Rauno Schneidewind. Von der Demokratie zur Plutokratie?

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2 Rauno Schneidewind Von der Demokratie zur Plutokratie?

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4 Rauno Schneidewind Von der Demokratie zur Plutokratie? Wie das Geldsystem, die Konzerne und die Geheimdienste unsere Zukunft bestimmen Tectum Verlag

5 Rauno Schneidewind Von der Demokratie zur Plutokratie?. Wie das Geldsystem, die Konzerne und die Geheimdienste unsere Zukunft bestimmen Umschlagabbildung: NikiLitov istockphoto.com Umschlaggestaltung: Mareike Gill Tectum Verlag Satz und Layout: Mareike Gill Tectum Verlag Tectum Verlag Marburg, 2014 ISBN (Dieser Titel ist zugleich als gedrucktes Buch unter der ISBN im Tectum Verlag erschienen.) Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

6 Inhalt Vorwort Geldsystem Private Geldschöpfung Geld aus dem Nichts Zinsen Exponentielles Wachstum Jeder zahlt Zinsen auch ohne eigenen Kredit Zuwachsraten im Vergleich Vermögenskonzentration und wirtschafts politische Folgen der Ungleichverteilung Wie kommt der Staat eigentlich zu Geld? Warum Exportnationen keine wohlhabenden Länder sind Zusammenfassung Instrumente der Macht FED, Bretton Woods und Weltleitwährung Börse und Spekulation...29 V

7 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? 2.3 Geheimdienst Geheimdienstliche Überwachung Im Namen der Freiheit beginnt die Diktatur Geheimdienst und Economic Hit Man Zusammenfassung Verbindungen zwischen Unternehmen und Gesetzgebung Die Medien Die Illusion der Meinungsvielfalt Presseagenturen und Medienkonzentration Was Sie nicht in den Massenmedien lesen, 6 kleine Beispiele Zusammenfassung Das Finanzkartell oder: Die Herren der Welt Demokratie wird ausgehebelt Die EU Denkfabriken Der Parteienstaat City of London Corporation Weitere Angelegenheiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft Das Streben nach einer Weltunion Von Kriegen und Friedensnobelpreisträgern Alternativen Crashszenarien Umgestaltung des Geld- und Steuersystems Weichenstellungen für mehr Demokratie VI

8 Inhalt 5 Anhang ESM (Auswahl) Lissabon Vertrag (Auswahl) Staatsbankrotte seit Die mächtigsten Unternehmen der Welt Systemrelevante Banken Quellenverzeichnis VII

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10 Vorwort Es gibt politische Ströme, die eine Entwicklung von der Demokratie zur Plutokratie (Herrschaft des Geldes) begünstigen. Dazu gehört das Geldsystem samt verzinster Giralgeldschöpfung. Der über alle Preise gezahlte Zins und der Zinseszinseffekt führen zu einer stets wachsenden Vermögenskonzentration, die über Denkfabriken und Lobbys in politische Einflussnahme umgemünzt werden kann. Der Aufbau von Finanzkonzernen, die teils Vermögenssummen in Billionenhöhe verwalten, setzt die Plutokratisierung konsequent fort. Medienkonzerne und Geheimdienste tragen durch mitunter mangelhafte Berichterstattung bzw. ausufernde Überwachung ihren ganz eigenen Part zum Entdemokratisierungsprozess bei. Die obigen Strukturen als auch die Folgen der Vermögenskonzentration sollen in diesem Buch offengelegt und im Anschluss eine Alternative aufgezeigt werden, die einen Weg in eine gerechtere Welt pflastern könnte. 1

