Arbeitnehmerentsendung in und aus DBA-Staaten

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1 Arbeitnehmerentsendung in und aus DBA-Staaten Grundlagen, Praxisfragen, Fallbeispiele Von Julia Metzing Dipl.-Finanzwirtin (FH), Dipl.-Kauffrau ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie unter ESV. info/ ISSN ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin info Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm Satz: le-tex, Leipzig Druck und Bindung: Hubert & Co, Göttingen

3 Vorwort... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis I Einleitung II Besteuerungskompetenz nach nationalem Recht in Deutschland Einkommensteuerpflicht Tatbestand der unterschiedlichen Steuerpflichten Wohnsitz Gewöhnlicher Aufenthalt Rechtsfolgen der unterschiedlichen Steuerpflichten Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag Veranlagung von beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmern, 50 Abs. 5 Nr. 2 EStG a. F. bzw. 50 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 EStG JStG Jahressteuer Praxisbeispiele mit Lösungshinweisen III Doppelbesteuerung Begriff und Formen der Doppelbesteuerung Ursachen für das Vorliegen von Doppelbesteuerungen Doppelbesteuerungsabkommen Rechtliche Grundlagen Geltungsbereich Methoden der Vermeidung der Doppelbesteuerung Überblick über die Methoden Freistellungsmethode Progressionsvorbehalt in Abkommensfällen.. 64

4 Progressionsvorbehalt in anderen Fällen Progressionsvorbehalt bei Einkünften 66 aus nichtselbständiger Arbeit Anrechnungsmethode Anwendung des 34c EStG auf Einkünfte, die abkommensrechtlich im ausländischen Staat nicht besteuert werden dürfen Missbrauchsregelungen Subject-to-tax-clause Switch-over-clause Remittance-base-clause d Abs. 8 EStG d Abs. 9 EStG Hinweis zu diesen unilateralen Missbrauchsregelungen im EStG Wirtschaftliche Auswirkungen und Folgen für die Entscheidungsneutralität Praxisbeispiele mit Lösungshinweisen IV Steuerliche Behandlung von Einkünften aus nichtselbständiger bzw. unselbständiger Arbeit Grundlagen zur Arbeitnehmerentsendung Artikel 15 OECD-MA Abgrenzung zu anderen Abkommensvorschriften Besteuerung im Tätigkeitsstaat, Art. 15 Abs. 1 OECD-MA Besteuerung im Ansässigkeitsstaat, Art. 15 Abs. 2 OECD-MA Tage-Klausel Steuerjahr und 12-Monats-Zeitraum Ermittlung der Anwesenheitstage Anwesenheit und Ausübung Arbeitgeberbezug in Art. 15 Abs. 2 Buchst. b) und c) OECD-MA Ansässigkeit des Arbeitgebers im Tätigkeitsstaat, Art. 15 Abs. 2 Buchst. b) OECD-MA Auslandstätigkeit für den zivilrechtlichen Arbeitgeber Wirtschaftlicher Arbeitgeber bei Entsendungen im Konzernverbund

5 4.8 Geplante Neukommentierung des Arbeitgeberbegriffs im OECD-Musterabkommen Betriebsstätte des Arbeitgebers im Tätigkeitsstaat, Art. 15 Abs. 2 Buchst. c) OECD-MA Grenzgänger Abkommensrechtliche Grenzgängerregelungen Wohnsitz und Arbeitsstätte innerhalb einer vereinbarten Grenzzone Arbeitstägliche Rückkehr zum Wohnsitz Quellenbesteuerungsrecht Aufteilung des Arbeitslohns Direkte Zuordnung Aufteilung des Restlohns Besonderheiten Altersteilzeit Abfindungen Verständigungsvereinbarungen Aktienoptionen Lohnsteuereinbehaltungspflicht bei einem inländischen Arbeitgeber Lohnzahlungen durch Dritte Kein inländisches Besteuerungsrecht Ermittlung der Einkünfte Praxisbeispiele mit Lösungshinweisen V Einkünfte aus der Überlassung von Aktienoptionen/Stock Options Entwicklung Aktienoptionsprogramme als Vergütungsinstrument Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, 2 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. 19 EStG Vorliegen von Arbeitslohn Zuflusszeitpunkt und Besteuerung Bedeutung des Zuflusszeitpunktes Bestimmung des Zuflusszeitpunktes Regelfall: Nicht handelbare Optionen Ausnahme: Handelbare Optionen Beurteilung der Unterscheidung nach der Handelbarkeit

6 5.5 Höhe des geldwerten Vorteils und Steuerbegünstigung nach 19a EStG Nicht handelbare Optionsrechte Handelbare Optionsrechte Aufteilung des geldwerten Vorteils bei Tätigkeiten im In- und Ausland während des Erdienungszeitraums Handelbare Aktienoptionen Nicht handelbare Aktienoptionen Ausübung in Tranchen Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Ausübung Tarifliche Begünstigung, 34 EStG Lösungsansätze zur Harmonisierung durch den OECD Report Cross Border Income Tax Issues Arising from Employee Stock Options und dessen Umsetzung im OECD-Musterkommentar Qualifikation der Einkünfte Besteuerungszeitpunkt Vorangegangene oder zukünftige Tätigkeit Zuordnung des Besteuerungsrechts bei einer Tätigkeit in mehreren Staaten Diskrepanzen Praxisbeispiele mit Lösungshinweisen VI Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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