oder zumeistbeischwerstabhängigen injiziertwerdenkann.dieherstellungistzwargefährlich,abervergleichsweiseeinfach,dadergrundsstoff

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Kai Gehring, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/2968 Konsum von Methamphetamin (Crystal) in Deutschland Vorbemerkung der Fragesteller DasUNODC (UnitedNationsOfficeonDrugsandCrime)hatinseinemWorld DrugReport2006festgestellt,dassdieVerbreitungdesBetäubungsmittels Methamphetamin (Crystal)inEuropaaufdemVormarschist.HauptverbreitungsgebietistlautBerichtdieTschechischeRepublik,inderbereits54ProzentallerDrogentherapiendieBehandlungvonMethamphetamin/Crystal- Abhängigenbetreffen.DiedeutschenBehördenbeobachtenseiteinigerZeit ebenfallseinezunahmedeskonsumsvonmethamphetamin/crystal,insbesondereinregionennahedertschechischengrenze.einestudieüberdas KonsumverhaltenjungerMenscheninSachsenausdemJahr2003ergab,dass 48ProzentderKonsumentenillegalerDrogenbereitsErfahrungenmit Methamphetamin/Crystalgemachthaben.IneinigenSuchtberatungsstellenist esdasamhäufigstenauftretendebetäubungsmittel.vordemhintergrundfrüherererfahrungenistallerdingseindeutig,dasssichdiekriminalisierungder Konsumentinnen und Konsumenten kontraproduktiv auswirken würde. Methamphetamin/CrystalisteinsynthetischesPsychostimulansaufAmphetaminbasis,diezumeist gesnieft odergerauchtwird,aberauchgeschluckt oder zumeistbeischwerstabhängigen injiziertwerdenkann.dieherstellungistzwargefährlich,abervergleichsweiseeinfach,dadergrundsstoff EphedrinausherkömmlichenundfreiverkäuflichenErkältungsmittelngewonnenwerdenkann.DerinDeutschlandverkaufteStoffwirdinderRegelinkleinenLaboratorienimtschechischenGrenzgebiethergestellt;dieBeschaffung derdafürbenötigtenmedikamenteerfolgtallerdingsindeutschlandselbst,wo auch vermehrt eine Nachfrage nach reinem Ephedrin zu beobachten ist. Methamphetamin/Crystalwirktaufputschendunderhöhtnachsubjektivem EmpfindendiepersönlicheLeistungsfähigkeit;zudemwerdenSchmerzen, Müdigkeit,Hunger-undDurstgefühlunterdrückt.DieWirkungistdervon Kokainähnlich,kannaberunterUmständentagelanganhalten,wasbeiregelmäßigemKonsummeistzueinerzusätzlichenEinnahmevondämpfenden StoffenunddamitzueinerMehrfachabhängigkeitführt.Methamphetamin/ CrystalistimVergleichzuanderenaufputschendenMitteln,insbesondereKokain,preiswert.DerKörperentwickeltallerdingseineschnelleToleranzgegen- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürGesundheitvom1.November 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode überdemwirkstoff,waszueinersukzessivenerhöhungderdosierungund damit in der Stärke zu einer mit Heroin vergleichbaren Suchtgefahr führt. DieLangzeitschäden,diedurchdenregelmäßigenKonsumvonMethamphetamin/Crystalverursachtwerden,sinderheblich.NebenpsychischenStörungen,wieDepressionen,Psychosen,SchizophrenieundPersönlichkeitsveränderungen,führtMethamphetamin/CrystalzueinemschnellenVerfallwichtiger körperlicherorganeundfunktionen.folgensindunteranderemgewichtsverlust,dehydrierung,zahnausfall,eiterndehauterkrankungen,magen-,leberundnierenschädensowieeineverdickungdesblutes,dieregelmäßigherzinfarkteoderschlaganfällezurfolgehat.währendderschwangerschaftkann