Die Zusatzleistungen zur AHV / IV in Stadt und Kanton Zürich

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1 Die Zusatzleistungen zur AHV / IV in Stadt und Kanton Zürich Bedarfsgerechte Vorsorge 1. Säule 2. Säule 3. Säule Zweck: Existenzsicherung Zweck: Sicherung der gewohnten Lebenshaltung Zweck: Individuelle Ergänzung (Wahlbedarf) durch: Staatliche Vorsorge durch: Berufliche Vorsorge durch: Selbst-Vorsorge mittels: mittels: mittels: AHV/IV EL Obl. BVG Zusätzl. BV Gebunden frei

2 NFA und Ergänzungsleistungen Grundsätzliches Verankerung der EL in der Verfassung Ergänzungsleistungen sind Verbundaufgabe zwischen Bund und Kantonen Bund übernimmt mehrheitlich Verantwortung für die Existenzsicherung in Wohnungen Kantone übernehmen mehrheitlich Verantwortung für die Finanzierung von Heimfällen und ganz für Krankheitskosten Was sind Zusatzleistungen zur AHV / IV? Zusatzleistungen = Ergänzungsleistungen Beihilfe Gemeindezuschüsse

3 Wer hat Anspruch auf Ergänzungsleistungen? Personen, die... eine AHV- oder IV-Rente beziehen Wohnsitz in der Schweiz haben die Karenzfrist erfüllen und der Bedarf ausgewiesen ist. Wie wird der Bedarf ermittelt? (Beispiel Wohnungsfall) Ausgaben Miete Betrag für Lebensbedarf Krankenkassen- Prämie Einnahmen AHV- oder IV-Rente Rente Pensionskasse Vermögen und Ertrag Bedarf = Zusatzleistungen

4 Wie wird der Bedarf ermittelt? (Zahlenbeispiel Wohnungsfall) Ausgaben Miete Betrag für EL- Lebensbedarf Krankenkassen- Prämie 350 Einnahmen AHV/IV-Rente Pension 450 Vermögen und Ertrag Bedarf = Zusatzleistungen 762 Total Total Anrechnung Miete Einzelperson max. Fr / Monat Ehepaar max. Fr / Monat Bei Anspruch auf Gemeindezuschüsse zusätzlich max. Fr. 175 / Monat

5 Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf 2007/2008 (alleinstehende Personen in Wohnungen) Ergänzungsleistungen Fr inklusive Beihilfen Fr inklusive Gemeindezuschüsse Fr max. Fr / Monat Krankenkassenprämie 2008 (Grundversicherung) Durchschnittsprämie Stadt Zürich - Erwachsene - junge Erwachsene - Kinder pro Monat Fr. 350 Fr. 280 Fr. 84 pro Jahr Fr Fr Fr

6 Einnahmen aus Vermögen 1. Ertrag (z.b. Zins auf Sparguthaben) 2. Bruchteil des Vermögens, das über Freigrenze liegt Bruchteil: IV-Rentner/In 1/15 AHV-Rentner/In in Wohnungen 1/10 in Heimen 1/5 Freigrenzen: Alleinstehende Fr Ehepaare Fr Zusätzlicher Freibetrag von Fr (ab 2008; vorher Fr ) bei selbstbewohnten Liegenschaften Einnahmen aus Vermögen IV-Rentnerin in einer Wohnung mit Fr Vermögen 1. Ertrag (0,5%) Fr /15 Fr Fr Freigrenze Fr. = wovon 1/15 Fr Einnahmen aus Vermögen pro Jahr Fr

7 Ausgaben / Einnahmen in Heimen Ausgaben Heimkosten: - Grundtaxe - Pflegezuschlag - Betreuungszuschlag, etc. Betrag für persönliche Auslagen Krankenkassen- Prämie Einnahmen AHV/IV-Rente Rente Pensionskasse Vermögen und Ertrag Krankenkassen- Leistungen Bedarf = Zusatzleistungen Bedarf Finanzierung Heimfälle 2008 (NFA) Das Maximum an Ergänzungsleistungen ist aufgehoben Der Bedarf wird also durch Ergänzungsleistungen gedeckt, Beihilfe und Gemeindezuschüsse sind in Heimfällen nicht mehr notwendig Sozialhilfeverbot für IVSE-Einrichtungen, aber es gibt weiterhin Konstellationen mit einem Fehlbedarf, wie z.b. bei Heimkosten, welche die Taxbegrenzung überschreiten.

