T E R M I N : Dienstag,

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1 N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Oppenhausen T E R M I N : Dienstag, O R T : Gasthaus Tenne, in Oppenhausen Anwesend: Ortsvorsteher Jürgen Poersch - Vorsitzender - - Mitglieder Michael-Alois Bersch Andreas Krüger Joshua Schink Jörg Schuch Peter Wissounig Fehlt entschuldigt Christian Graeff Pamela Schmitt - Sonstige Anwesende Egon Schuch Seniorenvertreter Hermann Noe Stadtratsmitglied - Protokollführer - Jennifer Nettersheim Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr Uhr.doc

2 2 Der Vorsitzende eröffnet um Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung, sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Der Ortsvorsteher stellt den Antrag die Tagesordnung um den Punkt 11 Aufarbeitung der Rasenfläche des Spotzplatzes zu erweitern. Dieser soll vor Punkt 8 beraten werden. - TAGESORDNUNG -: - Öffentlicher Teil - 1. Fragestunde gem. 16 a GemO 2. Niederschrift der OBR-Sitzung vom Kinderspielplatz Brunnenstraße, Beschaffung eines Spielgerätes 4. Neugestaltung Parkplatz am Sportplatz 5. Erneuerung Plakatanschlagstafel Pastor-Wiegand-Straße 6. Instandsetzung Wirtschaftsweg Verlängerung Weiherstraße ( Kühweg ) 7. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik 11. Aufarbeitung der Rasenfläche des Sportplatzes 8. Haushaltsvorschläge Mitteilungen und Anfragen - Nichtöffentlicher Teil 10. Mitteilungen und Anfragen - Öffentlicher Teil - 1. Fragestunde gem. 16 a GemO Der Bürger Jonas Schink hat Fragen bezüglich der Backesordnung.

3 3 Burkhard Schink fragt nach, ob es schon einen Termin zur Errichtung des Funkmastens gibt. Lt. Ortsvorsteher, gibt es noch keinen konkreten Termin. Burkhard Schink teilt mit, dass der Sportplatz mit Hundekot vollliegt. Es soll in der Presse nochmals an die Hundehalter appelliert werden, die Hinterlassenschaften der Hunde zu entfernen. 2. Niederschrift der Ortsbeiratsitzung vom Gegen den Wortlaut der Niederschrift über den öffentlichen, sowie den nicht öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates werden keine Bedenken erhoben. Der Vorsitzende erklärt diese daraufhin für angenommen. 3. Kinderspielplatz Brunnenstraße, Beschaffung eines Spielgerätes Der Ortsbeirat empfiehlt für den Kinderspielplatz Brunnenstraße die Anschaffung einer Kletterwand. 4. Neugestaltung Parkplatz am Sportplatz Der Ortsbeirat empfiehlt die Neugestaltung des Parkplatzes am Sportplatz. Der Standort der Glascontainer sollte verlagert werden, damit bei der Einfahrt ins Dorf, nicht der erste Blick auf die Container fällt. Auch der Oberflächenbelag sollte überarbeitet werden, er weist diverse Löcher auf. Es sollten auch Findlinge eingesetzt werden, damit kein LKW mehr den Parkplatz befahren kann. Der Parkplatz soll aber weiterhin als Martinsfeuerplatz genutzt werden. Für die Neugestaltung des Parkplatzes sollte ein Betrag von in den Haushalt 2017 gestellt werden.

4 5. Erneuerung Plakatanschlagstafel Pastor-Wiegand-Straße 4 Der Ortsbeirat empfiehlt den Aushangkasten an der Bushaltestelle Pastor-Wiegand- Straße ersatzlos zu entfernen. Die in die Jahre gekommene Plakatanschlagstafel soll erneuert werden. 6. Instandsetzung Wirtschaftsweg Verlängerung Weiherstraße ( Kühweg ) Der Ortsbeirat empfiehlt den Wirtschaftsweg vom Ende der geteerten Weiherstraße bis zur Beulicher Straße instandzusetzen. 7. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik Der Ortsbeirat empfiehlt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Ggfls. könnte damit in Oppenhausen begonnen werden, um für die Stadt Boppard Erfahrungswerte zu sammeln. 11. Aufarbeitung der Rasenfläche des Sportplatzes Die Rasenoberfläche des Sportplatzes weist Mängel und Schäden auf. Der Rasen weist Löcher auf, die eine Verletzungsgefahr darstellen. Es wurde ein Angebot eingeholt, um eine wesentliche Verbesserung des Platzes zu erzielen. Der Ortsbeirat empfiehlt die Maßnahme durchzuführen. 8. Haushaltsvorschläge 2017 Für den Haushalt 2017 sollen für folgende Maßnahmen Mittel zur Verfügung gestellt werden: - Anschaffung Kletterwand für den Kinderspielplatz Brunnenstraße, Neugestaltung Parkplatz am Sportplatz, Erneuerung Plakatanschlagswand Pastor-Wiegand-Straße, Aufarbeitung der Rasenfläche des Sportplatzes,

5 5 - Ausleuchtung des Fußweges von der Niederkirchspielhalle zum Neubaugebiet Hinter der Haie 9. Mitteilungen und Anfragen a) Der Ortsvorsteher teilt mit, dass der Bouleplatz fertiggestellt wurde. Im nächsten Jahr soll er seiner Bestimmung mit einer Einweihung übergeben werden. b) Der Vorsitzende teilt mit, dass eine Schornsteinabdeckung am Backes in Hübingen angebracht wurde. Der Backes soll in Eigenleistung im Innenbereich gestrichen werden. Die Farbe soll durch Mittel des Ortsbeirates bereitgestellt werden. c) Der Ortsvorsteher teilt mit, dass das Dach des Sportplatzgebäudes ausgebessert wurde. d) Der Vorsitzende teilt mit, dass wie bereits im letzten Jahr die Kostenbeteiligung des Ortsbeirates für die Miete des Kinderkarussells an der Kirmes ca. 200 betragen wird. e) Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die Schilder spielende Kinder für die Kinderspielplätze bestellt sind. f) Der Vorsitzende hat den Mängelkatalog des Feuerwehrgerätehauses der Feuerwehr Buchholz vorgetragen. Der OBR ist der Auffassung, dass hier dringend Abhilfe geschaffen werden sollte, damit die Feuerwehr den Vorschriften gemäß untergebracht ist. g) Jörg Schuch teilt mit, dass die Straßenlaterne am Dorfteich defekt ist.

6 6 h) Peter Wissounig teilt mit, dass auf dem Kinderspielplatz Brunnenstraße die Bäume geschnitten werden müssen. i) Jörg Schuch teilt mit, dass die empfohlene Bordsteinabsenkung an der Kreuzung K120/K 119 (TOP 5, OBR vom ) noch nicht umgesetzt wurde. j) Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die nächste Dreck-weg-Aktion am stattfindet. Der Vorsitzende: Der Protokollführer: