Inhalt. Einleitung; Gang der Untersuchung Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3

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1 Vorwort VII Einleitung; Gang der Untersuchung 1 1. Teil: Fallgruppen der gesamtschuldnerischen Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 3 1 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern 4 A. Gesamtschuldnerische Geschäftsleiterhaftung gegenüber der Gesellschaft 4 I. Geschäftsleiterhaftung gegenüber der Gesellschaft 4 1. Haftungsvoraussetzungen im Überblick 4 a) Allgemeine gesellschaftsrechtliche Haftungstatbestände, 93 Abs. 2 AktG, 43 Abs. 2 GmbHG 4 b) Besondere gesellschaftsrechtliche Haftungstatbestände. 8 c) Sonstige Haftungstatbestände Geschäftsleiterpflichten und-haftung bei Arbeitsteilung a) Gesamtverantwortung der Geschäftsleiter 13 b) Gesamtverantwortung und horizontale Arbeitsteilung aa) Ausprägungen und Zulässigkeit der horizontalen Arbeitsteilung 15 bb) Folgen für die Geschäftsleiterpflichten bei horizontaler Arbeitsteilung 17 aaa) Allgemeine Grundsätze 18 bbb) Pflichten des zuständigen Geschäftsleiters ccc) Pflichten der übrigen Geschäftsleiter 21 cc) Verschulden 27 c) Gesamtverantwortung und vertikale Arbeitsteilung d) Gesamtverantwortung und Delegation an Dritte 29 e) Gesamtverantwortung im Konzernverbund 29 aa) Arbeitsteilung auf der Ebene der herrschenden Gesellschaft 29 bb) Arbeitsteilung auf der Ebene der abhängigen Gesellschaft HaftungsausschlussAbeschränkung; Verzicht/Vergleich Verjährung Anspruchsdurchsetzung 34 Gesamtschuldnerische Haftung mehrerer Geschäftsleiter 35 B. Gesamtschuldnerische Geschäftsleiterhaftung gegenüber Dritten 37 C. Gesamtschuldnerische Geschäftsleiterhaftung gegenüber Gesellschaftern 41 IX

2 D. Gesamtschuldnerische Geschäftsleiterhaftung gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigem und Gesellschaftern 42 2 Gesamtschuldnerische Haftung von Aufsichtsräten 43 A. Gesamtschuldnerische Aufsichtsratshaftung gegenüber der Gesellschaft 43 I. Aufsichtsratshaftung gegenüber der Gesellschaft Haftungsvoraussetzungen im Überblick 43 a) Allgemeiner gesellschaftsrechtlicher Haftungstatbestand, 116 AktG i.v.m. 93 Abs. 2 AktG 43 b) Besondere gesellschaftsrechtliche Haftungstatbestände.. 50 c) Sonstige Haftungstatbestände Aufsichtsratspflichten und -haftung bei Arbeitsteilung 52 a) Horizontale Arbeitsteilung durch Ausschüsse 52 aa) Ausprägungen und Zulässigkeit 52 bb) Folgen für die Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder 55 aaa) Allgemeine Grundsätze 55 bbb) Pflichten der Ausschussmitglieder 57 ccc) Pflichten der übrigen Aufsichtsratsmitglieder 58 cc) Verschulden 61 b) Vertikale Delegation 61 c) Delegation an Dritte Haftungsausschluss/-beschränkung; Verzicht/Vergleich Verjährung Anspruchsdurchsetzung 64 Gesamtschuldnerische Haftung mehrerer Aufsichtsratsmitglieder.. 65 B. Gesamtschuldnerische Aufsichtsratshaftung gegenüber Dritten 67 C. Gesamtschuldnerische Aufsichtsratshaftung gegenüber Gesellschaftern.. 68 D. Gesamtschuldnerische Aufsichtsratshaftung gegenüber abhängigen Gesellschaften 69 3 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten 72 4 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und der Gesellschaft 75 A. Haftung der Gesellschaft 75 B. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleiterrt und/oder Aufsichtsräten und der Gesellschaft gegenüber Dritten 77 C. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und der Gesellschaft gegenüber Gesellschaftern 79 D. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und der Gesellschaft gegenüber abhängigen Unternehmen, deren Gläubigern und Gesellschaftern 79 I. Gesamtschuldnerische Haftung gegenüber abhängigen Unternehmen 79