8 Taxbegrenzung 2008 Hat den Sinn und Zweck zu verhindern, dass ein Heimaufenthalt mit hohem Komfort bzw. Luxus über Zusatzleistungen bezahlt wird. Taxbegrenzung ZH-Pflegeheime 2008: RAI/RUG: Fr BESA: Fr (entspricht Grundtaxe von Fr plus Vollpauschale BESA4 von Fr ) Taxbegrenzung Wohnheime: Fr. 175 pro Tag Kantonale Zuschüsse Restfinanzierung für ungedeckte Kosten bei Aufenthalt in einem Heim. Für Stadt Zürich nicht unbekannt: Seit 1997 gab es dafür Pflegekostenzuschüsse Vermögen unter Freigrenze (Fr ) Kostengutsprache einholen vor Eintritt in ein nichtstädtisches Heim Ersetzt in den meisten Fällen die Sozialhilfe

9 Beispiel Heimberechnung (neu: ab 2008) Person in einem IV-Wohnheim mit hohen Tarifen Ausgaben pro Monat Heimkosten (Fr /Tag, anrechenbar Fr. 175/Tag) Persönliche Auslagen Prämie Krankenversicherung Total Ausgaben Einnahmen pro Monat IV-Rente Total Einnahmen Bedarf = Ergänzungsleistungen Ungedeckter Bedarf = ev. Zuschüsse Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Fr Weitere Änderungen bei Ergänzungsleistungen für Personen in Heimen Heimdefinition: kantonale Bewilligung! Zuständigkeit: Heimeintritt begründet keine neue Zuständigkeit (bisheriger Wohnsitz = Lebensmittelpunkt) Anspruchsbeginn: Auf Beginn des Monats des Heimeintritts, wenn Anmeldung innert sechs Monaten erfolgt. Ansonsten gilt der Grundsatz: Monat der Anmeldung = Monat des Anspruchsbeginns

10 Weitere Leistungen Krankheitskosten: Franchise und Selbstbehalte (bis max. Fr / Jahr) Zahnarztkosten (einfach und wirtschaftlich) Gebührenbefreiung Billag (TV/Radio) Abo-Verbilligung Zone 10 ZVV Ausblick Neuordnung Pflegefinanzierung (1): Änderungen bei den Ergänzungsleistungen Die Vermögensfreigrenze für Alleinstehende wird auf Fr und für Ehepaare auf Fr erhöht Der Freibetrag für selbstbewohnte Liegenschaften für Ehepaare, bei denen eine Person im Heim ist oder eine Person in Wohnung HE bezieht, wird auf Fr erhöht. Die Kantone sorgen dafür, dass die Taxbegrenzungen für den Aufenthalt in einem Pflegeheim so angesetzt werden, dass i.d.r. keine Abhängigkeit von der Sozialhilfe begründet wird.

11 Ausblick Neuordnung Pflegefinanzierung (2): Pflegekosten Die Neuordnung Pflegefinanzierung regelt nur den Bereich Pflegekosten (nicht Betreuung, Hotellier, etc.) Die Krankenversicherungen müssen nur einen Beitrag an die Pflegeleistungen erbringen. Der Bundesrat setzt die Beiträge differenziert nach Pflegebedarf in Franken fest. Der Patient zahlt einen Eigenanteil von max. 20% des Anteils der Krankenversicherungen. Der Rest wird durch die öffentliche Hand getragen (Kantone und Gemeinden). Das in Zahlen 100 MitarbeiterInnen (ca. 75 Stellen) Kundinnen und Kunden laufende Fälle 400 Mio. Franken Verfügungen

12 Anmeldung für Zusatzleistungen Unsere Adresse: Stadt Zürich Amt für Zusatzleistungen zur AHV / IV Amtshaus Helvetiaplatz 8026 Zürich Wir bitten Sie um telefonische Voranmeldung unter: 044 / Weitere Informationen: Informationsbroschüre zu bestellen unter: 044 / oder Fragen

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