Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Mühlviertel durch Deckblatt Nr. 12

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Peter Langenberg
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1 Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Mühlviertel durch Deckblatt Nr. 12 Gemarkung Schwarzach Fassung vom Gemeinde Hengersberg Landkreis Deggendorf Regierungsbezirk Niederbayern

2 Inhalt 1. Begründung zur Bebauungsplanänderung Anlass und Ziel der Bebauungsplanänderung Anlass der Änderung Auswirkungen der Planung Infrastruktur Grünordnung Planung Anlage zur Begründung zum Bebauungsplan Festsetzungsplan (Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan, M 1:1000)

1. Begründung zur Bebauungsplanänderung 1.1. Abgrenzung und Beschreibung des Plangebietes Übersichtskarte Lage (nicht maßstäblich, BayernAtlas,2018) Örtliche Planungen (Flächennutzungsplan) Die

3 1. Begründung zur Bebauungsplanänderung 1.1. Abgrenzung und Beschreibung des Plangebietes Übersichtskarte Lage (nicht maßstäblich, BayernAtlas,2018) Örtliche Planungen (Flächennutzungsplan) Die Fläche des Geltungsbereichs ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Hengersberg als allgemeines Wohngebiet (WA) dargestellt. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen sind somit gegeben. Aufgrund der Deckblattänderung ergeben sich keine widersprüchlichen Aussagen im Hinblick auf den Flächennutzungsplan Anlass und Ziel der Bebauungsplanänderung Anlass der Änderung Die Gemeinde Hengersberg hat am beschlossen, den Bebauungsplan Mühlviertel durch Deckblatt Nr. 12 zu ändern und das Aufstellungsverfahren im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB durchzuführen. Gemäß 13a Ans. 1 Satz 1 können Bebauungspläne für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder andere Maßnahmen der Innenentwicklung in einem besonderen Verfahren aufgestellt werden. Voraussetzungen für ein beschleunigtes Verfahren sind: festgesetzte Grundflächen < m² das Vorhaben unterliegt nicht der Pflicht zur Durchführung einer UVP nach dem UVPG Beeinträchtigungen im Sinne der FFH- oder der Vogelschutzrichtlinie sind nicht zu befürchten 3

Gemäß 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB ist bei Bebauungsplänen, die im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden und weniger als 20.

4 Gemäß 13a Abs. 2 Nr. 4 BauGB ist bei Bebauungsplänen, die im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden und weniger als m² festgesetzte Grundfläche besitzen, ein naturschutzrechtlicher Ausgleich nicht erforderlich, also die Eingriffsregelung nicht anwendbar. Übersicht Geltungsbereich rot (nicht maßstäblich, BayernAtlas, 2018) Begründung und Ziel der Änderung Im bestehenden Bebauungsplan wurden Baugrenzen ausgewiesen welche mit der heutigen Bebauung nicht übereinstimmen. Daher müssen einige Baugrenzen angepasst werden. Zudem liegt der Wunsch für ein konkretes Bauvorhaben in Parzelle 15 a (Flurstücke Nr. 29/129, Nr.29/126, Nr 45/1, Nr 45/2) vor. Durch das Vorhaben werden die erforderliche Grundstücksgröße von 600 m² und die gesetzlich vorgeschriebenen Abstandsflächen geringfügig unterschritten. Da nicht nur in Parzelle 15 a eine Unterschreitung der Mindestgröße des Baugrundstücks vorliegt, wird diese im gesamten Geltungsbereich des Deckblatts Nr. 12 auf 450 m² beschränkt. Unterschreitungen der regulären BayBO-Abstandsflächen sind nur zulässig, sofern der Brandschutz und eine ausreichende Belichtung, Besonnung und Belüftung gewährleistet ist. Eine Überprüfung der o.g. Faktoren hat ergeben, dass diese beim geplanten Vorhaben gewährleistet sind. Im bestehenden Bebauungsplan wurde im Geltungsbereich des Deckblattes 12 eine öffentliche Verkehrsfläche geplant. Aufgrund der Lage und Größe der Grundstücke und der derzeitigen Nutzung wird diese als Privatweg ausgewiesen. Müllbehälter sind zur Leerung an der jeweils nächstgelegene öffentlichen Verkehrsfläche (Anton-Weber-Str. bzw. Weingartlstraße) bereitzustellen. Da diese Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren und weder die Zulässigkeit UVP-pflichtiger Vorhaben begründet oder vorbereitet wird, noch Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele und des Schutzzweckes von FFH- und Europäischen Vogelschutzgebieten bestehen, wäre die Durchführung ein vereinfachtes Änderungsverfahren möglich. Eine Umweltprüfung und ein Umweltbericht sind nicht erforderlich. 4