3 Gesamtschuldnerische Haftung gegenüber Gläubigern abhängiger Unternehmen 81 I Gesamtschuldnerische Haftung gegenüber Gesellschaftern abhängiger Unternehmen 82 5 Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten 83 A. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten gegenüber der Gesellschaft 83 I. Gesamtschuldnerische Haftung mit Arbeitnehmern Haftung von Arbeitnehmern gegenüber der Gesellschaft und/oder Aufsichtsräten 84 Gesamtschuldnerische Haftung mit dem Abschlussprüfer Haftung des Abschlussprüfers gegenüber der Gesellschaft a) Haftungsvoraussetzungen im Überblick 86 aa) Sonderprivatrechtlicher Haftungstatbestand des 323 Abs. 1 Satz 3 HGB 86 bb) Sonstige Haftungstatbestände 87 b) HaftungsausschlussAbeschränkung; Verzicht/ Vergleich 88 c) Verjährung 89 und/oder Aufsichtsräten 90 I Gesamtschuldnerische Haftung mit sonstigen Berufsträgern Haftung von sonstigen Berufsträgern gegenüber der Gesellschaft 92 und/oder Aufsichtsräten 93 IV. Gesamtschuldnerische Haftung mit Finanzdienstleistern Haftung von Finanzdienstleistern gegenüber der Gesellschaft 94 a) Haftungsvoraussetzungen im Überblick 94 b) HaftungsausschlussAbeschränkung; Verzicht/ Vergleich; Verjährung 95 und/oder Aufsichtsräten 95 V. Gesamtschuldnerische Haftung mit Lieferanten und sonstigen Dritten 96 B. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten gegenüber Dritten 97 I. Gesamtschuldnerische Haftung mit Arbeitnehmern 97 Gesamtschuldnerische Haftung mit dem Abschlussprüfer Haftung des Abschlussprüfers gegenüber Dritten 99 a) Haftungsvoraussetzungen im Überblick 99 aa) Rechtsgeschäftliche Haftung 99 bb) Deliktische Haftung 101 XI

4 ^ b) HaftungsausschlussZ-beschränkung; Verzicht/ Vergleich; Verjährung 102 und/oder Aufsichtsräten 103 I Gesamtschuldnerische Haftung mit sonstigen Berufsträgern 104 IV. Gesamtschuldnerische Haftung mit Finanzdienstleistem 105 V. Gesamtschuldnerische Haftung mit Lieferanten und sonstigen Dritten 107 C. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten gegenüber Gesellschaftern 108 I. Gesamtschuldnerische Haftung mit Arbeitnehmern, dem Abschlussprüfer, sonstigen Berufsträgern oder Lieferanten und sonstigen Dritten gegenüber Gesellschaftern 108 Gesamtschuldnerische Haftung mit Finanzdienstleistern gegenüber Gesellschaftern 108 D. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigern und Gesellschaftern 109 I. Gesamtschuldnerische Haftung mit Arbeitnehmern gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigern und Gesellschaftern. 109 Gesamtschuldnerische Haftung mit dem Abschlussprüfer gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigern und Gesellschaftern 110 I Gesamtschuldnerische Haftung mit sonstigen Berufsträgem gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigem und Gesellschaftern 111 IV. Gesamtschuldnerische Haftung mit Finanzdienstleistem gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigern und Gesellschaftern 111 V. Gesamtschuldnerische Haftung mit Lieferanten und sonstigen Dritten gegenüber abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigem und Gesellschaftern Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Gesellschaftern 112 A. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Gesellschaftern gegenüber der Gesellschaft 112 I. Gesellschafterhaftung gegenüber der Gesellschaft Haftungsvoraussetzungen im Oberblick HaftungsausschlussZ-beschränkung; Verzicht/Vergleich Verjährung 114 Gesamtschuldnerische Haftung mit Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten 115 B. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Gesellschaftern gegenüber Dritten 116 C. Gesamtschuldnerische Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Gesellschaftern gegenüber Gesellschaftern 118 XII