derkonsumzudemeinefehlgeburtauslösenoderzuschwerenmissbildungen und Entwicklungsstörungen des ungeborenen Kindes führen. IndenUSAistMethamphetamin/Crystalmitmehrals1,5MillionenAbhängigennachAngabenderUNmittlerweilediemeistkonsumierteDroge.Das UNODCwarntinseinemBerichtdavor,dasssichdieserTrend wieinder VergangenheitbeianderenBetäubungsmittelnauch miteinigerzeitverzögerungauchineuropazeigenkönnte.füreinesolcheentwicklungsprichtauch, dassderdrogen-undsuchtberichtderbundesregierung2006einendeutlichen AnstiegderDelikteimZusammenhangmitMethamphetamin/Crystal (um 58Prozent)sowiedersichergestelltenMengevonMethamphetamin/Crystal (um105prozent)feststellt.fachleutebetrachtendieseentwicklungnichtals kurzfristiges Phänomen. Vorbemerkung der Bundesregierung DieBundesregierungsiehtdieDrogen-undSuchtproblematikalseinernsthaftes gesellschaftlichesproblem.deshalbbeobachtetsiedieentwicklungenaufdem MarktderillegalenDrogenintensivundführtregelmäßigepidemiologischeUntersuchungenzurDrogenprävalenzinderBevölkerungdurch.DieLebenszeitprävalenzliegtinderErwachsenbevölkerungfürCannabisbei24,5Prozent,für Kokainbei3,1Prozent,füralleAmphetamine (zudenenauchmetamfetamingehört)bei3,4prozent,fürheroinbei0,6prozent.auchdieumfragenunddaten ausdensuchtberatungsstellenzumkonsumvonsuchtmittelnindeutschland differenzierennichtzwischenamphetaminundmetamfetamin,sodassdatenzu dieser speziellen Droge nicht vorliegen. Metamfetamin (alteschreibweise:methamphetamin;szene-name:crystal)ist eindenanlagendes 1Betäubungsmittelgesetz (BtMG)unterstellterStoff.Das bedeutet,dassderverkehrmitdiesensubstanzenüberwachtwirdundbetäubungsmittelrechtlichenbeschränkungenunterliegt.dieweltweitekontrolleund ÜberwachungdesVerkehrsmitGrundstoffenstellteinenunverzichtbarenund wesentlichenbeitragzurbekämpfungdesillegalendrogenhandelsdar.siewird durcheinsystemausinternationalen,eu-rechtlichenundnationalenvorschriftengeregelt.soistderverkehrmitgrundstoffenteildesübereinkommensder VereintenNationenvon1988gegendenunerlaubtenVerkehrmitSuchtstoffen undpsychotropenstoffen (Suchtstoffübereinkommen)sowieGegenstandverschiedenerRechtsinstrumentederEuropäischenUnion.DieGrundstoffüberwachungistauchvonhöchsterBedeutung,wennesumdieVerhinderungderweiteren Ausbreitung von Metamfetamin geht. WeltweitfindensichClusterderVerbreitungvonMetamfetaminenvorallemin SüdostasienundinNordamerika.InEuropaistdieSubstanzfastausschließlich intschechien,derslowakei,lettlandundestlandverbreitet (UNODC;World DrugReport2006).InDeutschlandhatdieDrogeauchinnerhalbderSzeneder Konsumentinnen und Konsumenten von illegalen Drogen ein negatives Image. BevölkerungsweiteAufklärungskampagnensindgeeignet,umgesundheitliche Problemezuthematisieren,diegroßeGruppenderBevölkerungbetreffen.Sie sindnichtangebrachtbeiverhaltensweisenundgesundheitlichenproblemen,

