Marktgemeinde Kötschach-Mauthen

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1 Zahl: /2018 Marktgemeinde Kötschach-Mauthen N I E D E R S C H R I F T aufgenommen anlässlich der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen. Ort: Rathaus Gemeinderatssitzungssaal Tag: 18. Dezember 2018 Beginn: Uhr Ende: Uhr Vorsitz: Bürgermeister Hartlieb Walter Anwesende: 1. Vzbm. Mag. (FH) Zoppoth Josef 2. Vzbm. Zebedin Christoph GV Hörmann Irmgard GV Dipl.-Wirtschaftsing. (FH) Thurner Wolfgang, M.Sc. GV Dollinger Stephan GR Thurner Jakob GR Bidner Josef GR Ploner Monika GR Kurzweil Karl Heinz GR Obrist Martin GR Gressel Raphael LAbg. GR Patterer Christina GR Salcher Silke GR Ing. Oberheber Sebastian GR Dabringer Thomas GR Kircher Reinhard GR Zankl Georg GR Aineter Sabine GR Schmid Karin Ersatzmitglieder: GRE Ing. Gressel Alexander GRE Feistritzer Klaus Nicht anwesend verhindert entschuldigt: GR Warmuth Martin GR Böhlen Nicole 1

2 Schriftführung: AL Themessl Jürgen Kreuzberger Dominik Weiters anwesend: Finanzverwalter Luser Manuel fachkundiger Bediensteter Kabel-TV: Schreibmajer Günther 1 Zuhörer Tagesordnung: 1a. Eröffnung der Sitzung; 1b. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit; 2. Bestellung der Protokollprüfer; 3. Genehmigung der Tagesordnung; 4. Bei Vorliegen einer Anfrage nach 48 K-AGO wird vor Eingehen in die Tagesordnung eine Fragestunde abgehalten; 5. Bericht des Bürgermeisters; 6. Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase, Wirtschaftsplan Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG, Wirtschaftsplan Stellenplan Voranschlag 2019: a) ordentlicher Haushalt b) außerordentlicher Haushalt c) Kassenkredit Vergabe; 10. Leaderprojekt Orts- und Standortmarketing Kötschach-Mauthen außerordentlicher Voranschlag (AOH), besondere Anordnung gemäß 8 K-GHO, Festlegung eines Investitions- und Finanzierungsplanes und Auftragsvergabe; 11. Personalangelegenheiten; 1a. Eröffnung der Sitzung; Bürgermeister Walter Hartlieb eröffnete mit der Begrüßung der Erschienenen die Sitzung des Gemeinderates. 2

3 1b. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit; AL Themessl Jürgen stellte fest, dass folgende Personen sich entschuldigt haben: GR Warmuth Martin, vertreten durch GRE Ing. Gressel Alexander GR Böhlen Nicole, vertreten durch GRE Feistritzer Klaus Der Vorsitzende stellte die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates durch die Anwesenheit von 22 Gemeinderäten fest. 2. Bestellung der Protokollprüfer; Zu Protokollprüfern wurden GR Bidner Josef und GRE Ing. Gressel Alexander bestellt. 3. Genehmigung der Tagesordnung; Die Tagesordnung ist den Mitgliedern des Gemeinderates schriftlich zugegangen und wurde einstimmig genehmigt. Die Aufnahme der Gemeinderatssitzung durch das örtliche Kabel-TV wurde genehmigt. Beschlüsse im Gemeinderat vom 18. Dezember 2018 In der Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Kötschach-Mauthen am 18. Dezember 2018 wurden folgende Beschlüsse gefasst: 6. Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase, Wirtschaftsplan 2019 Der Wirtschaftsplan 2019 für die Aquarena Kötschach-Mauthen, Wasser- & Wellnessoase GmbH, mit Erfolgsrechnung: Erlös ,-- Aufwand ,-- Gewinn 5.500,-- Finanzplan: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Verlust ,-- wurde einstimmig genehmigt (Bgm. Hartlieb Walter befangen). 3

4 7. Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG, Wirtschaftsplan 2019 Der Wirtschaftsplan 2019 für die Marktgemeinde Kötschach-Mauthen Immobilien KG mit Erfolgsrechnung: Erlös ,-- Aufwand ,-- Verlust ,-- Finanzplan: Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- 0,-- wurde einstimmig genehmigt (Bgm. Hartlieb Walter befangen). 8. Stellenplan 2019 Die Verordnung mit der der Stellenplan für das Jahr 2019 gemäß den Bestimmungen des 2 Abs. 3 K-GBG idgf festgelegt wird, unter Beachtung der gutachtlichen Stellungnahme der Aufsichtsbehörde vom 20. November 2018, Zl.: 03-HE17-3/ (004/2018), wurde einstimmig genehmigt. 9. Voranschlag 2019: a) ordentlicher Haushalt Der Voranschlag 2019 ordentlicher Haushalt mit wurde mehrheitlich genehmigt. Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Überschuss 0,-- 9. Voranschlag 2019: b) außerordentlicher Haushalt Der Voranschlag 2019 außerordentlicher Haushalt mit wurde einstimmig genehmigt. Einnahmen ,-- Ausgaben ,-- Überschuss 0,-- 4

5 9. Voranschlag 2019: c) Kassenkredit Vergabe; Die Aufnahme eines Kassenkredits bis zum Höchstausmaß von ,-- zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des ordentlichen Haushaltes wurde einstimmig genehmigt (Bgm. Hartlieb Walter befangen). 10. Leaderprojekt Orts- und Standortmarketing Kötschach-Mauthen außerordentlicher Voranschlag (AOH), besondere Anordnung gemäß 8 K- GHO, Festlegung eines Investitions- und Finanzierungsplanes und Auftragsvergabe; Der Investitions- und Finanzierungsplan für das Leaderprojekt Orts- und Standortmarketing Kötschach-Mauthen wurde mehrheitlich genehmigt. Weiters wurde die Firma CIMA Beratung & Management GmbH, Johannesgasse 8, 4910 Ried i.l., zu einem Angebotspreis von ,00 mit dem Aufbau und die Fachbegleitung für das Orts- und Standortmarketing beauftragt. 5