die in Verbindung mit dem Landesbetrieb Straßen und Verkehr nach einer geeigneten Lösung sucht NS GR Queidersbach doc
4 TOP 3: Photovoltaik für gemeindeeigene Gebäude Die Nutzung von Solarstrom (Photovoltaik) wird in dem EEG (Einspeisevergütung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz) geregelt. Die Möglichkeit dieser Technik und deren Wirtschaftlichkeit soll auf gemeindeeigene Gebäuden geprüft werden. Diese Angelegenheit soll nach einvernehmlicher Beratung im Bauausschuss behandelt werden. Der Gemeinderat beschließt, diese Thematik im Bauausschuss zu behandeln und zu erarbeiten inwieweit es für die Gemeinde sinnvoll ist. TOP 4: Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung In 25 der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Queidersbach sind die Vorschriften für Grabfelder mit besonderen Geltungsvorschriften geregelt. Die Friedhofssatzung soll dahingehend geändert werden, dass künftig Gräber mit Einfassung ganz abgedeckt sowie Gräber mit Sandsteinplatten bis zu 50 % abgedeckt werden dürfen. Die Änderung soll noch erweitert bzw. geändert werden auf folgenden Wortlaut: Gräber mit durchgehenden Sandsteintrittplatten dürfen bis zu 50 % abgedeckt werden. Der Gemeinderat Queidersbach beschließt die in der Anlage Nr. 1 zur Niederschrift beigefügte Änderungssatzung der Friedhofssatzung. TOP 5: Informationen Die Vorsitzende informierte den Rat, dass - falsche Informationen bzgl. Holzfällung Friedhof verbreitet werden. Sie wundert sich über die Kritik und verweist auf die richtige Darstellung, dass zweimal im Amtsblatt für diese Maßnahme Interessenten gesucht wurden und es sich lediglich 3 Personen gemeldet hätten, welche dann auch die Zusage erhielten NS GR Queidersbach doc
5 Aus der Mitte des Rates wurde um Kontrollen gebeten bzw. angefragt, - in der Grundschule seien Geruchsbelästigungen in den Toiletten festzustellen, sowie kalte Toilettenräume - die Holzdecke vor der Männertoilette im Obergeschoss Bürgerhaus sollte kontrolliert werden - auf dem Friedhof sollen verschiedene Platten lose sein. Diese Maßnahme ist bekannt und wird nach Ende der schlechten Wetterperiode sofort umgesetzt - Unterstellhalle in der Barbarossastraße sollte über lose Bretter kontrolliert werden - Anfrage bzgl. Einsehen in die Planungsunterlagen Seniorenheim. Die Vorsitzende teilte mit, dass die Gemeinde nicht zuständig ist. Das Deutsche Rote Kreuz ist der Initiator dieses Projektes, dieses vergab dazu einen Ideenwettbewerb, dessen Ergebnis noch nicht vorliegt NS GR Queidersbach doc
N i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 7. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 19. Mai 2005 im Rathaus um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Erste Ortsbeigeordnete
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Krickenbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 18. Juni 2009 im Ratssaal des Rathauses um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzender:
MehrUdo Arm, Ulrich Armbrüster, Susanne Merker (als stellvertr. Ausschussmitglied), Berthold Unger
Niederschrift über die 28. Sitzung des Hauptausschusses der Wahlperiode 2009 2014 am 19. August 2013 im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land Beginn: 17.04 Uhr Ende: 18.27 Uhr Anwesend
MehrNiederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates Kaufering 04/2014 vom 05.03.2014
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat in seinem 14. Tätigkeitsbericht (Landtagsdrucksache 12/9430) zur Veröffentlichung von Niederschriften öffentlicher Gemeinderatssitzungen in gemeindlichen
MehrBeiratsordnung des Frankfurter Volleyball Verein e.v. Stand: Januar 2015
Beiratsordnung des Frankfurter Volleyball Verein e.v. Stand: Januar 2015 1. Zusammensetzung des Beirats (1) Mitglieder Der Beirat des Frankfurter Volleyball Verein e.v. (FVV) setzt sich gemäß 11 der Vereinssatzung
MehrAusschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt
Gemeinde Niederschrift über die öffentliche Sitzung Nr. 5/2/2007 des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt am 18.10.2007 in in den Vereinsräumen der Wetterauhalle, Södeler Weg
MehrHA Trittau, Drucksache 3/2014. P r o t o k o l l
HA Trittau, Drucksache 3/2014 P r o t o k o l l über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Trittau am Dienstag, den 26.08.2014, um 19.45 Uhr, im kleinen Sitzungsraum der Gemeindeverwaltung
MehrN I E D E R S C H R I F T
N I E D E R S C H R I F T über die 21. Sitzung des Ausschusses für Planung und Gemeindeentwicklung am 26.11.2008 im Saal des RATHAUSES in W e l v e r Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 16.32 Uhr 18.49
MehrN I E D E R S C H R I FT T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S
N I E D E R S C H R I FT Körperschaft: Stadt Bützow Gremium: Ausschuss für Soziales, Behinderte und Senioren Sitzung am: 05.05.2014 Sitzungsort: Rathaus, Beratungsraum 1. OG Sitzungsbeginn: 16.00 Uhr Sitzungsende:
MehrTennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung
Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e.v. Satzung 1 Name des Vereins Der Verein führt den Namen Tennis-Gesellschaft Ebingen 1929 e. V und ist im Vereinsregister eingetragen. 2 Sitz und Geschäftsjahr Der Sitz
MehrNiederschrift. über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses
Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 30.11.2010 im Großen Sitzungssaal des Rathauses Anwesend: Vorsitzende/r 1. Bürgermeister Armin Schaupp Stadträte Erich Angerer Arndt
MehrStadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf
Stadt Stadtallendorf Fachausschuss für Grundsatzangelegenheiten, zentrale Steuerung, Finanzen der Stadt Stadtallendorf 35260 Stadtallendorf, 17.03.2005 Postfach 1420 Tel.: (0 64 28) 707-0 Fax.: (0 64 28)
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Trippstadt in der Legislaturperiode 2004/2009 am 5. Oktober 2005 im Saal der Karlstalhalle um 19.30 Uhr Teilnehmer: Vorsitzender:
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 83. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Pullenreuth am: 24.02.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Pullenreuth Vorsitzende: Hubert Kraus 1. Bürgermeister anwesend abwesend
MehrHaushaltssatzung. der Gemeinde Essingen. für das Haushaltsjahr 2014. vom 24. Juli 2014
Haushaltssatzung der Gemeinde Essingen für das Haushaltsjahr 2014 vom 24. Juli 2014 Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),
Mehr- ö f f e n t l i c h - Für diese Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse mit den lfd. Nr. 1 bis 12.
P R O T O K O L L Ü B E R D I E S I T Z U N G AV z. K. D E R G E M E I N D E V E R T R E T U N G D Ö R N I C K - ö f f e n t l i c h - Sitzung: vom 28. August 2012 im Dörpshuus Dörnick von 20:00 Uhr bis
MehrAnwesenheitsliste. Öffentliche Sitzung: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 19:16 Uhr Nicht-öffentliche Sitzung: Beginn: 19:16 Uhr Ende: 19:48 Uhr
N i e d e r s c h r i f t über die 22. öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann am Dienstag, 09.04.2013, 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus in St. Johann Anwesenheitsliste Sitzung am: 09.
MehrBESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 15/2001 vom 28. Februar 2001. zur Änderung des Anhangs IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens
BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 15/2001 vom 28. Februar 2001 zur Änderung des Anhangs IX (Finanzdienstleistungen) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS - gestützt auf das Abkommen
MehrWichtig ist die Originalsatzung. Nur was in der Originalsatzung steht, gilt. Denn nur die Originalsatzung wurde vom Gericht geprüft.