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/3242 dienureinekleinegruppevonpersonenberühren.aufgrunddergegenwärtigen ErkenntnislagezumKonsumvonMetamfetaministdavonauszugehen,dasses sichindeutschlandumeinregionalbegrenztesproblemhandelt,weshalbeine bevölkerungsweiteaufklärungskampagnenichtsinnvollist.diebundesregierungverfolgteinenmodernenansatzindersuchtprävention,derzielgruppen inihrenlebensweltenanspricht.dageradebeijugendlicheninderpartyszene häufigmischkonsumzubeobachtenist,trittdieeinzelnesubstanzinihrer Bedeutung für den Präventionsansatz in den Hintergrund. ImAuftragderBundesregierungbietetdieBundeszentralefürgesundheitliche AufklärungdasSuchtpräventionsprojektwww.drugcom.dean.DasInternetangebotbietetseit2001fürJugendlicheundjungeErwachseneanonymeInformationundBeratungzumKonsumvonillegalenundlegalenSubstanzenan. DerSchwerpunktdesAngebotsliegtaufillegalenDrogen.Zielvonwww.drugcom.deistes,jungeMenschenzueinemrisikoarmenUmgangmitpsychoaktivenSubstanzenzumotivierenundbeiderReduzierungoderBeendigungdes Konsumszuunterstützen.NebeneinemausführlichenLexikonzuillegalenDrogen (auchzumetamfetamin)unddrogenkonsumbietetdiewebsitewissensundselbsttestszuverschiedenensubstanzen,eincannabisausstiegsprogramm sowieanonymeonline-beratungper undchatan.diesesinternet-angebothatindenvergangenenjahreneinezunehmendgrößereaufmerksamkeit gefunden und wird in den kommenden Jahren erweitert und ausgebaut. 1.a)WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierunghinsichtlichderVerbreitung,HerstellungundBeschaffungvonMethamphetamin/Crystalin der Bundesrepublik Deutschland vor? ImJahr2005wurdenin6123Fällen669kgAmphetaminbzw.Metamfetamin sichergestellt.diesbedeuteteeinendeutlichenanstiegsowohlderregistrierten Fälle (+13Prozent)alsauchderbeschlagnahmtenMenge (+20Prozent)gegenüberdemJahr2004.DerGesamtanteilMetamfetaminfälltdabeimit529SicherstellungsfällenundeinerbeschlagnahmtenMengevonwenigerals17kgvergleichsweisegeringaus.Dabeiistzuberücksichtigen,dasseineerhöhteZahlan SicherstellungennichtautomatischaucheineErhöhungderKonsumzahlenbedeuten muss. MetamfetaminwirdinDeutschlandfastausnahmslosinkristallinerFormsichergestellt.HauptsächlichwarendieLänderBayern,SachsenundThüringen betroffen.imlaufendenjahr2006wurdenbiseinschließlichseptember7,3kg in248fällensichergestellt.rund90prozentderfällewurdenwiederumdurch dieländerbayern,sachsenundthüringenerfasst,wobeidiesicherstellungsmengen in Thüringen im Vergleich zu Bayern und Sachsen nur gering sind. ÜberwiegendwirdMetamfetamininkristallinerErscheinungsform Crystal in derrepubliktschechienfürdiedeutschenabnehmermärktehergestelltund überdieanrainergrenzezubayernundsachsenindasbundesgebieteingeschmuggelt.esistdavonauszugehen,dassdergrößteteilderdrogenaufdem MarktausTschechienstammt,wo nebenderslowakei einegrößerezahl kleinerdrogenlaborsbestehtunddiesubstanzunterdemnamen Pervitin seit langem verbreitet ist. IneinigenFällenkonnteauchderNachweisdesUmgehungsschmuggelsüber ÖsterreichoderüberdieSlowakeiviaÖsterreichnachDeutschlanderbracht werden.regionaleschwerpunktederhändlerundmöglicherweiseauchder KonsumentenliegeninDeutschlandinSachsen,ThüringenundBayernim GrenzgebietzuTschechien.DerEinfuhrschmuggelerfolgtdurchKuriere,organisierte Banden und durch Konsumenten.