Recht ± schnell erfasst

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1 Recht ± schnell erfasst

2 Stanislav Tobias Bankrecht Schnell erfasst 12

3 Reihenherausgeber Dr. iur. Detlef Kræger Dipl.-Jur. Claas Hanken Autor RAProfessor Stanislav Tobias Kænigsbrçcker Straûe 28± Dresden Graphiken Dirk Hoffmann ISSN ISBN Springer Berlin Heidelberg New York ISBN Springer Berlin Heidelberg New York Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet çber < abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschçtzt. Die dadurch begrçndeten Rechte, insbesondere die der Ûbersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfåltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfåltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulåssig. Sie ist grundsåtzlich vergçtungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.de Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2006 Printed in Germany Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wåren und daher von jedermann benutzt werden dçrften. Umschlaggestaltung: design & production GmbH, Heidelberg SPIN / ± Gedruckt auf såurefreiem Papier

4 Meiner Frau

5 Vorwort Das vorliegende Buch ermöglicht einen ersten Zugang zum Bankrecht. Es enthält nicht raffinierte bankrechtliche Detailprobleme, sondern vermittelt den Blick auf das Ganze und eignet sich so auch für einschlägige Berufsgruppen (z. B. Studenten an Universitäten, Fachhochschulen und Berufsakademien, Mitarbeiter in Rechtsabteilungen oder Rechtsanwälte, Bankauszubildende, Fachabteilungen in Kreditinstituten oder Industrie- und Handels- bzw. Handwerkskammern, Gewerkschaften, Fachabteilungen in Wirtschaftsunternehmen etc. pp.) zur Einarbeitung und Wiederholung der Materie. Hier soll in möglichst einfacher Sprache, jedoch unter Verwendung der korrekten Fachbegriffe dem Auszubildenden und Studenten, aber auch bei einer Weiterbildung oder dem Praktiker und dem interessierten Bürger die Möglichkeit gegeben werden, sich schnell einen Überblick zu verschaffen und sein Problem zu isolieren (das er dann in Handbüchern, Kommentaren etc. weiter verfolgen kann). Gerade angesichts der ständig zunehmenden Europäisierung des deutschen Rechts und der Globalisierung der wirtschaftlichen Strukturen ist der Überblick über das Ganze zwingend erforderlich. Im Mittelpunkt der Darstellung stehen deshalb wie auch in der Praxis die Bankgeschäfte, nachdem zunächst in die bankrechtlichen Strukturen eingeführt wird. Unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten liegt der Schwerpunkt des Bankrechts mit deutlichen Anteilen bei der Rechtsgeschäftslehre bzw. beim Allgemeinen Teil des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Schuldrechts. Dennoch ist dieses Buch so geschrieben, dass zunächst auch ohne große Vorkenntnisse ein Verstehen ermöglicht wird. Klausurlösungen für Studenten runden das Werk ab. Ich habe den Herausgebern Herrn Dr. Kröger und Herrn Hanken und meiner Lektorin Frau Reschke zu danken für deren unendliche Geduld mit mir, aber auch meiner Sozietätskollegin Frau Rechtsanwältin Vera Astrid Vogt für deren unermüdliche Unterstützung, oft auch in heftigen Fachgefechten. Aber letztendlich wäre alles nichts geworden ohne die Mitarbeit meiner Sekretärin, Frau Yvonne Krech. Für Anregungen und Kritik bin ich unter meiner -Adresse stets dankbar. Dresden, Juni 2005 Prof. S. Tobias

6 Inhaltsübersicht Einführung 1 Bankrecht Was ist das? Die Beteiligten im Bankrecht Grundlegendes zu den Rechtsbeziehungen Rechtsquellen des Bankrechts Anleitung zur Falllösung Der Handlungsrahmen der Kreditinstitute 13 Staat-Kreditinstitut-Beziehung Rechtliche Grundlagen der Kreditwirtschaft Die Kunde-Bank-Beziehung 29 Einleitung zum privaten Bankrecht Allgemeine Geschäftsbedingungen Das Bankgeheimnis Die Bankauskunft Die Schufa Die Beratungshaftung Der Zahlungsverkehr 57 Zivilrechtliche Grundfragen zu Zahlungen Die Barzahlung Das Konto Der Geldautomat Der Überweisungsverkehr Der Scheck Der Wechsel Die Lastschrift Kartengesteuerte Zahlungssysteme Das Passivgeschäft 111 Grundsätzliches zum Passivgeschäft Das Einlagengeschäft Aufgenommene Gelder Ausgabe von Schuldverschreibungen Das Aktivgeschäft 125 Grundsätzliches zum Aktivgeschäft Das Kreditgeschäft Das Darlehen Das Leasing Das Factoring Die Kreditsicherheiten Der Not leidende Kredit Lösung von Klausurfällen 207 Elterngelder auf Kinderkonto Die gestohlene ec-karte Register 219