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12 1 Geldsystem In unserem Geldsystem sind zwei Mechanismen implementiert, die langfristig zu einer Geld- und Vermögenskonzentration innerhalb der Gesellschaft führen. Dies sind die Art und Weise der Geldschöpfung sowie der Zins. 1.1 Private Geldschöpfung Geld aus dem Nichts Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Banken- und Geldsystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh 1 Henry Ford ( , Begründer der Ford Motor Company) Zentralbanken ist es erlaubt, Banknoten zu drucken und sie gegen den Leitzinssatz an private Geschäftsbanken zu verleihen. 2 Erst die Geschäftsbanken dürfen das von der Zentralbank geliehene Geld an Staaten, Unternehmen und Privathaushalte verleihen. Geschäftsbanken dürfen darüber hinaus Giralgeld schöpfen, das bei der Kreditvergabe entsteht. 3

13 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? Abbildung 1 Private Geldschöpfung und Kreditkreislauf: Nach der Giralgeldschöpfung (Pfeil 1b) erhält die Industrie einen Kredit (Pfeil 1a), um u. a. die Löhne der Mitarbeiter zu zahlen (2). Die Mitarbeiter wiederrum kaufen bei der Industrie ein (3), sodass die Unterneh men den Kredit zurückzahlen können (4) theoretisch. Giralgeldschöpfung Die Geschäftsbank hinterlegt bei der Zentralbank eine gesetzlich festgelegte Mindestreserve (Bild 1 3, Pfeil 1b) in Höhe von einem Prozent 4. Auf Grundlage von 100 Euro (= 1%) als hinterlegte Mindestreserve darf die Geschäftsbank nun Kredite in Höhe von Euro (100%) vergeben. Das durch diese Hebelung entstandene Geld nennt man auch Giralgeld oder Buchgeld und existiert nur in Bankbilanzen und auf Kontoauszügen nicht aber in Form von Münzen oder Banknoten. Buchgeld wird aus dem Nichts geschaffen und nach Rückzahlung des Kredits wieder gelöscht. Die Bundesbank beschreibt den Prozess der Giralgeldschöpfung wie folgt: a) Wenn eine Geschäftsbank einem Kunden einen Kredit gewährt, dann bucht sie in ihrer Bilanz auf der Aktivseite eine Kreditforderung gegenüber dem Kunden ein beispielsweise Euro. Gleichzeitig schreibt die Bank 4

14 1 Geldsystem bzw. dem Kunden auf dessen Girokonto, das auf der Passivseite der Bankbilanz geführt wird, Euro gut. Diese Gutschrift erhöht die Einlagen des Kunden auf seinem Girokonto es entsteht Giralgeld, das die Geldmenge erhöht. 5 b) Die Geschäftsbanken können nur Buchgeld schaffen, kein Zentralbankgeld und damit auch keine Banknoten und Münzen. Geschäftsbanken-Buchgeld entsteht, wenn eine Geschäftsbank einer Nichtbank einen Kredit gewährt oder ihr einen Vermögenswert abkauft und der Nichtbank im Gegenzug den entsprechenden Betrag als Sichteinlage gutschreibt. 6 Dilemma 1 Zur Tilgung des Kredits müssen Zinsen gezahlt werden, die bei der Giralgeldschöpfung nicht mitgeschaffen werden. 7 Die Zinsen können dennoch auf zweierlei Weise zurückgezahlt werden: a) Ein zweiter Wirtschaftsteilnehmer nimmt einen neuen Kredit auf, sodass sich die Geldmenge durch die Giralgeldschöpfung erhöht und die Zinsen des ersten Kredites getilgt werden können. Um die Zinsen des zweiten Kredites zurückzuzahlen, muss ein drittes Darlehen aufgenommen werden, danach ein vierter Kredit, ein fünfter Kredit usw. Der fehlende Zins ist Ursache für das stetige Wachstum der Giralgeldmenge und ewig nötiges Wirtschaftswachstum. b) Kann ein Schuldner seine Zinsen (die im Wirtschaftssystem fehlen!) nicht entrichten, muss er seine bei der Bank hinterlegten Sicherheiten an das Geldinstitut abtreten. Hat jemand einen verzinsten Kredit aufgenommen, muss er mehr zurückzahlen, als er erhalten hat. Um dieses Mehr den laufend zu 5