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode b) Auf welchen Informationsgrundlagen beruhen diese Erkenntnisse? GrundlagefürdieobigeDarstellungbildendieAuswertungenderFalldatei Rauschgift (FDR)beimBKA.DiestatistischenAngabenzumJahr2005spiegelndenErfassungsstandzumStichtag31.Januar2006wider.Fürdaslaufende Jahr wurden die Daten bis zum dritten Quartal erfasst. WeitereInformationsgrundlagensindAuswertungenvonErmittlungsverfahren,Rauschgiftsofortmeldungen,nationaleundinternationaleRauschgiftlageberichte,InformationendesZollverbindungsbeamtenderTschechischenRepublikbeimZollkriminalamt (ZKA)sowiedesZollverbindungsbeamtendes ZKAs in der tschechischen Republik. WichtigsteQuellenfürepidemiologischeDatenfürdieBundesrepublik DeutschlandsinddieinregelmäßigenAbständenimAuftragderBundesregierungdurchgeführtenStudienzurDrogenaffinitätJugendlicher (DAS)undder Epidemiologische Suchtsurvey (ESA). c)liegtderbundesregierungeinewissenschaftlichestudievor,indergezieltdieverbreitungvonmethamphetamin/crystalinderbundesrepublik Deutschland untersucht wurde? d)fallseinesolchestudienichtvorliegt:plantdiebundesregierung,eine solche Untersuchung in Auftrag zu geben oder zu unterstützen? EinesolchewissenschaftlicheStudieliegtderBundesregierungnichtvor.Esist derzeitnichtgeplant,einesolcheinauftragzugeben (siehevorbemerkungder Bundesregierung). 2.a)WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierunghinsichtlichder GruppederMethamphetamin/Crystal-KonsumenteninderBundesrepublikDeutschland,derenKonsumverhaltenunddenAuswirkungendieses Konsums vor? DieUmfragenzumKonsumvonSuchtmittelninDeutschlanddifferenzieren nichtzwischenamphetaminundmetamfetamin,sodasshierauskeinespezifischeninformationenzudersubstanzgewonnenwerdenkönnen.diewertefür diegesamtgruppediesersubstanzenkönnenjedochalseinobereranhaltspunkt der Prävalenz betrachtet werden (s. Tabelle). SelbstangabenzumKonsumvonAmphetamineninsgesamtweisenbeider 18-bis39-jährigenBevölkerungseit1990aufeineleichte,aberkonstante ZunahmederLebenszeiterfahrunghin.AuchbeiJugendlichenzeigendiejüngstenUntersuchungenbundesweiteinePrävalenzvon0,7Prozent (BundeszentralefürGesundheitlicheAufklärung,2004).DiedarausabgeleitetenSchätzungensindinderTabelleaufgeführt.DieVerbreitungdesaktuellenKonsums dürftedabeiumeinvielfachesgeringersein.regionaledatenfürhamburg zeigenbei14-bis18-jährigenzwischen2004und2005einenzuwachsvon 1,4 Prozent auf 2,0 Prozent beim Konsum von Amphetaminen. Tabelle: Lebenszeitprävalenz von Amphetaminen Substanz12 17 Jahre DAS % Jahre ESA % Personen im Alter von 12 bis 59 mit Drogenerfahrung N Amphetamine0,73, Quelle: DAS 2004 (BZgA, 2004), ESA 2003 (Kraus, Augustin & Orth, 2005)

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/3242 DieeinzigeaktuellespezifischeZahl,diezuMetamfetaminenvorliegt,stammt ausderpublikationzudendrogentrendsinfrankfurt2005 (MoSyDJahresbericht).BeiderErhebunguntersogenannten Trend-Scouts zumaktuellen DrogenkonsuminFrankfurtwurdelediglichineinemsehrspezifischenSegmentvonDrogenkonsumenten (Party-House-Szene)voneinemäußerstseltenen KonsumvonMetamfetaminberichtet.DanachhatdieSubstanzeinschlechtes, abschreckendes Image und spielt offenbar in Frankfurt keine Rolle. ZudenKonsummusternderMA/Crystal-KonsumentenliegenkeineErkenntnissevor.Insbesondereistunbekannt,obderintravenöseKonsumderSubstanz, derzumbeispielintschechienzubeobachtenist,indeutschlandeinewesentliche Rolle spielt. Allerdingsistzuvermuten,dassanderGrenzezuTschechiendieFallzahlenetwashöherliegen,dadieMehrzahlderBeschlagnahmungenausdieserRegion