Wohnsitznahme in der Schweiz

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1 Oliver Arter Rechtsanwalt Wohnsitznahme in der Schweiz Einreise, Arbeit und Aufenthalt Erwerb von Grundeigentum Sozialversicherungs- und Vorsorgesystem Ehe- und Erbrecht Steuerrecht

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XVII I. Die Schweiz 1 1. Allgemeines 1 2. Politisches System 3 3. Wirtschaft 5 4. Lebensraum / Lebensqualität 5 5. Übriges 7 II. Einreise, Arbeit und Aufenthalt 9 1. Aufenthalt in der Schweiz 9 2. Grundlagen Personenfreizügigkeit mit EU-/EFTA-Staatsangehörigen EU-17/EFTA EU EU Drittstaatenangehörige Bewilligungsfreier Aufenthalt bei erwerbsloser Anwesenheit unter drei Monaten (EU-/EFTA- Bürger/Drittstaatenangehörige) Allgemeines Einreisevoraussetzungen Erwerbstätige EU-/EFTA-Bürger Unselbständige Erwerbstätigkeit während höchstens dreier Monate EU-17-/EFTA-Mitgliedstaaten: Meldeverfahren EU-8-Mitgliedstaaten: Meldeverfahren EU-2-Mitgliedstaaten: Bewilligungspflicht 20 VII

3 4.2 Unselbständige Erwerbstätigkeit während mehr als dreier Monate Allgemeines Befristeter Arbeitsvertrag mit einer Dauer von weniger als einem Jahr Befristeter Arbeitsvertrag mit einer Dauer von mehr als einem Jahr oder unbefristeter Arbeitsvertrag EU-17-/EFTA-Mitgliedstaaten EU-8-Mitgliedstaaten EU-2-Mitgliedstaaten Der selbständig erwerbstätige EU-/EFTA-Bürger EU-17-/EFTA-Mitgliedstaaten EU-8-Mitgliedstaaten EU-2-Mitgliedstaaten Die Familie des erwerbstätigen EU-/EFTA- Bürgers Erwerbstätige Drittstaatenbürger Der erwerbstätige Drittstaatenbürger Kurzaufenthaltsbewilligung Aufenthaltsbewilligung Selbständige Erwerbstätigkeit Die Familie des erwerbstätigen Drittstaatenbürgers Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer Allgemeines Grenzüberschreitende Dienstleistungen (EU-17/ EFTA) Dienstleistungen im Rahmen eines Dienstleistungsabkommens Dienstleistungen ohne Dienstleistungsabkommen bis 90 Arbeitstage Dienstleistungen ohne Dienstleistungsabkommen über 90 Arbeitstage Familiennachzug Grenzüberschreitende Dienstleistungen (EU 8) Grenzüberschreitende Dienstleistungen (EU 2) 37 VIII

4 6.4.1 Dienstleistungen im Rahmen eines Dienstleistungsabkommens Dienstleistungen ohne Dienstleistungsabkommen bis 90 Arbeitstage Dienstleistungen ohne Dienstleistungsabkommen über 90 Arbeitstage Dienstleistungen in bestimmten Branchen Grenzüberschreitende Dienstleistungen von Angehörigen von Drittstaaten Dienstleistungserbringung bis acht Tage Dienstleistungserbringung bis 120 Tage Dienstleistungserbringung über 120 Tage Nicht-erwerbstätige EU-/EFTA-Bürger Der nicht-erwerbstätige EU-/EFTA-Bürger Studenten mit EU-/EFTA-Staatsangehörigkeit Die Familie des nicht-erwerbstätigen EU-/EFTA- Bürgers Niederlassungsbewilligung für EU-/EFTA-Bürger Nicht-erwerbstätige Drittstaatenbürger Allgemeines Aufenthalte von Personen in Aus- und Weiterbildung Aufenthalte von Rentnern Aufenthalte zu medizinischen Zwecken Aufenthalte aufgrund einer gesetzlichen Ausnahmeregelung Die Familie des nicht-erwerbstätigen Drittstaatenbürgers Niederlassungsbewilligung nach fünf bis zehn Jahren Masseneinwanderungs-Initaitive 54 III. Erwerb von Grundeigentum Allgemeines Bewilligungspflicht Betroffene Grundstücksarten und andere Rechte 56 IX

5 4. Betroffene Personen Betroffene Erwerbsarten Bewilligungsgründe Hauptwohnungen Zweitwohnungen Ferienwohnungen Betriebsstätte-Grundstücke Zweitwohnungsinitiative Bundesgesetz über Zweitwohnungen Allgemeines Erst- und Zweitwohnungen Grundsatz: Verbot neuer Zweitwohnungen in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent Ausnahmen vom Verbot neuer Zweitwohnungen in Gemeinden mit einem Zweitwohnungsanteil von über 20 Prozent Neue Wohnungen mit Nutzungsbeschränkung Neue Wohnungen ohne Nutzungsbeschränkung Altrechtliche Wohnungen 81 IV. Sozialversicherungs- und Vorsorgesystem Übersicht Das Dreisäulenprinzip Erste Säule: Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) Zweite Säule: Berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) Dritte Säule: Selbstvorsorge Kranken- und Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung (ALV) 90 X

