Freiheitsschutz als ein Zweck des Deliktsrechts

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1 Freiheitsschutz als ein Zweck des Deliktsrechts Versuch einer methodengerechten Begründung Von Markus Gruber Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis /. Abschnitt Einleitung A. Kurzüberblick über die Themenkomplexe der Arbeit 17 B. Notwendigkeit methodisch-theoretischer Stellungnahme 18 C. Zweckbegrtindung als Umsetzung methodisch-theoretischer Ergebnisse 24 D. Dogmatisches Anliegen: Zweck Freiheitsschutz 25 E. Ausblick Abschnitt Methodischer Teil - Zweck: Begriff und Begründung A. Kurzüberblick über die Vorgehensweise 28 B. Bestimmung des methodischen Ausgangspunktes 29 I. Einordnung der Theorieproblematik Vergleichbarkeit methodischer Konzeptionen: Begriffe und Grundbegriffe" Anforderungen flir die Arbeit hier 36 II. Hier zugrundegelegte methodische Konzeptionen Vorbemerkung - Überblick Auswahlkriterien 38 a) Herrschend", herkömmlich" 38 aa) Bedeutung von herrschend" 38 bb) Gründe für die Wahl des Kriteriums herrschend" 40 cc) Gründe für die Wahl des Kriteriums herkömmlich" 42 dd) Herrschende" oder herkömmliche" Methodik 43 b) Ergänzende Auffassungen Hier zugrundegelegte methodische Konzeptionen 46 a) Herrschende" oder herkömmliche" Konzeptionen 46

3 8 Inhaltsverzeichnis b) Neuere" Ansätze 48 IB. Vergleichbarkeit" der zugrundegelegten methodischen Ansätze Erfordernis der Vergleichbarkeit oder Kombinierbarkeit Nachweis einer Vergleichbarkeit oder Kombinierbarkeit Hindernis für Vergleichbarkeit oder Kombinierbarkeit? 51 a) Vorbemerkung 51 b) Entscheidungsfindungs- oder Begründungszusammenhang? 51 c) Konsequenzen einer solchen Unterscheidung 52 d) Terminologische Konsequenzen? 54 IV. Kennzeichnung des hier zugrundegelegten methodischen Konzepts 55 C. Vorbereitung einer Analyse von Zweckargumentation 56 I. Versuch einer Klärung des Begriffs Zweck Vorbemerkung - Abgrenzung Ermittlung eines allgemeinen Sprachgebrauchs 61 H. Beispiele für die Argumentation mit Zwecken von Normengruppen Vorbemerkung 63 a) Begründung der Auswahl 64 aa) Auswertung dogmatischer Arbeiten 64 bb) Erörterung von Zwecken des Schadens-und Deliktsrechts 65 cc) Keine Auswertung von Rechtsprechungsbeispielen 66 dd) Keine Beschränkung auf Erörterungen von Zwecken" 67 b) Sinn einer vorgezogenen Wiedergabe von Beispielen 68 c) Vorgehensweise bei der Darstellung Zwecke des Deliktsrechts 70 a) Kötz 70 b) Mertens 77 c) Deutsch 81 d) Lehre vom Normzweck 86 e) Andere Zwecke des Schadensrechts 96 a) Vorbemerkung 96

4 Inhaltsverzeichnis 9 b) Schiemann 98 c) Andere 101 HI. Methodisch-theoretische Ausführungen zu Zwecken: Beispiele Vorbemerkung Beispiele 106 a) Fikentscher 106 b) Larenz 108 c) Mittenzwei 112 d) Andere 114 IV. Zusammenfassung 115 D. Analyse von Zweckargumentation 117 I. Darstellung des Argumentationsganges 117 II. Analyse der Begriffe des Zwecks und des Mittels Vorbemerkung Grundstruktur teleologischer Argumentation 120 a) Teleologische Begründung der Interpretation einer Einzelnorm 120 b) Zweckbegründung Zweckargumentation als Folgenargumentation 125 a) Vorbemerkung 125 b) Folgenberücksichtigung 126 c) Teleologische Argumentation als Folgenberücksichtigung 129 d) Konsequenzen einer solchen Sichtweise Begriffsklärung: Zwecke", Zustände", Ereignisse", Prinzipien" Konkurrierende Auffassungen von teleologischer Argumentation? Zusammenfassung und Ausblick 138 Hl. Objektiv-teleologische Argumentation Objektiv-teleologische Argumentation Zulässigkeit objektiv-teleologischer Argumentation 141 IV. Abgrenzung: Zweck - Auslegungsziel - Auslegungsmethode Notwendigkeit einer Abgrenzung Trennung von Auslegungszielen und-methoden 144