Das ist ein Text in leichter Sprache. Hier finden Sie die wichtigsten Regeln für den Verein zur Förderung der Autonomie Behinderter e. V.. Das hier ist die Übersetzung der Originalsatzung. Es wurden nur
MehrProtokoll. über die Stadtratssitzung. Sitzungstag: 28.05.2014. Sitzungsort: Abensberg. Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl
Vorsitzender: Bgm. Dr. Brandl Niederschriftsführer: Roithmeier Daniela Protokoll über die Stadtratssitzung Sitzungstag: 28.05.2014 Sitzungsort: Abensberg Anwesend Abwesend Abwesenheitsgrund Stadtratsmitglieder:
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 10. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 11. Oktober 2005 im Rathaus um 20.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin
MehrDatum Inhalt Seite. 30.10.03 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde 698 Kirchheimbolanden für das Jahr 2003
AMTSBLATT Nr. 43 vom 07.11.2003 Auskunft erteilt: Frau Brettschneider I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Dat Inhalt Seite 30.10.03 1. Nachtragshaushaltssatzung der Verbandsgemeinde
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentlich behandelten Tagesordnungspunkte der Sitzung der Gemeindevertretung Fuhlenhagen am Donnerstag, den 26.11.2015 um 19.30 Uhr in Fuhlenhagen - Dorfgemeinschaftshaus
MehrSitzung des Stadtrates und Sitzung des Ortsbeirates Südliche Innenstadt. Montag, 13. Oktober 2014, 15 Uhr, im Stadtratssaal,
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe
MehrNIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015
Stadt Hecklingen Hecklingen, den 20.02.2015 - Bau- und Ordnungsausschuss - NIEDERSCHRIFT über die 7. Sitzung des Bau- u. Ordnungsausschusses der Stadt Hecklingen am 19.02.2015 - öffentlicher Teil Tagungsort:
MehrGEMEINDE KISSING. Inhaltsverzeichnis. 1 Gebührenerhebung. 2 Grabstättengebühren. 3 Leichenhausgebühren. 4 Bestattungsgebühren. 5 Sonstige Gebühren
GEMEINDE KISSING Gebührensatzung zur Satzung für die öffentliche Bestattungseinrichtung (GS/BES) der Gemeinde Kissing vom: 08.11.2004 Beschluss des Gemeinderates vom: 28.10.2004 Bekanntmachung: 09.11.2004
MehrKREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen. P r o t o k o l l
KREISTAG SCHMALKALDEN-MEININGEN Kreis- und Finanzausschuss des Landkreises Schmalkalden-Meiningen P r o t o k o l l der 2. Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses des Landkreises Schmalkalden-Meiningen
MehrDer Ortsbürgermeister, Herr Frommholz, eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Ortsräte und Gäste.
Gemeinde Möser Sitzung des Ortschaftsrates Lostau P r o t o k o l l des Ortschaftsrates Lostau vom 09.10.2012 im/ in Gemeindehaus Lostau, Möserstraße 19 Beginn: Ende: 19:00 Uhr 22:03 Uhr Anwesend: Vorsitzende/r
MehrN I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E
N I E D E R S C H R I F T über die 02. Sitzung des F i n a n z a u s s c h u s s e s am 07.04.2008 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 19.30 Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A- 1. Eröffnung
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014
Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Schulverbandes Förderzentrum Südtondern am Montag, 29. September 2014 Sitzungsort: Lehrerzimmer des Förderzentrums in Niebüll, Marktstraße 14
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Bärweiler vom 07. Januar 2015 Sitzungsort: Haus am Dorfplatz Anwesend: Schriftführer/in: Es fehlen: Vorsitzender:
MehrMittteilung des Senats vom 25. November 2008
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 17/265 S Stadtbürgerschaft 25.11.2008 17. Wahlperiode Mittteilung des Senats vom 25. November 2008 Entwurf eines Ortsgesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes der Freien
MehrN i e d e r s c h r i f t
Gemeinde Heilshoop Nr. 3/ 2013-2018 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 05. Dezember 2013 in Heilshoop, Hauptstraße 3, Landhaus Heilshoop Anwesend:
MehrSatzung der vertretenden Studierendenschaft des Fachbereichs 6 der Universität Bremen
Satzung der vertretenden Studierendenschaft des Fachbereichs 6 der Universität Bremen I. StugA 1 Mitgliedschaft Mitglied des Studiengangausschusses (im Folgenden StugA) kann jede*r immatrikulierte Student*in
MehrI. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite
AMTSBLATT Nr. 28 vom 17.07.2009 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 13.07.09 Bekanntmachung über die Haushaltssatzung der 332 Ortsgemeinde
MehrProtokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Pracht, am 23. Oktober 2014 in der Gaststätte Im kühlen Grunde in Niederhausen
Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Pracht, am 23. Oktober 2014 in der Gaststätte Im kühlen Grunde in Niederhausen Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister
MehrDie Post hat eine Umfrage gemacht
Die Post hat eine Umfrage gemacht Bei der Umfrage ging es um das Thema: Inklusion Die Post hat Menschen mit Behinderung und Menschen ohne Behinderung gefragt: Wie zufrieden sie in dieser Gesellschaft sind.
MehrBund Deutscher Radfahrer e. V.
Bund Deutscher Radfahrer e. V. Geschäftsordnung Kommission Marketing und Kommunikation Ausgabe 1/2010 GesOK Marketing und Kommunikation Inhaltsverzeichnis Seite 1 Aufgaben und Zuständigkeiten 4 2 Einberufung
MehrHAUPTSATZUNG. der Ortsgemeinde Merxheim. vom 22.09.2010
HAUPTSATZUNG der Ortsgemeinde Merxheim vom 22.09.2010 Der Ortsgemeinderat hat auf Grund der 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung (GemODVO),
Mehr1 Zweckverband Kindergarten Das Protokoll dieser Sitzung Steinburg/Stubben umfasst die Seiten 1 bis 6. Sitzung der Verbandsversammlung im Gemeindehaus Mollhagen, Twiete 1 Beginn: 20.00 Uhr Ende: 20.35
MehrÜber die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung
NIEDERSCHRIFT Über die Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 25. Januar 2012 Von den 8 ordnungsgemäß geladenen Beratungsberechtigten waren 8 anwesend, --- entschuldigt, --- nicht entschuldigt, so dass
MehrDem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 zuzustimmen.
Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 Haushaltsbegleitgesetz
MehrProtokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1
Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. April 2002 Seite 1 Begrüssung: Präsident Michael Baader begrüsst die rund 110 Anwesenden im Gemeindesaal zur ersten Gemeindeversammlung 2002 und erklärt die Versammlung
MehrHomebanking-Abkommen
Homebanking-Abkommen Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v., Bonn, Bundesverband deutscher Banken e.v., Köln, Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.v., Bonn Deutscher
MehrStudierendenrat der Ernst-Abbe- Fachhochschule Jena
Studierendenrat der Ernst-Abbe- Fachhochschule Jena Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 23.06.2014 Eröffnung: Die öffentliche konstituierenden Sitzung des Studierendenrates wird am 23.06.2014 um
MehrH A U P T S A T Z U N G der Ortsgemeinde Wintrich vom 18. März 2010
H A U P T S A T Z U N G der Ortsgemeinde Wintrich vom 18. März 2010 Der Gemeinderat Wintrich hat auf Grund der 24 und 25 Gemeindeordnung (GemO), der 7 und 8 der Landesverordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung
MehrI. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden. Datum Inhalt Seite
AMTSBLATT Nr. 17 vom 07.05.2004 Auskunft erteilt: Frau Druck I. Bekanntmachung der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden Datum Inhalt Seite 29.04.04 Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Kirchheimbolanden
MehrHaushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben für die Jahre 2013 und 2014 vom 01.07.2013
Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Waldfischbach-Burgalben für die Jahre 2013 und 2014 vom 01.07.2013 Der Gemeinderat hat auf Grund von 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994
MehrBVA. Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER. Niederschrift. über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses
Stadt Stolberg (Rhld.) Der BÜRGERMEISTER Niederschrift über die Sondersitzung Bau und Vergabeausschusses des Sitzungskennziffer: XVI / 23 Tag der Sitzung: Mittwoch, 14.12.2011 Sitzung Rathaus, Ratssaal
MehrDie neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle. Das ist die Monitoring-Stelle:
Die neue Aufgabe von der Monitoring-Stelle Das ist die Monitoring-Stelle: Am Deutschen Institut für Menschen-Rechte in Berlin gibt es ein besonderes Büro. Dieses Büro heißt Monitoring-Stelle. Mo-ni-to-ring
MehrNiederschrift. Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht. Sitzungstag und Tagesordnung waren ortsüblich bekannt gemacht.
Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Winningen am Dienstag, 17.06.2014, 19.30 Uhr im Turnerheim, Neustraße 31, Winningen Die schriftliche Einladung erfolgte form- und fristgerecht.
Mehrüber die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint
Stadt Trier Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates Trier-Ehrang/Quint Sitzungstermin: Donnerstag, 09.07.2015 Sitzungsbeginn: 20:00 Uhr Sitzungsende: 23:00 Uhr Ort, Raum: Bürger- und Vereinshaus
MehrStellvertretenden Genehmiger verwalten. Tipps & Tricks
Tipps & Tricks INHALT SEITE 1. Grundlegende Informationen 3 2.1 Aktivieren eines Stellvertretenden Genehmigers 4 2.2 Deaktivieren eines Stellvertretenden Genehmigers 11 2 1. Grundlegende Informationen
MehrSitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011
Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2011 im Sitzungssaal des Rathauses Vorsitzender: Erster Bürgermeister Horst Krebes Stadträte (stimmberechtigt): StR Hans Werner Bauer StRin Brigitte Gruber StRin Heidi
MehrGeschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der
Geschäftsordnung (GeschO) für die Gremien der hochschule 21 ggmbh Ersteller Freigeber Version mbe; redaktionell überarbeitet: uso Senat GeschO/I/15.11.2005 Seite: 1 von 6 1 Einladung 3 2 Protokoll 3 3
Mehrfür das Hotel- und Gaststättengewerbe
Gebührensatzung des Internats der Landesberufsschule für das Hotel- und Gaststättengewerbe Der Kreistag des Schwarzwald-Baar-Kreises hat am 18.12.2000, sowie Änderungen vom 05.11.2001, 13.05.2002, 16.12.2002,
MehrÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION
PROTOKOLL (Nr. 1) zum Vertrag von Lissabon ÜBER DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE IN DER EUROPÄISCHEN UNION DIE HOHEN VERTRAGSPARTEIEN EINGEDENK dessen, dass die Art der Kontrolle der Regierungen durch
MehrNiederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung
Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung Sitzungsart: Sitzungsort: öffentlich Alte Schule Hilders Sitzungstag: 21.02.2008 Beginn: Ende: Vorsitzender: Anwesend: 20:00 Uhr 21:30 Uhr Rudolf Drexler
MehrNiederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf
Seite 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Schulverband Meldorf Sitzung am Mittwoch, den 30.01.2013 Beginn: 17:30 Uhr Ende: 18:25 Uhr in Meldorf,
MehrProtokoll. zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen
Beginn: 18.00 Uhr Anwesend waren: Protokoll zur Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Bruchertseifen, am 22.03.2011 im Restaurant Himmel und Äd in Bruchertseifen a) stimmberechtigt Ortsbürgermeister
MehrSatzung der Kreissparkasse Verden vom 27.11.2006 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.04.2015)
Satzung der Kreissparkasse Verden vom 27.11.2006 (in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.04.2015) berücksichtigte Änderungen: 3 Absatz 2 geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 12.02.2007 (Amtsblatt
MehrHaushaltssatzung. der Gemeinde Bornheim. für das Haushaltsjahr 2009. vom 20. Mai 2009
Haushaltssatzung der Gemeinde Bornheim für das Haushaltsjahr 2009 vom 20. Mai 2009 Der Gemeinderat hat auf Grund des 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 153),
MehrHauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5
Hauptversammlung der thyssenkrupp AG am 29. Januar 2016 Seite 1/5 Hinweise zu den Rechten der Aktionäre im Sinne des 121 Abs. 3 Satz 3 Nr. 3 AktG und weitere Informationen gem. 124a Satz 1 Nr. 2, Nr. 4
MehrHausarzt relevante medizinische Informationen übermittelt werden, sofern der Patient damit einverstanden ist und einen Hausarzt benennt.