5 2. Teil: Gesamtschuidnerische Haftung und Außenverhältnis: Gesamt- und Einzelwirkungen Der Grundsatz der Einheit der Gesamtschuld, BGB 121 A. Die Wirkung von Erfüllung und erfüllungsähnlichen Vorgängen; Gläubigerverzug, 422,424 BGB 122 B. Die Wirkung von Erlass- und Vergleichsvereinbarungen, 423 BGB I. Ausgangsüberlegungen Wirkungen von Erlassvereinbarungen mit sämtlichen Schuldnern Wirkungen von Erlassvereinbarungen mit einzelnen Schuldnern 124 Besonderheiten bei Erlassbeschränkungen Auswirkungen von Erlassbeschränkungen auf Erlassvereinbarungen von Gesamtschuldnern im Allgemeinen Auswirkungen von Erlassbeschränkungen auf Erlassvereinbarungen mit sämtlichen Gesamtschuldnern Auswirkungen von Erlassbeschränkungen auf Erlassvereinbarungen mit einzelnen Gesamtschuldnern 131 I Sonderfall Zwangserlass Die Wirkung anderer Tatsachen als Erfiillung und erfiillungsähnliche Vorgänge, 425 BGB 133 A. HaftungsausschlussAbeschränkung 133 B. Verjährung 137 C. Sonstiges Teil: Gesamtschuldnerische Haftung und Innenverhältnis: Interne Haftungsanteile und Gesamtschuldnerausgleich Der Ausgleichsanspruch 139 A. Ausgleich nach der Leistung durch einen Gesamtschuldner 139 B. Ausgleich vor der Leistung durch einen Gesamtschuldner; Freistellungsanspruch 141 C. Konkurrenzen; Verjährung Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs 145 A. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs im Allgemeinen 145 I. Grundsatz 145 Haftungsteilung aufgrund besonderer Rechtsbeziehung der Gesamtschuldner 145 I Haftungsteilung kraft Natur der Sache 146 IV. Haftungsteilung aufgrund gesetzlicher Anordnung Gesetzliche Sonderregelungen zur alleinigen und anteilmäßigen Haftung 147 XIII

6 2. Unterschiedliche Verantwortlichkeiten der Gesamtschuldner bei Schadensersatz entsprechend 254 BGB 148 V. Umfang des Ausgleichsanspruchs gegenüber mehreren weiteren Gesamtschuldnern 152 VI. Haftungseinheit mehrerer Gesamtschuldner 153 V Gesamtschuldnerausgleich und Mitverschulden des Geschädigten VI Gesamtschuldnerausgleich bei gestörter Gesamtschuld 156 B. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichträten 157 I. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern Ausgangsüberlegungen Interne Haftungsanteile nach dem Maß der Verursachung a) Grundsätzliches 161 b) Ausschließliche Verletzung von Handlungs-/ Primärpflichten 163 c) Ausschließliche Verletzung von Überwachungs-/ Sekundärpflichten 163 d) Verletzung von Handlungs-/Primärpflichten einerseits undüberwachungs-/sekundärpflichten andererseits Interne Haftungsanteile nach dem Maß des Verschuldens a) Grundsätzliches 166 b) Gleiches Maß der Verursachung 167 c) Unterschiedliches Maß der Verursachung Sonstiges 171 Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Aufsichtsräten Ausgangsüberlegungen Interne Haftungsanteile nach dem Maß der Verursachung a) Grundsätzliches 175 b) Ausschließliche Verletzung von Handlungs-/Primärpflichten 176 c) Ausschließliche Verletzung von Überwachungs-/ Sekundärpflichten 177 d) Verletzung von Handlungs-/Primärpflichten einerseits undüberwachungs-/sekundärpflichten andererseits Interne Haftungsanteile nach dem Maß des Verschuldens a) Grundsätzliches 178 b) Gleiches Maß der Verursachung 178 c) Unterschiedliches Maß der Verursachung Sonstiges 181 I Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern und Aufsichtsräten Ausgangsüberlegungen Interne Haftungsanteile nach dem Maß der Verursachung XIV

