Elliot Papageorgiou. Gewerblicher Rechtsschutz (IP) in China - Lösungen für KMU. Frankfurt, 13. Februar 2010

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1 Gewerblicher Rechtsschutz (IP) in China - Lösungen für KMU Elliot Papageorgiou Frankfurt, 3. Februar 2 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU

2 China IPR SME Helpdesk Finanziert durch die Europäische Kommission Bietet kostenlose Hilfe und Dienstleistungen für kleine und mittlere Europäische Unternehmen die Probleme auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutz in China haben. Praktische und kostenlose Beratung mit einem geschäftsrelevanten Fokus. Entwickelt anmelde- und durchsetzungs- Strategien. Knowbeforeyougo! Vorbereitungen vor der Abreise nach China 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 2

3 Helpdesk Dienstleistungen IP Beratungen Praktische Hilfsmittel Website Veröffentlichungen Workshops 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 3

4 China IP Pyramide Gew. Rechte UK / EU / PCT Gew. Rechte in China Vertragliche bedingungen & Lizenzen Management Gew. Rechte in China Management Gew. Rechte in China Durchsetzung Vertragliche bedingungen & Lizenzen Gew. Rechte UK / EU / PCT Gew. Rechte in China 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 4

5 Überblick Gewerbliche Rechte in China & Strategien für KMU Anmelde Strategien Durchsetzungsumfeld 2 Durchsetzungsmöglichkeiten in China Amtliche Durchsetzung Strafrechtliche Durchsetzung Zivilrechtliche Durchsetzung Checkliste China IP TOP 5 Fallbeispiel 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 5

6 Keramik-relevante IP-Rechte in China Denken Sie an: Marken Geschmacksmuster Patente & Gebrauchsmuster Urheberrecht Betriebsgeheimnisse / Know-how Unlauterer Wettbewerb 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 6

7 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 7 Markenerteilungen in China China TM Registrations , 3, 25, 2, 5,, 5, Domestic Foreign

8 China Markenanmeldungsstrategien Defensive Anmeldungen : Was wird wahrscheinlich kopiert? anstatt Was benötige ich? Firmierung / Firmenname / Firmenlogo Produktname Liefer-/Produktnummern Design & Muster evtl. 3D Marken.? Lateinische Buchstaben sowohl als auch chinesische Zeichen Frag: Welche Märkte sind wichtig? ABER AUCH Welche Länder werden für USA, Europa, Nahost als Umschlagsorte genutzt? 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 8

9 China Markenanmeldungsstrategien Funktionierte eine nationale Markenanmeldung/internationale Registrierung besser? International noch immer schneller National - flexibler/vielseitiger Ohne Lokalisation sind Internationale / Madrid Anmeldungen praktisch nicht durchsetzbar Übersetzung / Umschreibungvon Marken! z.b. Coca Cola Werbespruch... Anmelden im Namen des Mutterkonzerns 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU

10 China Patente Patents Granted in China 24, 22, 2, 8, 6, 4, 2,, 8, 6, 4, 2, Domestic Invention Domestic Utility Model Domestic Design Foreign Invention Foreign Utility Model Foreign Design Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU

11 China Patente - Überblick Prioritätsfrist für Gebrauchsmuster 2 Monate, Geschmacksmuster 6 Monate Gebrauchsmuster/ Geschmacksmuster Keine Sachprüfung Vermutung der Rechtswirksamkeit Jahre Schutzdauer Eintragung schnell (-2 Monate) Kostet weniger Patente Prioritätsfrist 2 Monate Sachprüfung ( Substantive Examination ) Starke Vermutung der Rechtswirksamkeit 2 Jahre Schutzdauer Langsamer (circa 3 Jahre) Teuerer Verfahren können geschützt werden 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU

12 China Geschmacksmuster Strategien Fragen Sie sich: Was wird wahrscheinlich kopiert? Was gibt uns einen Wettbewerbsvorteil? 3D-Objekte (Teile, Behälter usw.) 2D-Muster und Oberflächenmuster (Dekoration) Packung & Etiketten EU Anmeldung sowie CN Anmeldungvon in China hergestellten Designs! Fragen Sie sich: Was outsource ich nach China, und was produziert mein Zulieferer? Fragen Sie sich: Was für Etiketten benutzt mein Zulieferer? 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 2

13 China Geschmacksmuster Strategien Vorgehensweise Schutz für Designs, Formen oder Muster eines Objektes mit Eigenart Erscheinungsbild von Produkten kann geschützt werden WICHTIG: Anmelden vor Veröffentlichung, oder Benutzung sonst Neuheitsschädlich! 6 Abbildungen + Perspektive Eigenart neue Schutzvoraussetzung (ab. Oktober 2) Angebot (z.b. durch Ausstellung an Messen) jetzt belangbar (ab. Oktober 2) Durchsetzungs-gesteuerte Anmeldestrategie empfohlen z.b.: Fotos sind besser als Zeichnungen oder Computergrafiken 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 3

14 China Urheberrecht Schutz-Strategien Urheberrecht schützt Kreative oder künstlerische Darstellungen von Ideen: Figuren, klassische / ausgefallene Möbel, Kachelmuster, etc.: leicht zu beweisen Waschbecken, WCs, normale Möbel etc.: schwieriger zu beweisen und von Ausmaß der Kunstfertigkeit abhängig Nutzungsrechte an Urheberrechten schriftlich sichern sich nicht auf das Europäische Arbeitsrecht verlassen Obwohl Urheberrecht mit der Schöpfung entsteht, trotzdem für Durchsetzung in China registrieren lassen 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 4

15 China Urheberrecht Schutz-Strategien Übersetzungen von Betriebsanleitungen, Broschüren und anderen Informationen Packungsdesign, Internetseiten und Broschüren Markieren: [Urherber/ Inhaber] [Datum] 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 5

