Amtsblatt Amtliches Verkündungsblatt der Stadt Verl

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1 Amtsblatt Amtliches Verkündungsblatt der Stadt Verl 48. Jahrgang 11. Februar 2019 Nummer 1 Sitzung des Rates der Stadt Verl Seite 1 Bekanntgabe des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Verl für das Haushaltsjahr 2019 Seite 3 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 14. Februar 2019, findet um Uhr in der Mensa des Schulzentrums, 1. Obergeschoss, eine Sitzung des Rates der Stadt Verl statt. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung von öffentlichen Niederschriften; Formalia 2. Eingänge für den Rat 3. Einwohnerfragestunde 4. Haushaltsplanentwurf 2019 der Stadt Verl für den Fachbereich Jugend 5. Erlass einer Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr Gleichstellungsplan der Stadt Verl Umgestaltung Bürmsche Wiese mit Skulpturenpark Vorstellung der Vorentwurfsplanung Vorstellung Skulpturenpark 8. Senioren-Begegnungsstätte und DRK-Ortsverein-Einrichtung 9. Richtlinien zur Vergabe von stadteigenen Baugrundstücken Hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Verl vom Antrag der GRÜNEN-Fraktion im Rat der Stadt Verl vom Fahrkostenerstattung für auswärtige Schüler am Gymnasium Verl 11. Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 87 "Schnepfenweg 12. Energiepolitisches Arbeitsprogramm als Bestandteil des European Energy Award -Prozesses 13. Bildung eines Wahlausschusses für die Kommunalwahlen Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe (Produkt 1261) 15. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 (Produkt 5711)

2 2 Amtsblatt Verl 01/2019, 11. Februar Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 (Produkt 1113) 17. Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2017 des Eigenbetriebes Ostwestfalenhalle Kaunitz sowie der Abwasserbetriebe 18. Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb Gemeinschaftsklärwerk Verl-Sende 19. Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Abwasserbetrieb der Stadt Verl 20. Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 mit Bericht über die Pflichtprüfung für den Eigenbetrieb Ostwestfalenhalle Kaunitz 21. Feststellung des Jahresabschlusses zum und Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr Mitteilungen und Anregungen N i c h t ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 23. Genehmigung von nichtöffentlichen Niederschriften 24. Grundstücksangelegenheiten 24.1 Erwerb einer Teilfläche im zukünftigen Bebauungsplan Nr. 78 Leinenweg-Ost 24.2 Erwerb einer Teilfläche der Glatzer Straße 25. Vergabe des Auftrages für die Kanalbau-, Straßenbau- und Erdarbeiten für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und Annahmestelle, Verl 26. Vergabe des Auftrages für die Stahlbetonfertigteile für den Neubau des städtischen Bauhofes mit Wertstoffhof und Annahmestelle, Verl 27. Mitteilungen und Anregungen Verl, den Michael Esken Bürgermeister

3 Amtsblatt Verl 01/2019, 11. Februar Bekanntgabe des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Verl für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV. NRW. S. 90), hat der Bürgermeister dem Rat der Stadt Verl in seiner Sitzung am den nachstehenden Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit Anlagen zugeleitet: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Stadt voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR EUR im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf EUR EUR EUR EUR festgesetzt. Kredite für Investitionen werden in Höhe von EUR veranschlagt. 2 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf EUR 4 Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen. 5 Kredite zur Liquiditätssicherung werden nicht beansprucht.

4 4 Amtsblatt Verl 01/2019, 11. Februar 2019 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2019 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 130 v. H. 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 230 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 340 v. H. 6 Verl, den aufgestellt: gez. Heribert Schönauer Kämmerer bestätigt: gez. Michael Esken Bürgermeister Der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Anlagen wird ab sofort bis zum Ende des Beratungsverfahrens während der Öffnungszeiten im Rathaus, Paderborner Straße 5, Zimmer 127, zur Einsichtnahme verfügbar gehalten. Gegen den Entwurf der Haushaltssatzung können Einwohner oder Abgabepflichtige, innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Beginn der Auslegung, und zwar ab sofort, Einwendungen bei der Stadtverwaltung Verl, Anschrift wie zuvor, erheben. Über Einwendungen beschließt der Rat der Stadt Verl in öffentlicher Sitzung. Verl, den 19. Dezember 2018 Michael Esken Bürgermeister Herausgeber und Druck Der Bürgermeister in Verl Das Amtsblatt Verl kann laufend oder einzeln bei der Stadtverwaltung Verl, Paderborner Straße 5, Verl, bestellt oder abgeholt werden. Bezugspreis: Z. Z. kostenlos

