Finanzierung von NATURA 2000

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1 Finanzierung von NATURA 2000 Rahmenbedingungen und Instrumente

2 Worüber ich heute sprechen möchte: Politisch und rechtliche Einordnung von NATURA 2000 und daraus resultierende Verpflichtungen Rahmenbedingungen für die Finanzierung Finanzierungsinstrumente Nutzung und Anwendbarkeit der Finanzierungsinstrumente Schlussfolgerungen Folie 2

3 Gesamtaufgabe NATURA 2000 Bewirtschaftungspläne/ Managementplanung Erhaltungsmaßnahmen Monitoring/Fachdokumentation Betreuung/Überwachung Öffentlichkeitsarbeit / Fortbildung Monitoring/Fachdokumentation Einrichtung besondere Schutzgebiete Folie 3

4 ELER EFRE ESF Ziel3 EFF LIFE Verwaltungshaushalt Landesfinanzierte Förderprogramme Verwaltungsvollzug Private Mittel (Stiftungen) Finanzierungsquellen Bundesprojekte Naturschutzgroßprojekte Verwaltungshaushalt Stiftungen Folie 4

5 Beteiligung der EU an den Kosten von NATURA 2000 Folie 5

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8 Finanzrahmen der EU (unvollständig) Kostenschätzung N 2000 für EU 25 : 6,1 Mrd. Strukturfonds : 308 (23) Mrd. LIFE+ 1, 9 Mrd. ELER 70 Mrd: EFF 3,85 Mrd. tatsächliche Aufwendungen:??? Folie 8

9 Neue Ausrichtung der Naturschutzförderung in Sachsen und bisher jetzt ( ) (ab 2007) Umsetzung NATURA 2000 einschließlich der bundes- u. landesrechtl. Verpflichtungen (Synergieeffekte) Umsetzung regionaler und nationaler Zielstellungen unter Berücksichtigung NATURA 2000 überwiegend europäische Mittel (ELER) + nationale Kofinanzierung überwiegend reine Landesmittel ab 2000 erstmals europäische Mittel (EAGFL) wenige Maßnahmen aus reinen Landesmitteln trotz höherer Gesamtausgaben für Naturschutz keine zusätzliche Belastung des Landeshaushalt mit benanntem Maßnahmekomplex und Mittelvolumen ist vollständige Umsetzung der europäischen Verpflichtungen (Mindestmaß) nachhaltig gesichert zögerliche/partielle Umsetzung europäischer Verpflichtungen (Vertragsverletzungsver-fahren; Verschlechterung in den Gebieten) Folie 9

10 Umsetzung der Naturschutzförderung in Sachsen zielorientiert Maßnahmen Naturschutzgerechte Grünlandnutzung Ackernutzung Teichwirtschaft Waldbewirtschaftung Artenschutz Biotopgestaltung Artbetreuung Biotoppflege Öffentlichkeitsarbeit effizient Förderrichtlinie Richtlinie AUW Richtlinie WuF Richtlinie NE bürgerfreundlich Bewilligungsbehörde Amt für Landwirtschaft Sachsenforst Regierungspräsidium Folie 10

11 Naturschutzförderung in Sachsen - Finanzbudget Planmäßiges Finanzbudget für die RL NE/07 in der Förderperiode ca. 102,5 Mio (davon etwa 40% EU-Mittel aus dem ELER) Finanzbudget der Förderperiode für alle Naturschutzmaßnahmen ca. 197,6 Mio RL AuW/07: 88,7 Mio RL WuF/07: 6,4 Mio RL NE/07: 102,5 Mio Folie 11

12 Richtlinie Natürliches Erbe Finanzierung A B C D 57,6 Mio 33,1 Mio 4,1 Mio 7,7 Mio Investive Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt Wiederkehrende Maßnahmen zur Sicherung der natürlichen biologischen Vielfalt Naturschutzberatung und Öffentlichkeitsarbeit Komplexvorhaben des Naturschutzes Folie 12

13 Verwaltungsvollzug Ökokonto o Realisierung von Kompensationsmaßnahmen zeitlich vor dem Eingriff o Kompensationsflächenkataster Eingriffregelung o Realisierung von Kompensationsmaßnahmen zeitlich vor dem Eingriff Finanzierung durch Eingriffsverursacher Folie 13

14 Verwaltungshaushalt verwaltungstechnische Abwicklung aller N2000- Verpflichtungen Absicherung nicht förderbarer Aufgaben (rechtl. Verpflichtung, fortwährend) Personalkosten Sachkosten Drittleistungen Folie 14

15 Stiftungen Kostenbeteiligung bei Projektförderung Dritter Zuwendungsgeber Private Finanzmittel Spenden Eigenanteil von Zuwendungsempfängern Einnahmen von Projekten Folie 15

16 Zusammenfassung Notwendigkeit der Berücksichtigung aller Kostenbestandteile bei Ermittlung des Finanzierungsbedarfs Klare Schwerpunktsetzung bei Förderung und Finanzmittelbereitstellung Erheblich stärkere Verzahnung von N2000 mit anderen Umweltaufgaben (Synergie) N2000 als Bestandteil der Sicherung und Entwicklung des ländlichen und urbanen Raums Folie 16