7 a) Grundsätzliches 183 b) Verursachungsbeiträge bei ÜberwachungsTBeratungspflichtverletzungen auf Aufsichtsratsebene 185 c) Verursachungsbeiträge bei Pflichtverletzungen der Aufsichtsratsmitglieder hinsichtlich eigener unternehmerischer Entscheidungen 188 d) Verursachungsbeiträge bei Pflichtverletzungen der Aufsichtsratsmitglieder hinsichtlich der Mitwirkung an unternehmerischen Entscheidungen der Geschäftsleitung 188 e) Zwischenergebnis Interne Haftungsanteile nach dem Maß des Verschuldens a) Grundsätzliches 191 b) Interne Haftungsanteile bei allgemeinen Überwachungs-/Beratungspflichtverletzungendes Aufsichtsrats 192 c) Interne Haftungsanteile bei Pflichtverletzungen des Aufsichtsrats bei eigenen unternehmerischen Entscheidungen 194 d) Interne Haftungsanteile bei Pflichtverletzungen des Aufsichtsrats bei unternehmerischen Mitentscheidungen Sonstiges 197 IV. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und der Gesellschaft 198 V. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Dritten Ausgangsüberlegungen Haftung gegenüber der Gesellschaft 201 a) Grundsätzliches 201 b) Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Arbeitnehmern 202 c) Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und sonstigen Dritten Haftung gegenüber Dritten, Gesellschaftern oder von der Gesellschaft abhängigen Gesellschaften, deren Gläubigern oder Gesellschaftern 208 a) Grundsätzliches 208 b) Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten, der Gesellschaft und Arbeitnehmern 209 c) Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten, der Gesellschaft und sonstigen Dritten 210 VI. Interne Haftungsanteile und Umfang des Ausgleichsanspruchs bei gesamtschuldnerischer Haftung von Geschäftsleitern und/oder Aufsichtsräten und Gesellschaftern 211 XV

8 1. Interne Haftungsanteile nach dem Maß der Verursachung Interne Haftungsanteile nach dem Maß des Verschuldens a) Gleiches Maß der Verursachung 212 b) Unterschiedliches Maß der Verursachung Teil: Sonstiges Gesamtschuldnerische Organhaflung und Haßpflicht-/D & O- Versicherung A. Wesen der Organhaftungs-/D & O-Versicherung 217 B. Auswirkungen der Haftpflicht-/D & O-Versicherung auf die gesamtschuldnerische Haftung im Außenverhältnis 219 C. Auswirkungen der Haftpflicht-/D & O-Versicherung auf den Gesamtschuldnerausgleich im Innen Verhältnis 219 I. Haftpflicht-/ & O-Versicherung und Gesamtschuldnerausgleich zwischen Organmitgliedem 220 Haftpflicht-/D & O-Versicherung und Gesamtschuldnerausgleich zwischen Organmitgliedem und Gesellschaft 221 I Haftpflicht-/D & O-Versicherung und Gesamtschuldnerausgleich zwischen Organmitgliedern und Dritten 221 IV. Haftpflicht-/!) & O-Versicherung und Gesamtschuldnerausgleich zwischen Organmitgliedem und Gesellschaftern Prozessuale Überlegungen 222 A. Prozessuale Überlegungen auf Seiten des Gläubigers 222 B. Prozessuale Überlegungen auf Seiten der Schuldner 223 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 225 Literatur 233 Sachregister 245 XVI

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