15 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? zahlenden Zinsbetrag wird sein Einkommen bis zur Tilgung des Kredits reduziert. Will er das vermeiden, dann muss er in Höhe dieses Zinsbetrages mehr leisten und diese Mehrleistung zusätzlich auf dem Markt absetzen. Das gilt nicht nur für die einen einzelnen Kredit aufnehmenden Bürger, sondern genauso für jedes Unternehmen, jede Gemeinde und jeden Staat: Entweder führt also der Zins zur Verarmung der Wertschaffenden oder er zwingt zur höheren Leistung 8 Helmut Creutz (Wirtschaftsanalytiker) Dilemma 2 In Bild 1 können die Privathaushalte Geld zu Hause aufbewahren (sparen), sodass bei Pfeil 3 weniger als Euro an die Industrie (Kreditnehmer) zurückfließen und die Unternehmen in Zahlungsnot geraten. Privathaushalte und Unternehmen können in dem Schaubild selbstverständlich die Positionen wechseln oder eine Partei gegen den Staat ersetzt werden. Nach Schätzungen der Bundesbank werden 10 bis 30 Prozent des von der Bundesbank emittierten Geldes gehortet, weitere geschätzte 70 Prozent befinden sich im Ausland, größtenteils außerhalb der Europäischen Währungsunion. 9 Zu Zeiten der D-Mark wurden laut Bundesbank rund 30 bis 40 Prozent aller Banknoten im Ausland gehalten. Dilemma 3 Die Menge des Buchgeldes übersteigt die Bargeldmenge um ein Vielfaches. Daher ist die Ausbezahlung allen Buchgeldes (aller Kontostände) unmöglich lag das Verhältnis von Bargeld zu Buchgeld bei 1:12 (bzw. 8% zu 92%). 11 Konflikt 4 Zinsen wachsen exponentiell. Was dies bedeutet, sehen wir im nächsten Kapitel. 6

16 1 Geldsystem 1.2 Zinsen Exponentielles Wachstum Ich kenne nicht alle sieben Weltwunder. Aber ich kenne das Achte: den Zinseszins-Effekt 12 Mayer Amschel Rothschild Es gibt im Wesentlichen drei Wachstumsarten (Bild 2 13 ): natürliches, lineares und exponentielles Wachstum. Lineares Wachstum wächst stets um den gleichen Betrag zeitlich unbegrenzt. Natürliches Wachstum kennen wir aus der Natur. Menschen, Tiere und Pflanzen wachsen nur solange, bis sie die optimale Größe erreicht haben. Danach endet das Wachstum. Ausnahmen bilden in der Natur die Abbildung 2 Wachstumsarten: a) Natürliches Wachstum, b) lineares Wachstum, c) exponentielles Wachstum exponentiell wachsenden Bakterien- und Krebszellen, die langfristig den Tod vieler Organismen herbeiführen. Exponentiell wachsende Systeme beruhen auf einer Verdoppelung (siehe Bsp. 1 bzw. Abb. 3). Sie nehmen zuerst unterschwellig, kaum spürbar zu und wachsen nach einiger Zeit explosiv und ins Unermessliche: 7

17 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? Beispiel 1 Reiskörner auf Schachbrett Der Erfinder des Schachspiels soll als Belohnung vom König einen Freiwunsch erhalten haben. Er wünschte sich ein mit Reiskörnern gefülltes Schachbrett. Auf dem ersten Feld solle ein Reiskorn liegen, auf allen folgenden Feldern sollen genau doppelt so viele Körner liegen wie auf dem vorherigen Feld (Bild 3 14 ): Auf dem zweiten Feld liegen 2 Reiskörner, auf dem dritten 4 Körner usw. Auf dem 64. Feld liegen 9 Trillionen Körner, die Summe aller Reiskörner liegt bei rund 18,5 Trillionen. Abbildung 3 Exponentialfunktion auf die Schachbrettfelder verteilt Beispiel 2 Hypothek Ein Haus kostet Euro. Sie wählen einen Kredit mit 25-jähriger Laufzeit und 5% Verzinsung aus. Wie viel Geld müssen Sie der Bank inkl. Zins und Zinseszins insgesamt zurückzahlen? Nach 25 Jahren fällt eine Summe von 1.01 Mio Euro an. 8

