Das Projekt "Chance Nord Kreuzlingen" wurde in der Zwischenzeit umgesetzt und im Herbst 2009 in Betrieb genommen.

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1 Stadtrat Sperrfrist für alle Medien eröffentlichung erst nach der Medienkonferenz zur Gemeinderatssitzung Botschaft an den Gemeinderat Zonenplanänderung Bahnhofstrasse Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Mit dieser Botschaft beantragt Ihnen der Stadtrat, der Zonenplanänderung Bahnhofstrasse zuzustimmen und die Gestaltungsplanpflicht im Gebiet Bahnhofstrasse aufzuheben. 1. Ausgangslage Die Gestaltungsplanpflicht im Gebiet Bahnhofstrasse wurde bei der letzten Ortsplanungsrevision im Jahr 2000 erlassen, um das Strassenprojekt "Chance Nord Kreuzlingen" vom Helvetiaplatz bis zur Konstanzerstrasse zu sichern. Dieses diente unter anderem der erkehrsentlastung des Zentrums in der West-Ost-erbindung von der Konstanzerstrasse bis zur Hafenstrasse. Bereits damals zeichnete sich ab, dass sich mit der geplanten Eröffnung der Gemeinschafts-Zollanlage im Jahr 2000 und des Girsbergtunnels (2002) das erkehrsaufkommen im Gebiet Stadtbahnhof/Helvetiaplatz erhöhen würde (Beilage 1). Das Projekt "Chance Nord Kreuzlingen" wurde in der Zwischenzeit umgesetzt und im Herbst 2009 in Betrieb genommen. 2. Planungsthematik und -ziele Mit dem Bau und der Inbetriebnahme des Strassenprojekts "Chance Nord Kreuzlingen" ist das öffentliche Interesse der Sicherung des Gebietes rund um die Bahnhofstrasse mittels Gestaltungsplanpflicht entfallen. Die erhältnisse haben sich damit seit der letzten Ortsplanungsrevision im Jahr 2000 erheblich verändert, sodass eine Zonenplanänderung angezeigt ist. Das mehrheitlich der Erschliessung (Strasse, Bus, Bahn) dienende Gebiet Bahnhofstrasse ist heute weitestgehend überbaut. Die Baulücke nördlich der Bahngleise wird derzeit geschlossen und das Areal gemäss dem rechtskräftigen Gestaltungsplan Bellevue (mit DBU-Entscheiden Nr. 73 vom 5. Oktober 2009 und Nr. 75 vom 15. Oktober 2009 genehmigt) überbaut.

2 Seite 2 Abb. 1 Übersicht rechtskräftige Gestaltungspläne (Stand Dezember 2013) Mit der rechtskräftig verfügten Unterschutzstellung des Gebäudes Hauptstrasse 27 (Doldenhof) haben sich auch die erhältnisse im Areal des Gestaltungsplans Freiegg/Doldenhof verändert. Dessen Aufhebung soll nun geprüft werden. Dies setzt die vorgängige Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht Bahnhofstrasse voraus. Durch die Zonenplanänderung Bahnhofstrasse und die damit verbundene Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht im Bereich der Bahnhofstrasse kann diese Eigentumsbeschränkung aufgehoben werden, sodass die davon betroffenen Grundstücke zukünftig gemäss der Regelbauweise oder den Bestimmungen eines rechtskräftigen Gestaltungsplans bebaut werden können. 3. Übergeordnete Planungsgrundsätze / Gesetzgebung / Kantonale orprüfung Da die vorliegende Planung die raumplanerischen Grundsätze berücksichtigt und in keinem Widerspruch zur übergeordneten Gesetzgebung steht, wurde auf eine orprüfung des Planungsvorhabens durch den Kanton verzichtet.

3 Seite 3 4. Information und Mitwirkung Die Grundeigentümer, die direkt von der Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht betroffen waren, wurden nach dem Beschluss des Stadtrates zur "Freigabe zur Stellungnahme der Zonenplanänderung Bahnhofstrasse" (Nr ) mit Schreiben vom 22. Juli 2013 über die vorliegende Planung informiert und zur schriftlichen Stellungnahme eingeladen. Insgesamt gingen drei schriftliche Stellungnahmen ein, in denen die Zustimmung zur Zonenplanänderung bestätigt wurde. 5. erfahrensablauf Die vorliegende Zonenplanänderung kann nicht als geringfügige Änderung des Zonenplans gemäss 4 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes erachtet werden, weshalb sie durch den Gemeinderat beschlossen werden muss. Mit Beschluss Nr vom 17. September 2013 gab der Stadtrat die Zonenplanänderung zur Planauflage frei. Während der Planauflage vom 20. September bis 9. Oktober 2013 ist eine Einsprache eingegangen, die der Stadtrat mit Beschluss Nr vom 12. November 2013 infolge Rückzug am Protokoll abgeschrieben hat. Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Der Stadtrat beantragt Ihnen, der Zonenplanänderung Bahnhofstrasse zuzustimmen. Kreuzlingen, 21. Januar 2014 Stadtrat Kreuzlingen Der Stadtammann Der Stadtschreiber Beilage 1. Zonenänderungsplan

4

5 Stadt Kreuzlingen Kanton Thurgau Beilage 1 Gemeinde Kreuzlingen Zonenplanänderung Bahnhofstrasse Aufhebung der Gestaltungsplanpflicht Bahnhofstrasse Massstab 1:5000 om Stadtrat beschlossen am: Der Stadtammann: Der Stadtschreiber: Öffentliche Auflage vom: bis: om Gemeinderat erlassen am: Der Präsident: Der Aktuar: om Departement für Bau und Umwelt genehmigt mit Entscheid Nr.: am: om Stadtrat in Kraft gesetzt per:

6 Rechtskräftiger Zonenplan mit Änderungsbereich Legende: L Änderungsbereich Baugebiet Nichtbaugebiet Wohnzone W50 Wald Wohnzone W70 Gewässer Wohnzone W90 Cityzone Überlagernde Zonen Wohn- und Gewerbezone 70 Gestaltungsplanpflicht Wohn- und Gewerbezone 90 archäologische Schutzzone Wohn- und Gewerbezone 100 Freihaltezone Kreuzlingen, / B

7 Zonenplanänderung S K Legende: Änderungsbereich G Z B A D Ö D E

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