Berichtspflichten von Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten / Stellungnahme des Justiziars der Bundespsychotherapeutenkammer vom 25.05.04 In einem Schreiben des
Mehr4. Änderung der Hauptsatzung - Vorbereitung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, Besetzung der Ausschüsse
1 Gemeinde Ahrensbök Der Bürgermeister Niederschrift Nr. 49/ 20082013 über die Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, den 11. Juni 2013, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus Obergeschoss in Ahrensbök
Mehr1 Allgemeines. 2 Gebührenschuldner. 3 Entstehung der Ansprüche und Fälligkeit. 4 Stundung und Erlass von Gebühren. 5 Inkrafttreten
Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Ortsgemeinde Oberotterbach vom Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Oberotterbach hat aufgrund der 24 und 26 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO)
MehrWürfelt man dabei je genau 10 - mal eine 1, 2, 3, 4, 5 und 6, so beträgt die Anzahl. der verschiedenen Reihenfolgen, in denen man dies tun kann, 60!.
040304 Übung 9a Analysis, Abschnitt 4, Folie 8 Die Wahrscheinlichkeit, dass bei n - maliger Durchführung eines Zufallexperiments ein Ereignis A ( mit Wahrscheinlichkeit p p ( A ) ) für eine beliebige Anzahl
MehrDie Gesellschaftsformen
Jede Firma - auch eure Schülerfirma - muss sich an bestimmte Spielregeln halten. Dazu gehört auch, dass eine bestimmte Rechtsform für das Unternehmen gewählt wird. Für eure Schülerfirma könnt ihr zwischen
MehrRichtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten. Einwohnergemeinde Wahlern
Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten Einwohnergemeinde Wahlern Inkrafttreten: 1. Juli 2009 Richtlinien zum Controlling und Reporting von Gemeindeprojekten der Einwohnergemeinde
MehrSATZUNG DER "HERTZIG-STIFTUNG" 1 Name, Sitz und Rechtsform der Stiftung
SATZUNG DER "HERTZIG-STIFTUNG" 1 Name, Sitz und Rechtsform der Stiftung Die Stiftung führt den Namen "Hertzig-Stiftung". Sie ist eine rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in
MehrProtokoll der 2. Landesausschusssitzung der LandesschülerInnenvertretung RLP vom 26.02.2012
Protokoll der 2. Landesausschusssitzung der LandesschülerInnenvertretung RLP vom 26.02.2012 Ort: Sitzungssaal 1.OG, DG-Haus Mainz eginn: 14:00 Uhr Heute mit: Klara, Max, Carsten, Lukas, Sebastian, Ricarda
MehrNIEDERSCHRIFT. über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015
d MARKT WAGING A. SEE NIEDERSCHRIFT über die Sitzung des Bau- und Werkausschusses Waging a.see vom 05.08.2015 im Sitzungssaal des Rathauses Waging a.see Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen. Erschienen
MehrN i e d e r s c h r i f t
Rat der Gemeinde Ovelgönne Wahlperiode 2011 2016 N i e d e r s c h r i f t über die 17. Sitzung des Bau- und Straßenausschusses am 15.05.2014, Ratssaal, Rathausstraße 14, 26939 Ovelgönne Beginn: Ende:
Mehr2 Benutzungsmöglichkeit
Satzung über die Benutzung und die Gebühren für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses der Ortsgemeinde Schöneberg Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Schöneberg hat aufgrund des 24 der Gemeindeordnung
MehrProtokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung)