5 Auswirkungen der Planung Städtebauliche Auswirkungen Durch die Verkleinerung der Mindestgröße von Flächen für Wohnbebauung und die Anpassung der Baugrenzen von bestehenden Gebäuden und Nebengebäuden ergeben sich eine gewisse Verdichtung die durch die Landesplanungsbehörden gewollt ist (sparsamer Umgang mit Grund und Boden). Ebenso entstehen durch zukünftige Bauvorhaben aufgrund der umzusetzenden Eingrünungsstrukturen und Bauweise keine Beeinträchtigungen bzw. Veränderungen am bestehenden Ortsbild. Auswirkungen auf den Verkehr Im bestehenden Bebauungsplan wurde im Geltungsbereich des Deckblattes 12 eine öffentliche Verkehrsfläche geplant. Aufgrund der Lage und Größe der Grundstücke und der derzeitigen Nutzung wird diese als Privatweg ausgewiesen Infrastruktur Die Infrastruktureinrichtungen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Verkehrserschließung) sind für das Gebiet in ausreichender Form vorhanden Grünordnung Die grünordnerischen Festsetzungen bleiben in vollem Umfang vorhanden. 5

6 2. Planung Der bestehende rechtskräftige Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Mühlviertel bleibt inhaltlich in vollem Umfang bestehen. Die nachfolgend aufgeführten Änderungen gelten lediglich für den Geltungsbereich des Deckblattes Nr. 12 Textliche Festsetzungen für Deckblatt Nr BAUWEISE offene Bauweise 0.2 MINDESTGRÖßE DER BAUGRUNDSTÜCKE bei Einzelhausgrundstücken: 450 m² 0.6 GEBÄUDE Zur planlichen Festsetzung Ziff : Dachform: Satteldach 28-34, Pultdach 10-20, Walmdach Dachdeckung: Pfannen dunkelbraun, rot oder anthrazit Dachgauben: unzulässig Kniestock: unzulässig Sockelhöhe: nicht über 0, 50 m Ortgang: nicht über 0, 20 m Traufe: nicht über 0, 50 m Traufhöhe: nicht über 6, 50 m ab gewachsenem Boden 0.7 ABSTANDSFLÄCHEN Die Abstandsfläche der BayBO (gem. Art 6 und 7) sind einzuhalten. Bei Parzelle Nr. 15a ist eine Unterschreitung der Abstandsflächen zulässig. Es ist kein Mindestabstand zur nördlichen bzw. westlichen Grundstücksgrenze einzuhalten. Die sonstigen textlichen und planlichen Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans bleiben unberührt und weiterhin gültig. 6

7 Festsetzung zur Grünordnung Öffentliche Bereiche: Entfällt Private Bereiche: Privatgärten: Zufahrten und Stellplätze: Pro 300m² nicht überbauter Grundstücksflächen ist ein heimischer Laubbaum der Wuchsklasse I oder II, oder ein Obstbaum (Halb- oder Hochstamm) zu pflanzen. Verwendung gemäß Artenliste. Es dürfen keine Nadelbäume ersatzweiße verwendet werden. Ausführung in wasser- und luftdurchlässiger Bauweise: Wassergebundene Wegedecke (Mineralbeton), Rasenpflaster, Naturstein- oder Betonpflaster z.b. Ökopflaster. Vor Garagen ist ein Aufstellraum von mindestens 5,00 m von der öffentlichen Verkehrsfläche vorzusehen. Pro Neubau 2 heimische Laubbäume: Bäume der Wuchsklasse I: Qualität: Hochstamm, Stu ab cm, Eichen mit Ballen Spitzahorn Acer platanoides Bergahorn Acer pseudoplatanus Birke Betula pendula Stieleiche Quercus robur Winterlinde Tilia cordata Sommerlinde Tilia platyphyllos Bäume der Wuchsklasse II: Qualität: Hochstamm, Stu cm Feldahorn Acer platanoides Hainbuche Carpinus betulus Vogelkirsche Prunus avium Salweide Salix caprea Mehlbeere Sorbus aria Eberesche Sorbus aucuparia Obstgehölze: Qualität: Hochstamm oder Halbstamm 7

Sträucher zur Ortstandeingrünung: Qualität: ab h = 80-100 cm, oder Solitär, mit Ballen, ab h= 100-125 cm.

Faulbaum Rhamnus frangula Purpurweide Salix purpurea Wolliger Schneeball Viburnum lantana Unzulässige Pflanzenarten Nicht standortgemäße, hochwüchsige für öffentliche und private

8 Sträucher zur Ortstandeingrünung: Qualität: ab h = cm, oder Solitär, mit Ballen, ab h= cm. Hartriegel Cornus sanguinea Pfaffenhütchen Euonymus europaeus Sanddorn Hippophae rhamnoides Heckenkirsche Lonicera xylosteum Schlehe Prunus spinosa Wildrosen Rosa spec. Faulbaum Rhamnus frangula Purpurweide Salix purpurea Wolliger Schneeball Viburnum lantana Unzulässige Pflanzenarten Nicht standortgemäße, hochwüchsige für öffentliche und private Gehölzarten mit bizarren Wuchsformen, Grünflächen: auffälligen Laub- und Nadelfärbung, sowie Trauer-, Säulenoder Hängeform dürfen nicht gepflanzt werden. Planung: Osterhofen FON: 09932/ FAX: 09932/ info@geoplan-online.de... Martin Ribesmeier B. Eng. (FH) Landschaftsarchitektur 8

9 3. Anlage zur Begründung zum Bebauungsplan 3.1. Festsetzungsplan (Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan, M 1:1000) 9

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