5 10 Inhaltsverzeichnis 3. Rangfolge-statt Auslegungszieldiskussion Ergebnis 150 V. Objektive Zwecke und die Rangfolgediskussion" Darstellung der Problematik Rangfolgediskussion" und objektiv-teleologische Argumentation 152 VI. Mögliche und zulässige Inhalte von Zwecken 154 VE. Zwecke von Normengruppen Problematik Bestimmung von Normengruppen Anwendung" von Normengruppen 157 Vm.Möglichkeit und Zulässigkeit mehrerer Zwecke? Problematik Möglichkeit und Zulässigkeit einer Mehrheit von Zwecken Gewichtung von Zwecken im Vorfeld einer Einzelfallentscheidung 161 K. Orte der Argumentation mit Zwecken Argumentationspraxis Besonderheiten des hier zugrundegelegten Zweckverständnisses? Verwendungsmöglichkeiten" konkreter Zwecke Objektiv-teleologische Argumentation im Schadens- und Deliktsrecht. 166 X. Zusammenfassung von D 168 E. Begründung von Zweckbehauptungen 168 I. Ziel - Rahmenbedingungen einer Begründung 168 II. de lege lata" als Zulässigkeitsvoraussetzung für Argumente? Fragestellung Argumentation de lege ferenda" Gesetzesbindung und teleologische Argumentation 175 IQ. Rückgriff auf andere canones als Argumente? Problematik Zweckbegründung und Wortsinngrenze Verbundenheit der canones Systematische" Argumente 179

6 Inhaltsverzeichnis 11 IV. Verfassungsrechtliche Argumente"? Beispiele verfassungsrechtlicher Zweckbegründung Problemstellung Grundrechte im Zivilrecht 184 a) Privatrechtswirkung von Grundrechten 184 b) Umfang der Einwirkung von Grundrechten auf das Privatrecht 185 c) Grenzen verfassungskonformer Auslegung Doppelte Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Anforderungen Ergebnis 191 V. Überpositive" Argumente 192 VI. Regehl und formale Anforderungen einer Begründung 194 F. Zusammenfassung und Ausblick Abschnitt Präzisierung der Fragestellung A. Deliktsrecht 198 I. Vorbemerkung 198 II. Tatsächlich vertretene Auffassungen von Deliktsrecht Notwendigkeit von Kriterien zur Inhalts- und Umfangsbestimmung Rechtswidrigkeit Verschulden Wandlungen des Deliktsrechts" - Bedürfnis nach neuen Kriterien? IH. Hier zugrundegelegte Auffassung von Deliktsrecht Allgemeine Anforderungen an Normengruppen Begriffsmerkmale des Deliktsrechts 206 IV. Deliktsrecht als sinnvoller" Gegenstand einer Untersuchung? 208 B. Handlungsfreiheit des Einzelnen 210 I. Beispiele von Freiheitsumschreibungen 210 ü. Hier zugrundegelegtes Verständnis individueller Handlungsfreiheit Notwendigkeit und Problematik einer Begriffsbestimmung Hier zugrundegelegter Freiheitsbegriff 213 HI. Allgemeine Handlungsfreiheit isv Art. 2 IGG - Abgrenzung 216