Protokoll der 38. AStA-Sitzung am 17.12.2015 (genehmigte Fassung) Anwesende: Daniel Pichl (Vorsitz) Simon Schoon (Finanzen) Enrico Zienke (Soziales) Sören Kübeck (Hochschule) Gereon Stieler (Außen) Beginn:
MehrN I E D E R S C H R I F T B E R A T U N G S P U N K T E
N I E D E R S C H R I F T über die 07. Sitzung des F I n a n z a u s s c h u s s e s am 04.10.2010 im Stadthaus, Raum 108 Beginn: 19.00 Uhr Ende: 20.20Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. A 2. A 3. A
MehrHAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - Tagesordnung
HAUPTAUSSCHUSS DER HANSESTADT LÜBECK - Vorsitzender Klaus Puschaddel - An die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses -------------------------------------- Lübeck, d. 27. November
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 29. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2004/2009 am 21. Februar 2008 im Rathaus um 19.00 Uhr. Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin
MehrDas Schulsystem in Deutschland (Band 2, Lektion 1)
Pluspunkt Deutsch Das Schulsystem in Deutschland (Band 2, Lektion 1) Übung 1 Lesen Sie den Text und kreuzen Sie an: Richtig oder falsch? In Deutschland können die Kinder mit 3 Jahren in den Kindergarten
MehrAMTSBLATT. Nr. 09/2015 Ausgegeben am 13.03.2015 Seite 69. Inhalt:
AMTSBLATT Nr. 09/2015 Ausgegeben am 13.03.2015 Seite 69 Inhalt: 1. Bekanntmachung der Tagesordnung einer öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Mayen-Koblenz am 16.03.2015
MehrEinladung Nr. x-1. Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr
Gemeinde Hüllhorst Leben in guter Atmosphäre ' Hüllhorst, den 02.07.2015 Einladung Nr. x-1 zur Sitzung des Wahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2015 am Mittwoch, 29. Juli 2015, 17:30 Uhr im Sitzungssaal
MehrSatzung über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung in der Stadt Freiburg i. Br.
Satzung über den Anschluss der Grundstücke an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und deren Benutzung in der Stadt Freiburg i. Br. 13.1 vom 7. Dezember 1982 in der Fassung der Satzungen vom 14. März
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 6. öffentliche Sitzung des Gemeinderates Queidersbach in der Legislaturperiode 2009/2014 am 8. September 2009 im Rathaus um 20.00 Uhr Teilnehmer: Vorsitzende: Ortsbürgermeisterin
MehrDas Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter www.velbert.de
Nr.26/2015 vom 6. November 2015 23. Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Bebauungsplan Nr. 639.01 Flandersbacher Weg Nord als Satzung vom 03.11.2015 5 Satzung über die erste Verlängerung
MehrDomain Registration & Transfer. Version: 1.3 Datum: 10.07.2014 Alexander Pascual
Domain Registration & Transfer Abteilung: Customer Care Center Version: 1.3 Datum: 10.07.2014 Autor: Alexander Pascual Inhaltsverzeichnis 1 Domain Registration 1.1 Domain Registration bei Green.ch 1.2
MehrBERECHNUNG DER FRIST ZUR STELLUNGNAHME DES BETRIEBSRATES BEI KÜNDIGUNG
Frist berechnen BERECHNUNG DER FRIST ZUR STELLUNGNAHME DES BETRIEBSRATES BEI KÜNDIGUNG Sie erwägen die Kündigung eines Mitarbeiters und Ihr Unternehmen hat einen Betriebsrat? Dann müssen Sie die Kündigung
Mehrder Förderer des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt e.v.