18 1 Geldsystem Beispiel 3 Seerosen Der Seerosenbestand verdoppelt sich in einem Teich jährlich. Nach 10 Jahren ist der Teich zu 1 / 8 (= 12,5%) bedeckt. Wann ist der Teich zu 100% bedeckt? Antwort: Nach weiteren 3 Jahren, da in den Folgejahren bereits 25%, 50% und 100% die Oberfläche des Teiches bedecken. Beispiel 4 Josephspfennig und Zinseszins Margrit Kennedy beschreibt den Unterschied zwischen Zins und Zinseszins mit folgendem Beispiel: 1 Cent im Jahre 0 angelegt zu 5% Zins und Zinseszins hätte im Jahr 2000 über 500 Milliarden Kugeln aus Gold vom Gewicht der Erde zum Goldpreis aus diesem Jahr ergeben. Ohne Zins auf Zins (auch Zinseszins genannt) wäre 1 Cent dagegen nur auf 1,01 Euro angewachsen. 15 Die Auswirkungen des Zinseszins werden ebenfalls in Abbildung 4 16 dargestellt: Vier Kurven mit jeweils gleichem Anfangskapital (10.000), jedoch unterschiedlicher Verzin sung, enden dank Zinseszins nach derselben Zeitspanne bei ganz unterschiedlicher Vervielfachung des Ursprungsvermögens. Abbildung 4 Die Auswirkungen des Zinseszins 9

19 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? Die Beispiele zeigen, Wirtschaftssysteme die auf Zinseszins basieren, sind langfristig nicht überlebensfähig Jeder zahlt Zinsen auch ohne eigenen Kredit Die Zinsen für unseren eigenen Kredit zahlen wir selbst. Die Zinsen des Staates seit den 1970er über 1,6 Billionen 17 in der BRD zahlt der Steuerzahler. Die Zinsen der Unternehmen zahlt der Kunde über den Preis, der sich aus Arbeits- und Kapitalkosten zusammensetzt. Der durchschnittliche Zinsanteil pro Preis beträgt 35% 18 bis 40% 19. Ein Beispiel soll erklären, wie dieser hohe Prozentsatz zustande kommt. Zur Herstellung eines Brotes wird Getreide angebaut. Auf dem Grund und Boden ruht ein Kredit oder Pacht / Miete. Besitzt der Landwirt den Boden selbst, setzt er dafür kalkulatorische Pachtkosten in Höhe der Pacht an. Kredit, Pacht / Miete bzw. kalkulatorische Eigenkapitalkosten sind außerdem in den Landmaschinen zur Aussaat, Düngung und Ernte sowie in den (Lager-)Hallen des Landwirts enthalten. Gleiches gilt für den LKW, der das Korn zur Mühle fährt. die Straße, auf der der LKW fährt (und die Fertigungsfabrik des LKWs). die Mühle, in der das Korn verarbeitet wird. die Bäckerei samt Ausstattung, in der das Brot gebacken und verkauft wird. Da es sich um einen Durchschnittswert handelt, sind in einigen Produkten mehr und in anderen Produkten weniger als 40% Zinsanteil enthalten. Im Trinkwasserpreis sind 38%, im Preis für die Müllabfuhr 12% Zinsen enthalten, Mietkosten im sozialen Wohnungsbau enthalten 77% Zinsen. 20 Dass alle Menschen den gleichen Prozentsatz zahlen, klingt zunächst einmal gerecht. 10