16 Unlauterer Wettbewerbsgesetz UWG schwächer als in Europa Art. 5(2) ermöglicht ein Vorgehen sofern: Marke- und Produkterscheinung bekan annt ist Name, Verpackung oder Dekoration einzigartig ist Verpackung der Rechtsverletzer würde aller Wahrscheinlichkeit nach Verwirrung beim Verbraucher verursachen Kein Vorgehen gegen sklavische Nachahmung 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 6

17 Überblick Gewerbliche Rechte in China & Strategien für KMU Anmelde Strategien Durchsetzungsumfeld 2 Durchsetzungsmöglichkeiten in China Amtliche Durchsetzungen Strafrechtliche Durchsetzungen Zivilrechtliche Durchsetzung Checkliste China IP TOP 5 Fallbeispiel 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 7

18 Durchsetzungsumfeld 2 Die nach 2 angewandte Razzia, Razzia, Razzia! Strategiereduziert nicht das Problem in den Fälscherhochburgen. Qualität der Kopien wird besser und look-alike Fälle werden komplizierter (z.b. AnyaHindmarch I M NOT A PLASTIC BAG ) Mehr Grenzfälle, d.h. Rolle der Zivilprozesse viel wichtiger 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 8

19 Durchsetzungsumfeld 2 Verletzungen haben sich entwickelt von einfachen/klaren Markenverletzungen hin zu komplexeren Gebrauchsmuster-und Patentverletzungen Verletzerbeantragen & registrieren eigene Rechte oder usurpieren Rechte. Fälscher entwickeln internationale Netzwerke durch Messen und das Internet Zollstrategien werden zunehmend wichtig und transnationale Informationen sind entscheidend! 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU

20 Shenyang Tangshan HEBEI Handan TIANJIN Zibo Zhengzhou JIANGSU HENAN Qidong Qidong SHANGHAI * major distribn. centres * c/f major manf centre * Key ports of c/f export * c/f industrial machinery * c/f electrical appliances * c/f pharma products * c/f apparel products * c/f hardware PROVINCE MUNICIPALITY Provincial capital Key sea port Kunming Guangzhou GUANGDONG Ningbo ZHEJIANG Ningbo Jingdezhen Jinhua & Yiwu Yongkang Wenzhou Wenzhou FUJIAN FUJIAN Foshan Shantou Shenzhen Shenzhen GUANGDONG Guangzhou 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 2 Xiamen

21 Überblick Gewerbliche Rechte in China & Strategien für KMU Anmelde Strategien Durchsetzungsumfeld 2 Durchsetzungsmöglichkeiten in China Amtliche Durchsetzung Strafrechtliche Durchsetzung Zivilrechtliche Durchsetzung Checkliste China IP TOP 5 Fallbeispiel 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 2

22 Amtliche Durchsetzung PAB Customs Zollamt AIC IPzuständige Ämter Industrie- Spezifische Behörden TSB NCA 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 22

23 Strafrechtliche Durchsetzung PSB Strafbewehrte Durchsetzungen Gericht PP 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 23

24 Civil litigation enforcement China IP Civil Actions 35, 3, * 3,5 25, 24,46 2, 7,877 5, 4,56, 3,424 5, 5,4 5,64 5,675 8, Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 24

25 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 25

26 Durchsetzungs-Checkliste Checkliste die Art des Falles entscheidet die Durchsetzungs- Strategie: Ist der Verletzereine Handelsfirma, eine Fabrik oder ein Distributor? Ist der VerletzerTeil eines Netzwerks? Zivilprozesse könnten weitere Informationen über das Netzwerk aufdecken Könnten mehrere Rechte miteinander verbunden werden? Wenn ja, dann nur im Zivilprozess zusammen durchsetzbar Stärke der Beweismittel und Übersichtlichkeit der Analyse Je schwächer das Beweismittel und leichter die Analyse, desto passender die amtlichen Durchsetzungsmethoden 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 26

27 Durchsetzungs-Checkliste Checkliste (Fortsetzung) Wann, wenn überhaupt, sollte ein Warnbrief/ein Berechtigungsanfrage geschickt werden? Information über den Verletzer ist äußerst wichtig Größe, Standort, Ruf und Bekanntheit, Kapital, Beziehungen? Welche Rechte sind verletzt? bei komplizierten Patenten ist es schwieriger Experten und fähige Gerichte zu finden Was ist unser Ziel? Außergerichtliche Einigung? Zwangs-Lizenz? Dem Markt ein starkes Signal geben 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 27

28 China IP -TOP 5. Rechte sichern, das heißt registrieren! unregistrierte Rechte sind nur schwer durchsetzbar, und das UWG ist nicht besonders hilfreich. 2. IP Anmeldestrategie für China anpassen, denken Sie an: Geschmacksmuster, Urheberrecht, Gebrauchsmuster Zusätzliche Markenklassifizierungen, Unterklassen & Defensive Anmeldungen 3. Ermittlungen fast immer der erste Schritt für IP- Durchsetzung. 4. Nicht vergessen: 3 Methoden der IP-Durchsetzung in China: Amtliche Durchsetzung inkl. Zoll Zivilprozesse Strafrechtliche Durchsetzung. 5. Durchsetzungsstrategie fallweise anpassen, überlegen: Was soll das Ziel der Durchsetzung sein? 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 28

29 Fallbeispiel(Villeroy& Boch) 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 2

30 Fallbeispiel(Villeroy& Boch) 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 3

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32 IPR-Helpdesk Webseite: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Elliot Papageorgiou, Rouse Shanghai Beijing - Guangzhou 2 Gewerblicher Rechtsschutz in China - Lösungen für KMU 32