Vorlesung Insolvenz und Sanierung

Transkript

1 Universität Mannheim Abteilung Rechtswissenschaft RA Prof. Dr. Georg Streit Vorlesung Insolvenz und Sanierung Frühjahrssemester 2014 Beginn: 04. April 2014 Zeit: Freitags von 10:15 bis 13:30 Uhr (Doppelvorlesung mit Pause) Hörsaal: EW 242 Prof. Dr. Georg Streit, HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK, Prinzregentenstr. 48, München, Tel.: 089/ ,

2 I. Einleitung und Grundlagen Ziele des Insolvenzrechts Wirtschaftlicher Hintergrund Überblick über die Verfahrensarten der InsO Überblick über ein Regelinsolvenzverfahren II. Die Verfahrensbeteiligten Insolvenzschuldner Insolvenzgericht Insolvenzverwalter Insolvenzgläubiger (Abgrenzung: Massegläubiger) Gläubigerversammlung und Gläubigerausschuss

3 III. Insolvenzeröffnungsverfahren Eröffnungsantrag Sicherungsmaßnahmen des Insolvenzgerichts Starker und schwacher vorläufiger Insolvenzverwalter Insolvenzgründe Deckung der Verfahrenskosten ( Massearmut ) Entscheidung des Insolvenzgerichts IV. Auswirkungen der Verfahrenseröffnung Rechtsposition des Schuldners nach Verfahrenseröffnung Beschlagnahme des Schuldnervermögens Verfügungen des Schuldners nach Eröffnung/Verkehrsschutz Vollstreckungsverbot und Rückschlagsperre Unterbrechung schwebender Rechtsstreite

4 V. Das Wahlrecht des Insolvenzverwalters/Insolvenzarbeitsrecht Dogmatik des Wahlrechts (Ablehnung und Erfüllungsverlangen) VI. Von der Ist-Masse zur Soll- Masse (I.) Aussonderung Absonderung Einschränkungen des Wahlrechts (Vormerkung, Eigentumsvorbehalt, Leasing, Miete, Pacht) Insolvenzarbeitsrecht

5 VII. Von der Ist-Masse zur Soll- Masse (II.) Aufrechnung Forderungseinzug Befriedigung der Massegläubiger Sonderproblem: Masseunzulänglichkeit Insolvenzanfechtung, allgemeine Voraussetzungen VIII. Forderungsfeststellung und Masseverwertung Forderungsanmeldung/- prüfung Widerspruch gegen Forderungsfeststellung Masseverwertung Insbesondere: Übertragende Sanierung Anfechtungsgründe Rechtsfolgen der Anfechtung

6 IX. Masseverteilung und Verfahrensbeendigung Abschlagsverteilung Schlussverteilung Nachtragsverteilung Verfahrensaufhebung Verfahrenseinstellung X. Insolvenzplan und Eigenverwaltung Überblick/Zweck Insolvenzplanverfahren Inhalt eines Insolvenzplans Wirksamkeitserfordernisse eines Insolvenzplans Verfahren nach Bestätigung eines Insolvenzplans Eigenverwaltung als besondere Verfahrensart

7 XI. Restschuldbefreiung und besondere Verfahrensarten Restschuldbefreiung: Ziele des Gesetzgebers Schritte bis zur Restschuldbefreiung XII. Internationales Insolvenzrecht Gegenstand des internationalen Insolvenzrechts EG InsO EU Insolvenz VO Verfahrenskostenstundung bei Restschuldbefreiung Verbraucherinsolvenzverfahren (Ziele des Gesetzgebers, außergerichtliche und gerichtliche Einigungsversuche, vereinfachtes Insolvenzverfahren) Hinweise: Die Vorlesung vermittelt die notwendigen Grundkenntnisse, die jeder Jurist im Insolvenzrecht besitzen sollte. Sie ist mit den Blockveranstaltungen der Insolvenzpraktiker zum selben Thema abgestimmt und deckt die Grundlagen im Wahlbereich Insolvenz und Sanierung ab. Teilnehmer sollten zur Vorlesung den Text der Insolvenzordnung mitbringen.

8 Lehrbücher: Literatur zur Vorlesung Zimmermann, Grundriss des Insolvenzrechts, 9. Aufl (Verlag C. F. Müller) Bork, Einführung in das Insolvenzrecht, 6. Aufl (Verlag: Mohr Siebeck) Foerste, Insolvenzrecht, 5. Aufl (Verlag: C.H. Beck, Grundrisse des Rechts, gut zu lesen, Beispielfälle, gelungener Umfang, allerdings seit ESUG nicht mehr aktuell)

9 Kommentare: Literatur zur Vorlesung Uhlenbruck, Insolvenzordnung, 13. Aufl (Vahlen, Klassiker ) Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht, 4. Aufl (ZAP, handlich, gelungen und praxistauglich) Braun, Insolvenzordnung, 5. Aufl (Beck, Palandt-Format ) Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung, 7. Aufl (Luchterhand) Insolvenzordnung (Heidelberger Kommentar zur Insolvenzordnung), 6. Aufl Nerlich/Römermann, Insolvenzordnung (Loseblattsammlung) Hess/Weiss/Wienberg, InsO, 3. Aufl (1. Bd. InsO, 2. Bd. InsVV) Kübler/Prütting, Insolvenzordnung (Loseblattsammlung, 3-bändig) Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung, Bd. 1 und 2, 3. Aufl. 2013, 3, 3. Aufl. 2013, Bd. 4, 1. Aufl Jaeger/Henkel/Gerhardt, InsO, (Großkommentar, Bd. 1, 1. Aufl. 2004, Bd. 2, 1. Aufl. 2007, Bd. 4, 1. Aufl. 2008) Blersch/Goetsch/Haas, Berliner Kommentar Insolvenzrecht, (Loseblatt) Leonhardt/Smid/Zeuner, Insolvenzordnung, 3. Aufl. 2010

10 Zeitschriften: Literatur zur Vorlesung ZIP (Zeitschrift für Wirtschaftsrecht; gute Abdeckung des Insolvenzrechts) ZInsO (Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht; Spezialzeitschrift) NZI (Neue Zeitschrift für Insolvenzrecht; Spezialzeitschrift) KTS (Zeitschrift für Konkurs-, Treuhand- und Schiedsgerichtswesen; Spezialzeitschrift) Entscheidungssammlung: EWiR (Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht; Zeitschrift mit sehr prägnanten Zusammenfassungen aller wichtigen Entscheidungen zum Wirtschaftsrecht, nie mehr als 2 Seiten, dabei ein Schwerpunkt auf InsO; empfehlenswert). Wichtig: Nicht in Details verlieren. Die Folien zur Vorlesung, die den relevanten Stoff enthalten, werden auf der Webseite des ZIS zur Verfügung gestellt. Sinnvoll ist es, die bewusst knappen Literatur- und Rechtsprechungszitate nachzulesen.