Der gläserne Steuerbürger
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- Tobias Lorentz
- vor 8 Jahren
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1 Der gläserne Steuerbürger neue Steuer-Identifikationsnummer erweiterter Kontenabruf ab Kontrollmitteilungen Internet als Daten- und Informationsquelle EU-Bargeld-Grenzkontrollen internationale Amts- und Rechtshilfe Von MBA International Taxation (Univ.) Steuerberater Dipl.-Betriebswirt (FH) Anton-Rudolf Götzenberger 2. Auflage nwb BRENNPUNKT
2 '.A.., Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 17 Teil I: Ausforschung steuerrelevanter Aktivitäten und der privaten Vermögensverhältnisse eines deutschen Steuerbürgers auf nationaler Ebene Ein deutsches Bankgeheimnis" gibt es nicht Allgemeines Die Vorschrift Schutz von Bankkunden" in der deutschen Abgabenordnung Allgemeines a AO im Einzelnen Der/die Steuerbürger selbst als Daten-und Informationsquelle Allgemeine Anzeige-, Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Besondere Anzeige- und Mitwirkungspflichten bei internationalen Steuerfällen und bei Auslandsinvestitionen Anonyme-Online-Meldungen bei (Steuer)Korruption Neue Steuer- und Wirtschafts-Identifikationsnummern als elektronische Ordnungsmerkmale zur computergestützten Identifikation und Nachverfolgung Banken als Daten- und Informationsquelle Übersicht Vorbemerkung: Das Subsidiaritätsprinzip ' Auskunftspflichten inländischer Banken im Besteuerungsverfahren Der automatisierte Kontenabruf Allgemeines Abruf bare Kontodaten Der automatisierte Kontenabruf in Kombination mit europaweiten Kontenabfragen 44
3 Wann der Steuerbürger nach Einführung der Abgeltungsteuer mit einem Abruf seiner Konten rechnen muss Gesetzliche Zulässigkeit Praxisbezogene Tatbestände, die auf eine Steuerverkürzung schließen lassen Verfahrensrechtliche Voraussetzungen für den automatisierten Kontenabruf Auch Treuhand- und Anderkonten von Berufsgeheimnisträgern betroffen Festsetzungsverjährung und rückwirkender Kontenabruf Grundsätzliches zur rückwirkenden Steuerfestsetzung Automatisierte Kontenabrufe rückwirkend bis Gestaltungsempfehlungen bei drohendem oder bereits erfolgtem Kontenabruf Allgemeine Hinweise Rechtsmittel gegen den Kontenabruf Selbstanzeige nach einem erfolgten Kontenabruf Automatisierter Kontenabruf für nichtsteuerliche Zwecke 4.5 Prüfungen der Finanzbehörden bei Banken, insbesondere der Jahresbescheinigungen. 4.6 Kontrollmeldungen im Zusammenhang mit einem vom Steuerbürger erteilten Freistellungsauftrag 4.7 Erweiterte Auskunfts- und Meldepflichten nach dem Wertpapierhandelsgesetz 4.8 Systematische Einzahlungen auf Cash-Kreditkartenkonten 4.9 Anzeigepflichten beim Tod eines inländischen Kontoinhabers 4.10 Anzeigepflichten bei Depotübertragung 4.11 Der Kirchensteuer-Datenpool Sonstige Dritte als Daten- und Informationsquelle 5.1 Energieversorger 5.2 Anzeigepflichten der deutschen Versicherungsunternehmen
4 6. Behörden als Daten- und Informationsquelle und die Vernetzung der Finanzbehörden mit anderen Behörden Amtshilfe der Gerichte und Behörden zur Sicherung des Steueraufkommens Mitteilungsverordnung und Mitteilungen der Rundfunkanstalten Mitteilungen und Anzeigepflichten der Gemeinden Mitteilungen der Zulassungsbehörden Rentenbezugsmitteilungen an die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) Allgemeines Exkurs: Ausforschung steuerlich relevanter Einkommens- und Vermögensverhältnisse deutscher Rentenbezieher für die Steuerjahre vor Anzeigepflichten der Notare im Zusammenhang mit Kapitalgesellschaften Anzeigepflichten der Gerichte, Behörden und Notare bei Grundstücksgeschäften Anzeigepflichten der Gerichte und Notare in Todesfällen; Totenlisten der Standesämter Anzeigepflicht der Gerichte, Notare und sonstiger Urkundspersonen bei Schenkungen Anzeigepflichten sonstiger Genehmigungsbehörden Datenübermittlungen der Sozialleistungsträger bei Einkommensersatzleistungen, die dem Progressionsvorbehalt unterliegen Sonstige Informationsübermittlungen und Datenabgleiche zwischen Finanzbehörden und Sozialleistungsträgern Auswertung des Datenbestandes beim Kraftfahrt-Bundesamt für Steuerzwecke ' Die Vernetzung der Finanzbehörden untereinander Zusammenarbeit der Bewertungs-/Erbschaftsteuerstellen mit dem Veranlagungs-/Wohnsitzfinanzamt des Steuerbürgers Kontrollmitteilungen der Erbschaftsteuerstellen an Wohnsitzfinanzämter 82