der Förderer des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt e.v. 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen Förderer des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt e.v. Er hat seinen Sitz in Frankfurt
MehrAuszug aus der Niederschrift
Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 19. November 2012 Tagesordnung 1. Bürgerfragestunde 2. Ausschreibung von leistungsgebundener elektrischer
MehrKarl-Lochner-Straße 8, 67071 Ludwigshafen am Rhein Telefon: 0621 67005-0 AMTSBLATT FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
KINDERZENTRUM LUDWIGSHAFEN AM RHEIN Zweckverband, Körperschaft des Öffentlichen Rechts Sozialpädiatrisches Zentrum mit Frühförderung Sonderkindergarten Integrative Kindertagesstätten Tagesförderstätte
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung (nichtöffentlich/öffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 20.06.2012, um 19.00 Uhr in Lessien, Schützenhaus Lessien Beginn: 19.10 Uhr Ende: 21.00
MehrLandtag Brandenburg Drucksache 5/5387 5.Wahlperiode
Landtag Brandenburg Drucksache 5/5387 5.Wahlperiode Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften Datum des Eingangs: 24.05.2012 / Ausgegeben: 24.05.2012
MehrINTERPELLATION Roland Engeler-Ohnemus betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde?
10-14.539 INTERPELLATION Roland Engeler-Ohnemus betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde? Wortlaut: Der Einwohnerrat hat an seiner Septembersitzung einer Umgestaltung des Keltenwegs im Betrag
MehrNewsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012
Newsletter Immobilienrecht Nr. 10 September 2012 Maßgeblicher Zeitpunkt für die Kenntnis des Käufers von einem Mangel der Kaufsache bei getrennt beurkundetem Grundstückskaufvertrag Einführung Grundstückskaufverträge
MehrTOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten
TOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten Sehr viele Anfragen zur Errichtung einer Spielhalle in letzter Zeit: - Einrichtung einer Spielhalle im Sudhaus
Mehr152.52. Reglement über den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP-Reglement)
152.52 Reglement über den Integrierten Aufgaben- und Finanzplan (IAFP-Reglement) 27. August 2007 mit Änderungen bis 15. Januar 2016 Chronologie Erlass Beschluss des Parlaments vom 27. August 2007; Inkrafttreten
MehrMathematik. UND/ODER Verknüpfung. Ungleichungen. Betrag. Intervall. Umgebung
Mathematik UND/ODER Verknüpfung Ungleichungen Betrag Intervall Umgebung Stefan Gärtner 004 Gr Mathematik UND/ODER Seite UND Verknüpfung Kommentar Aussage Symbolform Die Aussagen Hans kann schwimmen p und
MehrSatzung der Stadtsparkasse Wunstorf
Bekanntmachung der Neufassung der Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Satzung der Stadtsparkasse Wunstorf Aufgrund 6 des Niedersächsischen Sparkassengesetzes (NSpG) vom 16. Dezember 2004 (Nds. GVBl. Nr.
MehrVerbandsordnung des Schul Verbandes "Sonderschule für Körperbehinderte Mainz
122-1 Verbandsordnung des Schul Verbandes "Sonderschule für Körperbehinderte Mainz Die Stadt Mainz und die Landkreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms bilden seit dem 03.06.1975 einen Schulverband. Sie haben
MehrTagesordnung. 1 Beschlussfähigkeit der MV. 6 Entlastung des Vorstands. 2 Tagesordnung und Protokollarisches
Nächste ordentliche Mitgliederversammlung 2008 mv2007-1 TOP 1&2: Beschlussfähigkeit & Protokollarisches Aus der Satzung: 11 Ablauf der Mitgliederversammlung (1) Leitung Die Mitgliederversammlung leitet
MehrSatzung der Gesellschaft (Fassung vom 19. Juni 1996)
Satzung der Gesellschaft (Fassung vom 19. Juni 1996) 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen»Gesellschaft zur Förderung der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung (Freunde des ifo
Mehr