7 12 Inhaltsverzeichnis TV. Besondere Freiheiten 218 V., Jreiheitsschutz" zulässiger Inhalt eines gesetzlichen Zwecks? Abschnitt Begründung des Zwecks Freiheitsschutz A. Empirischer Teil der Zweckbegründung 220 I. Vorbemerkung 220 n. Freiheitsschutz und Anwendung des Deliktsrechts 220 IH. Deliktsrecht und Freiheit als rechtliche Freiheit 221 IV. Deliktsrecht und Freiheit als faktische Freiheit Mögliche tatsächliche Beschränkungen von Freiheit Deliktsrecht und Freiheitsbeeinträchtigung Modifikationen eines faktischen Freiheitsbegriffs erforderlich? Einzelne Probleme einer Präventionsargumentation Versicherungsschutz als Einwand gegen Präventionswirkungen? 233 a) Einordnung deseinwands 233 b) Argumente gegen diesen Einwand 234 V. Freiheitsbeeinträchtigung durch negatorische Ansprüche 238 VI. Ergebnis 239 B. Normativer Teil der Zweckbegründung 239 I. Vorbemerkung 239 H. Argumente für einen Zweck" Freiheitsschutz Tatsächliche Freiheitsbeeinträchtigungen als Argument"? 243 a) Fragestellung 243 b) Verweis auf allgemeine Folgenargumentation 244 c) Bloße Beeinträchtigung als,argument"? Verfassungsrechtliche Argumente 246 a) Inhaltliche Eingrenzung auf Art. 2 IGG 246 b) Schutz der allgemeinen Handlungsfreiheit durch Art. 2 I GG 249 aa) Allgemeines Freiheitsrecht als Auffangtatbestand 250 bb) Vorbehalt der verfassungsmäßigen Ordnung" 250 cc) Besondere Beeinträchtigung der Handlungsfreiheit 252

8 Inhaltsverzeichnis 13 c) Ergebnis Systematische Argumente 256 a) Vergleich Deliktsrecht mit Vertragsrecht 256 b) Deliktsrecht und Freiheitsschutz 259 aa) Einordnung 259 bb) Absage an die große Generalklausel" 260 cc) Verschuldensprinzip als deliktsrechtliches Strukturelement dd) Weitere Strukturelemente des Deliktsrechts Wandlungen" des Deliktsrechts und Freiheitsschutz Allgemein vernünftige" Argumente 273 a) Vorbemerkung 273 b) Erhaltung von Freiräumen als Mittel zu bestimmten Zwecken 274 c),3ffizienzkriterium" und Freiheitsschutz 275 DI Zusammenfassung vonb Abschnitt Anwendungsbeispiele und Abgrenzungen A. Der Zweck Freiheitsschutz in der konkreten Rechtsanwendung 282 I. Orte der Anwendung 282 D. Zweck Freiheitsschutz im Verhältnis zu anderen Zwecken 283 DI. Beispiele der Argumentation mit einem Zweck Freiheitsschutz Internationales Deliktsrecht Freiheitsschutz im Bereich Fahrlässigkeitsprüfung Freiheitsschutz und Beweislastumkehr Zweck Freiheitsschutz im Rahmen von 847 BGB Appellcharakter" 290 B. Abgrenzungen 291 I. Vorbemerkung 291 K Abgrenzungen Zweck Freiheitsschutz als Möglichkeit der Haftungsbegrenzung Zweck" Freiheitsschutz und Freiheitsschutz als Interesse" 292

9 14 Inhaltsverzeichnis 6. Abschnitt Zusammenfassung und Schlußbemerkung A. Ziele dieser Arbeit und Vorgehensweise 297 I. Teleologische Argumentation 297 n. Freiheitsschutz als Zweck des Deliktsrechts 298 DI. Einordnung und Abgrenzung dieses Zwecks 300 B. Zusammenfassung der Ergebnisse im einzelnen 300 C. Argumente gegen Kritik an objektiv-teleologischer Argumentation 302 D. Schlußbemerkung 304 Rechtsprechung 305 Literaturverzeichnis 306 Sachregister 313