6 V. Eherecht Eheschliessung Internationale Verhältnisse Zuständigkeit Anwendbares Recht Eheschliessung im Ausland Schweizerische Rechtslage Trauung Eheungültigkeit Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Internationale Verhältnisse Zuständigkeit Anwendbares Recht Schweizerische Rechtslage Eheliche Gemeinschaft Familienname Unterhalt der Familie Auskunftspflicht Schutz der ehelichen Gemeinschaft Ehegüterrecht Einleitung Internationale Verhältnisse Zuständigkeit Anwendbares Recht Schweizerische Rechtslage Ordentlicher Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung Allgemeines Errungenschaft Eigengut Errungenschaft und Eigengut bei unternehmerischer Tätigkeit Lohn, Unternehmensgewinn und Kapitalertrag Wertsteigerungen als Kapitalgewinn Mehrwert 105 XI

7 Konjunktureller Mehrwert Industrieller Mehrwert Güterrechtliche Auseinandersetzung Allgemeines Rücknahme von Vermögenswerten und Tilgung gegenseitiger Schulden Mehrwertanteil Hinzurechnung, Ersatzforderung und Vorschlagsberechnung Hinzurechnung Ersatzforderungen Vorschlagsberechnung Vorschlagsteilung Güterstand der Gütergemeinschaft Allgemeines Gesamtgut Eigengut Auflösung des Güterstandes und Auseinandersetzung Güterstand der Gütertrennung Scheidung und Trennung Internationale Verhältnisse Zuständigkeit Anwendbares Recht Schweizerische Rechtslage Scheidungsrechtliche Folgen ohne Scheidungskonvention Allgemeines Voraussetzungen für nachehelichen Unterhalt Gestaltungsmöglichkeiten Allgemeines Der Ehevertrag im Besonderen 122 XII

8 VI. Erbrecht Internationale Verhältnisse Zuständigkeit Anwendbares Recht Staatsverträge Schweizerische Rechtsfolgen Bestimmung des Nachlasses Erbfolge Gesetzliche Erben Der überlebende Ehegatte oder eingetragene Partner Pflichtteil und pflichtteilsgeschützte Erben Gestaltungsmöglichkeiten der Erbfolge durch den Erblasser Überblick Letztwillige Verfügung (Testament) Erbvertrag Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten des schweizerischen Erbrechts Erbeinsetzung Vermächtnis Einsetzung von Nachbegünstigten Auflagen Bedingungen Stiftung Enterbung Teilungsvorschriften Ernennung eines Willensvollstreckers Der Erbgang Testamentseröffnung Erbschein Bescheinigung für Auskunft Der Erwerb der Erbschaft Die Erbengemeinschaft Ausschlagung Öffentliches Inventar Amtliche Liquidation 146 XIII

9 XIV 2.5 Die Teilung der Erbschaft Informationsrechte und -pflichten der Erben Ausgleichung und Herabsetzung Erbrechtliche Klagen Die Herabsetzungsklage Die Ungültigkeitsklage Die Erbschaftsklage Steuerliche Folgen eines Erbanfalles 155 VII. Das schweizerische Steuersystem Grundlegendes zum Steuersystem der Schweiz Allgemeine Bemerkungen Die Steuerharmonisierung Das Steuerrechtsverhältnis und seine Elemente Die derzeit erhobenen Steuern im Überblick Die geltenden Steuern von Bund, Kantonen und Gemeinden Die vom Bund erhobenen Steuern Steuern auf Einkommen und Gewinn sowie andere direkte Steuern Die direkte Bundessteuer Die Besteuerung der natürlichen Personen Die Steuerpflicht Beginn und Ende der Steuerpflicht Besondere Verhältnisse bei der Einkommenssteuer Die Einkommenssteuer Die Gewinnsteuer juristischer Personen Die Besteuerung an der Quelle im Speziellen Natürliche Personen mit steuerrechtlichem Wohnsitz in der Schweiz Natürliche und juristische Personen ohne steuerrechtlichen

10 Wohnsitz oder Aufenthalt in der Schweiz Die eidgenössische Verrechnungssteuer Die eidgenössische Spielbankenabgabe Die Wehrpflichtersatzabgabe Die Belastung des Verbrauchs Die Mehrwertsteuer Besteuerung der Umsätze im Inland Besteuerung der Einfuhr von Waren Die eidgenössischen Stempelabgaben Die Emissionsabgabe auf inländischen Beteiligungsrechten, Obligationen und Geldmarktpapieren Die Umsatzabgabe Die Abgabe auf Versicherungsprämien Weitere Steuern und Abgaben des Bundes Die Biersteuer Die Tabaksteuer Besteuerung von Spirituosen (Alkohol- oder Branntweinsteuer) Die Mineralölsteuer Die Automobilsteuer Die Nationalstrassenabgabe Die Schwerverkehrsabgabe Die von den Kantonen und Gemeinden erhobenen Steuern Steuern auf Einkommen und Vermögen sowie andere direkte Steuern Die Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen 217 XV

11 Die Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen Allgemeines Reingewinn Kapitalgewinn Besonderer Steuerstatus Holdinggesellschaften Verwaltungsgesellschaften Gemischte Gesellschaften Künftige Entwicklungen Die Erbschafts- und Schenkungssteuern Kopf-, Personal- und Haushaltssteuern Die Grundstückgewinnsteuern Die Handänderungssteuern Die Liegenschaftssteuern Die Lotteriegewinnsteuern Weitere Steuern auf kantonaler und kommunaler Ebene Hundesteuern Motor- und Wasserfahrzeugsteuern Vergnügungssteuern Kantonale Lotteriesteuern Stempelsteuern und Registerabgaben Beherbergungsabgaben und Kurtaxen 237 Stichwortverzeichnis 238 XVI