stammen. b) Auf welchen Informationsgrundlagen beruhen diese Erkenntnisse? WichtigsteQuellenfürdieseErkenntnissesinddieDrogenaffinitätsstudie (DAS) und der Epidemiologische Suchtsurvey (ESA). c)liegtderbundesregierungeinewissenschaftlichestudievor,diesich gezieltmitdenkonsumentenvonmethamphetamin/crystalinderbundesrepublik Deutschland befasst? d)fallseinesolchestudienichtvorliegt,plantdiebundesregierung,eine solche Untersuchung in Auftrag zu geben oder zu unterstützen? EinesolcheStudieliegtderBundesregierungnichtvor.Esistderzeitnichtgeplant,einesolcheinAuftragzugeben (siehevorbemerkungderbundesregierung). 3.a)WelcheMaßnahmenhältdieBundesregierungfürnotwendig,umdie weitereverbreitungvonmethamphetamin/crystalinderbundesrepublik Deutschland zu verhindern? WieinderAntwortaufdieFrage1aerläutert,istMetamfetamineinderAnlage des 1BtMGunterstellterStoff.BeiVerstößengegendieBestimmungendes BtMGdrohenempfindlicheStrafen,in 29BtMGz.B.istderBesitzderSubstanz ohnezugleichimbesitzeinerschriftlichenerlaubnisfürderenerwerb zusein miteinergeldstrafeoderfreiheitsstrafebiszufünfjahrenstrafbewehrt. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung verwiesen. b)plantdiebundesregierungdaraufhinzuwirken,dassbesondereaufden KonsumvonMethamphetamin/CrystalausgerichtetepräventiveMaßnahmenwieAufklärungskampagnenoderszenenaheBeratungsstellen geschaffen werden? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode c)istdiebundesregierungbereit,entsprechendepräventivemaßnahmen durch einzelne Bundesländer oder freie Träger zu unterstützen? Wenn ja, wie sieht diese Unterstützung aus? EsliegenkeineAnfragennachUnterstützungdurchdieBundesregierungzudiesem Themenkomplex vor. d)gibtesteilbereicheexistenteraufklärungskampagnenderbundeszentralefürgesundheitlicheaufklärung,diesichbereitsgezieltan (potentielle) Konsumenten von Methamphetamin/Crystal wenden? Siehe Vorbemerkung der Bundesregierung. MitdemumfangreichenInformationsangebotaufderInternetseitedrugcom.de zuillegalendrogen,diediebundeszentralefürgesundheitlicheaufklärungbetreibt (siehevorbemerkungderbundesregierung),werdenauchinformationen anjugendlicheundjungeerwachseneübermetamfetaminvermittelt,u.a.im Drogenlexikon.DarüberhinauswurdendiegesundheitlichenRisikendesKonsumsvonMetamfetaminbereitsimsogenanntenmonatlichen Topthema thematisiert. e)fallsdiebundesregierungsolcheaufklärungskampagnenplant,welcheninhaltsolldiesehabenundanwelchezielgruppesollsiesichwenden? 4.a)HatdieBundesregierungKenntnisvomBestehenbesondereraufMethamphetamin/Crystal-KonsumentenausgerichteterTherapiemöglichkeiten? b)plantdiebundesregierungdaraufhinzuwirken,dasssolchebesonderen Therapiemöglichkeiten geschaffen werden? c)istdiebundesregierungbereit,entsprechendetherapiemöglichkeiten durch einzelne Bundesländer oder freie Träger zu unterstützen? Wenn ja, wie sieht diese Unterstützung aus? AufgrundderkleinenFallzahlensindderBundesregierungzumgegenwärtigen ZeitpunktkeinespezifischenAngebotederPräventionundderBehandlungfür Personen,dieProblememitdemKonsumvonMetamfetaminenhaben,bekannt. AuchausSichtderVerbändederSuchtkrankenhilfespielenMetamfetaminein derbundesrepublikdeutschlandderzeitkeinerolle,diedieschaffungspezialisierter Therapiemöglichkeiten erfordern würde. 5.a)WelcheinderAntwortvom18.Mai2000aufdieschriftlicheFrage15 desabgeordnetenwolfgangzeitlmann (Bundestagsdrucksache14/ 3422)erwähntenMaßnahmenhabendasBundeskriminalamtunddas ZollkriminalamtindenvergangenenJahrenergriffen,umeineweitere Ausbreitung von Methamphetamin/Crystal zu verhindern? DasBKAunddasZollkriminalamt (ZKA)habenseit1999eineVielzahlvon Maßnahmenergriffen,umdieweitereAusbreitungvonMetamfetamin/Crystal zuverhindern.unteranderemfand2000eininternationalesarbeitstreffenin PragunterBeteiligungvontschechischenZoll-undPolizeibehördensowieauf deutscherseitederlandeskriminalämterindresdenundmünchen,deszka

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/3242 sowiedesbkastatt.aufeinemfolgetreffeninnürnbergwurdediearbeitsgemeinschaft Crystal (AG Crystal ) gegründet. Zielederdeutsch-tschechischenErmittlungsgruppewarendieIdentifizierung vonorganisatoren,schmugglern,empfängernundhinterleuteninderbundesrepublikdeutschland,sowiedielokalisierungundzerschlagungvonlaborsin der Republik Tschechien. b)welchekriminalpolitischenerkenntnissekonntediebundesregierung aus der Durchführung dieser Maßnahmen gewinnen? DurchdieIntensivierungdesbilateralenInformationsaustauscheshabensich folgende Erkenntnisse auf der tschechischen Seite erhärtet: DieillegaleHerstellungerfolgtaufdemHoheitsgebietdertschechischenRepublik (ProduktionsstättenimBundesgebietsinddemZollfahndungsdienstnicht bekannt).illegaleproduktionsstätten,diegegenstandvonermittlungsverfahren waren,habendasproduktionsvolumenvonsogenanntenküchenlaborennicht überschritten.ansätze,dieaufeineindustriellefertigunghindeuten,konnten nichtermitteltwerden.dieherstellungundverteilungsollvorwiegendvon tschechischen Tatverdächtigen betrieben werden. Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. c)wieerklärtsichdiebundesregierungdenverstärktenkonsumvon Methamphetamin/CrystalindenletztenJahren,dersichausdemstarken AnstiegsowohlvonregistriertenStrafdeliktenwieauchvonSicherstellungen im Zusammenhang mit diesem Stoff ableiten lässt? d)welcheschlussfolgerungenziehtdiebundesregierungausdiesenerkenntnissen? 6.a)BeabsichtigendieBundesregierungsowiedieihrnachgeordnetenStrafverfolgungsbehördenweitergehendeMaßnahmenimHinblickaufDelikte mit Bezug zu Methamphetamin/Crystal zu ergreifen? Wenn ja, welche? Diepraxisbezogene,engeZusammenarbeitzwischendenbeteiligtenRauschgift-undOK-SachgebietenderzuständigenZollfahndungsämter,derGemeinsamenErmittlungsgruppenRauschgift (GER)undOK-DezernatebeidenLandeskriminalämtern,istalspositivunderfolgreichzubeurteilen.Alsbesonders förderlichistindiesemzusammenhangauchdieengeundvertrauensvollezusammenarbeitmitdertschechischenpolizeiundzollfahndungzubezeichnen, die sich sehr unproblematisch und zweckorientiert gestaltet. b)beabsichtigtdiebundesregierung,aufdieschaffunggezielterweiterbildungsmöglichkeitenfürdiemitsolchensachverhaltenbefasstenbeamten, Rechtsmediziner und Therapeuten hinzuwirken? DerSpeziallehrgangdesZKA GrundstoffeundsynthetischeDrogen,fürAngehörigedesZFDsowiefürBedienstetedesBKA,derLänderpolizeienundausländischerStrafverfolgungsbehörden,decktdenFortbildungsbedarffürdiesen Bereich vollständig ab.