5 7.3 Kontrollmitteilungen anderer Finanzämter an die Erbschaftsteuerstellen Allgemeine Mitteilungspflichten Einrichtung von Gemeinschaftskonten und -depots unter Eheleuten Verstärkte Kontrollen bei Vermögensverlagerungen auf Kinder Druckmedien als Daten-und Informationsquelle Chiffre-Anzeigen Aufgebote Kommunikationseinrichtungen als Daten- und Informationsquelle Strafprozessuale Überwachungsmaßnahmen steigen stetig Recht auf informationelle Selbstbestimmung schützt Telekommuni kationsverbindungsdaten Vom Mythos der abhörsicheren Digitaltechnik Kleiner Exkurs in die ISDN-Technik Moderne Intelligence Systeme" zur Filterung signifikanter Schlüsselwörter Rechtliche Voraussetzungen, Straftatenkatalog und abfragbare Telefonverbindungsdaten Datensammlung und Datenabruf im telefonischen Überwachungsverkehr Automatisiertes Auskunftsverfahren auch bei der Telekommunikationsüberwachung Das Internet als Daten- und Informationsquelle Allgemeines Intelligente Internet-Recherchesoftware Xpider" Die eigene Internet-Präsenz als Informationsquelle Mit dem Website-Watcher Aktivitäten von Steuerpflichtigen überwachen Im Web den Scheinrechnungen auf der Spur: der Bankleitzahlen-Research Daten- und Informationsgewinnung durch die digitale Betriebsprüfung Allgemeines Größenklassen bei der digitalen Betriebsprüfung
6 11.3 Der Zugriff auf elektronische Daten und neue Auswertungsmöglichkeiten durch die digitale Betriebsprüfung Allgemeines Abgleichmethoden und Plausibilitätsprüfungen mit elektronischen Daten Allgemeines Statistische Methoden zur Aufdeckung von Datenmanipulationen (Benfordsches Gesetz) Der grafische Zeitreihenvergleich Datenabgleich mit der Spezial-Prüfsoftware IDEA" Allgemeines Anwendungsbeispiele zum EDV-gestützten Datenabgleich mit IDEA Durchleuchtung des Steuerbürgers durch die Steuerfahndung Allgemeines Der hinreichende Anlass zum Tätigwerden Erforschung von Steuerstraftaten und Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen Die Aufdeckung und Ermittlung unbekannter Steuerfälle (Vorfeldermittlungen) Durchsuchungshandlungen beim Steuerbürger Durchsuchungshandlungen bei Kreditinstituten des Steuerbürgers Das EDV-Suchsystem Bingo" zum Aufspüren, Abgleichen und Zusammenführen spezifischer Bankdaten Erkenntnisse über steuerrelevante Aktivitäten und Vermögensverhältnisse durch die Auswertung von Geldwäscheverdachtsanzeigen Geldwäsche und Steuerhinterziehung: Zwei unterschiedliche Straftatbestände wachsen zusammen Datenerhebungsvolumen, Identifizierungs- und Aufzeichnungspflichten im Rahmen der Geldwäschebekämpfung Kreditinstitute Versicherungsunternehmen Spielbanken
7 Sonstige Gewerbetreibende, insbesondere Juweliere Private Vermögensverwalter Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Immobilienmakler Verpflichtung zur Anzeige von Geldwäscheverdachtsfällen Die Verwendung von Geldwäscheverdachtsanzeigen für steuerliche Zwecke Sonstige inländische Auskunfts- und Datenquellen Fahr- und Kontrolldaten mautpflichtiger Fahrzeuge Lohnsteuer-Vollständigkeitskontrollen JobCard-Verfahren und elektronischer Einkommensnachweis (ELENA) Anonyme Anzeigen neidiger Steuerdenunzianten Aufspüren der Inhaber von Namensaktien in Deutschland Der private Personal Computer und IP-Adresse als Identifikationsmerkmal 143 Teil II: Ausforschung steuerrelevanter Aktivitäten und der privaten Vermögensverhältnisse eines deutschen Steuerbürgers auf internationaler Ebene Allgemeines Aufspüren von Bargeldtransfers des Steuerbürgers Bargeld-Grenzkontrollen und Bargeld-Deklarierungspfichten Allgemeines Die Bargeldkontrollen im Einzelnen Verhaltensregeln für Zollbehörden bei Bargeldkontrollen Übermittlung der Erhebungsdaten an die Finanzverwaltung Bargeld-Deklarierungspflichten nach der EU-Verordnung 1889/2005 vom Allgemeines Die EU Bargeld-Deklarierungspflicht im Detail
8 2.3 Meldungen im internationalen bargeldlosen Zahlungsverkehr Meldepflichten der rechtlich unselbständigen ausländischen Niederlassungen deutscher Kreditinstitute im Todesfall, Anzeigepflichten der Auslandsstellen Kontrollmeldesystem zur Erfassung von Auslandskonten und -depots sowie grenzüberschreitender Zinszahlungen (EU-Zinsrichtlinie) Allgemeines Anwendung der EU-Zinsrichtlinie in Ländern außerhalb der EU sowie den abhängigen und assoziierten Gebieten Das automatisierte Meldeverfahren/Informationssystem im Einzelnen Allgemeines Das standardisierte Meldeverfahren Besonderes Meldeverfahren in Verbindung mit Zahlstellen kraft Vereinnahmung Das Richtlinienformular zur Auskunftserteilung Ausforschung ausländischer Bankkonten und der Vermögensverhältnisse eines deutschen Steuerbürgers im Wege der internationalen Amts-und Rechtshilfe Allgemeines Zwischenstaatliche Amtshilfe durch Auskunftsaustausch Überblick Internationaler Auskunftsverkehr durch den Informationsaustausch in Doppelbesteuerungsabkommen Allgemeines Auskunftsarten DBA-Luxemburg DBA-Österreich Bilaterale Rechts- und Amtshilfevereinbarungen am Beispiel Österreich Grundzüge des EG-Amtshilfe-Gesetzes Auskunftsaustausch im Rahmen international koordinierter Außenprüfungen (zeitlich abgestimmte Simultanprüfungen)
9 6.2.6 Zusammenarbeits-Verordnung und das Mehrwertsteuer-Informations-Austauschsystem MIAS Zwischenstaatliche Rechtshilfe durch Auskunftsaustausch Europaweite Bankkontenabfragen durch Finanzbehörden nach dem Protokoll vom zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den EU-Mitgliedstaaten ' Allgemeines Europaweite Bankkontenabfragen in Ergänzung zum nationalen automatisierten Kontenabruf Das dreistufige Eingriffsverfahren Rechtliche Voraussetzungen für den europaweiten Kontenabruf Allgemeines Anwendung des europaweiten Kontenabrufs bei Steuerhinterziehung im Rechtshilfeverkehr mit Österreich Anwendung des europaweiten Kontenabrufs bei Steuerhinterziehung im Rechtshilfeverkehr mit Luxemburg Zusammenfassende Übersichten Anwendung des EG-Amtshilfe-Gesetzes sowie der Doppelbesteuerungsabkommen Staaten mit großem Auskunftsaustausch Staaten mit kleinem Auskunftsaustausch Abkommen auf dem Gebiet der Amts- und Rechtshilfe Geltende Abkommen Künftige Abkommen und laufende Verhandlungen Der Ermittlungsdienst OLAF gegen Steuerhinterzieher Die Informationszentrale Ausland im Bundeszentralamt für Steuern
10 Teil III: Jagd nach Steuersündern und die Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken durch die OECD Allgemeines, Der Steuer-Informationsaustausch nach Standard OECD 2002" Allgemeines Die wesentlichen Inhalte im Überblick Umsetzung der OECD-Standards am Beispiel der Kanalinsel Jersey 219 Teil IV: Begünstigte Geldanlageplätze für den gläsernen Steuerbürger Allgemeines Ausgewählte diskrete Geschäftsbanken in den österreichischen Zollausschlussgebieten Kleinwalsertal/Jungholz und dem Fürstentum Liechtenstein Kleinwalsertal Jungholz Liechtenstein Ausgewählte Finanzdienstleister auf dem außereuropäischen Finanzstandort Mauritius 227 Anhang Grundstücks-Veräußerungsanzeige der Notare an die Finanzverwaltung Formular zum automatisierten Kontenabruf Auskunftsersuchen: Ersuchen im zwischenstaatlichen Amtshilfeverkehr Auskunftsersuchen: Ersuchen im steuerlichen Auskunftsaustausch über Zahlungen aus deutschen Quellen Auskunftsersuchen: Ersuchen im steuerlichen Auskunftsaustausch über Steuern auf Versicherungsprämien Auskunftsersuchen: Ersuchen im deutsch-österreichischen Auskunftsverkehr Spontanauskünfte: Mitteilung über Zahlungen aus deutschen Quellen
11 8. Spontanauskünfte: Mitteilung über Vergütungen aus unselbständiger Arbeit Spontanauskünfte: Mitteilung Überzahlungen aus deutschen Quellen durch Geschäftsbeziehungen zu deutschen Kreditinstituten Spontanauskünfte: Mitteilung über unentgeltliche Vermögensübertragungen Spontanauskünfte im deutsch-österreichischen Auskunftsverkehr Protokoll zum Übereinkommen von 2000 über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Übereinkommen über die gegenseitige Amtshilfe in Steuersachen 255 Stichwortverzeichnis
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