5 Einwohnermeldestatistik der Stadt Verl für den Monat Dezember 2018 Geburten und Sterbefälle Geburten Sterbefälle Inländer 7 12 Ausländer 3 1 Insgesamt Deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung Einbürgerungen Fortschreibung der Einwohnerzahl 2 Inländer: + 2 Ausländer: Inländer weiblich Inländer männlich Ausländer weiblich Ausländer männlich Insgesamt

6 Einwohnermeldestatistik der Stadt Verl für das Jahr 2018 Geburten und Sterbefälle Geburten Sterbefälle Inländer Ausländer 28 5 Insgesamt Deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung Einbürgerungen Fortschreibung der Einwohnerzahl 18 Inländer: + 18 Ausländer: Inländer weiblich Inländer männlich Ausländer weiblich Ausländer männlich Insgesamt

7 Statistik des Standesamtes Verl für Dezember G e b u r t e n: Insgesamt 0 Elternwohnsitz in Verl 0 Elternwohnsitz in auswärtigen Gemeinden 0 Von den Neugeborenen waren: Mädchen 0 Jungen 0 E h e s c h l i e ß u n g e n: 3 Lebenspartnerschaften 0 S t e r b e f ä l l e: Insgesamt 13 Mit Wohnsitz in Verl 8 Mit Wohnsitz in auswärtigen Gemeinden 5 Von den Verstorbenen waren: Unter 40 Jahre alt 0 40 bis 65 Jahre alt 2 65 bis 70 Jahre alt 1 70 bis 80 Jahre alt 4 80 bis 90 Jahre alt 5 Über 90 Jahre alt 1

8 Statistik des Standesamtes Verl für das Jahr G e b u r t e n: Insgesamt 3 Elternwohnsitz in Verl 1 Elternwohnsitz in auswärtigen Gemeinden 2 Von den Neugeborenen waren: Mädchen 2 Jungen 1 E h e s c h l i e ß u n g e n: 103 Lebenspartnerschaften S t e r b e f ä l l e: Insgesamt 152 Mit Wohnsitz in Verl 127 Mit Wohnsitz in auswärtigen Gemeinden 25 Von den Verstorbenen waren: Unter 40 Jahre alt 1 40 bis 65 Jahre alt bis 70 Jahre alt 7 70 bis 80 Jahre alt bis 90 Jahre alt 72 Über 90 Jahre alt 27

9 Einwohnermeldestatistik der Stadt Verl für den Monat Januar 2019 Geburten und Sterbefälle Geburten Sterbefälle Inländer Ausländer 1 0 Insgesamt Deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung Einbürgerungen Fortschreibung der Einwohnerzahl 3 Inländer: + 3 Ausländer: Inländer weiblich Inländer männlich Ausländer weiblich Ausländer männlich Insgesamt

10 Statistik des Standesamtes Verl für Januar G e b u r t e n: Insgesamt 0 Elternwohnsitz in Verl 0 Elternwohnsitz in auswärtigen Gemeinden 0 Von den Neugeborenen waren: Mädchen 0 Jungen 0 E h e s c h l i e ß u n g e n: 1 Lebenspartnerschaften 0 S t e r b e f ä l l e: Insgesamt 13 Mit Wohnsitz in Verl 13 Mit Wohnsitz in auswärtigen Gemeinden Von den Verstorbenen waren: Unter 40 Jahre alt 0 40 bis 65 Jahre alt 4 65 bis 70 Jahre alt 0 70 bis 80 Jahre alt 0 80 bis 90 Jahre alt 5 Über 90 Jahre alt 4