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7.a)WelcheMaßnahmenhatdieBundesregierungergriffen,umdieKooperationunddenInformationsaustauschzwischendendeutschenund tschechischen Behörden zu verbessern? b) Ist ein weiterer Ausbau dieser Zusammenarbeit beabsichtigt? Wenn ja, wie sieht dieser aus? DiebilateraleZusammenarbeitzwischendenStrafverfolgungsbehördenaus TschechienundDeutschlandhatsichindenvergangenenJahrensehrgutentwickeltundbefindetsichaufeinemNiveau,daseineengeundvertrauensvolle Zusammenarbeit ermöglicht. DazuhabenauchdiedurcheineVielzahlvonbilateralenErmittlungsverfahren entstandenenkontakteaufoperativerebenezwischendenstrafverfolgungsbehördenaustschechiensowieinsbesonderedenländernsachsenundbayern geführt. NachdemBeitrittTschechienszurEUhabensichweiteremultilateraleZusammenarbeitsformen gebildet, beispielsweise diebeteiligungtschechiensaneinemanalyseprojektvoneuropolzusynthetischen Drogen oder dieintegrationindaseuropäischefrühwarnsystemzumauftretenvonneuen synthetischendrogen (Ratsbeschluss2005/387/JIvom10.Mai2005betreffenddenInformationsaustausch,dieRisikobewertungunddieKontrollevon neuen psychoaktiven Substanzen). InsbesondereinderKooperationunddemInformationsaustauschzwischen deutschenundtschechischenstrafverfolgungsbehördensindgewachseneund positivestrukturenzuerkennen.dieregelmäßigezusammenarbeitimrahmen derbekämpfungdermetamfetaminherstellung,desschmuggelsunddeshandelshatsichetabliert.insbesonderediepositionierungdeszollverbindungsbeamtendeszkainprag,sowiederbeimzkaeingesetztezollverbindungsbeamtedertschechischenrepublik,habensichbesondersbewährt.siehaben die Durchführung internationaler Amts- und Rechtshilfeersuchen erleichtert. Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. c)gibtesbemühungenvonseitenbeiderländer,dieweitereverbreitung vonmethamphetamin/crystaldurchgemeinsameoderaufeinanderabgestimmteaufklärungskampagnenundtherapiemöglichkeitenzuverhindern? 8.a)WelcheMaßnahmensindvonderBundesregierunggeplant,umdieillegale Herstellung von Methamphetamin/Crystal zu erschweren? b)willdiebundesregierungmaßnahmenergreifen,umeinabzweigen vonephedrinausderpharmazeutischenproduktionzumzweckeder Herstellung von Methamphetamin/Crystal zu verhindern? Wenn ja, welche? c)siehtdiebundesregierungbedarf,denpharmazeutischenvertriebvon Ephedrin neu zu regeln? DieSubstanzEphedrin,aberauchdieAbkömmlingePseudo-undNorephedrin, unterstehendemeuropäischenwieauchdemergänzendennationalengrund-

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/3242 stoffrecht,wobeidaseuropäischegrundstoffrechtseitdem18.august2005 auchunmittelbarinderbundesrepublikdeutschlandrechtskrafterlangthat. GemäßdenRegelungendesGrundstoffrechtesistesverboten,einenGrundstoff, wennerzurunerlaubtenherstellungvonbetäubungsmittelnverwendetwerden soll,herzustellen.ebensounterliegtderhandelmitdeno.g.substanzenals sogenannteerfasstestoffederkategorieigrundsätzlicheinererlaubnispflicht, sowohlwasdenbinnenhandelinnerhalbdereualsauchdenauenhandelmit Drittstaatenbetrifft.DieseRegelungenwurdengeschaffen,geradeumeineunerlaubteHerstellungbzw.dasAbzweigensogenannteGrundstoffezurunerlaubten Herstellung von Betäubungsmittel zu verhindern. Aufgrundderbereitsbestehendenengmaschigenundstrafbewehrten,sichgegenseitigergänzendengrundstoff-undbetäubungsmittelrechtlichenRegelungen siehtdiebundesregierungaufdiesemgebietderzeitkeinenweitergehendengesetzlichen Handlungsbedarf. 9.a)WieverhältsichdieBundesregierungzuAbgabebeschränkungenfür freiverkäuflichemedikamente,ausdenenephedringewonnenwerden kann? b) Plant die Bundesregierung eine solche Abgabebeschränkung? Wenn ja, wie soll diese aussehen? Wenn nicht, wieso nicht? InDeutschlandsindEphedrin-undPseudoephedrin-haltigeArzneimittelim Verkehr,dieallenichtfreiverkäuflich,sondernapothekenpflichtigundzumTeil auchverschreibungspflichtigsind.durchdieapothekenbetriebsordnungist geregelt,dassapothekenpflichtigearzneimittelnichtimwegederselbstbedienungindenverkehrgebrachtwerdendürfen.dortistdarüberhinausvorgeschrieben,dassdaspharmazeutischepersonal undnurdasistzurarzneimittelabgabebefugt einemerkennbarenarzneimittelmissbrauchentgegenzutretenhatundbeibegründetemverdachtaufmissbrauchdieabgabederarzneimittel zu verweigern hat. InsofernwirdderzeitauchkeinBedarffürweitergehendeAbgabebeschränkungen für diese Arzneimittel gesehen.

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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN