Inhaltsverzeichnis. /. Teil. Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 19 /. Teil Die außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Überblick 26 3 Wesen 27 4 Historische Grundlagen und Entwicklung 29 5 Die Kündigungserklärung 32 A. Abmahnung bzw. Abhilfefrist Abs B. Begründungspflicht bei Mietverhältnissen über Wohnraum Abs I. Kritik an der Neuregelung 34 II. Umfang der Begründungspflicht 37 III. Abdingbarkeit 39 C. Ausspruch der Kündigung im zeitlichen Zusammenhang mit der Störung 40 6 Die besonderen Kündigungstatbestände 41 A. Überblick 41 B. Kündigung wegen NichtgeWährung oder Entzug des vertragsgemäßen Gebrauchs- 543 Abs. 2 Satz 1 Nr I. Sinnwidrige systematische Einordnung 42 II. Kündigungsrecht des Mieters 44 III. Voraussetzungen Nichtgewährung des Gebrauchs Gebrauchsentziehung Unerhebliche Störungen 47 C. Kündigung wegen vertragswidrigen Gebrauchs Abs. 2 Satz 1 Nr I. Allgemeines., 48 II. Voraussetzungen Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt Unbefugte Gebrauchsüberlassung an Dritte Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Alt D. Kündigung wegen Zahlungsverzugs Abs. 2 Satz 1 Nr I. Allgemeines 51 II. Voraussetzungen Mietrückstand 52

2 10 Inhaltsverzeichnis a) Terminabhängiger Rückstand Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. a 53 b) Miethöhenabhängiger Rückstand Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 lit. b Beseitigung der Kündigungsvoraussetzungen- 543 Abs.2 Satz 1 Nr. 3 Satz 2, Nachholrecht des Wohnraummieters Abs. 3 Nr III. Kritische Würdigung der Neustrukturierung des Mietrechts 54 E. Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung Abs I. Bedeutung und Anwendungsbereich von II. Allgemeines 56 III. Voraussetzungen 58 F. Kündigung wegen Störung des Hausfriedens- 569 Abs.2 59 I. Allgemeines 59 II. Voraussetzungen Nachhaltige Störung des Hausfriedens Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung 60 G. Sonstige Kündigungsinteressen Abs. 1 Satz 2 61 I. Allgemeines 61 II. Wichtiger Grund Unzumutbarkeit der Vertragsfortsetzung Doppelte Unzumutbarkeit Verschulden Einzelne Kündigungssachverhalte 66 a) Auswertung der speziellen Kündigungstatbestände 67 b) Analyse der Rechtsprechung zur übergesetzlichen Kündigung aus wichtigem Grund 68 aa) Kategorie 1: Pflichtverletzungen 69 (1) Pflichtverletzungen schuldunfähiger Mieter 69 (2) Schuldlose Pflichtverletzungen einer grundsätzlich schuldfähigen Partei 70 (3) Verschuldete Pflichtverletzungen 72 bb) Kategorie 2: Umstände, die für sich keine Pflichtverletzung darstellen, aber die Person des Vertragspartners betreffen 72 cc) Kategorie 3: Umstände, die dem Einfluss des Kündigungsgegners entzogen sind 73 dd) Resümee 75 c) Ergebnis 77 7 Fazit Teil Die Lehre von der Geschäftsgrundlage 85 8 Überblick 85 9 Begriff der Geschäftsgrundlage 86 A. Die bedeutendsten Theorien 86 B. Das Problem 87

3 Inhaltsverzeichnis 10 Historische Entwicklung 91 Die Neuregelung Anwendungsbereich der Geschäftsgrundlagenlehre und Abgrenzung zu speziellen Risikotragungsregeln 99 A. Anwendungsbereich 99 B. Abgrenzung zu speziellen Risikotragungsregeln 100 I. Vertragliche Vereinbarungen über die Risikotragung 100 II. Einseitige Erwartungen einer Partei 101 III. Gesetzliche Sonderregelungen über die Risikotragung Irrtumsanfechtung Sach- und Rechtsmängel ff Allgemeines Leistungsstörungsrecht 104 a) Unmöglichkeit Abs b) Grob unverhältnismäßiger Aufwand Abs c) Unsicherheitseinrede Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund Berechtigtes Interesse an Untervermietung Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete Zweckverfehlungskondiktion Abs. 1 Satz 2 Alt Voraussetzungen einer Geschäftsgrundlagenstörung 2 A. Umstände bzw. Vorstellungen, die zur Grundlage des Vertrages geworden sind 3 B. Erhebliche Störung 3 C. Überschreiten der Grenze der vertraglichen und/oder gesetzlichen Risikozuweisung 4 D. Unzumutbarkeit 5 14 Rechtsfolgen 7 A. Grundsatz 7 B. Anpassung des Vertragsverhältnisses 8 I. Rechtsnatur 8 II. Vorgeschaltete" Neuverhandlungspflichten; Mediation als Alternative zum Zivilprozess 9 1. Neuverhandlungspflichten als primäre Rechtsfolge einer Geschäftsgrundlagenstörung? 9 a) Zweck und Vorteile von Neuverhandlungen 121 b) Ablehnung von Neuverhandlungspflichten Mediation bei Geschäftsgrundlagenstörungen 124 a) Mediation - das neue Zauberwort in der Konfliktbewältigung 124 b) Mediationspflicht bei Geschäftsgrundlagenstörungen? 125 c) Fazit 127 III. Kriterien der Anpassung 128 IV, Durchsetzung 129 C. Vertragsaufhebung 133 D. Rückwirkende Rechtsfolgen Fallgruppen 135 A. Zweckvereitelung

4 12 Inhaltsverzeichnis B. Äquivalenzstörungen 138 I. Geldentwertung 138 II. Übermäßige Leistungserschwerung 139 C. Die Veränderung der Sozialexistenz 142 D. Rechtsänderungen, Eingriffe von hoher Hand Änderung von Gesetz und Rechtsprechung 143 II. Die Wiederherstellung der Deutschen Einheit 144 E. Gemeinschaftlicher Irrtum Fazit Teil Das Verhältnis von 543 zur Lehre von der Geschäftsgrundlage Überblick, Meinungsstand zum alten Recht 149 A. Absoluter Vorrang der Kündigung aus wichtigem Grund 149 B. Relativer Vorrang der Kündigung aus wichtigem Grund 149 C. Nebeneinander beider Institute aufgrund unterschiedlicher Anwendungsbereiche 150 D. Das Problem Meinungsstand zum neuen Recht Vergleich der Voraussetzungen der Institute Vergleich der Institute in Bezug auf die Rechtsfolgen Verhältnis der Institute zueinander unter systematischen Gesichtspunkten A. Das Verhältnis von 543 zu B. Das Verhältnis von 314 zu Die Konkurrenzregelung 159 II. Stellungnahmen in der Literatur 160 III. Würdigung 161 IV Fazit Ergebnis Teil Fallstudie Vorbemerkung Lösung nach altem Recht Lösung nach neuem Recht 171 A. Dogmatische Einordnung 171 B. Konsequenzen 174

5 Inhaltsverzeichnis 13 I. Grob unverhältnismäßiger Aufwand Abs II. Lehre von der Geschäftsgrundlage Fazit Teil Schlussbetrachtung 180 Literaturverzeichnis 183 Sachwortverzeichnis 201

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