20 1 Geldsystem Aber, wenn alle Bürger Zinsen zahlen müssen, dann gibt es auch Zinsempfänger. Zinsempfänger sind Haushalte, die den Banken Geld zur Verfügung stellen und dafür mit Zinsen entlohnt werden. Wir werden im Laufe des Buches immer wieder auf den Begriff des Zinstransfers treffen. Damit ist der über die Preise an Kapitalbesitzer gezahlte Zins gemeint. Helmut Creutz, der sich viele Jahre rund um das Thema Geld beschäftigt hat, zeigt uns in Grafik 5 21, dass 80% der Haushalte in Deutschland eine negative Zinsbilanz aufweisen und nur die wohlhabendsten 20% der Bundes haushalte durch Zinsen profitieren. Anders ausgedrückt: 80% der deutschen Haushal te zahlen über die Preise (Zinstransfer) tatsächlich mehr Zinsen, als sie für ihre Ersparnisse erhalten. Abbildung 5 Ausgaben, Zinslasten und Zins erträge der deutschen Haushalte (geordnet nach Vermögen) 11

21 Rauno Schneidewind: Von der Demokratie zur Plutokratie? Warum ist der Zinstransfer gesellschaftlicher Zündstoff? Zinsen sind leistungslose Einkommen, d. h. jemand muss das Geld erarbeiten, das der Zinsempfänger leistungslos (ohne eigene Arbeit) erhält. Der Sachverständigenrat der deutschen Wirtschaft (die fünf Weisen ) beziffert die bereinigte Höhe dieser Nicht- Arbeits-Einkommen für die Jahre 2006 bis 2008 auf 518 Milliarden pro Jahr bzw. durchschnittlich 27,9% des Volkseinkommens, das in den drei Jahren bei 1860 Milliarden lag. Bezogen auf die Konsum ausgaben der privaten Haushalte von durchschnittlich 1361 Milliarden Euro in diesen drei Jahren beträgt die Abgabenquote der Haushalte 38,1%. 22 Da sich 80% des Nettovermögens bei den oberen 20% der deutschen Haushalte konzentriert (Bild 6 23 ), flossen dem oberen Fünftel zwischen 2006 und 2008 jährlich rund 415 (= 80% von 518) Milliarden Euro durch Nicht- Arbeitseinkommen zu. Solange dieser Umverteilungsmechanismus greift, wird die Ungleichverteilung der Vermögen stets zunehmen. Ein Beispiel soll die folgenreiche Problematik darlegen: Ein Milliardär, der sein Vermögen in Höhe von 1 Milliarde Euro zu 5% anlegt, erhält jährlich 50 Millionen Euro Zinsen. Der Zinsempfänger kann sich von dem erhaltenen Geld 250 Einfamilienhäuser zu je Euro kaufen, ohne dafür auch nur eine einzige Minute gearbeitet zu haben hierfür müssen viele andere Menschen arbeiten. Weitere 250 Häuser (plus Mieteinnahmen) folgen im nächsten Jahr, im übernächsten Jahr usw. 12

22 1 Geldsystem Abbildung 6 zeigt die Vermögensverteilung in Deutschland nach Zehnteln (Dezile). Die reichsten 10 Prozent aller volljährigen Personen verfügten im Jahr 2007 über 61,1 Prozent des gesamten Vermögens. 27,0 Prozent der Erwachsenen waren vermögensfrei oder verschuldet 1.3 Zuwachsraten im Vergleich Aus Schaubild 7 24 wird ersichtlich, dass sich die Zuwachsraten der Geldvermögen und Zinsgutschriften von der Wirtschaftsleistung abgekoppelt haben und zeitweise exponentiell zunahmen. Während das BIP in den ersten fünfzig Jahren um den Faktor 6,4 zunahm, stiegen die Geldvermögen um fast das 26-fache und die Zinsgutschriften sogar um das 63-fache. Die Lohnsteigerungen blieben im gleichen Zeitraum auf der Strecke. Sie sind in den ersten 30 Jahren um den Faktor 4,6 gestiegen, seit 1980 sind die Reallöhne wieder gesunken. 13